Aber wem ist damit geholfen die Wähler gibts doch immer noch ( bin kein AfD Wähler )
Krass, können ja die grünen gleich mit verbieten, wenn Parteienverbot so geil ist.
Dass eine Partei noch nicht verboten ist die nachweislich permanent lügt, Unwahrheiten verbreitet, verfassungsfeindlich, rassistisch, demokratiefeindlich und rechtsextrem ist, die Propaganda wie unter Goebbels verbreiten und vor allem Kinder und Jugendliche indoktrinieren, das Volk hetzen und spalten… junge ich kann gar nicht so nen langen Schachtelsatz bauen, so viele Gründe gibt es für ein AfD-Verbot
Das ist doch irgendwie billig. Es wird doch über ein Verbot diskutiert, aber es wird aktuell nicht angegangen, weil das Risiko als zu hoch und die Erfolgschancen als zu niedrig angesehen werden. Es gibt berechtigterweise sehr hohe Hürden für ein Parteiverbotsverfahren. So zu tun als ob das einfach aus Faulheit oder Ignoranz nicht passiert, find ich – wie gesagt – billig.
4 comments
Aber wem ist damit geholfen die Wähler gibts doch immer noch ( bin kein AfD Wähler )
Krass, können ja die grünen gleich mit verbieten, wenn Parteienverbot so geil ist.
Dass eine Partei noch nicht verboten ist die nachweislich permanent lügt, Unwahrheiten verbreitet, verfassungsfeindlich, rassistisch, demokratiefeindlich und rechtsextrem ist, die Propaganda wie unter Goebbels verbreiten und vor allem Kinder und Jugendliche indoktrinieren, das Volk hetzen und spalten… junge ich kann gar nicht so nen langen Schachtelsatz bauen, so viele Gründe gibt es für ein AfD-Verbot
Das ist doch irgendwie billig.
Es wird doch über ein Verbot diskutiert, aber es wird aktuell nicht angegangen, weil das Risiko als zu hoch und die Erfolgschancen als zu niedrig angesehen werden.
Es gibt berechtigterweise sehr hohe Hürden für ein Parteiverbotsverfahren. So zu tun als ob das einfach aus Faulheit oder Ignoranz nicht passiert, find ich – wie gesagt – billig.