TOD IM GULAG: Navalny aus dem Weg geräumt, Ukraine in Not – Vor der Wahl räumt Putin richtig auf
Russlands schärfster Oppositionspolitiker und Erzfeind von Diktator Wladimir Putin Alexi navalni ist tot neben der EU hat auch Bundeskanzlerin Merkel Moskau für den Tod des kremmelkritikers verantwortlich gemacht der 47-Jährige navalni sein Haft gestorben das teilte die Gefängnisverwaltung in Russland mit navalni hatte eine jahrelange Haft in einer sibirischen Strafkolonie verbüst
Verurteilt wurde er unter anderem wegen Extremismus seine politische Bewegung wurde dann verboten und enge Mitarbeiter inhaftiert auf navalni hatte es in der Vergangenheit mehrfach Anschläge gegeben 2020 überlebte navali nur knapp einen Giftanschlag damals wurde er hier in Deutschland in der Berliner Charité behandelt mit einer kämpferischen Rede
Hat sich Julia navalner ja heute bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu den Nachrichten über den Tod ihres Mannes Alexander navalni geäußert sie haben ja sicher diese entsetzliche Nachricht erhalten ich habe überlegt soll ich wirklich jetzt zu Ihnen sprechen oder soll ich zu meinen Kindern zurückreisen und dann habe ich mich gefragt was hätte
Denn Alex Alexei getan an meiner Stelle und ich bin mir absolut sicher er wäre hier geblieben er hätte zu ihnen von diesem Platz ausgesprochen ich weiß nicht sollen wir diese furchtbaren Nachrichten glauben die wir da gehört haben die Nachricht die wir von den offiziellen Medien bekommen haben muss ich dazu sagen denn schon
Seit vielen Jahren und das wissen sie natürlich auch waren wir in einer Situation wo wir eben Putin nicht glauben können wir können ihm und seiner Regierung nicht glauben schenken denn sie lügen undaufhörlich aber wenn es tatsächlich stimmt dann möchte ich an dieser Stelle folgendes sagen PU und alle die für ihn arbeiten seine
Gesamte Umgebung seine Freunde ich möchte dass sie wissen dass sie nicht straflos ausgehen werden sie werden bestraft werden für das was sie unserem Land angetan haben für das was sie meiner Familie angetan haben für das was sie meinem Mann angetan haben sie werden zur Verantwortung gezogen werden
Und dieser Tag wird bald kommen ich möchte die gesamte internationale Gemeinschaft diejenigen in der Welt die jetzt zuhören dazu aufrufen zusammenzustehen und gegen dieses Böse zu kämpfen und Leiter nach Washington zu Michael wölenweber Michael die Bestürzung ist riesig auch in den USA vor wenigen Minuten ist auch Joe Biden
Vor die Presse getreten und er hat sich geäußert zum Tod von navalni wie genau also zuerst einmal die ersten Reaktionen aus der amerikanischen Administration die kam ja aus München von Kamala Harris die ja klar gemacht hat dass Russland verantwortlich ist dann Anthony blinken ebenfalls in München der klar gemacht hat dann dass
Putin verantwortlich ist so hat sich das langsam gesteigert und dann hat Joe Biden vor gut einer Stunde hier eigentlich doch ganz massiv Vladimir Putin angegriffen klargemacht dass er dafür zur Rechenschaft auch gezogen werden müsse also Konsequenzen nicht ausgeschlossen und das auch zum andlers genommen noch einmal zu appellieren an
Den Kongress also an das Repräsentantenhaus jetzt nun wirklich ernst zu machen mit der Hilfe für die Ukraine um dann auch Wladimir Putin etwas entgegensetzen zu können seit zwei Wochen hängt das ja jetzt schon fast im Repräsentantenhaus man lässt sich da Zeit und völlig unklar ob da weitere Gelder weitere Munition fließen werden
Die geschich ichte und das hat erw vor ein paar Tagen schon einmal gesagt ist watching you wird sie beobachten also in Richtung des Kongress er versucht damit also auch mit dem Toten auf Allis noch einmal darauf zu zeigen noch mal hinzuwirken was das für Konsequenzen hat wenn man nichts tut ja Reaktionen gibt’s
