KRITIK AN ASYLREFORM: Darum sind die EU-Beschlüsse laut Migrationsforscherin ungeeignet
Und dazu zugeschaltet ist mir jetzt Judi kohlenberger sie ist migrationsforscherin an der Universität Wien ich grüße sie schönen guten Abend Wien der Kompromiss wird als historisch bezeichnet und als Meilenstein klar ist es ist schon mal gut dass man sich überhaupt einigen konnte bei den EU-Staaten das war in der Vergangenheit
Selten der Fall aber wie effektiv und vor allem wie schnell wird dieses Abkommen die Zahlen der illegalen Migration runterbringen ich mchte tatsächlich und diese Meinung teile ich mit vielen Kolleginnen Kollegen aus der Migrationsforschung gar nicht man feiert offenbar allein die Tatsache dass man sich geeinigt hat aber der Inhalt dieser
Einigung der scheint mir nicht tauglich dazu erstens die ankunftszahlen in Europa nachhaltig zu senken und zweitens und noch das war ja erklärtes Ziel der Europäischen Union das Sterben im Mittelmeer zu verhindern ich glaube eher dass es dadurch zu einer Verlagerung von Len kommt und dass dch das Risiko für tatsächlich Schutzsuchende steigt und
Dass auch die Preise der Schlepper dadurch steigen werden schnelle Asylverfahren an den Außengrenzen das ist ja ein erklärtes Ziel dieses neuen Abkommens dieser neuen Regelung und das wird auch entscheidend für den Erfolg sein aber ist denn schon klar wo und von wem diese schnellen Asylverfahren überhaupt durchgeführt werden sollen das ist tatsächlich sehr
Unlogisch möchte ich sagen der jetzigen Reform allem weil Hintergrund war ja unter anderem auch dass die EU Mitgliedstaaten mit Außengrenzen allen Veran Italien und Griechenland seit Jahren darauf hgedrängt haben nicht alleine den großen Druck tragen zu müssen jetzt aber mit diesem System der grenzverfahren wo alle ankommenden zuerst einmal eben an den Außengrenzen
Fest und angehalten werden erhöht sich im Grunde der drug auf genau diese Mitgliedstaaten mit Außengrenzen und ich meine auch dass es dch sehr sehr rasch Z Rückstau von ankommenden Migranten Migranten kommen kann weil selbst wenn innerhalb kürzester Zeit innerhalb weniger Wochen eine Ablehnung feststeht zu scheitert es sehr sehr häufig in der
Praxis an den Rückführungen weil die Herkunftsländer oft gar nicht daran interessiert sind ihre Staatsangehörigen zurückzunehmen diese offene Frage hat man ausgeklammert die Herkunftsländer saßen ja bei den Verhandlungen nicht mit am Tisch und das kann innerhalb kürzester Zeit zu überfüllten Lagern führen mit desaströsen Zuständen auch wie wir bei gesehen haben für Familien
Und Kinder das wäre gleich meine nächste Frage gewesen also was ist dieses Vorhaben Wert nicht Asylberechtigte Flüchtlinge zurückzuschicken in die Herkunftsländer wenn es keine Abkommen gibt ist denn auch festgelegt in dieser neuen Regelung in dieser Einigung wann mit wem jetzt Rücknahmeabkommen gemacht werden ja wie gesagt die die Union und
Die Mitgliedstaaten können sich selbst natürlich untereinander viel ausmachen aber die Rechnung wird dann ohne die Drittstaaten gemacht und diese hätte man mit in die Verhandlungen einbeziehen müssen da gibt es zahlreiche auch bilaterale Abkommen mit diversen herkunfts und Transitländern aber der große Wurf ist nicht gelungen was auch immer wieder angedacht ist sind Abkommen
Die eine Auslagerung von europäischer asylverantwortlichkeit europäischen Asylverfahren ermöglichen das war nicht Teil dieser jetzigen Reform wobei die Reform es in Zukunft erleichtern soll das durchzuführen aber auch hier ist tatsächlich der Effekt frage ich wir hatten ja schon an einige solche Abkommen in Vergangenheit wir sehen aber mit Blick auf die letzten Jahre wirklich
Effektiv zurückgegangen sind weder die ankunftszahlen noch sind die vielen Toten an den Außengrenzen warum weil von all dieser Abschreckungspolitik ja die Fluchtursachen im migrationstreiber in den Herkunftsländern unberührt biben NGOs und Menschenrechtler die zeigen sich ja entsetzt wegen dieses Abkommens und in ihren Augen drohen menschenverachtende Zustände in Lagern außerdem sehen sie das individuelle
Recht auf Asyl faktisch ausgesetzt was sagen sie zu dieser Einschätzung ich würde auch sagen dass es hier zu einer schleichenden Unterwanderung des Asylrechts kommt weil gewisse Gruppen nämlich Staatsangehörige die aus Ländern kommen mit einer geringen schutzquote unter 20% gar nicht erst Zugang zu einem fairen regulären Asylverfahren bekommen sondern eine Art
Schnellverfahren ich meine es verdient gar nicht die Bezeichnung Verfahren innerhalb von 12 Wochen die Entscheidung bekommen das wird sehr sehr häufig eine negative Entscheidung sein und da droht einfach dass schutzbedürftige Menschen mit unterdurch das Netz fallen das wäre ein fatales Signal meine ich auch deshalb weil damit die Glaubwürdigkeit
Der Europäischen Union als Verteidigerin von Menschenrechten und von Werten in dieser Welt auf dem Spiel steht in diesen geopolitisch heiklen Zeiten in denen wir uns befinden ist ist das sehr sehr gefährlich und kann weiterhin auf die kohesion innerhalb der Mitgliedstaaten beferen sagt Judith kohlenberger ganz herzlichen Dank für das Gespräch
KRITIK AN ASYLREFORM: Darum sind die EU-Beschlüsse laut Migrationsforscherin ungeeignet
Nach jahrelangen Verhandlungen kann die EU eine große Asylreform in Angriff nehmen, die zahlreiche Verschärfungen der bisherigen Regeln vorsieht. „Das kann innerhalb kürzester Zeit zu überfüllten Lagern mit desaströsen Zuständen führen“, warnt die Migrationsforscherin Dr. Judith Kohlenberger.
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