EUROPAWAHL: Politik-Beben! Klatsche für Ampel! So hat Deutschland gewählt
ja es war ein Kantersieg für die Union und eine Klatsche für die Ampel zudem deutliche Gewinne für die AFD bei der Europawahl ist hier in Deutschland die wederschaft klar nach rechts gerückt die AFD landet bundesweit auf Platz 2 na ja und schaut mal im in den Osten die AFD sogar auf Platz 1 das ist für die Regierungspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht einfach nur ein schlechtes Wahlergebnis das ist eine Katastrophe kurz nur mischte sich der Kanzler in der spdentr unter seine Wahlkämpfer und Mitstreiter bei denen war die Enttäuschung riesig die Ursachenforschung für das miese abschneiden begann bereits am Wahlabend ich habe alles gegeben also ich war viele Wochen unterwegs habe mit den Leuten gesprochen auf der Straße und viele sind unzufrieden mit unseren Kanzler dass Hal nicht genug tut für die Bundesrepublik also es ist ja kein willbrand ist ein sehr besonderer Mann und er ist auch sehr klug und er weiß won er redet aber irgendwie kommt komm das nicht so richtig an die Leute ran beim Wahlsieger CDU fordert man vom Kanzler und seiner Ampel einen Politikwechsel es ist insbesondere eine schwere Wahlniederlage für den Bundeskanzler der ja zusammen mit der Spitzenkandidatin der SPD in ganz Deutschland auch plakatiert wurde dieses Ergebnis muss der Bundesregierung jetzt wirklich zu denken geben sie muss jetzt wirklich die Politik korrigieren es braucht ein Politikwechsel einen Komplettwechsel der Regierung erwartet man bei der CSU Ampel ist de facto von den Bürger Bürgern abgewählt worden heute allerdings konnten die Unionsparteien nicht alle Prozentpunkte abholen welche vor allem auch die Grünen verloren diese bekam den Unmut der Wähler über die Ampel besonders zu spüren dieses Ergebnis ist keines was uns zufrieden macht überhaupt nicht aber es ist ein Auftrag ist besser zu machen Jubel dagegen bei der AFD trotz zahlreicher Skandale und in Ungnade gefallenen Spitzenkandidaten die Partei deutlich zulegen ein super Ergebnis vor den Sozis vor der FDP und vor den Grünen super zugelegt in den ostdeutschen Bundesländern wurde die AFD stärkste Kraft minimalisierte die ampelparteien zum Teil in drei Ostländern wird dieses Jahr noch gewählt es gibt uns Rückenwind für die Landtagswahlen die wir natürlich in allen drei Bundesländern auch gewinnen wollen und auch gewinnen werden und dann im Bündnis s WAG nicht einen möglichen Koalitionspartner sehen denn das bsw RTE bei der Europawahl ebenfalls ab sowas hat es in der bundesdeutschen Geschichte noch nie gegeben dass eine Partei aus dem Stand bundesweit mehr als 5% holt inoweit bin ich riesig erleichtert und freue mich wahnsinnig der Kanzler wird ein mittelprächtiges Wunder brauchen damit die Zustimmung zu seiner Koalition wieder an Fahrt aufnimmt wir schauen an diesem Montag morgen noch mal auf die Ergebnisse in meinen Grunden bei uns im Studio ja lass uns mal schauen wer was dazu gewonnen hat wer was verloren hat wie schlüsselt sich das auf ja blicken wir auf das vorläufige amtliche Endergebnis und zwar schauen wir als erstes direkt auf die Union die Union die holt 30% ein Plus von 1,1% die Grünen die verlieren drastisch sacken ab -8,6% landen dann tatsächlich nur noch bei 11,9% die SPD 13, 9% -1,9% und die AFD bei 15,9% hier + 4,9% sie haben also ordentlich zugelegt wobei da Demoskopen davon ausgegangen sind dass sie Anfang des Jahres wahrscheinlich noch mehr geholt hätten können wäre da nicht dieser skandalöse Wahlkampf rund um Maximilian Krah und Peter büstron gewesen die Linken auch bei 2,7% haben 2,8% tatsächlich verloren die FDP die Liberalen 5,2% leicht verloren -0,2 und das Bündnis Sarah Wagenknecht aus dem Stand heraus 6,2% geholt Dann noch die sonstigen da entfallen 14,2% drauf hier auch ein leichtes Plus von 1,3 wir wollen uns aber natürlich auch die Sitzverteilung