GRENZKONTROLLEN: Illegale Migration nach Deutschland deutlich zurückgegangen – Erfolg der Ampel?
Seit Oktober da ist die Zahl der illegalen Einreisen in Deutschland rückläufig die Behörden werten das als Erfolg der stationären Grenzkontrollen die Zahl illegaler Migranten ist bundesweit von mehr als 20.000 im Oktober auf etwa 7300 im November zurückgegangen ein Rückgang von 60%. seit dem 16 oktober werden rund um die Uhr Kontrollen an den
Deutschen Außengrenzen durchgeführt und über dieses Thema wollen wir noch mal sprechen Kaja klapser bei mir im Studio aus dem Wild Innenpolitik rort ka du hattest die Möglichkeit auch noch mal näher zu recherchieren an der Deutsch poolnischen Grenze und ich glaube die wichtigste Frage die wir erstmal klären müssen sind es tatsächlich die deutschen
Grenzkontrollen die dafür sorgen dass weniger illeegale hier nach Deutschland einreisen genau das ist die Preisfrage ich war vergangene Woche mit der Bundespolizei unterwegs in Görlitz in Sachsen und habe die dort bei den stationären Grenzkontrollen begleitet und mein Eindruck ist der mir auch vor Ort gespiegelt wurde und auch von den polnischen Grenz schutzbehörden
Gespiegelt wurde dass der Grund für den Rückgang der einreisezahlen eigentlich an den Kontrollen unserer Nachbarstaaten liegt denn Polen und Tschechien haben 12 Tage bevor wir mit unseren Grenzkontrollen begonnen haben am 4 Oktober selbst angefangen ihre Grenze zur Slowakei zu kontrollieren und daraufhin hat die Slowakei am nächsten
Tag angefangen ihre Grenze zu Ungarn zu kontrollieren und die Serben kontrollieren auch noch verstärkt zu Ungarn das alles kurz bevor wir angefangen haben und viele Experten sagen nun dass das eigentlich der Grund oder der Hauptgrund zumindest ist dafür dass wir eben weniger unerlaubte einreisen haben also so eine Art
Dominoeffekt wenn der eine weiß der andere kontrolliert dann okay das verstärkt sich dann noch mal wie geht denn aber die deutsche Polizei die Bundespolizei dort vor bei diesen Grenzkontrollen also dort wo ich war wird an der A4 kontrolliert und das ist mehrstufig im ersten Schritt wird der Verkehr erstmal grob getrennt alle LKWs
Dürfen weiterfahren das macht man um stundenlange Staus zu vermeiden und die PKWs und Kleintransporter müssen abfahren auf einen Parkplatz fahren dort langsam an Bundespolizisten vorbei und dann wird geschaut wen halten wir an da gibt’s unterschiedliche Kriterien was ich beobachten konnte ist einen Punkt z.B wenn es ausländische Kennzeichen
Sind von außerhalb des schenraums oder wenn die Fenster verdunkelt sind so dass man nicht sieht wer drin sitzt oder wenn der Fahrer irgendwie nervösen Eindruck macht also da gibt’s eine Reihe von von Kriterien und dann werden die eben befragt nach dem Zweck ihrer Einreise müssen alle Papiere vorzeigen man schaut
In den Kofferraum auf die Ladefläche und dazu muss man sagen im Sommer noch vor den stationären Grenzkontrollen ist man ja sehr fündig geworden also da waren zum Teil 30 40 eingepfer Migranten in so einem kleintransportter hinten auf der Ladefläche unter schlimmsten Bedingungen oder ganze Familien im Kofferraum
Festgesteckt von von Autos und das ist tatsächlich gar nicht mehr zu sehen also was ich mitbekommen habe da sind dann Kartoffeln hinten im Kofferraum oder Weihnachtsgeschenke und auch an dem Tag an dem ich vor Ort war wurden nur drei Migranten zurückgewiesen nach Polen aber welche Schlussfolgerung zieht man auch
Bei der Bundespolizei dass die Schleuser sich jetzt auch schon angepasst haben an die Grenzkontrollen also von nenc Feser heißt es ja immer dass die stationärenenz Kontrollen auch dazu beitragen dass man im großen Umfang Schleuser festnehmen kann das ist glaube ich in der zumindest in dem großen Umfang nicht richtig also an dem
Grenzabschnitt an dem ich unterwegs war wurden seit Mitte Oktober also den vergangenen zwei Monaten sechs Schleuser festgesetzt das ist keine große Anzahl weil die Schleuser sind eben gut informiert also ein Schleuser der professionell arbeitet der wird ein Teufel tun um den Grenzübergang zu wählen an dem kontrolliert wird und was
Ich interessant fand als Beobachtung man könnte ja meinen dass die geflüchteten oder die Migranten dann versuchen auszuweichen z.B auf Landstraßen wir kontrollieren nicht die ganze Grenze sondern nur in einzelnen Punkten oder dass die bürgerhinweise zunehmen das ist nämlich oft in der Vergangenheit so gewesen dass die Bürger dann anrufen bei
Der Polizei all das findet nicht statt das heißt man merkt die Migranten befinden sich gar nicht im Grenzgebiet die sind tatsächlich stecken geblieben auf ihrer Balkanroute sei es in Polen in der Slowakei in Ungarn und so weiter aber bei uns sind sie größtenteils nicht okay n hat ja auch die Gewerkschaft der
Polizei von Anfang an es gab ja auch lange Diskussion bevor das überhaupt angefangen wurde mit diesen ganzkontrollen gab’s ja immer wieder ein viel zu persono al inensiv und es bringt eh nichts weil eben die entsprechend dann auch umschichten oder andere Routen dann eben auch benutzen und hat aber nenc Feser gesagt bundesinnministerin
Okay wir verlängern noch mal bis März in deinen Augen nach all dem was du jetzt so gesehen und gehört hast ist das trotzdem die richtige Entscheidung ich würde sagen ja weil wir eben einerseits dann eine höhere Wahrscheinlichkeit haben dass die Kontrollen der Nachbarstaaten auch verlängert werden wie du sagtest Dominoeffekt weil niemand
Will dass die Migranten im eigenen Land sin gestaut werden was ich mir aber wünsche auch von Nancy Feser so ein bisschen mehr ehrlich dass man zwar die Vorteile dieser Kontrollen erklärt aber eben auch die Grenzen die Grenzen die sage ich mal die die Beschränkungen also dass man eben genau sagt na ja wir
Können zum Teil was was bewirken aber eben was z.B die Schleuser angeht wir können nicht im großen Umfang festsetzen also dass man nicht zu sehr eine Handlungsfähigkeit suggeriert die es in dem Umfang gar nicht gibt ich glaube das ist ein ganz wichtiger Punkt bei wahrscheinlich ganz vielen politikfäen im Stichwort Politik verdossenheit
Entgegenzuwirken K ja vielen Dank für diesen spanen Eindrücke dort von der Recherche sehr gerne mehr dazu dann in der Welt am Sonntag wenn sie dann noch mal mehr zu lesen wollen
GRENZKONTROLLEN: Illegale Migration nach Deutschland deutlich zurückgegangen – Erfolg der Ampel?
Bis Mitte März sind die stationären Grenzkontrollen zu Tschechien, Polen, Österreich und der Schweiz befristet. WELT-Politikjournalistin Kaja Klapsa begleitete eine Grenzkontrolle und spricht bei WELT TV über ihre Beobachtungen.
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