RUSSLAND: Experten warnen vor Angriff auf Nato! Wie bereitet sich Deutschland vor? I WELT Analyse

RUSSLAND: Experten warnen vor Angriff auf Nato! Wie bereitet sich Deutschland vor? I WELT Analyse

ja dann würde ich auch gerne schon meinen ersten Gast auf die Bühne bitten er ist innenpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Bundestag und digitalexperte herzlich willkommen Manuel [Musik] Höferlin dann darf ich auf die Bühne bitten den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag und Verteidigungs und Sicherheitsexperte Johann wadepul schön dass Sie da sind [Applaus] [Musik] und heute digital zugeschaltet ist uns einer der visiertesten Sicherheitsexperten Deutschlands er ist Senior fellow bei der Münchner Sicherheitskonferenz und war früher Leiter des leitungsstabs im Bundesministerium für Verteidigung herzlich willkommen Nico [Musik] [Applaus] lange ja die erste Frage Herr Lange geht direkt an Sie viele namenhafte exper der generalinpekteur der Bundeswehr und auch andere gehen davon aus dass Russland in 5 bis 8 Jahren imste wäre natogebiet anzugreifen würden Sie sagen dass sich Deutschland ausreichend auf dieses Szenario vorbereitet nein sie dürfen das noch weiter ausfüren ja und ich glaub zwei Dinge sind in dem Zusammenhang wichtig die Wahrscheinlichkeit dass Russland in eine eine Situation kommt wo es auch zur direkten Bedrohung für unsere Sicherheit wird sinkt wenn wir die Ukraine jetzt so unterstützen dass sie sich militärisch in der Ukraine gegen Russland durchsetzen kann und der zweite Punkt ist wenn man auf das Tempo schaut der deutschen Reaktion auf die Zeitenwende seit der Rede des Bundeskanzlers am 27 Februar 2022 dann ist einiges passiert aber man kann zusammenfassen wir sind viel zu langsam viel zu bürokratisch und werden auf diese Art und Weise nicht in der Lage sein die Verteidigungsbereitschaft ausreichend herzustellen Herr Höferlin sie haben es gerade gehört zu langsam zu bürokratisch sie sind Abgeordneter für die FDP Fraktion was würden sie dem entgegnen wie krügstichtig sind wir mittlerweile Herr Boris pisturis unser Verteidigungsminister hat vor einem halben Jahr das als Begriff etabliert sind wir da auf gutem Wege na ja als ich teile die Auffassung dass wir schneller sein können ich glaube es ist äh ein Umdenken notwendig dass wir aus den alten gedankenilos raus müssen und das ist noch nicht in der Breite Geschehen gerade in dem Vorgespräch hat der General klar gemacht dass die Aufgaben doch sehr breit gestreut sind nicht nur zwischen den einzelnen Aufgabenträgern für die Außenverteidigung die Bundeswehr aber gerade für den Zivilschutz eben sehr verschiedene unterschiedliche Institutionen und auch Ebenen des Staates die Länder insbesondere und ich habe den Eindruck dass noch nicht jeder den Sch gehört hat dort auch voranzugehen wir haben auch schon viel auf den Weg gebracht aber ich sehe auch und ich teil das es gibt noch eine ganze Menge zu tun bei der angefangen bei der Bereitschaft des Einzelnen und dem Annehmen der Situation die gerade eben in der Diskussion ja mehrfach angeklungen ist äh zu der Prioritätensetzung im umsetzen mit dem miteinander reden weil viele Dinge kann man nur mit Bund und Ländern gemeinsam äh angehen und deswegen ist da noch eine einiges zu machen aber wir haben auch schon viel umgesetzt äh nicht nur im militärischen Bereich sondern wir haben auch viel auf den Weg gebracht auch wenn das Panel jetzt nicht so viel Cyber haben soll ist es ein wichtiger Punkt weil wir befinden uns ja nicht vor einer Auseinandersetzung m mit beispielsweise Russland sondern gerade in dem Bereich schon mittendrin und deswegen ist das sozusagen diese vorsituation in der die immer wieder beschrieben wird wir sind nicht mehr in einem absoluten Friedenszustand sondern aber auch nicht ein Kriegszustand aber wenn man das in dem Bereich Cyber sieht sind wir schon sehr stark mittendrin und stark involviert und das was in den letzten Tagen Wochen Monaten und auch in Zukunft dauernd passieren wird es sind die Vorboten dessen und es spielt in die kohlenstoffwelt hinein was da in der salberwelt passiert Herr wadepul Thema Zeitenwende Thema Bundeswehr wenn wir es