PUTINS KRIEG: Kritik an Flüchtlingen aus Ukraine! CDU-Chef Friedrich Merz sieht ein großes Problem
Friedrich März fordert mehr ukrainische Flüchtlinge in Deutschland zu Arbeit zu bringen bisher gingen nur 20% von ihnen einer Beschäftigung nach so der cduchef in den Niederlanden liege die Quote bei 60 und in Polen sogar bei 90%. es zeige sich dass das bisherige System Schwächen habe März nannte die Entscheidung von
Bund und Ländern einen Fehler ukrainischen Flüchtlinge nach der Einreise sofort Bürgergeld anstatt zunächst asylbewerberleistungen zu gewähren dies sei ein Beispiel für staatliche Transfersysteme die man finanziell nicht aufwacher rech erhalten könne und dürfe der Staat müsse deutlich machen dass die Menschen eine Arbeit aufnehmen sollten betonte der unionsfraktionsvorsitzender im
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PUTINS KRIEG: Kritik an Flüchtlingen aus Ukraine! CDU-Chef Friedrich Merz sieht ein großes Problem
CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine härtere Gangart, damit mehr ukrainische Geflüchtete in Deutschland arbeiten und der Staat dadurch finanziell entlastet wird. Während in der Bundesrepublik nur 20 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge im Arbeitsmarkt seien, liege die Quote in den Niederlanden bei 60 Prozent und in Polen bei 90 Prozent, sagte Merz am Montag beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer (IHK) Düsseldorf. Es zeige sich, dass das bisherige System Schwächen habe und verbessert werden müsse.
Kritisch bewertete Merz die Tatsache, dass ukrainische Geflüchtete Anspruch auf Bürgergeld haben und dadurch mehr staatliche Leistungen bekommen als Asylbewerber. «Es war wahrscheinlich ein Fehler, dass wir vor zwei Jahren – unmittelbar nach Beginn der Flüchtlingskrise aus der Ukraine – zwischen Bund und Ländern entschieden haben, dass auch die ukrainischen Flüchtlinge praktisch sofort in das Bürgergeld gehen und nicht zunächst einmal für eine gewisse Zeit Asylbewerberleistungen bekommen.»
Merz nannte dies als ein Beispiel für staatliche Transfersysteme, die man finanziell nicht aufrechterhalten könne und dürfe. Stattdessen sollte der Staat starke Signale an die Menschen senden: «Wir möchten, dass ihr so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt zurückkehrt.»
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