im Parlament anschauen denn tatsächlich ist es so dass Deutschland im europäischen Parlament 96 Abgeordnete Ents heißt also ein Abgeordneter der repräsentiert ungefähr 875 000 Bundesbürger hier ist die Union mit 29 Sitzen vertreten die Grünen mit nur noch 12 sitzen also da darf der ein oder andere seine Tasche packen die SPD mit 14 sitzen die AFD mit 15 Sitzen die Linken kommen nur noch auf drei Sitze die FDP bei F sitzen und das Bündnis SAR Wagenknecht zieht mit sechs Sitzen ein die sonstigen die kommen auch auf 12 Sitze und bei den sonstigen gibt es eben diese Besonderheit dass es tatsächlich keine Sperrklausel gibt heißt also auch mit geringen Prozent setzen in diesem Jahr waren es ungefähr 0,6% kann man schon einen Sitz im Europäischen Parlament bekommen und weil das so interessant ist schauen wir uns die sonstigen auch noch mal im Detail an denn tatsächlich hat die Partei z.B hier 1,9% geholt also zwei Sitze geholt die Tierpartei 1,4% einen Sitz die Familie hier eben 0,6% und damit auch einen Sitz geholt PDF genau das gleiche Ergebnis die Freien Wähler da wird es dann interessant die haben auch noch mal 2,7% geholt also drei Sitze tatsächlich die ÖDP 0,6 einen Sitz und WT die einzige Partei die in Europa in 14 Ländern antritt tatsächlich die hat es auf 2,6% geschafft und damit drei Sitze geholt fallallen also noch 3,8 pro auf die anderen Parteien also wir sehen es die Grünen dramatisch abgesagt noch schlimmer als es in der Prognose um 18 Uhr erst aussah und tatsächlich dann auch die anderen Parteien die Ampel ja massiv abgeschrat das war jetzt der Blick mal ein Danke erstmal auf die das abschleinen Deutschlands du schaust gleich noch mal in der Sendung wie denn das kräftte Verhältnis innerhalb Europa sich insgesamt verschiebt durch diesen Rechtsruck für den Moment danke bis gleich müssen aber noch mal bei Deutschland bleiben denn hier gibt es wirklich einiges zu besprechen das werden wir tun mit Leonie von Rando für uns vor dem Willi Brandhaus also der SPD Parteizentrale Dorotea schopeus vor dem Konrad adenauerhaus der CDU und dort schauen wir einmal hin denn wir haben es hier gerade gesehen Wahlsieger in Deutschland das kann man so auf jeden Fall schon mal sagen und vor allem von der CSU von Markus Söder gab’s direkt eine Forderung nach Neuwahlen bei der CDU teilt man diese Forderung auch wenn etwas zurückhaltender oder wie geht man jetzt mit diesen wahergebnissen um bei der CDU formuliert man das erer als ein Kurswechsel der kommen muss und sollte dieser Kurswechsel nicht kommen dann auch Neuwahlen so sagte es der Generalsekretär Karsten lillemann und Jens sparn der legte noch gestern Abend dem Kanzler die Vertrauensfrage nah doch erstmal überwiegt Erleichterung und Freude bei der CDU doch ein zweiter Blick zeigt auf welcher fragilen Grundlage dieser Sieg steht Friedrich MZ ist es zwar gelungen der CDU Kontur zu geben und sie intern zu befrieden doch die zweite Oppositionspartei die AFD die konnte eine ganze Menge an protestwähln abholen landet auf Platz 2 die zugewinnung der Union die kommt eher aus den enttäuschten wählerscharen der Ampelkoalition die den schwächsten Kanzler in der Bundesrepublik Deutschlands Stellen wler Wanderschaft von der CDU Richtung AFD ist durchaus auch zu sehen die CDU steht jetzt vor einigen schwierigen Wochen und Monaten denn erstens muss die Frage geklärt W werden was macht man falsch gerade bei der Frage Migration die für viele ein wichtiger Punkt in dieser Wahl gewesen zu sein scheint was macht man falsch dass die AFD immer noch so erfolgreich ist aus Sicht der CDU muss hier aufgearbeitet werden und man muss anfangen sich mit den Landtagswahlen im Osten zu beschäftigen denn in allen drei östlichen Bundesländern liegt die AFD mit Abstand auf Platz 1 diese Europawahl wird auch als Stimmungstest gewertet für diese Landtagswahlen und sollten dann diese Landtagswahlen