mal ganz konkret machen sagen wir mal morgen würden russische Truppen nach Polen einmarschieren wir würden unsere Soldaten losschicken stand jetzt wie einsatzbereit wie ausgebildet wie ausgestattet sehen Sie die Streitkräfte sie sind natürlich hinreichend ausgestattet hat und man kann Vladimir Putin nur empfehlen das gar nicht erst zu überlegen einen einzigen Schritt auf natogebiet zu machen wir würden ganz hart und sehr gut reagieren können unsere Bundeswehr Soldatin Soldaten sind hervorragend ausgebildet und das gilt natürlich auch für unsere Verbündeten in Polen im Baltikum also das da ich keinen Zweifel aber natürlich sind wir weit hinter dem zurück was wir uns eigentlich mit der Zeitenwende vorgenommen hatten was der Bundeskanzler in Aussicht gestellt hat das ist ein 100 Milliarden Vermögen geworden im Grunde ja eine Schuld aber dadurch wird jetzt sehr viel beschafft aber in der Tat es geht viel zu langsam es ist nicht nachhaltig weil äh wenn das Geld ausgegeben ist ist niemandem klar wie danach die Finanzierung weiter stattfinden soll es fehlt das Personal der Bundesverteidigungsminister überlegt hin und her wer Pflicht ja nein jetzt wird’s wohl doch eher freiwillig ihr seid auch dagegen aber ja klar ich meine jetzt die Israelis haben gesagt sie können ad hoc mehrere hunderttausend reservistinnen und Reservisten mobilisieren das werden wir nicht können weil wir sie nicht entsprechend ausbilden und ohne werpflicht wird man das auch nicht erreichen also das ist alles unzureichen das kritis dachgesetz der bundesinnenministerin fesa ist mehrfach angekündigt ist nicht da liegt nicht auf dem Tisch das heißt auch im Bereich des Zivilschutzes sind wir natürlich weit weit hinter alem zurück was wir leisten müssten und leisten könnten auch das heißt der letzte Wille die letzte Entschlossenheit wirklich klar zu sagen wir leben diese Zeitenwende die fehlt nach wie vor in Deutschland ich find sehr schade dass wir die vielen Reservisten vergessen immer wieder sie sind da es gibt mit den Reservisten und den aktiven Soldaten über eine Millionen Menschen in Deutschland die bereit wären und auch schon an Ausbildung hinter sich haben das ist vernachlässigt worden über viele Jahre und deswegen ist unser Vorschlag z.B aus der FDP statt jetzt über eine whrpflicht zu reden in der die Strukturen nicht da sind das Geld nicht da als viele Vorlauf auch notwendig ist die vorhandenen Reservisten stärker wieder einzubinden da gibt’s auch viele die sind sehr frustriert dass sie über Jahre hinweg nichts machen konnten weil schließlich sind sie ja mal zur bundeswr gegangen und ich glaube das ist ein konkreter Vorschlag und vielleicht ein anderer Punkt wir haben ja immerhin eine Sicherheitsstrategie die all diese Bereiche mal zusammenschreibt und einen Plan für die Zukunft aufschreibt auch das etwas was zugegebenermeien lange gedauert hat wir hätten uns alle gewünscht es wäre schneller das hat die Opposition zurecht kritisiert ja dafür ist ja auch da ist auch wichtig hab da Erfahrung als Oppositionspolitiker wir haben das auch gemacht aber jetzt ist er da und ich glaube das ist ein ein wertvolles Instrument in dem man auch mal vor nach vorne planen kann jetzt müssen wir es umsetzen Stichwort wer Pflicht sie haben schon deutlich gemacht dass es nicht das wofür die FDP steht sie würden z.B die Reservisten lieber verstärkt einbinden Herr Lange wie sehen Sie das das wurde ja auch regge diskutiert in den vergangenen Wochen Boris Pistorius der Verteidigungsminister hat jetzt ein Vorschlag vor vorgelegt der sich am schwedischen Modell orientiert was für ein Modell wenn überhaupt würden Sie denn befürworten zunächst mal sehen wir auch im Anschluss Anion die Sie gerade hatten dass Gesellschaften die gesamtellschaftliche Verteidigung organisieren müssen wie Israel und die Ukraine dass die nicht den Luxus haben so frei darüber nachzudenken wie wir dass die aber auch feststellen wenn viele Menschen eine Ausbildung gemacht haben wenn sie wiss wie man eine Blutung STT wenn man wenn Sie wissen wie man sich unter Beschuss verhält dass dann die Gesellschaft insgesamt wehrhafter ist und mit solchen schwierigen Situation besser umgehen