Im übrigen aus dem republikanischen Lager auch von nicke Hai der Kontrahentin von Donald Trump der sich im übrigen überhaupt noch nicht geäußert hat Nicki Hel greift Donald Trump an für dessen Nähe zu Vladimir Putin und wie sich das bei die Kritik und die Empörung von Joe Biden anhört hier ein
Ausschnitt wie Millionen von Menschen bin ich nicht überrascht aber entrüstet von der Nachricht über den Tod von alexay navalni er hat sich mutig der Korruption der Gewalt und all dem schlechten was Putin tut entgegengestellt als Antwort hat Putin ihn in der Vergangenheit vergiftet verhaftet verurteilt wegen erfundenen Verbrechen
Er war in Einzelhaft untergebracht aber all das hat navalni nicht gestoppt weiter Putins Lügen aufzudecken sogar im Gefängnis war er eine starke Stimme der Wahrheit und täuschen Sie sich nicht putin ist verantwortlich für navalnis Tod es waren starke Worte des Präsidenten der auch noch einmal darauf hingewiesen
Hat dass wladim mir Putin alles egal sei Joe Biden sprach von 250 Toten in der Ukraine bzw verlzten um noch einmal damit auch zu verdeutlichen dass man Wladimir Putin etwas entgegensetzen müss und das war natürlich dann hier nach innen gesprochen die innen politische Situation der Stillstand im Kongress den
Hat jetzt hat jetzt Joe Biden pardon noch einmal massiv angeprangert jetzt müsse gehandelt werden das ist die Botschaft von Joe Biden heute gewesen Michael danke schön nach Washington zugeschaltet ist uns jetzt Professor Schlomo Spiro er ist geheimdienstexerte in telaaviv wir grüßen Sie ganz herzlich hallo guten Abend und natürlich gibt es
Mittlerweile viele viele Spekulationen zur Todesursache von navalni haben sie da aktuelle Informationen vorliegen oder haben sie eine weitere Spekulation weiß nicht ob Spekulationen bestimmt nicht Informationen aber die russische Geheimdienste haben eine lange Geschichte von Vergiftungen und ich gehe auch in diesem Fall von einer Vergiftung navalnis aus gestern war er ja noch
Kngesund vor einige Tage wurde er besucht wir haben ihm gestern im Fernseher im im Gerichtssaal Videolink gesehen äh der war nicht krank und plötzlich dass man so stirbt der war ein junger Mann 47 kerngesund äh dann ähm ich glaube dass das war eine assassinierung und ich glaube im Laufe
Den kommenden Tage wird man in Russland auch nicht zu allzu viel Mühe äh geben äh um es zu verheimlichen denken wir an den mysteriös Tod von Wagner Gruppe Söldner Anführer prin vor zwei monateen in eine mysteriöse Flugzeugunfall und eine lange lange Reihe von Regimegegner die mit dem Gift
Oder durchs Schuss oder durch sogenannte Unfälle umgekommen sind also habe ich gar keinen Zweifel dran also sie halten das auch nicht für einen Zufall dass naal ausgerechnet am Tag der Münch Sicherheit Konferenz an der Russland ja nicht teilnehmen darf ähm sie sagen ermordet vergiftet wird es ist eine klare Zeichen es kann
Zufall sein aber wahrscheinlich nicht die Sicherheits Konferenz in München ist das wichtigste äh europäische sicherheitsereignis des Jahres und hier hat man am ersten Tag des Konferenz ähm die ganze die ganze Medienberichterstattung übernommen sozusagen ja und niemand spricht mehr über Ukrain oder nah Ost alle sprechen von navalni und für Putin ist das
Natürlich eine große Erfolg er will damit zeigen schau mal was passiert meine Gegnern sterben einer nach dem anderen und das das ist eine klares Signal befand sich navalnia in einem russischen Straflager in Sibirien da gibt’s schon lange Berichte über seinen katastrophalen Gesundheitszustand selber hat auch Folter beklagt können Sie die