ähnliche Ergebnisse vorweisen dann wird es für die CDU kompliziert denn zwei Dinge sind der CDU besonders wichtig sie fahren das Gegenprogramm zur Ampelkoalition und sie arbeiten nicht mit der AFD zusammen die Brandmauer steht wenn die Brandmauer stehen bleibt die AFD aber weiterhin so hohe Ergebnisse erzielt wird es für die CDU äußerst schwierig eine Regierung zu bilden im Osten das heißt entweder sie muss die Brandmauer überdenken oder hier müssen sich noch mal die Wahlergebnisse ganz drastisch ändern und auch dafür muss die CDU sich intern überlegen wie sie weitermachen denn obwohl der Bundeskanzler so unbeliebt ist und nur 23% noch glauben dass er ein guter Kanzler ist Glauben laut umfrageerte nur 20% dass Friedrich merärz ein guter Kanzler wäre und Friedrich Merz steht mit Namen und Gesicht für diese Partei die CDU also ein Wahlsieger hier im Konrad adenauerhaus aber es kommen Wochen an es kommen jetzt Wochen wo viel nachgedacht und viel geplant werden muss denn es werden keine einfache Wochen die Landtagswahlen Klopfen an und werden keine einfachen Wochen nicht nur für die Union nicht sondern vor allem danke Dorothea und zugeschaltet jetzt Leonie von Rando vor dem Willi Brandhaus für die Genossin und Genossen nicht der Kanzler gestern schier sprachlos ob dieses desaströsen Ergebnisses auf die Frage wollen Sie was sagen hat er nur nö gesagt der Generalsekretär hat’s versucht aber man wird sich jetzt nicht wegducken können man muss was tun wie soll das aussehen schönen Guten morgen ja der Kanzler muss was tun und er muss auch Verantwortung übernehmen für dieses wahldebarkel was es ja ganz klar ist denn das muss man vielleicht wirklich noch mal sagen die SPD hat mit dem von den Wahlplakaten lächelnden Kanzler Olaf Scholz das schlechteste Ergebnis eingefahren was Sie jemals bei einer bundesweiten Wahl hatte 13,9% und vielleicht muss man sich auch noch mal das bewusst machen sie schneidet damit sogar schlechter ab als die AFD die ja eine ganze Reihe von Skandal wen hatte während des Wahlkampfs also von SS verhamlosung über spionageevorwürfe eines Mitarbeiters des Spitzenkandidaten der AFD über Korruptionsvorwürfe gab es da ja eine ganze Reihe von Zwischenfällen die der AFD offensichtlich nicht geschadet haben und dennoch gelingt es der SPD und Kanzler Olaf Scholz offenbar nicht die Wählerinnen und Wähler mehr zu überzeugen als die AFD also da muss jetzt heute wirklich Fehleranalyse betrieben werden hier hinter mir im Willi Brandhaus haben wir es von Dorotea ja schon gehört die Forderungen aus der Union die sind ganz eindeutig Kurswechsel oder Neuwahlen Neuwahlen wird es nicht geben daran habe ich überhaupt keinen Zweifel daran hätte niemand ein Interesse als allerletztes der Kanzler selbst denn dass seine Ampel in dem Fall wieder gewwählt werden würde das darf man doch sehr stark bezweifeln angesichts der aktuellen Umfragewerte und eben auch der Zahlen jetzt aus der EU-Wahl also muss ein Kurswechsel hin damit man die sozialdemokratischen Anhänger wieder zurückgewinnen kann vielleicht auch ein Kurswechsel bei den Themen die so viele Menschen umtreiben wie Wirtschaft und Migration und Verzeihung und da tut man sich bisher ja noch schwer l jetzt sagst du dass niemand ein Interesse daran hat die Wähler ja vielleicht schon ein neuwann wenn wir uns das so anschauen interessant wird ja einfach wie will man denn dann jetzt weiter zusammenarbeiten die SPD behart noch mehr auf ihre Position die FDP hat auch klar gemacht wir werden uns jetzt hier nicht mehr in Kompromisse verwickeln lassen der Haushalt er steht vor der Tür wie soll die Zusammenarbeit jetzt noch funktionieren sie war die letzten Jahre sowieso schon so schwierig das werden wirklich extrem schwierige Wochen für die Ampelkoalition es war ja vorher schon klar dass die Wochen bis zur parlamentarischen Sommerpause also jetzt die restlichen juni und