kann und es ist ja die gesamtgesellschaftliche Verteidigung in den großen Städten der Ukraine gewesen insbesondere die Städte an der Grenze hakiv Sumi chenihev an denen Putins großinvasion gescheitert ist ich glaube dass in liberalen Gesellschaften und deswegen führen wir die Diskussion ja auch diese Fähigkeiten sich nicht allein auf der Grundlage von Freiwilligkeit herstellen lassen also man kann da Angebote machen aber letztlich glaube ich man um einen Zwang nicht herumkommen wird ich persönlich befürworte eine allgemeine Dienstpflicht wir sind alle politischen Schwierigkeiten die das betrifft bekannt ich glaube dass es aber auch gute Gründe gibt äh diese Schwierigkeiten zu überwinden eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen die Gesellschaft damit wehrhafter zu machen und ja auch den zivilen Bereich der ja zurecht angesprochen wden ist zu stärken es gibt gute Gründe warum Länder wie zum z.B Lettland da bin ich gerade in Riga die werrpflicht wieder eingeführt haben und bis man eine allgemeine Dienstpflicht macht dass man über die Wiedereinführung der werflicht oder die auf Aussetzung der werflicht nachdenkt das halte ich für richtig insbesondere vor dem Hintergrund der Bedrohungsszenarien weil die Bedrohung wird sich nicht nach unserem Tempo richten und alles was wir tun und alles was wir nicht können ist auch etwas das auf der anderen Seite wahrgenommen wird und ich glaube man muss es von der Bedrohung her ableiten und dann muss man auch sich der Diskussion mit eine Pflicht stellen und letzter Punkt dazu das wird ja immer wieder in so Wellen diskutiert ich find es ganz wichtig wenn wir mal zu einem Abschluss kommen und ein Ergebnis dieser Diskussion haben dazu müsste der Bundesverteidigungsminister jetzt mal wirklich einen definitiven Vorschlag machen den hat er jetzt ja angekündigt für den Juni und wenn er den macht dann werden wir darüber diskutieren KLE kleiner Einschub wenn ich darf also was ich gelesen habe von seinem ersten Vorschlag da wird mich auch interessieren was wie sie das bewerten ob das auch in Ihrem Sinne wä ähm dass sozusagen alle jungen Männer jungen Frauen einer Generation einen Brief bekommen ein Formular ausfüllen zu ihrem Gesundheitszustand ihrer Fitness ob Sie interessiert sind an einem whrdienst die Männer sind dann verpflichtet diesen Brief abzuschicken Frauen aus rechtlichen Gründen nicht und dann wird eben von einem Teil derjenigen der diesen Brief abgeschickt hat die werden dann zu Musterung eingeladen und von denen wiederum wird dann ein Teil den whrdienst antreten und dann pö apö so hat es Pistorius zumindest jetzt im zeitgespräch gesagt pöö wenn man dann die Strukturen der Bundeswehr aufgebaut hat für für die wertdienstleistenden also mehr Kasernen mehr Ausbilder und so weiter dann soll es wohl auch so sein dass es nicht mehr nur Freiwilligkeit basiert sondern auch tatsächlich einige dann eingezogen werden wenn es eben den Bedarf gibt das einmal kurz zusammengefasst was würden Sie darauf antworten ja wenn also wenn das wenn das endgültig der Vorschlag ist wird man darüber diskutieren können dass man natürlich mit einem Modell einsteigen muss das nicht sofort den ganzen Jahrgang einzieht ist vollkommen klar das benötigen wir nicht das können wir auch überhaupt gar nicht sofort verkraften aber man muss anfangen und es wird lieber Kollege äh nicht auf völliger freiwilligkeitsbasis laufen denn die haben wir zum jetzigen Zeitpunkt und die Bundeswehr hat jetzt eine soll eine Stärke haben von über 200.000 Frauen und Männer die Dienst tun hat eine ist Stärke von 180.000 das heißt es fehlen jetzt schon 20.000 übrigens 25 000 müssen wir jedes Jahr neu anwerben weil sie die Bundeswehr verlassen weil sie nur zeitweise da sind oder p gehen nachdem sie viele Jahre dort Dienst geleistet haben das heißt wir sehen einfach dass die Schere zwischen dem soll und dem ist immer größer wird und vor allen Dingen brauchen wir für die Zukunft ja auch noch darüber haben wir vorher diskutiert die vielen Reservisten die vorausgebildet sind und die müssen damit sie vernünftige Reservisten sind eine gewisse Ausbildungszeit durchlaufen haben wahrscheinlich etwa ein Jahr so und