KRIEG IN UKRAINE: Putins “Nachtwölfe” in Deutschland! Biker-Gruppe hat klare Botschaft
hilft eine verscharfung des Strafrechts gegen Übergriffe auf Politiker zumindest mal halten die Innenminister von Bund und Ländern die Prüfung dieser Option für durchaus sinnvoll das sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael stübkin gestern nach einer gemeinsamen Videokonferenz Anlass dafür zunehmende Bedrohungen aber eben auch gewaltsame Angriffe Übergriffe wie jüngst auf den sächsischen SPD Europapolitiker Matthias Ecke in Dresen und während die Innenminister darüber diskutieren strafverschaffung kam es in Berlin sozusagen zeitgleich z einer weiteren Attacke auf eine Politikerin und wieder ein brutaler Angriff die imemalige Berliner Bürgermeisterin Franziska giffi wird am Dienstag Nachmittag von einem Mann bei einem Besuch in einer Bibliothek attackiert der Mann schlägt mit einem Beute mit hartem Inhalt auf giffei ein die spdpitikerin kommt mit Kopf und Nackenschmerzen in ein Krankenhaus der Täter konnte felen Franziska giffi ist wie eben auch andere Politiker wir im übgen auch Polizisten und Polizist od Feuerwehrleute immer wieder angegriffen werden ist sie ein Mensch und ein Mensch nimmt sowas mit am Dienstag wurde zudem eine grünenpitikerin in Dresden beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen die zunehmenden Attacken haben eine politische Diskussion losgetreten wie Wahlkämpfer künftig besser geschützt werden können Sachsen hat eine Bundesratsinitiative gegen sogenanntes politisches Stalking gestartet eine Verschärfung des Strafrechts solle dafür sorgen dass Täter härter bzw überhaupt bestraft W werden können der sächsische Innenminister pläiert auch dafür zu klären ob Angriffe wie der auf Matthias Ecke im Voraus geplant werden ich habe genügend mit solchen Strukturen zu tun gehabt in meinem Berufsleben und ich weiß dass man nie außer Acht lassen darf dass sowas auch netzwerkartig stattfinden kann die Innenministerkonferenz wir jetzt prüfen lassen ob Strafen verschärft werden müssen 2023 habe es 53% mehr Straftaten auf Mandatsträger gegeben als im Vorjahr wir erleben hier eine Eskalation antidemokratischer Gewalt diese Entwicklung müssen wir uns politisch und rechtsstaatlich entgegenstellen wir müssen jetzt mit mehr Härte gegen Gewalttäter und mehr Schutz für politisch aktive Handeln unsere Demokratie lebt vom Engagement aller Demokraten wer sie angreift greift unsere Demokratie die Justizministerkonferenz soll jetzt prüfen ob und inwiern das Strafgesetz verschärft werden kann mir zugeschaltet ist jetzt Michael stübgen CDU in Minister von Brandenburg willkommen und guten Morgen bei Welt Herr stübgen und irgendwie wenn man gerade Frau Feser verfolgt hat das sind so Stereotype Worthülsen die wir nach jedem Übergriff hören aber es passiert nichts gestern haben die Innenminister getagt jetzt sagen Sie selbst Strafverschärfung ja wo soll denn das hingehen wie soll denn das konkret aussehen also zunächst äh muss man darauf hinweisen äh dass die gesellschaftliche Entwicklung und die Verrohung in weiten Teilen unserer Gesellschaft ein Prozess ist der bedauerlicherweise seit Jahren stattfindet äh und er kulminiert im Moment in einer Gewaltspirale die ich in Deutschland bisher noch nicht erlebt habe und zwar äh physische Angriffe gegenüber Politikern Wahlhelfern Kandidaten für Europaparlament und so weiter stüpken Herr stüpken entschuldigung dass ich sie unterbreche das wissen wir alles wir kennen die Bilder und ein Großteil der Deutschen ist sich da in der Sicht auf die Dinge genau mit ihnen einig da muss etwas passieren das geht so nicht politische Auseinandersetzung darf nicht so geführt werden aber was soll denn passieren das