Zustände dort für uns beschreiben und wahrscheinlich ist es nicht allzu schwer für Geheimdienste dort dann einen Gefangenen z.B zu vergiften oder eine so solche Gefangenlager oder Gefängnis ist natürlich eine stark kontrollierter äh äh Gebiet ind dem man alles kontrolliert ähm was man z.B machen kann ist ihm sehr hungrig zu machen indem man
Langsam die Essensportionen langsam verringert und er wird sehr hungrig sein ohne es besonders zu merken und dann geht man ihm plötzlich viel mehr zu essen er war bestimmt ein sehr vorsichtiger Mensch aber der Hunger übernimmt alles vielleicht hat er viel gegessen hat es nicht bemerkt und in zwei zwei Stunden ist er
Tot was glauben Sie denn werden wir jemals erfahren was mit navalni passiert ist ich glaube schon der Kremmel hat doch ein Interesse dass am Ende des Tages es gezeigt wird wird ähm dass dass sie hinter diese Sache stehen z.B wenn wir über die Ermordung vor 3 Jahre vier Jahre in Berlin der
Tchenen Aktivist hangoschwili auf offene Straße wurde in Berlin erschossen ähm und dann wurde der der mder im Auftrag von Russland erfasst und stand vor Gericht oder die Vergiftung von Regimegegner in London Alexander litvenko in 2006 der durch sehr starke radioaktive Material vergiftet wurde diese radioaktive Material konnte zurück verfolgt werden bis in das
Flugzeug von Russland nach London das macht man nicht wenn man es verheimlichen will umgekehrt man macht solche Sachen um zu zeigen eine klararees Signal senden das sind wir und den Westen können können uns nichts machen sagt der geheimdienstexperte Professor Sch ganz herzlichen Dank für ihre Einschätzungen nach Tel Aviv vielen
Dank Reaktion von Politikern weltweit haben wir gehört was aber denken die Menschen in Russland selber können sie sich artikulieren ja in der Tat äußern sich einige zum Tod von Alexei navalni hier einige Stimmen wir haben gelesen dass es ein Gerinsel war das sich gelöst hat im Leben kann alles Mögliche passieren ich
Denke es ist Schicksal gesagt es ist nicht politisch oder so ich denke dass es eine Schande ist ich bin schockiert und bestürzt es ist eine Schande für die Familie er war ein junger Mann der noch lange hätte leben sollen ich bin der Meinung dass man sich mit den Feinden unseres Landes befassen
Sollte je früher desto besser ein Hoch auf die Freiheit in der Welt und auf unseren Präsidenten das ist nicht gut eingesperrt keine Freiheit keine Familie keine Frau natürlich kann man nur seine Trauer ausdrücken es aber nicht sein es war zu erwarten denke ich in den Nachrichten hieß es er werde unter
Schlechten Bedingungen gehalten die nicht lebenswert sein Russlands schärfster Oppositionspolitiker und Erzfeind von Diktator Wladimir Putin Alexei navalni ist tot neben der EU hat auch altbundeskanzlerin Angela Merkel z.B Moskau für den Tod des kremelkritikers verantwortlich gemacht der 47jährige navalni sei in Haft gestorben teilte die Gefängnisverwaltung in Russland heute
Mit navalni hatte eine jahrelange Haft in einer sibirischen Strafkolonie verbüst verurteilt wurde er unter anderem wegen Extremismus seine politische Bewegung wurde verboten und enge Mitarbeiter inhaftiert auf navalni hat es in der Vergangenheit mehrfach Anschläge gegeben 2020 überlebte er nur knapp einen Giftanschlag und er wurde damals in der Berliner charit
Behandelt und aus Lars Palm auf Gran Canaria zugeschaltet der bekannte russischstämmige Schriftsteller Vladimir Kamina wir beide grüßen Sie ganz herzlich und wollen erstmal von Ihnen wissen was bedeutet denn die Nachricht vom Tod von Alexe nawalni für Sie ganz persönlich na für mich bestehen keine Zweifel dass es ein Mord war dass das