Wochen bis Anfang Juli dass die wirklich noch mal zu einer Zerreißprobe werden denn der FDP Finanzminister Christian Lindner der möchte ja eine ganz große Lücke schließen im Haushalt 30 bis 40 Milliarden Euro davon ist die Rede durch Einsparungen vor allen Dingen im Sozialetat auf den aber wiederum die SPD eben behaartt schon vor den Europawahlen hat es darum ja wirklich heftige streitere Rei gegeben die Grünen auch das kommt noch erschwerend hinzu die ja jetzt auch als großer Verlierer aus den EU-Wahlen hervorgehen die werden auch noch mal alles daran setzen ihre Positionen ihre Forderungen durchzusetzen in diesen haushaltsforderungen damit sie dann wiederum in der wer Gunst steigen und die SPD die darf eben nicht länger zwischen den Stühlen sitzen und moderieren zwischen den sich zoffenden Fraktionen von FDP und Grünen sondern da wird eben auch von den Wählern erwartet dass eben Themen wie Rente Gesundheitspolitik Löhne die schwierige wirtschaftliche Lage angegangen werden also da ist der Kanzler wirklich unter Druck der ehemalige spdchef Sigmar Gabriel der hat das noch mal sehr deutlich auf den Punkt gebracht der sagt dieses Wahlergebnis von der EU-Wahl war eine Zitat schallende Ohrfeige für die Ampel und er sagt auch die Bürger sind durch mit der Ampel also das Vertrauen schwindet und die Zerreißprobe die es jetzt so groß wie eh und ihr in den kommenden Wochen also es muss Reaktionen und Konsequenzen geben wie diese ausfallen das erwarten wir jetzt relativ schnell Leonie danke dir für den Moment fast man das Ergebnis dieser Europawahl zusammen rechte Parteien haben in mehreren Ländern große Erfolge erzielt egal ob in Frankreich Italien Österreich oder eben auch hier in Deutschland und der französische Präsident der hat schon mal umgehen Konsequenzen gezogen hat nämlich die Nationalversammlung aufgelöst und ruft zu Neuwahlen am 30 Juni auf ja seine Kontrahentin Le Pen die hatte sich ja zuvor sehr viel Mühe gegeben ihre rechtsaußenpartei Salon fähig zu machen auch in Italien hat gioria Meloni gewonnen ist jetzt die einflussreichste Frau in Europa könnte man fast sagen noch in der Nacht formiert sich Widerstand hier auf der plasttiller Republik in Paris kurz nach bekannt werden des Wahlergebnisses ich bin hier um die Demokratie zu verteidigen das Wahlergebnis ist ein Schock ein enormes Risiko für die Demokratie es ist der Sieg des rechtsnationalen rassemblement national der die Menschen auf die Straße treibt die Partei um Marine Le Pen geht in Frankreich mit mehr als 30% als klarer Sieger aus dieser Europawahl hervor eine krachende Niederlage für Frankreichs Präsidenten macron er kann mit seinem pro europäischen Mittellager gerade einmal halb so viele Stimmen Einsammeln der 46-Jährige reagiert prompt löst noch am Abend das Parlament auf und kündigt neuewahlen an es ist eine schwere Entscheidung aber es ist vor allem ein Akt des Vertrauens des Vertrauens in sie als Bürger die beste Wahl für Sie selbst und zukünftige Generationen zu treffen ein Akt des Vertrauens auch in unsere Demokratie mit der Neuwahl will der liberale klare politische Verhältnisse schaffen wie er sagt und offenbar einen weiteren Rechtsruck verhindern nicht nur in Frankreich konnten die rechten Parteien die Wähler überzeugen in Italien wird die rechtspopulistische Partei fratellalia von Ministerpräsidentin Georgia Meloni stärkste Kraft in den Niederlanden legt der radikalrechte populisters deutlich zu und kommt mit seiner europaskeptischen für die Freiheit auf Rang 2 in Österreich erringt die rechtspopulistische FPÖ erstmals bei einer landesweiten Wahl vor der Regierungspartei ÖVP den ersten Platz ein Rechtsruck auch in Belgien und Spanien auch wenn europaweit noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind machte EU kommmissionspräsidentin Ursula von derlin noch in der Nacht den künftigen Kurs in Europa deutlich und