Wie die drei Stellvertreter des scheidenden Landesparteichefs David Egger-Kranzinger am Mittwoch in einem Pressegespräch erklärten, wolle man nicht binnen weniger Tage einen Nachfolger präsentieren, sondern die Partei zunächst breiter aufstellen. Darum könnte die Landespartei bis weit ins kommende Jahr hinein – möglicherweise auch darüber hinaus – interimistisch geleitet werden.
„Wir werden schauen, wer der Sprecher von uns ist“
„Wir tun es gerne, muss ich sagen, weil wir uns dessen bewusst sind und weil uns die Partei am Herzen liegt“, sagte eine der drei Stellvertreterinnen, Bettina Brandauer. „Und wir haben uns vor zwei Jahren genau für dies entschieden und jetzt ist es so weit und jetzt stehen wir unseren Mann und unsere Frauen und machen das.“
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Bettina Brandauer (zweite von links), Peter Eder und Barbara Thöny werden die SPÖ Salzburg gemeinsam interimistisch leiten. Ganz links im Bild Landesparteigeschäftsführer Gerald Forcher.
Noch ist nicht einmal klar, ob es in der Dreier-Führung so etwas wie eine Sprecherin oder einen Sprecher gibt: „Wir stimmen uns jetzt ab, wir haben Arbeitsbereiche und dann werden wir schauen, wer der Sprecher ist von uns“, sagte Barbara Thöny. „Das ist uns auch klar, dass wir das brauchen.“
Doch dass AK-Präsident Peter Eder der starke Mann im Hintergrund sein dürfte, das stellte dieser in Abrede: „Nein, so sehe ich es nicht. Es war eine Entscheidung, dass wir es zu dritt machen, denn ich habe andere Aufgaben auch noch und es gibt nicht einen Chef, sondern es gibt viele. Wir sind eine basisdemokratische Partei und das möchten wir auch leben.“
Wie geht es weiter mit der Salzburger SPÖ-Führung?
Suche in „befreundeten Organisationen“
Wie lange die Salzburger SPÖ damit ohne Vorsitzenden oder Vorsitzende auskommen muss, steht noch nicht fest – möglicherweise bis zum nächsten ordentlichen Landesparteitag im April 2026. „Wir wissen nicht, ob wir 2025 einen neuen Parteichef haben werden“, sagte Eder. Ziel sei es, zuerst mit Kommunalpolitikern, Funktionären auf Bezirks- und Landesebene und „befreundeten Organisationen“ wie der Volkshilfe, dem Pensionistenverband oder den Kinderfreunden ein Programm zu erstellen und Personen heranzuholen, die in Zukunft Verantwortung übernehmen wollen.
„Wir wollen uns bei der Suche nicht getrieben fühlen“, sagte Eder. „Wichtig ist, dass die Oppositionsarbeit funktioniert und dass wir rechtzeitig mit einem Spitzenkandidaten in der Öffentlichkeit stehen, der sich der Landtagswahl 2028 stellt.“
Dabei war schon vor dem Amtsantritt von David Egger-Kranzinger die Suche nach einem SPÖ-Vorsitzenden schwierig. Dass die Partei keinen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin finde, sah Peter Eder aber nicht so: „Nein, es geht hier nicht ums Finden oder Nicht-Finden, vielleicht geht es auch ein wenig um eine Strategie, wie die Partei wirklich wieder gestärkt werden kann und diesen Weg wollen wir gehen.“
Ziel ist Sprung in Landesregierung 2028
Eder wird ab Jahreswechsel 2024/25 gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Barbara Thöny und Bettina Brandauer, sie sind zugleich Bezirksparteivorsitzende im Pinzgau und stellvertretende Bezirksparteivorsitzende im Tennengau, die SPÖ Salzburg interimistisch lenken. „Wir wollen die Sozialdemokratie so positionieren, dass wir 2028 Regierungsverantwortung übernehmen können und das Land wieder in die richtige Richtung steuern. Nicht wir drei werden in den Kampf ziehen, wir werden eine Armada haben, die mit uns den Weg gemeinsam geht.“
Das Trio betonte, dass man sich untereinander gut verstehe und sich aufeinander verlassen könne. „Es wird zwischen uns kein Blatt Papier passen, aber es wird sicher ein Aufwand werden, weil wir uns koordinieren müssen. Aber wir wissen, dass es bei uns drei um die Sache geht, nicht um persönliche Befindlichkeiten“, sagte Eder. Brandauer betonte, dass die Dreierlösung ein Vorteil sei, weil man sich die Aufgaben geografisch und thematisch gut aufteilen könne.
Eder will Partei derzeit nicht übernehmen
Eder gilt übrigens vielen als Wunschkandidat für die Nachfolge Eggers. Er erteilte aber zumindest einer sofortigen Übernahme der Partei eine Absage. Er wolle eine so extrem wichtige Einrichtung wie die AK aus dem parteipolitischen Eck nehmen oder nicht in ein parteipolitisches Eck drängen lassen, sagte er schon am Dienstag in ORF Radio Salzburg dazu – mehr dazu in Eder für SPÖ-Vorsitz „jetzt nicht zur Verfügung“ (salzburg.ORF.at; 22.10.2024).
Egger-Kranzinger hatte am Montag seinen Rückzug als Parteivorsitzender und als Klubchef im Landtag bekannt gegeben. In einem weiteren Schritt muss die SPÖ darum einen neuen Landtags-Klubvorsitzenden finden, was in den kommenden Tagen passieren soll. Im SPÖ-Bundesparteivorstand, der nun in die Verhandlungen für eine neue Bundesregierung eingebunden ist, bleibt der scheidende Parteichef noch bis Jahresende vertreten.