ist die Frage gewesen ja da wollte ich noch sagen es gibt nicht die eine Lösung wir haben gestern als Innenminister wir sind Polizeiminister beraten welche Dinge wir jetzt wollen und da sind wir z zu zwei Bereichen gekommen die allerdings auch schon länger liegen das eine ist ein ehemaliger oder ein bayerischer Antrag im Bundesrat und zwar geht’s hier um Strafverschärfungen im Zusammenhang mit Sozialschädlichkeit bei gemeinnütziger Tätigkeit dass dieser Entwurf reagiert darauf dass wir ja auch damit zu tun haben dass verstärkt Feuerwehrleute Rettungsdienstler etc auch physisch attackiert werden dieser Entwurf liegt schon seit Dezember des letzten Jahres im Bundestag der Bundestag hat nicht mehr angefangen ihn zu beraten und äh das heißt wir machen schon was und jetzt haben wir gesagt bitte Bundesregierung kümmere dich drum dass dieser wichtige setzentwurf der längst dem Bundesrat passiert hat jetzt im bundestager umgesetzt wird es gibt einen zweiten Bereich das hatten sie im vor erwähnt das ist eine sächsische Initiative inhaltlich diskutieren wir auch schon länger darum hier geht es um das sogenannte politische Stalking das ist ein Antrag den Sachsen ähäh vorbereitet hat der soll jetzt im Mai noch im Bundesrat eingebracht werden wenn es nach mir geht sofort verabschiedet werden und dann hoffe ich dass dieser Bundes Tag diese ampelregierung dann auch schnell und zügig arbeitet aber Prozesse dauern halt ein bisschen das heißt also letztendlich geht’s um den Ablauf wenn ich sie richtig verstehe äh nicht um eine Strafverschärfung weil der Straftatbestand der äh der körperlichen Übergriffe oder der Körperverletzung der ist geben und wird hinreichend geahnet oder soll auch in der Strafe sollen auch die Strafen verschärft werden ähm es sollen neue Straftatbestände geschaffen werden und zwar geht es darum das bisherige Strafrecht geht davon aus es gibt bestimmte Persönlichkeiten also Polizei z.B ganz eindeutig aber auch politische Repräsentantin und wer sie angreift ist das nicht einfache Körperverletzung Bedrohung verläumendung Hass und Hetze sondern das ist mehr weil hier die Gesellschaft in Frage gestellt wird also ist sozialschädlich was wir bisher in den Strafgesetzen nicht haben ist die neue Entwicklung dass z.B ehrenamtliche Kommunalpolitiker Bürgermeister einer Kleinstadt äh Feuerwehrleute oder Rettungsdienstler direkt angegriffen werden auch als Staatsvertreter und hier wollen wir die Gleichstellung haben mit anderen Personengruppen äh was den Straftatbestand betrifft das muss der Bundestag jetzt möglichst bald umsetzen äh schauen wir aber noch mal auf äh quasi den Zeitstrahl von der Tat bis ich sag mal zur Aburteilung oder Verurteilung muss nicht da auch schneller reagiert werden muss man da also Beispiel der 17-Jährige der den Europapolitiker in Dresden angegriffen hat ja der darf jetzt erstmal wieder nach Hause weil keine Fluchtgefahr besteht wer weiß wann der Prozess irgendwann ist muss man da nicht wirklich zack zack zack ja unser Rechtsstaat ist nun leider nicht zack zack zack aber darüber haben wir gestern beraten ich bin ja beauftragt worden von den Innenministern mich an die Justizministerkonferenz zu wenden und zwar ist genau auch die Frage dass solche Verfahren möglichst priorisiert werden sollen von den Staatsanwaltschaften gerade bei Serientätern und auch schneller die die Strafe auf dem Fuß folgt ich will noch sagen der sächsische Fall das muss man auch sehen das werden wir wohl auch nicht abschaffen das ist J Strafrecht der der Haupttäter oder die Täter sind nicht älter als 18 und insofern ist das Verfahren der Staatsanwaltschaft richtig aber ich teile es mit ihnen es sind Dinge die die Staatsanwaltschaft die Gerichte klären