Soll man nicht als Tod bezeichnen auch diese diese Meldung aus der knastverwaltung navalni wäre an einer wie heiß trombobolie gestorben so eine Diagnose kann man vor einer Obduktion vor einer Obduktion kein Arzt eigentlich feststellen dass ist so schnell und so unbeholfen lugen deutet ganz klar und sicher darauf hin dass navalni
Umgebracht wurde was glauben Sie denn wie wird sein Tod in der Russ russischen Gesellschaft aufgenommen werden wird das etwas bewegen oder lediglich gleichmütig zur Kenntnis genommen ich beobachte die Ereignisse von hieraus in leifzeit in Moskau in vielen anderen Städten stehen viele Menschen mit mit Blumen vor denkmälen
Und anderen Orten wo sie dann aufgerufen wurden die Polizei schaut zu bis jetzt fanden keine Verhaftungen statt sicher hatte navalni hunderttausende Anhänger in Russland und sein Tod hat ihn eigentlich noch gefährlicher für das Regime gemacht als er zu Lebzeiten war zu Lebzeiten war er ein inhaftierte politische Gegner und heute ist eine
Legende ein Mythos ein ein Held des Widerstandes ich glaube sein Tod wird die russische Opposition viel stärker also viel Stärke Vereinen auch Menschen die früher aus politischen Gründen Differenz hatten mit seinem politischen Programm werden heute seinen Namen auf ihre Fahnen schreiben wenn man das so betrachtet
Kommt den dann aus ihrer Sicht der Tod von navalni für Vladimir Putin möglicherweise zeitlich sehr ungünstig der möchte ja bald wiedergewählt werden ja aber wir müssen uns jetzt nichts vormachen diese Wahl ist jetzt keine keine Herausforderung äh es geht nicht um geht nicht auf Stimmenfang da also das ist sicher eine
Stresssituation für für Putins System sie müssen ihre Loyalität in einem besonderen Maße dem füer quasi zeigen aber eine Wahl hat die russische Bevölkerung nicht ich glaube wir haben heute eine Situation wo die meisten die meisten äh Menschen in Russland in höchstenmaße unzufrieden sind mit dieser Politik ähm der Kremel tötet auch
Seine eigenen Bürger er bombardiert nicht nur ukrainische Städte er er tötet auch seine nicht unbedingt politische Gegner hundertausende Menschen sind in diesem unsinnigen Krieg gefallen und das alles liegt im nur als schwerere Schuld auf den Schultern dieses sogenannten Präsidenten ganz klare Worte jetzt haben sie ja bitte jetzt haben sie eine eine
Figur naval einen Helden die glaube es wird nicht nicht zu lange dauern dass dass dieses Regime endlich gibt mit Hilfe mit Unterstützung der liberalen demokratischen westlichen Welt sagt Wladimir Kamina bekannter russischstämmiger Schriftsteller wir bedanken uns ganz herzlich für Ihre Einschätzung und ihre Zeit der ukrainische Präsident volodimir
Selenski ist heute zu seinem Besuch in Deutschland eingetroffen vor dem Kanzleramt wurde er von Olaf Scholz empfangen beide unterzeichneten daraufin ein bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine und dabei geht es auch um eine langfristige Unterstützung des Landes nach dem Termin beim Kanzler ging es weiter ins Schloss belvu dort traf selenski dann
Bundespräsident frankwalter Steinmeier und heute Abend noch reist der ukrainische Präsident weiter nach Paris wird morgen dann wiederum in München auf der Sicherheitskonferenz erwartet ja und ein Stargast bei dieser Münchner Sicherheitskonferenz ist camela Harris die Vizepräsidentin der USA sie soll dieses Jahr mithelfen dem US-Präsidenten die Wiederwahl zu sichern
Im letzten Wahlkampf hat das geklappt seitdem allerdings ist die Vizepräsidentin in der Wählergunst noch dramatischer gefallen als Joe Biden faktisch wird sie US-Präsidentin wenn dem Amtsinhaber etwas zustoßen soll aber zur logischen Nachfolgerin in allen Fällen macht sie das nicht Beret Cam Harris ist nach München gekommen um der NATO zu versichern dass
