EKLAT IM BUNDESTAG: AFD & Wagenknecht-Partei sorgen für Entsetzen bei Selenskyj-Rede im Bundestag
die Zeit für Kompromisse ist vorbei Russland muss die volle Verantwortung für den Krieg in der Ukraine übernehmen und Wladimir Putin muss verlieren das ist ein Zitat von volodimir selenski der ja heute erstmals persönlich vor dem Deutschen Bundestag gesprochen hat die Rede selenskis bekam donnernden Applaus im Plenum nur in den Reihen der russlandfreundlichen Parteien BSW und AFD war kaum etwas zu hören weil deren Abgeordnete der Rede demonstrativ fern blieben für cduf friedich märz ein Tiefpunkt der demokratischen Kultur den parlamentsskandal hat Luisa stangel zusammengefasst als volodomir selenski den Plenarsaal des Bundestags betritt schreitet er langsam an den leeren Stühlen vorbei während fast alle anderen Abgeordneten geschlossen applaudieren boukottieren die Mitglieder des Bündnis Sara Wagenknecht die Rede des ukrainischen Präsidenten im Bundestag seine Position sei zu einseitig das Leid der Menschen in der Ukraine H Tag Zeh mal im Radio und sehe es im Fernsehen das brauche ich nicht an selenski ich sehe allerdings auch die andere Seite ich sehe die vielen ukrainischen Männer die keine Lust auf diesen Krieg in der Bundesrepublik sind weil sie sich dem Krieg entziehen ich nehme wahr dass bei uns eine Debatte ist dass man die zurückschickt an die Front selenski würde zu einer Eskalation beitragen begründet außerdem die parteichfin die Entscheidung auf X doch nicht nur die selbsternannte Friedenspartei von Sara Wagenknecht fehlt als selenski redet auch in den Reihen der AFD kaum ein Platz besetzt auch hier hat die Fraktion Spitze zum selenski boyikott aufgerufen man wolle eben nichts bezahlen heißt es die Bundesregierung sollte ihm keine Bühne für wiederaufbaubettelei geben die Bürger zahlen mehr als genug für Militärhilfe EU-Hilfe und Bürgergeld für Ukrainer allerdings vier einsame Abgeordnete der AFD widersetzen sich ihrer Spitze hören trotzdem zu stehen sogar auf für den ukrainischen Präsidenten die rechts und Linkspopulisten im Bundestag also einig genau wie anderen denn die verurteilen den boyott fraktionsübergreifend scharf wahrscheinlich hätte der Kremmel das Fernbleiben angeordnet spottet SPD fraktionsvze dirkwiese und CDU Chef März regelrecht fassungslos dass man als Abgeordneter im Deutschen Bundestag dem Staatspräsidenten dieses vom Krieg bedrohten Landes den Respekt versagt ist ein wirklicher Tiefpunkt in der Kultur unseres Parlamentes ich bin darüber einigermaßen setzt und auch linkenpolitiker Dietmar bsch kritisiert seine ehemalige Fraktionskollegin scharf egal wie man zu Waffenlieferung stehe dieses Verhalten sei ein Unding wir wollen darüber sprechen filipper fögeding im Bundestag zugeschaltet wie waren denn die Reaktionen auf das Fernbleiben von AFD und BSW also die weiteren Reaktionen die Empörung hier im Bundestag war groß über diesen Schritt vom BSW aber auch von der AFD wir haben gerade schon Friedrich März gehört und auch dietm bsch aber auch der SPD Außenpolitiker Michael rot hat sich geäußert es sei mies einem demokratisch gewählten Präsidenten der für die Freiheit seines Landes Kämpfe den Respekt zu verweigern so schrieb er auf Ex und auch verteidigungspoliin Politikerin Marie Agnes strackzimmermann äußerte sich das sind dann die Menschen so schrieb sie die sonst immer darauf pochen miteinander zu reden und genau auf diesen Vorwurf ging auch Sarah Wagenknecht vorhin in ihrem fraktionsstatement noch mal ein und betonte hätte es eine Debatte oder einen Austausch auch mit Herrn selenski gegeben dann wäre auch das Bündnis Sara Wagenknecht vor Ort gewesen doch da war nur Standing Ovations für die Positionen selenskis vorgesehen so sagte sie für das Bündnis Sarah Wagenknecht ist also klar Herr selenski geht hier immer wieder die Gefahr eines atomaren Krieges ein auch mit verheerenden Folgen für Europa und die AFD nennt Ihnen nennt ihn einen Wiederaufbau betettler Positionen Haltungen die hier im Bundestag auf sehr viel Unverständnis stießen Philippa vielen Dank für diese Einordnung aus dem Bundestag danke schön
EKLAT IM BUNDESTAG: AFD & Wagenknecht-Partei sorgen für Entsetzen bei Selenskyj-Rede im Bundestag
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland für die bisherige Unterstützung im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer gedankt und eindringlich um anhaltenden Beistand gebeten. «Es ist unser gemeinsames Interesse, dass Putin diesen Krieg persönlich verliert», sagte er am Dienstag in einer Rede im Bundestag. Der russische Präsident Wladimir Putin stehe «alleine gegen uns alle», fügte er hinzu. «Und eben deshalb müssen wir alle gemeinsam Russland dazu zwingen, sich zu ändern. Und das ist möglich, denn es gibt keine Mauern, die nicht fallen.»