müssen dass wir solche Straftaten und wir haben wie gesagt jetzt in den letzten Wochen eine extreme massivierung dieser dieser Entwicklung dass die auch schneller dann vor Gericht gestellt und abgeurteilt werden das ist eine Bitte die ich im Auftrag der Innenminister an die Justizminister weitergeben werde Herr stübk entschuldigen Sie bitte meine emotionale ja meine Emotionalität in diesem Gespräch aber das ist schon wirklich ein Thema was bewegt und da bleiben Emotionen manchmal nicht aus ich bedanke mich bei Ihnen für das Gespräch ich bedanke mich bei Ihnen Herr klug der 17-Jährige der sich nach dem Angriff auf den spdptiker Matthias Ecke bei der Polizei gestellt hat soll nach einem Bildbericht zur rechtsextremen Gruppierung elblandrevol wollte gehören die Gruppe soll sich den Bericht nach im Februar gegründet haben demnach soll die Gruppe einen Ableger der ehemaligen NPD Jugendorganisation sein welche Rolle der 17-Jährige in der Gruppe gespielt hat sei aber laut Bild nicht bekannt bei einem der Tatverdächtigen sollen Ermittler einen Baseballschläger mit rechtsextremer Beschriftung gefunden haben das er vor welta aus polizeikreis t es war das kann man wohl sagen der bisher spektakulärste Tag im New Yorker Prozess gegen Donald Trump um illegal verbuchte schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin stormy Daniels sie hat sehr ausführlich berichtet die 45-Jährige vor dem Gericht über eben ihre Begegnung ihre Intimität mit dem Ex-Präsidenten und sie hat wohl auch nicht mit Details gespart was dann das Gericht dazu brachte zu sagen jetzt mal halblang ein bisschen unangenehm war das tatsächlich dann wohl auch Donald Trump Michael wber stormy Daniels im Zeugenstand jeder que Ex Porno Queen wurde begierig aufgesaugt schlüpfrige Details über alle Sender gegeben die USA im Daniels Fieber der Präsident diesmal hellwach auf der Anklagebank Auge in Auge nur Meter von Daniels entfernt Trump bestreitet die Sexaffäre die Daniels sehr bildlich zu beschreiben wusste nur so viel sie habe dabei keinen Spaß gehabt verstört sei sie anschließend gewesen eine Beschreibung der trumpschen geschlechtsile hatte der Richter am Morgen ausdrücklich verboten nach einem Daniels Auftritt in einer ABC Show wollte er auf Nummer sicher gehen too much information die Abgründe sind tief ein Prozesstag auf den Trump sicher gerne verzichtet hätte aber das Beste daraus machen wird Attacke zum Tagesabschluss das war ein besonderer Tag ein sehr aufschlussreicher der Fall fällt komplett auseinander die haben nichts in den Händen nichts was mit dem Fall zu tun hat es ist ein Disaster kein Wort zu Daniels die zuvor im Kreuzverhör der Verteidigung noch gestehen musste dass sie Trump abgrundtief hasse was Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit bei den Geschworenen sehen könnte die Strategie der Verteidigung ist klar zweifelsehen dabei spielt es überhaupt keine Rolle ob oder wie Daniel Sex mit Trump hatte schlüpfrige Details über einen Ex-Präsidenten wer hört da nicht gerne mit Freude Abscheu oder sonst was zu könnten bei den Geschworenen aber auch Zweifel sehen Sympathien wecken wird da vielleicht einer öffentlich fertig gemacht die intimen Plaudereien sind für die Staatsanwaltschaft auch ein drahtsilakt ohnehin hatte stormy Daniels über mögliche illegale Hintergründe der schweigegeldzahlungen wenig zu berichten für alle voilleure aber war es ein Fest am Donnerstag wird sie wiederkommen zweiter Akt gut einen Monat vor dem geplanten Friedensgipfel in der Schweiz hat der ukrainische Präsident selenski einmal mehr für die Teilnahme an dem Format geworben der Gipfel solle den Wert internationaler Zusammenarbeit demonstrieren sagte selenski bei der Konferenz sollen