Mit ihr und ihrem Chef Joe Biden alles beim Alten bleibt man steht treu zum Bündnis keine Fragezeichen wie bei Donald Trump der zuletzt mit seinen Äußerungen zur natreue für Wirbel sorgteäidentiden und ich haben in den letzten Jahren klargestellt dass wir für globales für die Verteidigung demokratischer Werte und für die Einhaltung internationaler
Regeln aber es gibt welche in den USA die sagen es sei im Interesse der Amerikaner sich zu isolieren sich von den Verbündeten abzuwenden und dafür Diktatoren zu umarmen man braucht keine Fantasie um zu ahnen wen sie damit meint doch vor dem Showdown im November den US-Wahlen wirkt Präsident Biden angeschlagen wegen
Seines Alters gibt es ein eine nachfolgerdebatte doch dass seine FZE camella Harris übernimmt scheint wegen ihrer Unbeliebtheit selbst im eigenen Lager unwahrscheinlich sie hat wenn ich es richtig sehe die Erwartungen die es auch in der Demokratischen Partei an sie gegeben hat auch bei Joe Biden möglicherweise nicht erfüllt sie ist
Jetzt nicht diejenige die potentiell auch die Nachfolgerin von Joe Biden sein könnte aber auch da wird sich möglicherweise in Amerika in den nächsten Monaten vielleicht Jahren noch einiges ändern es gibt eine jüngere Gruppe von Abgeordneten die sich auf dem Weg machen führungs ver anwortung Amerika zu übernehmen eine mögliche
Kandidatin wäre die Frau in der Mitte grchen Witmer Gouverneurin von Michigan einem swingstate wo sie sehr beliebt ist manche sagen wäre sie im Wahlkampf die Nummer 2 an beidens Seite könnte das dessen Chancen erhöhen doch andere sagen würde beiden jetzt camellaa Harris fallen lassen wäre das das Eingeständnis eines Fehlers die Vizepräsidentin bekam
Im Weißen Haus aber auch eine undankbare Aufgabe die ihr so wenig gefiel dass sie nie richtig da für brandte die Lösung des Problems der illegalen Migration an der mexikanischen Grenze was hatte sie als sozusagen Job bekommen was schwer zu lösen ist und was natürlich enorme Konflikte auch sozusagen mit Teilen der demokratischen Wählerschaft
Zu tun hat das zweite ist es ist immer schwer Vizepräsident zu sein für Trump ist das Migrationsproblem erneut eine Waffe in dessen Wahlkampf Harris hat dieses Problem bislang nicht gelöst demnächst geht sie für beiden auf Wahlkampftour dann muss sie zeigen ob sie es noch kann Leonie von Rando ist für uns auf
Der Münchner Sicherheitskonferenz ja das Portrait von camela Harris haben wir gesehen und Präsident selenski der ist ja gerade unterwegs in Europa wird sie dann morgen auch Treffen in München was ist von diesem Treffen zu erwarten von diesem Treffen ist zunächst noch mal eines zu erwarten und zwar dass
Man noch mal ein ganz deutliches Signal rausschickt an die Welt die USA stehen weiterhin an der Seite der Ukraine das ist die Botschaft die kamela Harris hier heute auch schon nach außen getragen hat denn man muss ja sagen diese 60 Münchner Sicherheitskonferenz sie findet statt in
Einer Zeit in der die Weltlage so düster erscheint wie schon lange nicht mehr mit dem Krieg in der Ukraine dem Krieg in narost und dann eben auch der Sorge die viele Menschen hier umtreibt was passiert sollte Donald Trump tatsächlich im November wieder ins Weiße Haus gewählt werden allerdings war es dann
Heute so dass ein ganz anderes Thema den Tag bestimmt hat und zwar die Meldung vom Tod des russischen inhaftierten Oppositionellen Alexei navalni das hat hier für große Bestürzung gesorgt es gab dann tatsächlich auch eine schweigemine und die Witwe von Alexe navalni Julia die war tatsächlich hier als Gast bei der Münchner Sicherheitskonferenz sie
