AFD: “Irrsinn, jemandem die Grundrechte zu entziehen” – Verbot und Höcke-Pedition würden AFD nutzen
Nach wir wollen das Thema AFD besprechen mit Anna Schneider weltchefreorterin und Kolumnisten schön dass du da bist hallo ja apropos sprechen alle sprechen jetzt wieder über die AFD das war eine Zeitl nicht so glaubst du dass es vielleicht eher eine gute Entwicklung ist dass man zumindest wieder redet es gibt tatsächlich viele
Kommentatoren die meinen alt sind sie wieder in aller Munde jetzt werden sich die Leute endlich bewusst des Horrors der sie sind und so kann man so sehen ich sehe es anders weil wenn man z.B die ganzen Demonstrationen sich anschaut wo Tausende auf die Straße gehen gegen Rechts ist natürlich gut und schön jeder
Soll dafür auf die Straße gehen wofür er möchte allerdings ist es schon sehr ein blasenpezifisches Phänomen weil das sich irgendwie gegenseitig Leute zuklatschen die sich schon immer sehr super fanden also ich weiß nicht ob man dadurch irgendwie schafft diese Menschen zu erreichen die man vielleicht noch erreichen will und das Stichwort
Remigration z.B ist jetzt die Frage ob nach dieser korrektivrecherche also ob sagen anders ob vor dieser korrektivrecherche so viele Menschen wussten was dieses Wort ist und jetzt wissen es ganz viele dank dem Unwort des Jahres zu dem Sie schon jetzt gekürt wurde oder äh wenn man mich anschaut wie
Selners Buch also der Kopf der identitären der verkauft sein Buch jetzt zum 129 € gebraucht weil es ausverkauft ist also ist alles ein bisschen sehr viel Wahlwerbung für die AFD und ich glaube die dankt recht herzlich da gibt’s dann auch Menschen die sagen ja auch so eine Debatte über ein
Parteiverbot ist mehr Wahlwerbung als dass es irgendwie was bringen würde was sagst du dazu genau also da sind ja wirklich die Meinung inzwischen auch gespalten also die FDP und und J sind ja grundsätzlich eher dagegen und die Linken so eher dafür und ich bin eigentlich aus ganz vielen Gründen
Dagegen weil ich finde es ist eine ziemliche Selbstaufgabe bzw die Offenbarung von der eigenen inhaltlichen Ziel und Planlosigkeit wenn einem nichts anderes einfte genau wenn nichts anderes Mal einfät al eine Partei zu verbieten und vor allem was erwartet man sich dann wo soll dann die Unzufriedenheit hingehen oder irgendwie die man muss
Eigentlich ein besseres Angebot machen klingt schwierig ist es auch aber es kann nicht ernsthaft von einer demokratischen Partei gemeint sein das ist einfach zu verbieten und zu glauben damit ist dann alles gut ist natürlich aber schwierig jetzt auf die Schnelle plötzlich ein Angebot zu schaffen was dann dann eben auch von den ganzen
Unzufriedenen angenommen wird da steckt man jetzt schon auch in in dem Dilemma absolut aber z.B ihr hab das Gefühl zumindest dass die Union mit Friedrich Merz die CDU mit Friedrich Merz schon in diese Richtung geht er hat ja auch ein paar Tagen ausdrücklich gesagt na wir können sie nicht länger ignorieren die
AFD wir müssen sie Inhalt stellen und der Thüringer cduchef wird das ja auch machen der hat ja angekündigt er wird sich ein öffentliches Battle mit börn höcke geben und das finde ich sehr stabil apropos BN höcke da sind wir auch beim guten Thema da gibt’s nun eine
Petition die sehr viel Anklang findet im Internet die möchte höcke jetzt die Grundrechte entziehen ist das ein schlauer move oder glaubst du das bringt auch nichts und ist eben ähnlich wie auch diese Diskussion ums Parteiverbot eigentlich kontraproduktiv das ist regelrechter irsinn würde ich sagen also das ist wenn man sie mal auf
Der Zunge zergehen lässt jemanden die Grundrechte zu entziehen das ist das worauf man sich ein Verfassungsstaat eigentlich verlassen kann dass der Einzelne immer Rechte GEG dem Staat hat also das ist man manche Menschen so Lapid die Lippen geht entziehen mal die Grundrechte ist gelin gesagt Wahnsinn
Und auch da wieder was was glaube was er hofft man sich davon gerade Staatsfeinde auch wenn einer ist müssen Grundrechte haben in unserem Staat weil wenn man das mal umdreht wenn diese Forderung aus aus der rechten Ecke käme dann kann man sich nicht vorstellen was da los wä an
Geschrei und völlig zurecht also diese Debatte ist Wahnsinn und offenbart eigentlich nur ziemlich autoritäres denken ganz kurz noch zum Schluss mit bitte um kurze Antwort wie wird’s jetzt weitergehen mit der AFD wie werden sie tatsächlich Abschneiden im Superwahljahr jetzt wahrscheinlich noch besser ist die Umfragen jetzt stehen weil es sieht ja
Nicht nach irgendeiner Lernkurve auf der politisch linken Seite aus sagt Anna Schneider danke schön für Gespräch
AFD: “Irrsinn, jemandem die Grundrechte zu entziehen” – Verbot und Höcke-Pedition würden AFD nutzen
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. «Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft», sagte der SPD-Politiker der «taz» (Freitagsausgabe). «Sie hat das Ziel, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. Auch bundesweit gibt es bei der Partei in dieser Frage immer weniger Zweifel.» Natürlich müsse man die AfD inhaltlich stellen. «Aber wir kommen gar nicht drum herum, auch einen Verbotsantrag zu prüfen», sagte Maier.
Die Diskussion um ein AfD-Verbot hat wieder Fahrt aufgenommen, seit ein Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam bekanntgeworden ist. Die Entwicklung der AfD sei «brandgefährlich», sagte Maier. «Wir können dem nicht schlafwandlerisch zuschauen.» Einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe könnten die Bundesregierung, aber auch der Bundesrat und der Bundestag stellen.
Thüringens Partei- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke, kritisierte die Äußerungen des Innenministers und SPD-Vorsitzenden. «Angesichts des drohenden Machtverlustes seiner SPD will Maier nun selbst die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, indem er das Recht auf Bildung und Ausübung parlamentarischer Opposition für einen großen Teil der Bürger endgültig beseitigt», erklärte Höcke laut einer Mitteilung seiner Fraktion.
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