sagte wir werden eine Bastion gegen Extremismus von links und von rechts bilden wir werden sie aufhalten das ist [Applaus] sicher und wir sind jetzt gespannt denn in diesen Minuten geht’s hier in Berlin auch wieder los mit der Aufarbeitung unter anderem bei der CDU erwarten wir jetzt wir sehen die Mikrofone schon die Ankünfte des Präsidiums und das sind tatsächlich die Ankünfte die Töne die wahrscheinlich noch am positivsten ausfallen werden die CDU die hat gestern ja als Wahlsieger den Abend beendet wir werden da weiter gespannt drauf schauen müssen jetzt aber sagen dass diese Wahl natürlich nicht nur hier in Deutschland einiges ausgelöst hat ein echtes politbeben gab es auch in Frankreich Greta Wagner ist für uns in Paris denn Greta macron und seine Partei sind nur noch halb so stark wie Le Pen neuwahlen sind jetzt ausgerufen worden wie ist das alles zu erklären vor allem diese starken Verluste für den großen Europäer für macron ja man muss ganz klar sagen macron hat hier in Frankreich das Vertrauen seiner Wählerinnen und Wähler verloren er hat bei dieser Europawahl mit seiner Spitzenkandidatin einfach auf die falschen Themen gesetzt den Franzosen sind vor allem drei Themen besonders wichtig das ist die Kriminalität das ist die Migration hier im Land und das ist die Inflation die weggebliebene Kaufkraft in den letzten Jahren genau diese drei Themen beschäftigen die Franzosen und da hat macron einfach mit seinem Wahlprogramm mit dem Wahlprogramm für für Europa nicht abgeliefert die Franzosen und Französinnen haben auch diese Wahl für Europa als ja innenpolitische Wahl auch angesehen und haben damit jetzt macron eine regelrechte Klatsche gegeben man muss aber auf der anderen Seite auch sagen dass die Gegnerin Marie lepen Partei ressomblement national ist einfach auch besser gemacht haben sie haben einen besseren Kurs gewählt sie sind weggegangen von dem antieuropäischen hin zu mehr Europa Offenheit dass man aus dem Europaparlament viel verändern möchte und genau das ist bei den wellerinen und wellern bei dieser war sehr sehr gut angekommen wie sich in den Zahlen zeigt Greta fakt ist aber oder feststellen muss man auch dass macron und ziemlich großes Risiko eingeht welches ja er geht ein wirklich riesiges Risiko ein das muss man sagen er hat gestern ja die sein Parlament aufgelöst damit gibt es jetzt Neuwahlen und bzw eine Abstimmung im Parlament das wird Ende diesen Monats bereits schon stattfinden und dann gibt es ein Szenario was da eintritt kann und zwar gibt es dann in Frankreich eine Kohabitation die eintreten könnte das bedeutet dass in dieser Neuwahl ein Ministerpräsident oder eine Präsidentin gewählt wird dieser Ministerpräsident wird dann ja neben imemmanuel macron regieren und wird dann vor allem für die innenpolitischen Fragen hier im Land verantwortlich sein und das könnte dann jemand aus den Reihen von Marine Le Pen sein wenn sie da einen ähnlichen Durchmarsch hinlegen sollte wie jetzt bei dieser Europawahl und dann würde jemand aus ihren Reihen in das Amend dieses min Ministerpräsidenten gewählt werden und dieses Szenario gab es bereits 1997 einmal da hat auch der damalige Präsident Jacques schirac auch eine Neuwahl eben angekündigt und hat diese dann überraschend verloren es wurde dann ein Politiker aus der links Koalition aus als diesen in diesem Posten des Ministerpräsidenten gewählt und der hat dann dafür gesorgt dass in Frankreich eine 35 Stundenwoche eingesetzt wird also dass die Macht dieses Ministerpräsidenten die ist groß und sollte das eben jetzt z sagen dann wird ein ja aus den Reihen von Marine Le Pen ein Ministerpräsident eben die Oberhand über Emmanuel macron haben und dieser würde dann nur noch für außenpolitische Fragen die Oberhand und das Stimmrecht haben gr jetzt schaut mal in Deutschland gespannt darauf zum einen natürlich weil Frankreich ein wichtiges Partnerland ist zum