«Der Diplomatie eine Chance geben»
Selenskyj betonte aber auch, dass er nicht nur auf das Militär setzen will, um zu Frieden in seinem Land zu kommen. Mit Blick auf die Friedenskonferenz in der Schweiz am nächsten Wochenende sagte er: «Wir wollen der Diplomatie eine Chance geben und haben etwa 100 Staaten versammelt. Die Ukraine hat niemals nur auf die Stärke der Waffen gesetzt.»
Russland ist zu der Konferenz allerdings nicht eingeladen, China hat abgesagt. Scholz zeigte sich nach einem Treffen mit Selenskyj trotzdem optimistisch, dass es bei dem Treffen Fortschritte geben kann. «Vielleicht kann ein Weg aufgezeigt werden, wie ein Einstieg in einen Prozess gelingen könnte, bei dem eines Tages auch Russland mit am Tisch sitzt.»
Bei erster Selenskyj-Rede war Deutschland noch der Buhmann
Selenskyj hatte bereits am 17. März 2022, drei Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, zu den Bundestagsabgeordneten gesprochen. Damals wurde er aber per Video von Kiew aus in den Plenarsaal zugeschaltet und flehte den Bundeskanzler geradezu um mehr militärische Unterstützung an: «Lieber Herr Bundeskanzler Scholz, reißen Sie diese Mauer nieder. Geben Sie Deutschland die Führungsrolle, die Deutschland verdient.»
BSW und fast alle AfD-Abgeordneten boykottieren Selenskyj-Rede
Die Parlamentarier des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD bis auf vier Abgeordnete boykottierten die Rede allerdings. «Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören», teilten die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mit. «Die Bundesregierung sollte ihm keine Bühne für Wiederaufbaubettelei geben.» Vom BSW hieß es: «Präsident Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf.»
Von anderen Parteien kam scharfe Kritik an AfD und BSW. «Wahrscheinlich hat der Kreml das Fernbleiben angeordnet», sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der «Rheinischen Post». «Ich habe selten eine solche Respektlosigkeit erlebt.» Unionsfraktionschef Friedrich Merz sprach von einem «Tiefpunkt in der Kultur unseres Parlaments».
60 Länder bei Wiederaufbaukonferenz
Eigentlicher Anlass des Selenskyj-Besuchs ist eine Internationale Wiederaufbaukonferenz mit 2000 Teilnehmern aus 60 Ländern, die er zusammen mit Scholz eröffnete. Beide traten dabei gemeinsam für eine weitere Stärkung der Luftverteidigung zum Schutz vor russischen Angriffen ein. Scholz rief die Verbündeten auf, eine entsprechende deutsche Initiative «mit allem, was möglich ist» zu unterstützen. «Denn: Der beste Wiederaufbau ist der, der gar nicht stattfinden muss.»
Selenskyj bekräftigte, dass mindestens sieben weitere Patriot-Systeme nötig seien, um die ukrainischen Städte und Ballungsräume zu schützen. «Luftverteidigung ist die Antwort auf alles», sagte er mit Blick auf die russischen Angriffe mit Gleitbomben, Marschflugkörpern und Drohnen.
Deutschland hat bereits zwei Patriot-Systeme geliefert, ein weiteres ist zugesagt, an ihm werden derzeit ukrainische Soldaten ausgebildet. Italiens Außenminister Antonio Tajani kündigte bei der Konferenz an, dass Italien bereit sei, ein neues Militärpaket mitsamt des Flugabwehrsystems Samp-T an die Ukraine zu schicken.
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