Schlechte Verlierer? PiS-Partei erschwert Machtwechsel I auslandsjournal

Schlechte Verlierer? PiS-Partei erschwert Machtwechsel I auslandsjournal

[Musik] es ist das alte Polen das hier demonstriert die abgewählte Regierungspartei peace und ihre Anhänger verkraften den Machtverlust nicht Warschau letzten Donnerstag ein paar zehntausende ihr Motto Protest der freien Polen bizarr war es doch katinskis peace die Polen komplett einer Partei unterordnen wollte jeder Pole der sein Heimatland im

Herzen hat sollte hier sein und teilnehmen die neuen haben uns die Medien genommen das Fernsehen sie sind wie Banditen reingegangen peacewähler verschreckt den Polen dreht sich derzeit um 180° von internationalen Beobachtern längst gefordert Ministerpräsident Donald Tusk und seine linksliberale Koalition sind angetreten um zu demokratischen europäischen Werten zurückzukehren der Präsident hat seit

2015 seinen Anteil an der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit und der Rechtsordnung in Polen Präsident duda sein Gegenspieler PE treu und ihre letzte Bastion gegen TuS Liberalen Weg wir haben es heute mit dem Terror der sogenannten Rechtsstaatlichkeit zu tun sogenannte Rechtsstaatlichkeit als Terror auch das PIZ höflich die Gesten

Knallhart der Machtkampf am Tag an dem TuS Ministerpräsident wird ist klar duda die Marionette der Nationalkonservativen tut alles um TuS das lebenens schwer zu machen kann jedes Gesetz per Veto blockieren Tusk aber will Medien und Justiz wieder entpolitisieren bei Betrachtern auch aus anderen Ländern kann der Eindruck entstehen dass es erst eine Regierung

Gab jetzt eine andere und diese einige harte brutale Maßnahmen ergreift darum geht es nicht bei dem Wandel in Polen a Jahre lang wurde versucht das politische System zu ändern sogar einen zivilisatorischen Wandel herbeizuführen wir sind imentlich rechtlichen Rundfunk verabredet TVP 8 Jahre lang im Klammergriff der peacepropaganda der Wandel hat hier

Schon Einzug gehalten per Parlamentsbeschluss der neuen tuskregierung zur Wiederherstellung der Unparteilichkeit die Führungsriege wurde ausgetauscht auch Redakteure sie wollen jetzt unabhängig berichten wir wollen den Polen zeigen dass man unterschiedlicher Meinung sein kann aber dass man sich nicht hassen muss das heißt wenn wir auch politische Gruppen die ener Polen politikertischen Parteien

Im so sah es Jahre lang aus die proeutsche Mission von Tusk steht da ein Dauerthema TuS jahrelang als angeblicher Befehlsempfänger der deutschen verunglimpft beim alten TVP es gibt eine ABM zschen TuS und den deutschen dieutchenenierminister zuerden umente den migrap jetzt gelten wieder die Standards des öffentlichrechtlichen Fernsehens Redaktionsleiter PAV puska kommt vom

Unabhängigen privattv die alten TVP Leute waren eher Aktivisten als Journalisten die Einseitigkeit des alten tvps war auch von OSZE Wahlbeobachtern in den letzten Jahren bemängelt worden das hier sind alles Leute die neu sind die diese Sprache nicht benutzt haben ich kann doch den Leuten nicht sagen dass sie hier ein neues Fernsehen haben

Aber mit den alten Reportern wochenlang tobte der Machtkampf um TVP peace Leute versuchen im Dezember den Sender zu besetzen allen voran parteisf katinski er übernachteet demonstrativ im Foyer will sein Spielzeug sein Propagandainstrument nicht hergeben diesen Kampf hat er verloren Redaktionssitzung gestern Morgen zeitgleich erreicht eine Inszenierung der peace einen

Iter im die Ehefrauen von zwei rechtmäßig verhafteten peaceepitikern beklatscht von der peace gebt unsere Abgeordneten frei skandiert die peacefraktion die Plätze der Verurteilten symbolisch mit Plakaten besetzt passend zum opfernarrativ auf dem Präsidentenpalast eine Projektion der Verhafteten die an das ikonische Bild des solidarnos Freiheitskampfes erinnert aus Leuten die rechtskräftig verurteilt

Sind Helden zu machen nicht wegen ihrer politischen Ttigkeit sondern wegen schwerer Verstöße gegen das Gesetz als Staatsbeamte das ist etwas das die Würde des Staates untergräbt K osabiawag pastwa diehaung den die aus dem Präsidentenpalast als die Verhaftung Anstand hatte dud höchst persönlich den Ex Minister und dessen exstaatssekretär

Zu sich geholt hoffte offenbar sie schützen zu können verurteilte Politiker als palastgäste beide wurden letzten Dezember wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt sie hatten einen politischen Rivalen in inszenierte Korruptionsverfahren verwickelt im Jahr 2007 doch peace parteichf katinski versucht die Verhaftung als Racheaktion der neuen Regierung zu verkaufen

In der na eilen er und ein paar ihm Treue zur Polizeistation und später weiter vors Gefängnis wir haben die ersten politischen Gefangenen seit 1989 das ist sehr traurig seine Anhänger glauben ihm das und Tusk die rote Krähe steht da wird uns nicht besiegen eine peacepitikerin postet Tusk der wie Putin und

Lukaschenko politischer Gefangene nimmt das ist eine Gerichtsentscheidung Polizeiarbeit da ist kein Platz für Politik ich bin besorgt dass Präsident duda in Aktionen verwickelt ist die von Kinski organisiert werden dem peace Parteichef und seinen Leuten die Störfeuer der peace werden bleiben gestern Abend vor dem Gefängnis des Verhafteten exinnenministers katholische Hymnen für

Einen Verurteilten eine Eskalation aber dürfte ausbleiben die Mehrheit der Gesellschaft hat sich im Herbst entschieden für ein liberaleres Polen auch wenn im Präsidentenpalast bis 2025 noch das alte Polen an der Macht klebt

Die polnische Bevölkerung hat die Regierungspartei PiS nach acht Jahren im Amt abgewählt. Doch die scheint das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren und klebt weiter an ihrer Macht. Deshalb ist mit der Verhaftung zweier Politiker der PiS-Partei im Präsidentenpalast und der Medienreform des neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk ein regelrechter Machtkampf entbrannt.

In den vergangenen Jahren wurde die von der PiS-Partei geführte Regierung auch aufgrund ihres Umgangs mit den Medien von unabhängigen OSZE-Wahlbeobachtern bemängelt worden. Nachdem Ministerpräsident Tusk Maßnahmen ergriffen hat, werfen die Anhänger der PiS-Partei ihm vor, ähnlich wie Putin und Lukaschenko zu handeln.

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