bis zu 80 Staaten vertreten sein und friedensperspektiven für die Ukraine diskutieren russland lehnt diesen Friedensgipfel bisher ab guten Morgen von Berlin nach Moskau zu Christoph Wanner Christoph lass uns mal reden erst einmal über das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 79 Jahren da haben Mitglieder der russischnationalistischen Rockergruppe nachtwölfe die Gedenkstätte bei Berlin seeloher Höhen besucht was weiß man über diese Gruppe harmlos oder ist da mehr also die nachtwölfe das ist sicherlich keine harmlose bikertruppe oder irgendwelche Motorradfans das ist wesentlich mehr als nur eine Rockergruppe die nachtwölfe kämpfen auch im ukrainekrieg und das tun sie nicht erst seit gestern wir haben 2014 eine Dokumentation über die nachtwölfe gemacht für Welt damals noch für N24 und schon damals war mir klar und da hat auch keiner einen he draus gemacht dass die Nacht kämpfende Einheiten in der Ostukraine haben diese Videos haben wir auch gezeigt und die haben wir auch von Ihnen also da gibt’s überhaupt nichts zu diskutieren und auch heute sind die nachtwölfe im ukrainekrieg das habe ich jetzt nicht selbst von ihnen sondern von der Moskauer Boulevardzeitung maskowski komsolit da gibt es auch einen langen Artikel in dem beschrieben wird wie einzelne Mitglieder dieses Motorradclubs eben auch im ukrainekrieg kämpfen und deswegen ist das nicht einfach nur ein Motorradclub das muss man ganz klar wissen schauen wir auf auch aktuelle Entwicklungen in Russland gibt’s Gerüchte angeblich dass bereits französische Truppen in der Ukraine sind was ist dran ja es gibt hier auch im telegram Bereich eine regelrechte franzosenpanik immer wieder gibt es Berichte dass da französische Einheiten schon in der Ukraine sein sollen oder auch von der fremdenleion ist immer wieder die Rede und jetzt hat da mal Klarheit einer reingebracht und zwar Michael swinchuck vom telegram Portal ribar und er sagt ja es gibt einige französische Söldner in den Reihen der Ukrainer es gibt aber auch deutsche Söldner oder marokkanische bel Belgier das ist alles altbekannt und es gibt auch wohl eine kleinere Sondereinheit der Franzosen Schu spricht davon 12 Mann in der Ukraine aber es gibt keine großen Einheiten und deswegen ist das alles Panik mache sagt Michael swinchuck und man müsste da einfach jetzt mal ruhig bleiben so die Aufforderung eines der wichtigsten russischen Blogger der natürlich absolut auf kremmellinie ist schauen wir noch mal auf die Situation aktuell in der Ukraine an den einzelnen Frontabschnitten welche Informationen hast du da ich denke um jetzt nicht zu stark für Verwirrung zu sorgen sollten wir uns kurz auf einen Ort konzentrieren den wohl im Augenblick wichtigsten Ort das ist eretina im Osten der Ukraine im Donbass in der Provinz danetk diesen Ort haben die Russen vor nicht allzu langer Zeit eingenommen und sie entwickeln ihre Angriffe weiter Richtung Westen da gibt es so Orte die jetzt im Visier der Russen sind wie sookel wie auch pragress novo alexandrovka und es ist tatsächlich so dass die russischen Truppen in der jüngsten Vergangenheit Dorf und Dorf genommen haben aber auch die Ukrainer wehren sich und haben so z.B jetzt erfolgreich ein Tanklager der Russen in der Provinz Lugansk angegriffen und wie die Russen sagen wurden dabei amerikanische Kurzstreckenraketen vom Typ attackems eingesetzt Christoph wner danke schön nach Moskau so wir schauen auf Setter liebe Zuschauer und Zuschauer wird immer besser wird auch immer wärmer zunehmt Maira genau das Timing zum Wochenendwetter zum langen Woch schon sagen also viele die jetzt morgen Feiertag dann Brückentag dann noch mal son am Sonntag da möchte man schon ein spreches Wetter haben und man