BÜRGERGELD: “Sozialleistungen auf wirklich Bedürftige fokussieren!” Wie die Ampel darauf reagiert
Kein Bürgergeld mit der CDU das betonte erneut Generalsekretär Karsten lindnemann wenn wir an der Regierung sind werden wir als erstes großes Reformpaket das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen sagte er in der BamS konkret plant die Union die Wiedereinführung der vermögensprüfung und schärfere Sanktionen insbesondere für jobverweigerer den man betonte dass
Sozialleistungen stärker auf wirklich Bedürftige fokussiert werden sollen die Diskussionen das Bürgergeld ist brisant gerade nach dem zprozentigen Anstieg zu Jahresbeginn Finanzminister Lindner erwartet daher auch eine Nullrunde im kommenden Jahr das stößt jedch auf Kritik von SPD Arbeitsminister huertus he noch mehr News die gibt’s bei unserem nachrichtensenderwelt einfach den
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BÜRGERGELD: “Sozialleistungen auf wirklich Bedürftige fokussieren!” Wie die Ampel darauf reagiert
Beim Bürgergeld erwartet Finanzminister Christian Lindner im kommenden Jahr eine Nullrunde. Der Regelsatz sei zum 1. Januar dieses Jahres sehr stark gestiegen, sagte der FDP-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». «Ich sage, er ist überproportional stark gestiegen, denn als er festgelegt worden ist, ist man von einer ganz anderen Inflationsrate für den Januar 2024 ausgegangen.» Die Konsequenz werde nach seiner Erwartung sein, dass es zum 1. Januar 2025 eine Nullrunde geben werde, «um die überproportionale Erhöhung wieder einzuarbeiten.»
Das Bürgergeld war zu Jahresbeginn im Vergleich zu 2023 im Schnitt um rund zwölf Prozent gestiegen. Für Alleinstehende bedeutet das ein Plus von 61 auf 563 Euro im Monat. Erwachsene, die mit einem Partner oder einer Partnerin zusammenleben, bekommen 506 Euro. Für Kinder und Jugendliche liegen die Sätze je nach Alter zwischen 357 und 471 Euro.
Hintergrund der Erhöhung sind gestiegene Lebenshaltungskosten, die bei der Berechnung der Regelsätze berücksichtigt werden. Der Regelsatz für das Bürgergeld wird jährlich an Preise und Löhne angepasst und berücksichtigt auch die Inflation.
Darauf wies auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im «Spiegel» hin. «Da die für das Existenzminimum ausschlaggebenden Preise, etwa bei Lebensmitteln und Strom, im vergangenen Jahr stark gestiegen sind, gab es eine deutliche Anpassung des Bürgergelds», sagte er. «Wenn jetzt die Inflation deutlich sinkt, wird die nächste Anpassung entsprechend niedrig sein.» Die dafür nötigen Daten liefere das Statistische Bundesamt im Sommer.
Finanzminister Lindner hatte zuletzt gefordert, die Methode zur Berechnung des Bürgergeldes zu überprüfen, damit die Inflation nicht überschätzt werde.
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