Ging dann auch auf die Bühne und hat den Saal aufgerufen gemeinsam gegen das Böse anzukämpfen sie sagte auch Vladimir Putin müsste zur Rechenschaft gezogen werden wenn die Nachrichten denn tatsächlich stimmen würden der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius der hat sich auch geäußert hier am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz und
Der sagte eben auch noch mal man müsse Zitat kein Kriminalist sein um einen dringenden Tatverdacht zu haben er war nicht der einzige Politiker der Wladimir Putin direkt in Verbindung gebracht hat mit diesem doch sehr überraschenden Tod der let Präsident ist sogar noch weitergegangen und sagt navalni sei brutal ermordet worden vorhin habe ich
Kurz Gelegenheit gehabt mit Anton Hofreiter von den Grünen zu sprechen auch er hat sich betroffen gezeigt über den Tod von navalni hören wir mal rein was er gesagt hat es ist natürlich Spekulation ob das irgendwas miteinander zu tun hat aber ich finde es muss uns allen klar sein
Dass damit noch mal deutlicher wird dass Russland eine Diktatur ist und auch ein Verbrecherstaat ich glaube es wre klug eine Reaktion von Seiten der EU es g auch Möglichkeiten z.B der ganze atomare komplex ist noch nicht sanktioniert also der ganze Bereich rossatom hat überhaupt keine Sanktionen ich glaube da muss man
Drüber überlegen wo wir das tun können ohne uns selbst zu schaden auch das also wird hier morgen und übermorgen weiterhin Thema sein mögliche weitere Sanktionen gegen Russland gerade auch in Anbetracht der Tatsache dass jetzt eben Alex na überraschend gestorben ist und viele sich fragen was der Kremmel damit zu tun
Hat denn wir wissen ja navalni wurde unter schrecklichen Bedingungen in einem Gefangenen Lager dort festgehalten Leonie danke dir für die Einschätzung von der Münchner Sicherheitskonferenz ja es war ein schwerer Verkehrsunfall heute morgen auf der A1 im Landkreis Oldenburg in Niedersachsen ein 49-jähriger fuhr in einer Baustelle auf einen Lastwagen auf
Und sein Auto fing sofort Feuer der der Mann überlebte nur durch den mutigen Einsatz zweier Ersthelfer jetzt nimmt die Geschichte aber eine schreckliche Wendung der Gerettete 49jährige steht unter Verdacht vor dem Unfall seine Expartnerin ermordet zu haben auf den ersten Blick klingt es wie eine Geschichte außerordentlicher Zivilcourage mit Happy End das beherzte
Eingreifen zweier Ersthelfer rettete dem 49-jährigen das Leben sie zogen den bewusstlosen aus einem brennenden Auto auf der A1 Richtung Bremen war er zu schnell in eine Baustelle Gefahren prallte nach einem Überholmanöver ungebremst in einen LKW der brannte komplett der war lichterlogenfamm hätte der andere ihn nicht rausgezogen wä hier
Und heute auf Autobahn gestorben elendig verbrannt doch nun der schreckliche Verdacht der Mann soll vor dem Unfall seine Expartnerin ermordet haben Polizeibeamte fanden die schwer verletzte Frau auf der Straße einer Wohnsiedlung in Damme trotz Reanimationsversuchen starb sie noch vor Ort laut Polizei ist der Verdächtige inzwischen festgenommen worden ob er
Noch im krank behandelt wird und wie es ihm geht ist unklar am Landgericht Braunschweig wurde heute der Prozess gegen Christian B wegen Befangenheit einer Schöffin vertagt dem 47-Jährigen werden drei schwere Vergewaltigungen und zweifacher sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen gegen den vorbestraften Sexualstraftäter wird seit einigen Jahren auch wegen Mordverdachts im Fall
Madeline MCC ermittelt das dreijährige britische Mädchen verschwand im Mai 2007 aus einer Anlage im portugiesischen pray dalouch Christian B hatte zu diesem Zeitpunkt an der Algave gelebt Bisang fehlen den Ermittlern aber noch die Beweise für die Tat im aktuellen Strafprozess droht ihm meine Freiheitsstrafe von bis zu 15