die Reservisten die wir jetzt haben sind eben die Zeit und Berufssoldaten und eben diejenigen die älter sind die noch die Wehrpflicht vor bis 2011 abgeleistet haben also wir haben einen großen Nachholbedarf wir müssen etwas machen und wir können gerne stufenweise einsteigen nur wir brauchen dafür eine klare gesetzliche Grundlage ob das ohne Verfassungsänderung möglich ist das kann ich jetzt hier auch nicht entscheiden hab da gewisse Zweifel möglicherweise müssen auch die Verfassung ändern nur wir brauchen eine auch das gehört zur Zeit wir brauchen eine klare Entschlossenheit einfach auch dass wir die notwendigen helfenden Händer haben übrigens nicht nur in der Bundeswehr Stichwort Flut auch in anderen Blaulichtorganisationen derzeit gehen ja alle immer davon aus die Bundeswehr hilft aus wenn es eng wird bei der Pandemie beim Impfen bei bei der Flut bei waldbrennen wir müssen jetzt mal anders rum denken wir müssen der Bundeswehr helfen ihren Job zu machen ja wenn wir in einer Kriegssituation sind müssen Krankenhäuser funktionieren weil die Sanitäter die sanitätstruppe sozusagen an der Front ist da kommen wir gleich zu zu der Z und dann brauchen wir dann brauchen wir versorgungsein brauchen wir Tankstellen die funktionieren damit Truppen nachgetankt werden das kann dann nicht mehr die logistiktruppe der Bundeswehr machen das heißt wir müssen mal anders rum denken was können wir alle miteinander machen damit die Bundeswehr ich sag’s mal ganz Lachs ihren Job erledigen kann und das ist sehr viel mehr als das was was wir jetzt tun dafür müssen wir eben auch den Menschen leider aber notwendigerweise mehr abverlangen will gan zwei Anmerkungen bevor wir zum zivilen teilkommen noch dazu machen als Innenpolitiker zum Verteidigungspolitik ich weiß immer schwierig aber also noch mal mal ich glaube wenn wir wir haben glaube ich gut gut ein bisschen über 800.000 Reservisten derzeit viele davon würden gerne wieder mehr machen ich glaube das ist ein quickwin in dem man sehr schnell sie zumindest sehr viel schneller wieder in einer in eineer Bundeswehr integrieren könnte um Verteidigungsbereitschaft zu zu zu stärken wir haben es ja gehört am israelischen Beispiel da sind es auch Reservisten gewesen die eben schnell zur Verfügung stehen und zweiter Punkt es gibt viele Punkte aber den zweiten will ich noch sagen weil er mich persönlich geärgert hat ähm die Bundesländer haben unterschiedliche Regelungen dazu wie Offiziere die an Schulen sind werben oder nicht werben können für die bundeswär meine Tochter hat eine jugendoffizierin an der Schule und die waren zusammen hier in Berlin im Bundestag und ich habe mit ihr gesprochen mit der jugendoffizierin nicht meiner Tochter mit der rede ich öfter aber mit der jugendoffizierin und sie hatten mir dann erklärt in randandfalz wo ich herkomme ist es nicht so einfach möglich sie darf da über alles Mögliche sprechen an der Schule über politische Fragen und sie versucht natürlich auch die Bundeswehr ins Spiel zu bringen aber es ist nicht zulässig dass sie dort aktiv die Bundeswehr auch als Arbeitgeber als zukunftsmöglichkeit von jungen Menschen ist die FDP in reinlandfalz nicht mit Regierung es ärgert mich trotzdem wir haben nicht die Bildungsministerin dort gestellt ich darf ja trotzdem sagen was mich ärger natürlich sagench weiß vi ja das habe ich man tut was man kann ja und und ich glaube das ist ein Punkt der auch ist auch im Vorgespräch in der vordiskussion angeklungen wie wir wird die Bundeswehr wahrgenommen ja im Zug auf der Straße und auch in der Schule bei jungen Menschen und ich finde dass es absolut legitim ja gar notwendig ist dass bundeswehroffiziere an Schulen die Möglichkeit eine eine Karriere bei der Bundeswehr einzuschlagen genauso präsentieren dürfen wie alle anderen Möglichkeiten egal ob im öffentlichen Dienst alss Arbeitnehmer oder als selbständiger und das ist etwas was glaube ich auch das Image aber auch die Möglichkeiten der bundeswerke in Zukunft stärken würde bevor wir gleich zum zivilen Bereich übergehen würde ich Herrn Lange gerne noch was fragen es kann ja nämlich sein dass im November diesen Jahres Donald Trump erneut US-Präsident wird und da würde