In Bad Salzufeln schon. Heißt ja nicht Good Salzufeln
Ja, weil die genug Geld haben, die Strafe zu zahlen.
Es gibt jedes Jahr eine größere Anzahl an Rentnern, die ihr Erbe der CDU zukommen lassen. Die wird dann für sinnvolle Dinge wie.. das hier ausgegeben. Was ist mit Tierheimen? Oder Kinderkrankenhäuser? Nein. Die CDU.
Sondernutzungserlaubnis für Plakate an den Laternen kann man bei der Gemeinde beantragen. Nicht nur für Wahlen, auch zB für Konzerte oder andere Werbung. Das kostet je nach Gemeinde Gebühren und man kriegt Pflichten auferlegt wo man zB nicht plakatieren darf und bis wann die wieder abgenommen sein müssen. Aber rein prinzipiell kein Problem.
Passt doch zur CDU. Mehr Inhalts wirds da auch in Zukunft nicht geben.
Ich bin kein Experte, hatte aber schon Erfahrung mit der Thematik in unterschiedlichem Kontext, soweit ich es verstehe, verhält es sich wie folgt:
Das Plakatieren an öffentlichen Masten bedarf einer Genehming durch die örtliche Kommune. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um einen politischen oder eine privaten, eine kommerziellen oder nicht-kommerziellen Inhalt handelt. Für die Nutzung wird Sondernutzungsgebühr fällig, in der Regel pro Mast und Tag.
Für politische Werbung im Vorfeld von Wahlen gibt es dabei Ausnahmeregelungen, die sie von der Gebühr und (da bin ich mir nicht sicher ob überall) auch von der Genehmigungspflicht ausnehmen. Der Zeitraum ist dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich und erstreckt sich auch eine gewisse Zeit bis nach dem Wahltermin, für das Abnehmen der Plakate.
Mit anderen Worten: Wenn die CDU vor Ort außerhalb des Wahlkampfes plakatiert, dann wird sie in der Regel dafür bezahlt haben.
Schöne Anekdote aus meinem Heimatort. Die SPD-Ratsfraktion hat genau ein solches Plakat mit allen Fraktionsmitgliedern an einem lokalen Aussichtspunkt gemacht. Daraufhin hat die damals noch existente Piratenfraktion das Plakat und das Bild bis ins kleinste Detail nachgestellt nur statt “Schöne Ferien”, “Schönes Plakat” draufgeschrieben und die immer unter oder neben die SPD-Plakate gehängt. Die Stadtverwaltung (dreimal dürft ihr raten, welche Partei die Stadtverwaltung damals geleitet hat) wollte sie zum abhängen zwingen, konnte aber auf Nachfrage nicht erklären, warum jetzt die Piraten-Plakate ein Problem seien, aber die SPD-Plakate nicht.
Leider ja. Werden üblicherweise verwendet, um sowas Bürgerfragestunden anzukündigen. Darum musste ich schon häufiger Max Krahs Fratze ertragen, weil er als EU-Abgeordneter unbedingt öffentliche Termine in Hamburg haben musste.
Wenn die CDU mal wieder ein paar Steuergelder verbraten muss:
Hängt mit dem Hinweis auf Schulanfang nun bei uns auch, auch von der CDU, die seit kurzem den Gemeindevorsitz innehaben.
10 comments
In Bad Salzufeln schon. Heißt ja nicht Good Salzufeln
Ja, weil die genug Geld haben, die Strafe zu zahlen.
Es gibt jedes Jahr eine größere Anzahl an Rentnern, die ihr Erbe der CDU zukommen lassen. Die wird dann für sinnvolle Dinge wie.. das hier ausgegeben. Was ist mit Tierheimen? Oder Kinderkrankenhäuser?
Nein. Die CDU.
Sondernutzungserlaubnis für Plakate an den Laternen kann man bei der Gemeinde beantragen. Nicht nur für Wahlen, auch zB für Konzerte oder andere Werbung. Das kostet je nach Gemeinde Gebühren und man kriegt Pflichten auferlegt wo man zB nicht plakatieren darf und bis wann die wieder abgenommen sein müssen. Aber rein prinzipiell kein Problem.
Passt doch zur CDU. Mehr Inhalts wirds da auch in Zukunft nicht geben.
Ich bin kein Experte, hatte aber schon Erfahrung mit der Thematik in unterschiedlichem Kontext, soweit ich es verstehe, verhält es sich wie folgt:
Das Plakatieren an öffentlichen Masten bedarf einer Genehming durch die örtliche Kommune. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um einen politischen oder eine privaten, eine kommerziellen oder nicht-kommerziellen Inhalt handelt. Für die Nutzung wird Sondernutzungsgebühr fällig, in der Regel pro Mast und Tag.
Für politische Werbung im Vorfeld von Wahlen gibt es dabei Ausnahmeregelungen, die sie von der Gebühr und (da bin ich mir nicht sicher ob überall) auch von der Genehmigungspflicht ausnehmen. Der Zeitraum ist dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich und erstreckt sich auch eine gewisse Zeit bis nach dem Wahltermin, für das Abnehmen der Plakate.
Mit anderen Worten: Wenn die CDU vor Ort außerhalb des Wahlkampfes plakatiert, dann wird sie in der Regel dafür bezahlt haben.
Schöne Anekdote aus meinem Heimatort. Die SPD-Ratsfraktion hat genau ein solches Plakat mit allen Fraktionsmitgliedern an einem lokalen Aussichtspunkt gemacht. Daraufhin hat die damals noch existente Piratenfraktion das Plakat und das Bild bis ins kleinste Detail nachgestellt nur statt “Schöne Ferien”, “Schönes Plakat” draufgeschrieben und die immer unter oder neben die SPD-Plakate gehängt. Die Stadtverwaltung (dreimal dürft ihr raten, welche Partei die Stadtverwaltung damals geleitet hat) wollte sie zum abhängen zwingen, konnte aber auf Nachfrage nicht erklären, warum jetzt die Piraten-Plakate ein Problem seien, aber die SPD-Plakate nicht.
[https://x.com/wahl_beobachter/status/623046087541194752/photo/1](https://x.com/wahl_beobachter/status/623046087541194752/photo/1)
Leider ja. Werden üblicherweise verwendet, um sowas Bürgerfragestunden anzukündigen. Darum musste ich schon häufiger Max Krahs Fratze ertragen, weil er als EU-Abgeordneter unbedingt öffentliche Termine in Hamburg haben musste.
Wenn die CDU mal wieder ein paar Steuergelder verbraten muss:
Hängt mit dem Hinweis auf Schulanfang nun bei uns auch, auch von der CDU, die seit kurzem den Gemeindevorsitz innehaben.