Protest gegen den EU-Kurs der moldauischen Präsidentin Sandu (Archivbild). (AFP / DANIEL MIHAILESCU)
Worum genau ging es bei dem Referendum?
Neben dem EU-Beitritt als Verfassungsziel sei es auch darum gegangen, dass die EU-Verträge Vorrang vor der moldauischen Gesetzgebung bekommen – sogar schon vor einem möglichen EU-Beitritt, wie Hett betonte. Das sei ein relativ komplexes Unterfangen gewesen, “was vielleicht auch einige überfordert hat”.
Warum war es so knapp?
Nach Berichten von Landesmedien überwogen die Nein-Stimmen in der Mehrheit der Regionen. Den Ausschlag in die andere Richtung gaben Hunderttausende Moldauer, die im Ausland leben.
Das arme südosteuropäische Land mit 2,6 Millionen Einwohnern, gelegen zwischen EU- und Nato-Mitglied Rumänien und der Ukraine, ist ein EU-Beitrittskandidat. Seit dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022 befürchten viele Moldauer, dass Russland ihr Land als nächstes angreifen könnte.
Welche Rolle spielten Korruption und Desinformation?
Laut Präsidentin Sandu gibt es Beweise, dass 300.000 Stimmen gekauft wurden. Dutzende Millionen Euro seien von kriminellen Gruppierungen im Zusammenspiel mit ausländischen Mächten ausgegeben worden, um Lügen und Propaganda zu verbreiten. Man habe es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in Moldau zu tun, erklärte Sandu.
Diese Nachricht wurde am 21.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.