ISLAMISTEN-DEMO: Verbot von “Muslim Interaktiv”! NRW-Innenminister Reul hat frühzeitig gewarnt!
bundesinnenministerin Nancy Feser die Gerät nach den islamistenemonstration in Hamburg nun noch mal weiter unter Druck laut der Bildzeitung warte NRW Innenminister Herbert Roll bereits im vergangenen November in einem Brief an die SPD Politikerin vor dem Verein Muslim interaktiv und forderte ein Vereinsverbot außerdem warnte der cdu-pitiker vor so wörtlich einer neuen Qualität des Islamismus fer ließ unterdessen über ihr Ministerium mitteilen sie habe vergangenes Jahr bereits schriftlich geantwortet dass man alles tun werde um islamistische Gruppierungen und Personen auch Einhalt zu gebieten damit zu Luisa stangel in den Deutschen Bundestag Luisa einen schönen guten Morgen also mit diesem Brief von Herbert Roll der nun auch bekannt geworden ist steigt damit noch mal mehr der Druck auf die bundesinnenministerin ja die bundesinnenministerin nenn sie FSE die ist hier definitiv unter Druck weil ihr habt es ja gesagt Herbert re hat eben einen Brief schon Ende vergangenen Jahr an die Innenministerin geschrieben hat unter anderem gesagt er möchte dass die Gruppe Muslim interaktiv die ja jetzt am Wochenende in Hamburg da aufmarschiert ist verbieten und der Hintergrund aber bei Herbert re war eine Demonstration im November in Essen wo auch 3000 Teilnehmer dabei waren die auch damals ein eine Errichtung eines Kalifats gefordert haben also ein islamischer Gottesstaat was einfach mit der Abschaffung der Demokratie gleichzusetzen ist und damals hatte die Organisation Generation Islam dazu aufgerufen und die gehört genauso wie Muslim interaktiv und eine druppe dritte Gruppierung Realität Islam zur verbotenen hisbut Tahir Bewegung für die gilt nämlich seit 2003 ein Betätigungsverbot in Deutschland aber aus dieser Bewegung sollen sich eben diese drei Gruppen gebildet haben und Herbert reoll hat da gewarnt die Innenministerin hat geantwortet aber das Innenministerium sagt doch man äußert sich generell nicht zu Verbotsverfahren was aber wichtig wäre sagte Herbert rummann braucht dieses Verbotsverfahren die Innenministerin schiebt aber aus so ein bisschen die Verantwortung auf die Länder sagt die müssten hier bitte alle strafrechtlichen Instrumente ausschöpfen was hier strafrechtlich möglich ist auch was Versammlungen angeht aber da sagt Herbert Roll natürlich prüfen wir vor jeder Demonstration ganz genau was hier gemacht wird was verboten werden kann aber es ist eben so dass das Demonstrationsrecht ein hohes Gut in Deutschland ist und dementsprechend sind da auch den Behörden bisher die Hände gebunden es muss was passieren fordert hier Herbert Roll und auch die Deutsche Polizeigewerkschaft na wenn es eben noch nicht genügend Beweise gibt man braucht eben Beweise um so ein Verbotsverfahren durchzuführen eine Verein zu verbieten dann muss eben der Verfassungsschutz hier auch mal tätig werden und diese Beweise ranschaffen dass wir hier eben dieses Vereinsverbot haben und der Verfassungsschutz der steht ja genauso wie die Innenministerin auch in der Kritik da heißt es ja der konzentriert sich viel zu sehr auf den Rechtsextremismus was zwar auch richtig und wichtig ist aber eben die Bedrohung durch den Islamismus die wird da ein bisschen in die zweite oder dritte Reihe sogar schoben und da muss jetzt eben mehr passieren kommt auch vom Innenminister aus Nordrhein-Westfalen die Vorwürfe die nehmen also nicht ab Luisa vielen Dank wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier klicken wenn ihr auf der Suche seid nach spannenden Dokus starken Reportagen dann geht’s hier entlang und wenn ihr Welt abonnieren wollt neu entdecken wollt dann einmal hier klicken
ISLAMISTEN-DEMO: Verbot von “Muslim Interaktiv”! NRW-Innenminister Reul hat frühzeitig gewarnt!
Die Demonstrationen von Islamisten in Hamburg am vergangenen Wochenende haben eine Diskussion um ein Vereinsverbot losgetreten. Konkret geht es um den Verein “Muslim interaktiv”, der zu der Demo geladen hatte. Nun kommt raus: Bereits im vergangenen Jahr erhielt Innenministerin Nancy Faeser eindringliche Warnungen vor den Islamisten. Doch passiert ist seitdem wenig.
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