mich interessieren es kann einerseits sein dass er die Hilfen für die Ukraine massiv zurückziehen wird oder eben keineen neuen bewilligen wird es kann auch sein wie Experten sagen dass er mehr als 2% also sagen das bisherige NATO 2% Ziel ihm nicht ausreichen wird einige sprechen davon mindestens 3% die nötig sein könnten was würden Sie sagen worauf müssen wir uns einstellen und wie kann sich Deutschland auch vorbereiten auf solch ein Szenario ja Trump ist noch nicht gewählt und ich glaube es bringt do nichts immer so zu tun als sei er schon gewählt man muss sich ja vorbereiten völlig unabhängig davon wer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird ist doch vollkommen klar dass die Europäer in der NATO mehr für ihre eigene Sicherheit tun müssen und Deutschland hat dannen ganz wichtigen Beitrag zu leisten und ich nehme wahr dass sehr viele Leute immer wieder sagen sie würden sich Sorgen machen darüber dass Trump vielleicht Präsident werden wird zum zweiten Mal ja Sorgen machen reicht nicht aus was machen wir denn jetzt und vor dem Hintergrund kann man ja nur sagen wenn man mit Mühe und Not durch zusammenrechnen des regulären verteidigungshaushaltes roheausgaben aus dem Sondervermögen in diesem Jahr und der Militärhilfen für die Ukraine auf 2% des brutoinlandsprodukt Ausgaben für Verteidigung kommt ist das gut noch besser ist aber wenn man auch die Aussage treffen kann dass das im regulären Verteidigungshaushalt in den nächsten Jahren so weitergeht das ist im Bündnis eine glaubwürdige Botschaft das ist gegenüber jedem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika eine harte Währung die zählt und das schafft Planungssicherheit für die Bundeswehr und die Verteidigungsindustrie und das jetzt versuchen irgendwie so weiterz stückeln oder irgendwie um das Problem drum herum zueden das wird glaube ich weder mit beiden zwei noch mit Trump 2 die Bundesrepublik weiterbringen also da muss jetzt Butter bei die Fische und am Ende geht’s um die Frage ist das mit den Haushaltsmitteln unterlegt und die eigentliche zeitenwendefrage müssen wir dann beantworten da gibt’s bisher glaube ich noch immer das Bedürfnis sich davor zu drücken nämlich ist Sicherheit uns wichtiger als andere Dinge das ist nicht zusätzlich das die Hauptaufgabe des Staat ist für Sicherheit zu sorgen für äußere und für innere Sicherheit und dann muss man auch die Entscheidung treffen dass es wichtiger ist als andere Dinge die man auch noch machen möchte Herr hflin Herr Lange sagt Butter bei die Fische jetzt haben sie die glaureiche Aufgabe das zu erfüllen äh auch wenn Sie selbst nicht Verteidigungspolitiker sind aber mal ganz konkret die Frage wenn das Sondervermögen der Bundeswehr voraussichtlich 2027 ausläuft wie können wir danach noch das 2% Ziel der NATO einhalten ja also das äh Sondervermögen ist ja im Prinzip nicht dafür geach gedacht dauerhaft äh Mitte zfügung zu stellen das muss aus dem Haushalt des Verteidigungsministeriums selbst bestritten werden sondern es gingen darum Defizite der Vergangenheit aufzuholen und das ist schon durch Anschaffungen äh in großen Stil gelungen allerdings sind nahezu alle 100 alle gan ganze Geld der 100 Milliarden im Prinzip verplant ist noch ein bisschen was frei das dauert jetzt noch weil eben die anschaffungszeiten von schwerem Gerät länger dauern aber im Prinzip ist das Geld verplant genauso wie sie sagen und danach muss es dauerhaft im Haushalt verankert sein da gibt’s unterschiedliche Rechenbeispiele ich kenne sie nicht e ich zum Glück innen und die Verteidigungspolitik mache das ist auch ein ganz spannendes Feld deswegen können sie die Kritik dann eher vom Kollegen wpool ab holen ich erwarte aber in Zukunft schon dass wir ausreichend da zur Verfügung stellen und das Verteidigungsministerium muss eben entsprechend die Gelder so zu zur Verfügung stellen auch in der Planung dass das hinhauen kann und ich sehe das auch so das ist in der Sicherheit der äußeren Sicherheit eines der Prioritäten eines Staates dort sicherzustellen wer sonst soll das machen mhm können wir uns mit langfristig darauf einstellen dass wenn wir mehr für Verteidigung ausgeben weniger Geld haben für den sozialen