BÜRGERGELD: Arbeitsminister Heil will Druck erhöhen, arbeiten zu gehen | WELT News
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will bürgergeldempfängern die einen Job ablehnen die Stütze nächstes Jahr streichen und zwar komplett das berichtet die Bildzeitung heißt lehnt ein bürgergeldempfänger eine Arbeitsstelle ab bekommt er statt 563 € im Monat erstmal 0 Cent vom Start damit will die Ampel den Haushalt um bis zu 250 Millionen Euro pro Jahr entlasten
Wie viele stützekassierer in der Kategorie Totalverweigerer zu suchen sind weiß die Regierung nicht von den 3,9 Millionen erwerbsfähigen bürgergeldempfängern wurden bislang bei 23400 Personen Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung verhängt sprechen wir darüber Isabel Finzel vom Konrad adenauerhaus der CDU Bundeszentrale zugeschaltet Isabel wie muss man diesen Vorstoß von Hubertus
Heil jetzt einordnen bei der Union dürfte er damit natürlich offene Türen einrennen aber in der eigenen Partei bei der SPD ja ganz genau deswegen es überrascht doch so ein Stück weit diese Rolle rückwärts von Hubertus Heil beim Bürgergeld wenn es um die Sanktionen geht das ist ja eines seiner Prestigeprojekte eines der
Lieblingsprojekte gewesen der SPD und bis zuletzt hatte Robertus Heil ja gegen viel Kritik sein Bürgergeld auch immer wieder verteidigt und jetzt offenbar will er aber doch nachlegen bei den Sanktionen mehr Druck ausüben arbeiten zu gehen und konkret soll es eben so sein dass bis zu zwei Monaten das Bürgergeld bei Totalverweigerung
Komplett gestrichen werden kann was nicht gestrichen werden soll das sind die Wohnkosten die ja auch erstattet werden für bürgergeldempfänger dadurch will man natürlich auch verhindern dass sie nicht obdachlos werden aber das wäre durchaus eben eine Verschärfung denn zuletzt seit Einführung des Bürgergeldes wurden doch im Vergleich zu Harz vier
Zeiten doch deutlich weniger Sanktionen ausgesprochen und das gab jetzt zuletzt auch ziemlich vor allem von Seiten der CDU von Seiten der Union die da deutlich mehr Sanktionen gefordert hat vor dem Hintergrund dass eben das Bürgergeld auch jetzt noch mal erhöht wird im Januar saftig muss man sagen um 12% ja
Wenn man das mit einigen Löhnen vergleicht oder mit den meisten Löhnen Vergleich in Deutschland die steigen eben nicht in gleichem Maße mit an und deshalb eben auch die große Befürchtung dass viele sagen könnten na ja arbeiten das lohnt sich ja für mich nicht mehr vielleicht sogar soweit gehen und ihren
Job kündigen dieser Entwicklung will Hubertus Heil mit diesem vor jetzt sicherlich auch entgegentreten aber ein weiterer Grund dürfte eben auch sein dass die Ampel nach dem haushaltschaos natürlich Geld braucht ja das ganze ist jetzt offenbar erstmal in der Ressortabstimmung aber es soll wohl so sein zumindest der Plan dass die
Regierung das Anfang Januar absegnet Isabel für den Augenblick vielen Dank für die Einordnung danke schön für den SPD Vorsitzenden lar Klingbeil ist klar jeder der in der AFD Verantwortung übernimmt und für ein Mandat kandidiert ist ein überzeugter Rechtsextremist das sagte klingball der Böhmer Zeitung mit Blick auf die Wahlen
Im kommenden Jahr sieht klingball die Zustimmung für die AFD als große Herausforderung an Anfang Juni sind Europawahlen im Herbst werden die Landtage in Thüringen Sachsen und Brandenburg neu gewählt in allen drei Ländern lag die AFD in den Umfragen zuletzt vorn und das obwohl die Landesverbände Thüringen und Sachsen vom Verfassungsschutz als
Rechtsextremistisch eingestuft werden für die demokratischen Parteien bedeutet dies die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und Lösungen zu entwickeln um die Menschen politisch zurückzugewinnen so Klingbeil die Hochwasserlage entlang etlicher Flüsse in Deutschland bleibt weiter angespannt wie die offizielle warnkarte zeigt sind vor allem weite Teile Niedersachsens von Hochwasser
Betroffen in Liliental bei Bremen steht das Wasser inzwischen knietief bzw eher kni hoch zwischen den Häusern die Barrieren aus Sandsäcken können die Fluten kaum noch aufhalten hunderte Bewohner wurden von dort aus auch aus Winsen an der alla evakuiert in Dresden soll die 6mer Marke der Elbe in den kommenden Stunden überschritten werden
Weiter Fluss abwärts in Sachsen-Anhalt soll im Laufe des Tages das prizener Wehr geöffnet werden um die Landeshauptstadt Magdeburg vor Überschwemmungen zu schützen und wir schauen jetzt in die Hochwassergebiete in Niedersachsen geret Schröder ist für uns in Liliental und Henning hühnerbei in Hodenhagen gerarret zunächst zu dir eben in Lieder in
Liliental pardon nördlich von Bremen da ist der Deich ja gerissen wie schwierig ist die Lage aktuell die Lage ist äußerst brenzlich denn der Deich ist nicht nur gerissen er ist abgesackt das heißt also die Deichkrone liegt unterhalb der Wasseroberfläche wir können da ganz kurz einen Blick drauf werfen wir selber