Jahren lange hatte die Politik gerungen vor einigen Wochen dann die Einigung und die Stadt Hamburg hat die ersten Exemplare jetzt ausgeteilt Bezahlkarten für Flüchtlinge die Karte kann ausschließlich in Deutschland verwendet werden und Überweisungen Ausland oder online shopping sind nicht möglich die Bezahlkarte für Asylbewerber sie soll illegale Einwanderung
Unattraktiver machen zudem soll mit der prepaykarte verhindert werden dass Zahlungen an Schlepper oder an Angehörige im Heimatland getätigt werden doch was darf mit der Bezahlkarte eingekauft werden und was nicht darüber ist man sich uneins wenn es nach der CSU geht soll die Bezahlkarte bundesweit einheitlich für Alkohol und Tabak
Gesperrt werden wir haben doch in derfah in der Vergangenheit Erfahrung gemacht dass ja teilweise Pfandflaschen gekauft worden sind gelehrt worden sind und mit dem zurückgegebenen Pfandgeld dann andere Dinge gekauft worden sind und wenn ich das weiß dann spricht doch sehr viel dafür dass ich die Bezahlkarte in dem Bereich einschränke weil ich sonst
Das Risiko habe dass Alkohol dass Zigaretten auf Bezahlkarte gekauft werden dann verkauft werden und man dann am Schluss damit wieder zu Bargeld kommt in Hamburg wird die Bezahlkarte in einem Pilotprojekt bereits flächendeckend an neuankommende geflüchtete ausgegeben hier sieht man ähnlich wie die ampelregierung in Berlin keinen Grund
Den Kauf von Produkten wie Tabak oder Alkohol zu beschränken und das obwohl durchaus umstritten ist ob die Produkte zum Grundbedarf gehören Limits gibt es in Hamburg aber trotzdem ausgeschlossen ist dass man damit Überweisung ins Ausland tätigen kann e ist der onlineehandel ausgeschlossen und auch bargeldabhebungen sind auf 50 € im Monat
Pro erwachsen Person beschränkt 14 von 16 Bundesländern darunter Hamburg hatten sich Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt bis zum Sommer soll es abgeschlossen sein die Erfahrungen aus dem Hamburger Pilotprojekt sollen in die Planung mit einfließen Bayern hingegen geht seinen eigenen Weg und will die Bezahlkarte
Schon früher einführen dann auch mit Einschränkungen für bestimmte Produkte Alkohol und Zigaretten könnte man dann vielleicht nicht mit der Karte bezahlen ein bisschen Glanz und glammer sind in der Hauptstadt zumindest für knapp eine Woche denn die berdinale läuft wieder das wichtigste Filmfestival in Deutschland bis Sonntag kommender
Woche werden 233 Filme aus 80 Ländern gezeigt im Wettbewerb um den goldenen und silbernen beren konkurrieren 20 Produktion ein Gewinner steht schon fest der US-Regisseur Martin erhält nämlich den goldenen ehrenbeären für sein Lebenswerk und mehrere Filmschaffende protestierten da auf dem roten Tepich zur Eröffnung gegen Rechtsextremismus vor Beginn der Berlinale waren nämlich
Mehrere afdvertreter von der Eröffnungsgala ausgeladen worden
Staats- und Regierungschefs weltweit sowie Oppositionsaktivisten haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Regierung für den Tod von Kremlgegner Alexej Nawalny verantwortlich gemacht. Die zuständige Gefängnisverwaltung in Russland hatte mitgeteilt, der 47-Jährige sei gestorben. Er habe sich am Freitag nach einem Spaziergang unwohl gefühlt und das Bewusstsein verloren. Eine Krankenwagenbesatzung habe vergeblich versucht, ihn wiederzubeleben. Nawalny galt als größter politischer Feind Putins. Er war zu 19 Jahren Haft verurteilt worden, unter anderem unter dem Vorwurf des Extremismus. Er saß seit Januar 2021 in Haft. Die Vorwürfe gegen ihn nannte er politisch motiviert.