anderen aber weil man sich fragt ist das vielleicht auch ein Beispiel ein Vorbild für Olaf Scholz wie sieht man das jetzt also ist das etwas was man hier in Deutschland so übernehmen könnte na ja also erstmal muss man sagen dass die Größenordnung dieses Verlusts und dieses ähm dieser Niederlage der Regierungspartei wirklich ähnlich einzuschätzen ist in Deutschland wie jetzt hier das in Frankreich passiert ist Emmanuel macron hat daraus gestern ja man muss sagen wirklich noch vor den feststehenden Zahlen nach den ersten Hochrechnungen hat er schon diese amtsansprache gehalten und hat das Parlament aufgelöst also hat direkt gehandelt von Olaf Scholz haben wir bis jetzt noch keine Reaktion auf diese Herr herbe Wahlniederlage obwohl er ja mit seinem Gesicht auf jedem Wahlplakat in Deutschland zu sehen war der er selber für diese Wahl einfach geworben hat und da hat man bis jetzt noch nichts gehört diese dieser Verlust ist einfach ähnlich ob es da jetzt in Deutschland eben was zu kommt das muss man jetzt sehen wie sie wie darauf heute dann wenn die Ergebnisse wirklich komplett feststehen reagiert wird aber man muss ja sagen da aus deutscher Sicht kommt da wirklich sehr sehr wenig alle Ampel Regierungsparteien die sagen man müsste jetzt erst einmal analysieren man müsste jetzt schauen wie man darauf agt und Emmanuel macron war dem einfach schon zwei Schritte voraus hat seine Schlüsse dafür davon gezogen wenn man auf Deutschland guckt und darauf guckt was da im Internet jetzt schon geschrieben wird dann ist die Meinung da auf jeden Fall klar dass da neuallen gefordert werden aber wie realistisch das letztendlich ist das wird sich jetzt in der Aufarbeitung dieser Wahlen einfach zeigen müssen also es bleibt spannend auch eben in Paris Greta danke dir für den Moment so dieses winken liebe Zuschauer Zuschauer hatte nur den ein faen Grund ich war mir nicht ganz sicher ob Meer Grunden tatsächlich schon richtig positioniert ist ist er aber wir schauen jetzt noch mal nach diesem bösen Erwachen für viele Parteien nach dieser EU-Wahl auf die Verschiebung der Kräfteverhältnisse im EU-Parlament meern bitte ja Rechtsruck nicht nur in Frankreich sondern in ganz Europa und wir wollen uns das Europaparlament mal im Detail anschauen wie sich da die Sitze verändert haben werfen wir zunächst einen Blick auf das Parlament 720 Abgeordnete gibt es da 2024 vor vor der Wahl waren es noch 705 das wurde gewissermaßen aufgestockt bei den ganz linken verliert man einen Platz das reduziert sich da auf 36 die Sozialdemokraten die bleiben stabil aber bei den Grünen da sieht man es gewissermaßen gespiegelt ähnlich wie in Deutschland hier massive Verluste 19 Plätze verloren nur noch 52 Grüne im Europaparlament ähnlich bei den Liberalen aus der renew Fraktion hier verliert man 22 Sitze stark die EVP die baut auf acht Sitze dazu gewonnen die EKR auch plus vi sitze und hier die Rechten die ja noch vor der Europawahl die AFD rausgeworfen hatten auch die bauen auf + 9 und eben ohne das Zutun der deutschen AFD die sind mittlerweile nämlich bei den fraktionslosen die insgesamt 17 Plätze verloren haben bleiben also die offenen wo z.B das Bündnis Sarah Wagenknecht hier sehen wir jetzt auch noch mal die verschiedenen Vertreter der deutschen Parteien im Moment noch drin sind bis sie sich dann letztendlich für eine Fraktion entscheiden also der rechtsru der spiegelt sich auch im Europäischen Parlament also reichlich über dass wir mit unseren Schaltern dann auch diskutieren können das werden wir auf jeden Fall tun Marian danke dir auch für diesen Überblick wir schauen zu Marco reinkel nach Brüssel Marco wird kommissionspräsidentin osola von derlein sich jetzt Le Pen und Meloni ins but holen damit sie ihren Posten behalten kann ja anders als vor der Wahl hat sie das tatsächlich noch in der Nacht erst einmal ausgeschlossen und hat gesagt sie wolle erstmal