Die Corona-Aufarbeitung, die RKI-Protokolle und was jetzt zu tun bleibt | Inside PolitiX

Die Corona-Aufarbeitung, die RKI-Protokolle und was jetzt zu tun bleibt | Inside PolitiX

das sind sie die Protokolle des Krisenstabs des Robert kochintituts 2500 Seiten ich habe sie alle ausgedruckt fünf Aktenordner und fast alles gelesen Dokumente von Mitte Januar 2020 bis zum april 2021 aus der Anfangsphase der Pandemie freigeklagt von einem onlinemazin inzwischen haben wir ja wieder unsere Freiheit zurück uns wieder an die Normalität gewöhnt muss die pandemiezeit überhaupt aufgearbeitet werden oder Schwamm drüber es ist ernst nehmen sie es auch Ernst es ist wie ein schlimmer Albtraum aus dem man erwacht und hofft dass er nicht wahr ist der Verlust von Angehörigen Spätfolgen nach einer Erkrankung auch nach Impfung Lockdown lange Isolation Existenzängste Zweifel Ausgrenzung Grundrechte wurden eingeschränkt wie noch nie in der Bundesrepublik oberstes Ziel der Schutz der Bevölkerung besonders der älteren dass wir miteinander wahrscheinlich viel werden verzeihen müssen in ein paar Monaten da ahnte der damals verantwortliche Gesundheitsminister dass man viel richtig und viel falsch machen kann Teststation maskenbeschaffung damit sind die Gerichte noch lange beschäftigt auch der Bundesrechnungshof hat schon scharfe Kritik geübt Aufarbeitung ja oder nein wir wollen genauer hinschauen bei inside [Musik] politics die RKI Protokolle zahlendaten Fakten Lage im Ausland lagage im Innland Beratung Einschätzung und immer wieder viele Fragen welche Maßnahmen sind sinnvoll die Gesprächsrunden wurden meist von den damaligen RKI Chefs lotha wier und Lars schade geleitet wir haben beide angefragt für Interviews stehen sie nicht zur Verfügung mein Name ist Britta spiermann ich bin Korrespondentin im ZF hauptstadstudio wir versuchen etwas Licht ins Dunkel zu bringen im wahrsten Sinne des [Musik] Wortes so sehen die Dokumente aus oder so viele das Robert kochintitut sagt dahinter verbergen sich schützenswerte Passagen und Rechte Dritter Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verspricht Transparenz das Robert kochinstitut ist ihm unterstellt mit den schwerzung habe er nichts zu tun sagt Karl Lauterbach im Deutschlandfunk ist viel geschwerzt worden ich habe jetzt gestern veranlasst dass die Protokolle weitestgehend entschwerzt werden sollen do Schwerz sind die Protokolle immer noch nicht was kann man trotzdem lesen es geht um Kitas und Schulschließung um Impfstoffe und menflicht natürlich schaut man heute danach was damals besonders umstritten war die krisenrunde diskutiert differenziert es gibt Zweifel Unsicherheiten Frage ist was die Politik dann daraus gemacht hat Beispiele Zitat aus den Protokollen das impfzertifikat soll die Erfassung von impfwirkungen Spätfolgen etc ermöglichen nicht Grundlage für Kategorien und Vorrechte sein trotzdem gab es 2G und 3G also Vorrechte für geimpfte Ziel bleibt die Schulen offen zu halten aber mit verschärften präventiven Maßnahmen trotzdem wurden Bildungseinrichtungen immer wieder geschlossen AstraZeneca kein Selbstläufer wie die anderen da Impfstoff weniger perfekt ist so steht es da Einsatz muss diskutiert werden der Impfstoff AstraZeneca wird im März 2021 zugelassen wenig später die Impfung gestoppt dann wieder freigegeben welche Lehren kann man ziehen auch mit Blick auf Masken und [Musik] Schulschließung frankreich hat es anders gemacht die Macon war in der Anfangsphase viel strenger Bewegungsfreiheit gab es kaum aber nach den Erfahrungen mit dem ersten Lockdown hat man Kitas und Schulen nicht mehr geschlossen nicht verhandelbar zeigte sich die Regierung entschlossen trotz infektionswellen in Deutschland dagegen waren Kitas Schulen und Unis immer wieder dicht die Schulen und die Kitas solange geschlossen zu halten das war im Nachhinein ein Fehler auf der anderen Seite ist es so damals wurde das aber von den Wissenschaftlern die die Bundesregierung beraten haben angeraten haben Jugendliche nicht auch viel zu viel Party gemacht handelten sie nicht verantwortungslos wenn sie sich im Park trafen es ging viel um Moral beim Blick auf jüngere die man ansonsten fast vergaß mit schweren psychischen Folgen bis heute wie haben sie wie habt ihr das erlebt was ist von Corona als Belastung geblieben als Spätfolge was gehört diskutiert schreibt es bitte gern in die Kommentare Selbstkritik der damals verantwortlichen Politiker die hört man in jüngster Zeit immer häufiger nur Markus Söder Bayerns Ministerpräsident der mit dem unvernünftigen Party vololk sieht für den Blick zurück keinen Anlass dabei war er besonders laut es handelt sich um eine Pandemie der ungeimpften meine Damen und Herren damals wurde vieles gesagt um den Druck auf die ungeimpften zu erhöhen weil man glaubte so den Weg zurück in die Freiheit raus aus der Pandemie zu finden Impfungen sind hatt mehr oder weniger nebenwirkungsfrei stimmt nicht wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters geimpft genesen oder gestorben sein stimmt so auch nicht wir haben überzogen das sagt Michael Müller der damals als Regierender Bürgermeister von Berlin an vielen ministerpräsidentenkonferenzen dem entscheidenden Gremium mit