«Es ist offensichtlich, dass er von Putin getötet wurde», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der am Freitag Deutschland besuchte und sich dort für weitere Hilfen für sein von Russland angegriffenes Land einsetzte. «Putin ist es egal, wer stirbt – Hauptsache, er kann seine Position halten. Deshalb darf er sich an nichts festhalten. Putin muss alles verlieren und für seine Taten zur Verantwortung gezogen werden», sagte der ukrainische Staatschef.
Bundeskanzler Olaf Scholz würdigte den Mut Nawalnys. Dessen Tod mache deutlich «was das für ein Regime ist». Er habe seinen Mut nun wahrscheinlich mit seinem Leben gezahlt, sagte Scholz, der sich daran erinnerte, wie er Nawalny in Berlin traf, als dieser sich dort von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte.
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics erklärte bei X, dem früheren Twitter, Nawalny sei «brutal vom Kreml ermordet» worden. «Das ist eine Tatsache und das ist etwas, das man über die wahre Natur des gegenwärtigen russischen Regimes wissen sollte.»
Nawalnys Verbündete betonten unterdessen, dass ihnen keine unabhängige Bestätigung des Todes vorliege. Nawalnys enger Mitarbeiter Iwan Schdanow sagte, die Behörden müssten die Angehörigen innerhalb von 24 Stunden benachrichtigen, wenn es sich um die Wahrheit handele. Das sei bislang nicht passiert.
Der im Exil lebende Kremlgegner Michail Chodorkowski sagte, ungeachtet der formalen Todesursache liege die persönliche Verantwortung bei Putin, der für die ursprüngliche Vergiftung Nawalnys grünes Licht gegeben und ihn dann ins Gefängnis gesteckt habe. Andere russische Oppositionsaktivisten äußerten sich ähnlich. Der russische Oppositionspolitiker Dmitri Gudkow schrieb in den sozialen Medien: «Wenn es bestätigt wird, ist der Tod von Alexej ein Mord. Organisiert von Putin.» Selbst wenn Nawalny an einer «natürlichen» Ursache gestorben sei, sei dies von der Vergiftung und weiterer Folter im Gefängnis ausgelöst worden.
Nawalny hatte im Jahr 2020 knapp einen Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok überlebt, für den er den Kreml verantwortlich machte. Nach seiner Rückkehr aus Deutschland, wo er deshalb behandelt wurde, wurde er noch am Flughafen in Russland verhaftet.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte, der Tod Nawalnys zeige, dass Putin sich vor nichts stärker fürchte als vor Widerspruch aus dem eigenen Volk. Es sei eine dunkle Erinnerung daran, wofür «Putin und sein Regime» stünden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, wenn die Berichte wahr seien, müsse Russland Fragen beantworten.
Russische Abgeordnete und Behördenvertreter reagierten empört auf die Entrüstung im Westen. Sergej Mironow, der Vorsitzende einer kremlfreundlichen Partei, behauptete, «Russlands Feinde» profitierten vom Tod Nawalnys. «Sie werden es maximal ausnutzen, um uns von außen unter Druck zu setzen und die Situation im Lande zu erschüttern.» Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, die sofortigen Reaktionen auf den Tod Nawalnys seien entlarvend. Zu den Todesumständen werde noch ermittelt, sagte Sacharowa, «aber die Schlussfolgerungen des Westens liegen schon bereit».
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