mit dem Bündnis weitermachen mit dem sie schon die letzten fün Jahre zusammengearbeitet hat heißt sie orientiert sich wieder in Richtung der Sozialdemokraten im Europaparlament und in Richtung der Liberalen das bedeutet allerdings damit noch immer nicht dass ihre Wiederwahl als kommissionspräsidentin damit wirklich gesichert ist denn im Europaparlament gibt es keinen wirklichen Fraktionszwang da stimmen teilweise äh Parteien dann auch ganz anders ab als ihre Fraktion und teilweise gibt es innerhalb der Parteien dann auch noch einmal Abweichler und es gilt eigentlich als gesichert dass es eine ganze Reihe von Gegenstimmen gegen Ursula von derlein geben wird schon 2019 war es ja ein extrem knappes Ergebnis das wird jetzt wieder erwartet noch äh zusätzlich haben wir jetzt aber noch mal eine ganz andere Situation denn Ursula vonlein braucht ja auch noch die Unterstützung der EU Staats- und Regierungschefs im Europarat und die ist dieses Mal noch weniger gesichert als beim letzten Mal beim letzten Mal war es ja vor allem Emmanuel macron der sie fast schon ins Amt gehoben hat und der hat jetzt doch enorm an Macht eingebüst auf europäischer Ebene hatte ja aber auch im Vorfeld nicht nur sie schon extrem scharf kritisiert sondern auch noch einen zweiten Kandidaten nämlich Mario Dragi ins Spiel gebracht und damit dürfte es natürlich dann spannt sein für wen sich die EU-Staats und Regierungschefs entscheiden denn die Karten das kann man glaube ich schon so sagen wurden mittlerweile auf europäischer Ebene und vor allem auch mit dieser Wahl neu gemischt und die Wiederwahl von Ursula von derlein die ist alles andere als gesichert Marco recht vielen Dank nach Brüssel ja den acht Bundes dann fanden außer den Europawahlen auch die Kommunalwahlen ST in Brandenburg hat die AFD dabei erstmals gewonnen und auch m vorpmann ist die AFD auf Platz 1 bei den stichwallen in Thüringen konnte sich die AFD dagegen nicht durchsetzen überall gab es Absprachen zwischen den anderen Parteien um einen Wahlsieg der AFD zu verhindern in der Kreis Hildburghausen verlor der für die BZH angetretene Rechtsextremist Tommy Frank mit 31% gegen den Kandidaten der Freien Wähler fren war bundesweit bekannt geworden weil er eine Reihe großer ne NAZ Konzerte organisiert hatte insgesamt fanden in neuen Landkreisen stichwahen statt
EUROPAWAHL: Politik-Beben! Klatsche für Ampel! So hat Deutschland gewählt
Nach der Europawahl feiern vor allem die rechten Parteien. So sind etwa in Österreich und Frankreich die Rechtspopulisten stärkste Kraft geworden. Auch in Deutschland verbuchte die AfD Gewinne und landete im Osten sogar auf Platz eins. Die Ampel-Koalition unter Führung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) fuhr eine Pleite ein – kein gutes Omen für die Landtagswahlen im Herbst in drei ostdeutschen Bundesländern.
Nach dem von der Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen bekanntgegebenen vorläufigen amtlichen Ergebnis steigert sich die Union leicht auf 30,0 Prozent (2019: 28,9). Die AfD erreicht mit 15,9 ihr bislang bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung (2019: 11) – es fällt allerdings niedriger aus als zwischenzeitliche Umfragewerte. In Ostdeutschland ist die Partei mit großem Abstand stärkste Kraft. Die SPD, die im Wahlkampf auch auf Kanzler Olaf Scholz als Zugpferd setzte, fällt auf 13,9 Prozent (15,8) – ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt. Die Grünen rutschen ab auf 11,9 Prozent (20,5). Nur leicht verliert die FDP, die auf 5,2 Prozent (5,4) kommt.
Die Linke landet bei mageren 2,7 Prozent (5,5) – ihr schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen. Die Partei BSW erreicht aus dem Stand 6,2 Prozent. Die Freien Wähler kommen auf 2,7 Prozent (2,2), die Partei Volt liegt bei 2,6 Prozent (0,7).
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Das Video wurde 2023 erstellt