unklarer Rechtsgrundlage teilgenommen hat dass man gesagt hat man darf nur alleine auf einer Parkbank sitzen das waren natürlich alles Maßnahmen getrieben von der Sorge dass viele Kontakte noch mehr Leid noch mehr Infektionen auslösen wo man aber heute sagen muss das war so gar nicht umsetzb die damalige Bundeskanzlerin Merkel schweigt andere nicht zeigen Reue hier zwei Beispiele Helge braun damals Kanzleramtsminister in der Regierung Merkel sagt wir haben das Impfen als eine Lösung für den Ausstieg aus der Pandemie beworben und eine Erwartung geschürt die wir am Ende nicht erfüllen konnten oder Hor Seehofer damals Bundesinnenminister sagt wir haben Entscheidung getroffen den ich heute nicht mehr zustimmen würde seofer meint nächtliche Ausgangssperren und sagt heute mit Forderung nach Zwangsimpfungen müsse man vorsichtig sein im Bundestag gab es im April 2022 keine Mehrheit für die impfflicht damals schon bekannt das Impfen kann vor schwerer Erkrankung schützen aber der Schutz V Ansteckung ist nur vorübergehend trotzdem gab es die Impfpflicht im Gesundheits und Pflegebereich geimpfte hatten besondere Freiheiten sich impfen zu lassen galt als solidarische Pflicht ich lass mich nicht impfen weil ich Angst vor der Nadel hab hattest du auch Angst als du dich botoxen lassen hast es geht nicht nur um es geht um uns alle geh impfen wer es nicht tat musste du häufig draußen bleiben Ausgrenzung viel verlorenes Vertrauen in Politik bis heute gehen Risse durch Familien und [Musik] Freundschaften oder wie ist das bei Ihnen wie ist das bei euch wird darüber gesprochen oder geschwiegen spaltet das ich denke dass wir durch die coronaapandemie eine erhebliche Spaltung in unserer Gesellschaft erfahren haben und dass die bis heute fortdauert und es geht nicht darum eine Entschuldigung zu verlangen weil man im Nachhinein doch recht haben möchte oder weil man Nachtreten möchte oder ähnliches sondern es geht darum ein Signal an diese Teile der Bevölkerung zu senden ein Signal des Verständnisses und des aufeinander zugehens die Mehrheit der Bevölkerung hat die coronaamaßnahmen unterstützt Jens Spahn damals Bundesgesundheitsminister verteidigt sie heute sagt er es seig nicht darum gegangen Wahrheiten zu verkünden sondern um Abwägung span wünscht sich Aufarbeitung nicht Verurteilung so sehen es auch andere eine enketkommission müsste getroffene Fehlentscheidungen aufdecken aber nicht um gewissermaßen Vorwürfe zu erheben sondern um aus Fehlern für die Zukunft zu lernen nicht und das halte ich für durchaus angemessen wenn wir jetzt neue Erkenntnisse haben und wir haben Auswirkungen gesehen die wir vorher nicht sehen konnten dann gehört das überarbeitet weil wir es künftig besser machen und diese Betonung aus Fehlern lernen finde ich stünde der Politik gut an sich zu eigen zu machen und deshalb bin ich für Aufarbeitung Sarah Wagenknecht will einen Untersuchungsausschuss sie will den maßgeblichen Virologen Drosten und Minister Lauterbach vorladen und macht damit Wahlkampf AFD FDP und auch CDU wollen eine enquetkommission wollen dass Politiker und Wissenschaftler gemeinsam die coronazeit aufarbeiten könnte politisch instrumentalisiert werden oder aber auch weiterführen insgesamt war die Debatte sehr moralisierter du bist für die eine Maßnahme oder du bist ein Coron Leugner es gab aber eine Menge dazwischen und dieses Dazwischen das müssen wir wieder lernen nicht Schwarzweiß sondern wissen dass das Leben manchmal auch Grautöne hat auch Lauterbach sagt inzwischen ja zur Aufarbeitung im Parlament SPD und Grüne wollen aberi lieber einen Bürgerrat also eine Gesprächsrunde die ausgelost wurde wollen sie damit das Thema an die Seite schieben die einen sagen ist doch nur eine Alibi Veranstaltung altung ohne politischen Einfluss die anderen könnte ein geeignetes Ventil sein auf jeden Fall geht all das nicht mal weg Aufarbeitung ja oder nein und wenn ja wie was denken Sie was denkt ihr schreibt es uns gern in die Kommentare und bis bald bei inside politics

Die Corona-Protokolle des RKI-Krisenstabs aus der Zeit von Januar 2020 bis April 2021, also aus der Anfangszeit der Pandemie: Rund 2500 Seiten mit Zahlen, Daten und Fakten zur Corona-Lage im In- und Ausland. Die Papiere geben Einblick in die interne Kommunikation des Robert-Koch-Institutes. Was hat die Politik daraus gemacht? Hundertprozentige Transparenz liefern die Protokolle allerdings nicht – denn viele Passagen in den Akten wurden vor der Veröffentlichung geschwärzt.

Die RKI-Protokolle haben erneut eine Diskussion in Gang gesetzt: Waren die zum Teil sehr harten Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gerechtfertigt – die Kita- und Schulschließungen etwa? Wie war der Umgang mit Impfstoffen? Wie wurden Ungeimpfte behandelt? Welche Fehler wurden gemacht und welche Lehren ziehen wir daraus? Und was heißt das eigentlich für die damals politischen Verantwortlichen, wie stehen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der amtierenden Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu?

ZDF-Hauptstadtstudio-Korrespondentin Britta Spiekermann darüber, ob wir die Corona-Zeit aufarbeiten sollten oder nicht?
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