Bereich also mal ganz platt gesagt mehr Panzer für die Ukraine aber Kürzungen beim Bürgergeld na ja also ehrlicherweise und da hilft ja nicht drum rum zueden es ist eine begrenzte Menge Geld da und deswegen spreche ich mich sehr dafür aus dass wir sehr effizient damit umgehen ich bin eigentlich ursprünglich mal Unternehmer gewesen da muss man kreativ sein das was wir im Bereich Zivil militärische nutz Nutzung immer dual use nennen müssen wir eben auch in der Vermischung von von Fähigkeiten in Deutschland entsprechend gestalten soll heißen das was militärisch was bei Polizei was bei Organisationen wie den THW etc genutzt wird muss gegenseitig austauschbar sein wir müssen Gegenstände Material anschaffen die in verschiedenen Einsatzgebieten einsetzbar ist und das muss jedes Mal noch viel stärker als früher mitgedacht werden ein Beispiel das ist jetzt nicht zur Verteidigung sondern auf der anderen Seite im Katastrophenschutz als die Flut im ahal war war es unglaublich Schwier schwer Hubschrauber mit Seilwinden dort kurzfristig verfügbar zu machen sagt man natürlich da gibt’s doch Organisationen die das haben die Bergwacht hatte das die Bundeswehr hatte das die Bundespolizei hatte das vor Ort nicht ähm und so müssen wir anders denken wir brauchen Material das komplett in der Breite für Katastrophen für den Zivilschutz und möglicherweise dann auch für militärische Einsätze zur Verfügung stehen kann und austauschbar ist und damit müssen wir mit weniger Geld vielleicht mehr erreichen wir können uns nicht leisten da unkoordiniert ungeplant äh und nicht auch flexibel genug in Zukunft umzugehen sind wir auch gleich beim Thema Zivilschutz Bevölkerungsschutz Herr wpol dieser Bereich der Verteidigungsfähigkeit scheint in Vieren Debatten so ein bisschen am Rand zu laufen wie sehmen sie das war wenn sie sich z.B bundesinnenministerin n Feser anschauen welches Augenmerk legt sie tatsächlich auf den Zivilschutz auf den Bevölkerungsschutz wenn ich noch einen Satz sagen darf zum Thema Finanzen ja wir sind in den obersätzen und in den ung der Notwendigkeiten vollkommen vollkommen einig mir fehlt bei der jetzigen Koalition auch beim Bundesfinanzminister der ja ihrer Partei angehört noch das Richtige tun denn boris pristorius hat ja für das Bundesverteidigungsministerium für dieses Jahr 10 Milliarden mehr begehrt nicht erhalten jetzt fürs nächste 6,7 gefordert das ist schon mal ein zurückschrauben danach sieht es derzeit auch nicht aus und vor allen die mittelfristige Finanzplanung für den Einzelplan 14 das ist der bundeswehrhaushalt die steigt nicht an ähm da wird jetzt wirklich von der jetzigen Regierung noch in dieser Legislaturperiode was zu erwarten sein denn wenn dieser et nicht ansteigt dann werden wir in der Tat über das Beschaffen äh von nachholprojekten wie sie es richtig gesagt haben nicht hinauskommen und dann können wir keine langfristigen munitionsbeschaffungsverträge z.B und so weiter eingehen und dann wird die Bundeswehr eher an den neuen Material erstecken als das ist sie bereichert was oder einsatzfähiger macht was ja die ein wirkliche Absicht ist also schon noch diese Koalition muss in dieser Legislaturperiode entscheidende Schritte zu einer nachhaltigen Finanzierung der Bundeswehr machen das können wir nicht alles in die nächste Legislatur verlagern auch wenn uns bewusst ist für den Fall dass wir Regierungsverantwortung übernehmen sollten dass da wieder ein noch eine ein großer Schritt auch ein neuer weiterer Schritt wird gegangen werden müssen Trennung äh Frau Feser nehme ich beim Thema zivile Verteidigung Katastrophenschutz überhaupt nicht war ich habe das vorhin schon erwähnt es sollte ein dachgesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur eingebracht werden da müssen sie als Parlamentarier auch warten dass die Ministerin aus der SPD mit dem Gesetzentwurf im Kabinett erscheint tut sie nicht das kritisieren wir das ist ich meine wir haben keine Zeit zu verlieren unsere kritische Infrastruktur wird angegriffen generalutn Bodemann hat ja darauf hingewiesen und wir haben das alle miterlebt noram 2 ist angegriffen worden wir haben die munitionsfunde anhand von NATO Pipelines wir haben