MANNHEIM: Waffenverbote – In diesen Städten gibt es waffenfreie Zonen – Das darf die Polizei #shorts
nach dem Mord von Mannheim bei dem ein afghanischer Flüchtling einen Polizisten mit dem Messer tötete ist die abstiebedebatte neu entbrannt fast alle Parteien sind sich einig es muss auch eine Abschiebung nach Syrien und Afghanistan möglich werden außerdem fordern immer mehr Kommunalpolitiker verstärkt waffenverbotszonen in den Städten einzurichten es solle klare Regeln geben die es Kommunen auch im größeren Umfang als bisher erlauben Messer und Waffenverbote dauerhaft erlassen zu können in Orten wie Leipzig oder auch Düsseldorf gibt es diese bereits dort kann die Polizei verdächtig auch ohne konkreten Anlass auf gefährliche Gegenstände durchsuchen wenn denn die Personaldecke dafür ausreicht
MANNHEIM: Waffenverbote – In diesen Städten gibt es waffenfreie Zonen – Das darf die Polizei
Der Deutsche Städtetag fordert nach dem Tod eines Polizeibeamten durch einen Messerangriff in Mannheim klarere Regeln für das Erlassen von Messerverbotszonen. „Bund und Länder sollten dafür sorgen, dass die Städte solche Zonen rechtssicher einführen können, wenn sie das für richtig halten“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Es gebe Beispiele, bei denen ein Gericht solche Verbotszonen wieder gekippt habe.
Dedy betonte, Waffen- und Messerverbotszonen seien „eine Möglichkeit, ein klares Zeichen gegen Gewalt zu setzen und das Sicherheitsgefühl in der Stadt zu erhöhen.“ Absolute Sicherheit böten sie aber nicht. Wichtig seien dafür vor allem Kontrollen. „Polizei und kommunale Ordnungsdienste müssen personell und technisch so ausgestattet sein, dass sie Waffenverbote auch durchsetzen können“, betonte der Städtetags-Hauptgeschäftsführer. Zumal das Tragen gefährlicher Waffen auch außerhalb möglicher Verbotszonen in der Öffentlichkeit nicht erlaubt sei.
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