bekommt es sehr schön ja also vor allem im Süden also da war man ja wirklich deutlich im Nachteil hinsichtlich des Wetters zumindest ja stimmt das wettertiming pünktlich zum Wochenende zum langen Wochenende also auch zum Feiertag in unserem Norden wird es heute schon so richtig schön also die astronomisch möglichen 14 Sonnenstunden werden in großen Teilen schlitzlich holzsteins heute schon erreicht und auch sonst ja sieht’s im Norden wirklich richtig gut aus mit 6 bis 13 Sonnenstunden im Süden wird’s heute leider nochmals deutlich drüber bleiben vor allem in Bayern und auch in den Alpen zum Sonnenschein bewegen sich die Temperaturen muss man heute sagen aber nochmals auf einem relativ verhaltenem Niveau ansonsten spricht diese Karte in der Nordhälfte für sich allerdings trifft das auch für die nächste Karte zu also von Thüringen über Franken hinweg bis zu den Alpen wird es heute stark bewökt sein nochmals ab und an mit etwas Regen immerhin nur im Alpenvorland und auch an den Alpen entlang müssen sie sich leider ein Neut auf zum Teil ergiebigen langen Regen einstellen westlich davon gibt es schon größere Auflockerungen ja das alles auch noch ja selten bei einigen Schauern und weiterhin auch ähnlich verhaltenen Temperaturen aber wie gesagt pünktlich zum Feiertag geht es mit den Temperaturen aufwärts und vor allem auch verbreitet mit dem Wetter heißt kurze Schauer werden sich wirklich nur auf die Abend und Nachtstunden beschränken ansonsten wird’s trocken sein und den meisten sonnenscheinen bekommt man dann in der Mitte und endlich auch mal im Süden das alles bei weiter ansteigenden Temperaturen das sind schon sommerliche ja also Freitag Samstag Sonntag 26 27 in der Spitze kann man schon wieder ans baden gehen denken oder nicht zum Aushalten danke schönh wter
KRIEG IN UKRAINE: Putins “Nachtwölfe” in Deutschland! Biker-Gruppe hat klare Botschaft
Zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und zur Befreiung vom Nationalsozialismus vor 79 Jahren haben Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe «Nachtwölfe» am Dienstag die Gedenkstätte Seelower Höhen (Landkreis Märkisch-Oderland) besucht. Die etwa 30 Biker legten Blumen ab, machten Gruppenbilder und tranken Kaffee. Die Polizei begleitete mit mehreren Fahrzeugen den Tross.
Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland und der Zweite Weltkrieg endete in Europa. In Russland wird der Gedenktag am 9. Mai gefeiert. Üblicherweise legen auch Vertreter der russischen Botschaft in Berlin am 9. Mai Kränze an Gedenkorten nieder. Die Rockergruppe besucht seit Jahren verschiedene Gedenkorte anlässlich dieses Tages. Auch in diesem Jahr stehen noch andere Orte auf dem Programm. In den vergangenen Jahren waren sie über die Slowakei, Österreich, Tschechien, Sachsen und Brandenburg nach Berlin gefahren.
Die russisch-nationalistische, antiwestliche Rockergruppe «Nachtwölfe» gilt als Unterstützerin des russischen Präsidenten Wladimir Putin und der prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Als Emblem tragen sie einen zähnefletschenden Wolfskopf mit Feuerschweif auf den Lederkutten.
Anführer des Ende der 1980er in der Sowjetunion gegründeten Clubs «Notschnyje Wolki» ist Alexander Saldostanow. Der Verein hält nach eigenen Angaben die orthodoxen Wurzeln und die Geschichte seines Landes hoch, er sei ein «Motorradclub der Patrioten».
Kremlchef Putin zeigte sich in den vergangenen Jahren wiederholt mit den «Nachtwölfen». So tourte er etwa einst mit ihnen auf dem Bike über die von Russland besetzte ukrainische Halbinsel Krim. Der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow ist Club-Mitglied.
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Das Video wurde 2023 erstellt