“MUSLIM INTERAKTIV”: Deutsche Staatsbürger unter den Islamisten – Abschiebung nicht die Lösung

darüber möchte ich sprechen mit meinem weltpolitikkollegen Frederik Schindler schön dass du bei uns bist hallo die Sicherheitsbehörden ordnen diese Gruppe Muslim interaktiv dem ideologischen Umfeld der hisbud tarir zu was ist das für eine Organisation genau die hisbutarier ist eine international agierende islamistische Organisation die in Deutschland verboten ist seit 2003 unterliegt sie ein Betätigungsverbot das Innenministerium hat damals gesagt dass diese Organisation Gewalt befürworte als als legitimes Ziel zu Durchsetzung im ihrer politischen Ideologie und auch antisemitische Hetze verbreite tatsächlich ist die hispoterie sogar auch in den meisten muslimischen Ländern verboten aber es gibt hier eben mehrere Gruppen wie Muslim interaktiv die zumindest ideologisch dieser Organisation nah stehen die prema die prema verfassungschützer sagen dass es da auch personelle Zusammenhänge gebe und das Ziel der Organisation ist tatsächlich ein weltweites Kalifat also es soll keine nationalen Grenzen meh geben sondern weltweit einen theokratischen Staat in dem dann das islamische Recht gilt also die ia behauptet wird eben eine eine Unterdrückung der Muslime und zum Schutz der Muslime soll eben dieser theokratische Staat dann unter unter Leitung eines Kalifen errichtet werden so wünscht es sich diese Organisation und so wünscht es sich auch Muslim aktiv die Gruppe die jetzt in Hamburg mit 1100 Anhängern demonstriert hat und mit welchen Strategien arbeitet muss ihm interaktiv um junge Menschen junge Muslime zu radikalisieren welche Rolle spielen da auch die sozialen Medien die sozialen Medien sind da ganz wichtig also man man kann sich das auch sehr gut anschauen auf dem Instagram Account und auf dem tiktok Account dieser Gruppe das sind kurze professionell gestaltete Videos das dann beispielsweise werden da aktuelle politische Themen angesprochen da ist meistens auch gar nicht direkten extremismusbezug erkennbar es geht um gesellschaftlich relevante Themen z.B auch das Thema muslimfeindlichkeit was ja auch ein tatsächliches Problem darstellen kann klar ist Muslime können diskriminierungserfahrung machen doch das wird dann eben für die islamistische Agenda verwendet das heißt es wird behauptet der Staat sei verantwortlich hier für die Unterdrückung der Muslime der der Staat m sei sozusagen feindlich eingestellt Ziel ist dann eben natürlich auch anschlussfähig zu werden für für nicht extremistische Muslime aber eben auch die Gesellschaft zu spalten in in Muslime und Nichtmuslime mit mit dieser Behauptung dass es da einen assimilationszwang geben würde eine Gleichschaltung so heißt es auch in einigen Videos in Muslim interaktiv und die du hast recherchiert zu Islamisten die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft wurden oder werden und die sind mehrheitlich deutsche Staatsbürger es wird ja im Moment viel diskutiert um Abschiebungen im Zuge dieser Proteste können wir diese Menschen die hier diese Plakate hochhalten abschieben aber wie soll das denn gehen wenn es sich um deutsche Staatsbürger handelt also kommt hier ein ganz neues Problem auf also damit macht man sich das dann tatsächlich ein bisschen zu einfach wenn man jetzt sich diese Demonstration in Hamburg etwa anschaut wo man sieht ähm werde auf die Straße geht das sind jetzt nicht nur ausreisepflichtige Ausländer abgelehnte Asylbewerber die man da einfach abschieben könnne und du sagst es die Mehrheit derjenigen die als gefährde eingestuft werden die auch als oder als relevante Personen sozusagen durch die Landespolizeien eingestuft werden sind deutsche staatsburg das zeigen jetzt aktuelle Zahlen der Bundesregierung das gleiche gilt auch für das sogenannte islamistisch terroristische Personenpotential das ist ein Begriff der von den Verfassungsschutzbehörden ähm verwendet wird und auch da sind mehr deutsche Staatsangehörige oder Doppelstaatler die kann man natürlich nicht abschieben und da muss man auch muss die Politik natürlich dann auch mit anderen Lösungsvorschlägen und Lösungen kommen um diese Menschen zu erreichen und um diese auch abzuhalten und da auch natürlich klare kenzen zu setzen was islamistische Ideologie angeht also dieses Thema wird uns weiter begleiten Frederik Schindler herzlichen Dank gerne

“MUSLIM INTERAKTIV”: Deutsche Staatsbürger unter den Islamisten – Abschiebung nicht die Lösung

Eine von Islamisten organisierte Demonstration mit über 1000 Teilnehmern in Hamburg hat weit über den Stadtstaat hinaus für Empörung gesorgt. Zugleich wurden Forderungen nach einem Verbot der Gruppierung Muslim Interaktiv laut. Der Hamburger Polizeipräsident Falk Schnabel verteidigte am Montag dennoch die Entscheidung der Versammlungsbehörde, die Kundgebung im Stadtteil St. Georg am Samstag zuzulassen. «Unser Versammlungsrecht ist nicht nur ein hohes Gut, sondern hat auch sehr weite Grenzen, und es war die einhellige Meinung aller Juristen, dass ein Verbot sich nicht rechtfertigen lässt», sagte Schnabel im ZDF-«Morgenmagazin». Die Versammlung sei mit strengen Auflagen belegt worden.

Auf Plakaten standen am Samstag Slogans wie «Deutschland = Wertediktatur» oder «Kalifat ist die Lösung». Redner gaben das Kalifat ausdrücklich als Ziel für islamische Staaten aus.

Das Kalifat als Herrschaftsform stammt aus der Zeit nach dem Tod des Propheten des Islam, Mohammed, im Jahr 632 n. Chr. und benennt ein System, das auf dem islamischen Recht (Scharia) basiert. Der Kalif war als Stellvertreter Mohammeds sowohl religiöser als auch weltlicher Herrscher.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss am Montag Konsequenzen nicht aus. «Es ist ganz klar: Gegen all das, was an islamistischen Aktivitäten stattfindet, muss mit den Möglichkeiten und den Handlungsoptionen unseres Rechtsstaates vorgegangen werden», sagte er. Man müsse sich genau anschauen, «was jetzt konkret aus den Dingen, die wir dort gesehen hatten, für Konsequenzen zu ziehen sind». 

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