ein eine Datenverbindung Nico lang ist ja gerade im Baltikum zwischen Estland und Finnland das ist von einem russisch von einem Frachter unter Hongkong Flagge mit russischer Besatzung einfach mit einem Anker das Datenkabel kaputt gerissen worden nur mal um einige Beispiele zu wir werden jeden Tag angegriffen und es es muss etwas getan werden um unsere kritische Infrastruktur zu schützen das heißt Verpflichtung für Unternehmen das heißt Vorkehrung die Kommunen Länder und der Bund zu treffen haben da muss jetzt die Ministerin endlich etwas tun und wir brauchen natürlich auch eine hinreichende Ausrüstung finanzielle Ausrüstung dann auch für Blaulichtorganisation wie beispielsweise das Technische Hilfswerk wir müssen in der Lage sein nicht nur in Katastrophenfällen wie jetzt durch das durch die schlimmen Hochwasser im im Süden und West Deutschland sondern natürlich auch dann wenn wir hier anderweitig angegriffen werden würden Menschen in Zeltstädte zu bringen dort zu versorgen auch im Winter das zu gewährleisten für all das gibt es keine hinreichende Vorsorge kein hinreichendes Geld und deswegen muss ich feststellen Frau fieser ist auf dem Auge der Zivilverteidigung blind und das kann sich Deutschland nicht länger leisten Herr was würden Sie entgegnend gerne auch verbunden mit der Frage wenn man sich die aktuellen spläne fürs kommende Jahr anschaut soll es auch Kürzungen im Bundesinnenministerium geben damit voraussichtlich auch für den Zivil Bereich was ist ihre Antwort also erstmal kommt das krites dachgesetz genauso wie dies Umsetzung des der N2 Richtlinie wir arbeiten da dran ich weiß dass es in der Abstimmung auch der Häuser dennoch sind wir sehr früh schon darin eingebunden worden mir ist wichtig und uns als FDP ist besonders wichtig dass wir das kritis dachgesetz das ja sozusagen den ich sag das mal ein bisschen sp tisch den kohlenstoffteil der kritischen Infrastruktur und das sind ist zwei richtlinienumsetzung die faktisch ja miteinander zu tun haben aber den digitalen Teil auch abdecken dass die beiden Gesetzesvorhaben miteinander harmonieren und dass sie auch bezahlbar sind für die Wirtschaft weil in der ersten Ausfertigung der ersten Idee und da sind noch nicht ganz durch ist es so dass das nicht das Gleiche ist ich möchte nicht dass Unternehmen beispielsweise unterschiedliche Berichtspflichten an unterschiedliche an verschiedene Institutionen haben weil es hilft auch nichts wenn wir das Geld dort durch Bürokratie durch mehr Bürokratie für Unternehmen versenken das fehlt uns gesamtstaatlich nachher auch und deswegen ist es wichtig dass man das richtig und gut macht dass es kostengünstig bleibt für die Unternehmen dass wir trotzdem die Sicherheit Stärken zweiter Punkt ist die kritischen Infrastrukturen werden in der allen in der großen Breite nicht vom Staat sondern von privaten Unternehmen für den Staat und die Gesellschaft zur Verfügung gestellt und sehr sehr viele Unternehmen die kritische Infrastruktur betreiben betreiben hervorragende Vorsorge dafür für die machen wir das kritis dachgesetz nicht sondern wir müssen das kritis dachgesetz für die Unternehmen machen die Kritische Infrastrukturen betreiben und eben nicht ordentlich vorsorgen und diese kritische Infrastruktur nicht ausreichend schützen nicht ausreichen Pläne haben für den Notfall und vor allen Dingen und ich glaube das ist das Wichtigste resilient sind resilient heißt für mich ein Ausfall stört das Produkt das dahinter steht nicht das ist enorm wichtig wir werden nicht verhindern können dass in Zukunft da gartenkabel irgendwo im Meer kaputt gehen wir werden nicht verhindern können dass irgendwo gartenkabel die in schechten neben Bahngleisen liegen durchgeschnitten werden aber ein solcher Ausfall darf den Dienst Dienstleistung das Produkt dahinter nicht außer Kraft setzen das ist Resilienz und da ist die Wirtschaft in manchen Teilen einfach nicht ausreichend gut aufgestellt deswegen brauchen wir das krites dachgesetz um diese Resilienz zu erhöhen und nächster Punkt ist wir brauchen natürlich auch besseres Lagebild Katastrophenschutz und Zivilschutz greifen eben viel stärker faktisch ineinander als das unsere Verfassung vorsieht für den Katastrophenschutz ist der Bund eigentlich nicht zuständig für den Zivilschutz schon aber letztlich macht es keinen Unterschied weil die gleichen Methoden ineinandergifen wir müssen also mit den Ländern und den Kommunen viel stärker zusammenarbeiten und da vermisse ich ehrlich gesagt die Bereitschaft oder den Willen vielleicht auch manchmal die Einsatz manche eines Bundeslandes ich erwarte von den Bundesländern dass bei der Lage die hier mehrfach deutlich dramatisch geschildert wird Teil das wir werden täglich im seiberraum schon angegriffen ähm dass die Länder viel stärker vorangehen mit dem Bund gemeinsam das was Frau fäser machen kann in diesen Fällen ist eben immer wieder den Moderator mit den Ländern zu spielen aber letztlich können wir gegen die Länder und wollen gegen die Länder auch gar nichts machen entweder brauchen wir eine Grundgesetzänderung um dort voranzukommen im Bereich Katastrophen Zivilschutz wenn die Länder das nicht wollen dann müssen sie sich konsequenterweise aber auch bewegen weil all das was wir mit einer Grundgesetzänderung machen könnten geht auch auch ohne Grundgesetzänderung dann müssen die Länder aber miteinander sprechen vereinbaren und sich auch kommitten und das erwarte ich von den Ländern letzte Frage würde ich gerne noch an Herrn Lange stellen wenn sie sich den Bereich Zivilschutz bevölkerungsanschutz anschauen das ist ja eben nicht nur die kritische Infrastruktur sondern eben auch Fragen haben wir genug Schutzräume haben wir genug Sirenen in den Kommunen haben wir Krankenhäuser die imstande werden verletzte Soldaten zu behandeln wo sind sie da im Moment die größten Handlungsbedarf ich müsste einmal bevor die Antwort kommt ganz kurz unterbrechen weil wir ein dringenden Anschlusstermin haben den wir versprochen haben m her W einmal schon vor der Antwort wahrscheinlich von der Bühne bitten damit dieser Termin eingehalten werden kann danke schön sehr leid aber die Anwort auf jeden Fall noch natürlich am Ende hören viel herzlich Dank wenn wir schon über der Zeit sind dann vielleicht nur zwei Punkte am Ende ich wür ger einmal generell noch sagen dass ich nicht glaube erfolgreich sein werden wenn wir sagen wir lassen bei der Bundeswehr und verteidungsministerium und dem Innenministerium und den Innenbehörden alles wie es ist wir kippen nur mehr Geld in das jeweilige System stimmt ich glaube wir brauchen bei der Bundeswehr weniger Stäbe und mehr Truppe und wir brauchen generell auch eine Herangehensweise wo wir nicht versuchen alles vorher in 84 Spiegelstrichen und auf Millimeter Papier aufgemalt theoretisch zu durchdenken nach bester deutscher Manier s bisssen realitäts üben general Bodemann hat es ja angesprochen und ich glaube viele Dinge die Sie gerade in Ihrer Frage angesprochen haben die findet man am besten heraus wenn man regelmäßig gemeinsam realitätsnah übt und nicht sich hinter Workstations verschanzt und sich lange Papiere zuschickt so haben auch die Ukrainer seit 2014 ihre ihren Zivilschutz aber auch ihre gesamtgesellschaftliche Verteidigung verbessert und ich glaube dahin müssen wir kommen ich kann mir sogar vorstellen dass Menschen die bestimmte Ämter bekleiden Landräte Bürgermeister von großen Städten vielleicht auch Ministerpräsidenten von Bundesländern verpflichtet werden müssen bestimmte Übungen regelmäßig abzuhalten bestimmte Qualifikationen zu haben weil ich glaube dass es ganz wichtig ist dass man die Dinge nicht nur theoretisch durchdacht hat sondern praktisch geübt hat um dann auch in demem Ernstfall zu bestehen dann danke für diesen Appell zum Schluss und dann sind wir auch schon am Ende dieses Panels angekommen herzlichen Dank fürs Zuhören herzlichen Dank an sie und an Herr Lange digital fürs Teilnehmen

RUSSLAND: Experten warnen vor Angriff auf Nato! Wie bereitet sich Deutschland vor? I WELT Analyse

Der WELT SUMMIT VISION NOW Digital Security ging in die dritte Runde. Ist Deutschland militärisch und zivil abwehrbereit? Darüber sprechen Manuel Höferlin, innenpolitischer Sprecher der FDP, Nico Lange, Sicherheitsexperte und Dr. Johann David Wadepuhl, Abgeordneter der CDU.

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