Stehen inzwischen hier so ein bisschen abseits weil ein Betretungsverbot ausgesprochen worden ist für die gesamte Deichanlage der Deich ist abgesackt man sieht im Grunde auch an des Gartenhauses daneben wie tief das Land dahinter liegt und wie tief auch die Häuser dahinter liegen das gesamte Wohngebiet dahinter wurde inzwischen evakuiert denn man ist
Droht voll zuaufen wenn dieser Deich weiter absackt und diese Gefahr kann auch nicht mehr behoben werden die Feuerwehr hat mitgeteilt dass das Betreten auch durch die Einsatzkräfte Lebensgefahr bedeutet und auch das weitere belegen mit Sandsäcken den Deich eher beschädigen würde und weiter zum absacken bringen würde deswegen ist
Einfach nur das Gebiet geräumt worden und man betet und hofft dass der Deich hält und der Deich muss lange halten das Wasser fließt hier einfach nicht ab alle Wiese und Felder hier in der Umgebung sind einfach voll und die Hilfskräfte versuchen wirklich an allen Ecken und Enden in irgendeiner Form noch etwas zu
Retten es sind schon erste Wohngebiete hier voll gelaufen die Deiche sind wirklich weich wie Pudding und alle hoffen nur dass es nicht noch schlimmer kommt Gerret Schröder für den Augenblick vielen Dank und von dort gehen wir gleich weiter zu Henning Hühnerbein in Braunschweig Henning wie ist die Hochwasserlage bei euch hat sich die
Situation etwas stabilisiert oder macht der Zustrom der Oker weiterhin Probleme denn da wurde ja ein eine Talsperre zumindest zum Teil geöffnet ja wir befinden uns hier tatsächlich nicht in Braunschweig sondern in Hodenhagen im serigeti Park und hier waren eben auch heute Ministerpräsident Stefan weil und Lars klingball vor Ort und haben sich die
Situation angeschaut und ich wir haben jetzt die Möglichkeit mit dem Inhaber des serigeti Parks zu sprechen mit Herrn Dr Fabrizio sepe vielen Dank dass Sie sich die Zeit nehmen wie haben sie auf dieses Hochwasser reagiert ja geschockte und sehr sehr traurig das ist ja ein Familienunternehmen seit
1974 und es ist schwer zuzugucken wie das unter Wasser geht es sind gebäutee die stehen 1,50 tief im Wasser haben überhaupt keine Ahnung vom Ausmaß der Schäden zum Glück haben wir es geschafft alle Tiere in Sicherheit zu bringen weil hauptsächlich ist der serengiti Park ein Tierreservat wir haben 1700 Tiere
Verteilt natürlich im Winter in verschiedene Stallungen und die hatten gestern überhaupt keinen Strom mehr dank der technischen Hilfe waren wir in der Agregate zu besorgen Stromaggregate zu besorgen so schnell wie es ging und seit gestern Nacht weil wir die anklemmen konnten an den Stallungen haben wir wieder Strom also
Auch wieder Heizung und Wasser für die Tiere das heißt da ist Entwarnung wir haben auch ein bisschen Glück die wettervorersagen sind doch nicht so schlecht wie gedacht also hoffen wir einfach dass die Pegel sinken den Tieren geht’s aktuell gut aber wie kann man sich sich das vorstellen wie werden die
Tiere überhaupt gefüttert wie kann man sicherstellen dass es den Tieren gut geht ja wir haben zum Glück im Gelände das sind ungefähr 350 Fußballfelder groß verschiedene evakuierungswege für die Feuerwehr äh innerhalb verteilt des Parkes und da können wir jetzt tatsächlich reinkommen weil die höher gestellt sind als das
Hochwassergebiet und da ist die Zufuhr von Futter und Ernährung für die Tiere gesichert sie sagten es werde alles getan um die Tiere zu schützen welche Maßnahmen haben sie jetzt ergriffen ja also wir haben alles mögliche eingestreut mit Stroh und Heu in den Stallungen damit woh es ein bisschen
Feuchter nasser wird die Tiere hoch oder höher stehen können ein stah wurde so getroffen hier auf der Westseite dass wir sogar Antilopen evakuieren mussten das ist heute passiert 13 Antilopen wurden leicht in Narkose gesetzt und rüber gesetzt in Stallungen die wir hier auf dem Gelände haben und auch Affen
Mussten die Quartiere verlassen aber die sind auch mittlerweile gut untergebracht vielen Dank Herr Dr See und ihren ihnen und ihren Tieren alles Gute ja also auch hier steht man vor großen Herausforderung und man ist dankbar dass es eben so viel Engagement gibt bei den Menschen hier vor Ort Henning Hühnerbein vielen Dank danke
Schön in der Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högel mehr Sachlichkeit angemahnt die spdptikerin würde es begrüßen wenn eine Diskussion über konkrete Konzepte fart aufnehmen würde es müsse dabei über einen allgemeinen Dienst in Bundeswehr und Zivilorganisationen gesprochen werden das Ziel von 203000 Soldaten bis
Zum Jahr 2030 sein nicht zu erreichen wenn bei der Personalgewinnung alles so bleibe wie bisher erklärte Högel es ist eine unsägliche rhetorische Entgleisung mit der der türkische Präsident Erdogan erneut gegen Israel hetzt nachdem der türkische Staatschef schon mehrfach für die Hamas Partei ergriffen hatte vergleicht er nun Benjamin Netanyahu mit Adolf Hitler
Hintergrund ist der Krieg im Gazastreifen Israels Präsident Herzog wies die verbalen ausfäle aus Ankara umgehend zurück Erdogan habe das Andenken an Millionen Juden verletzt die von den Nazi ermordet wurden die weiteren Reaktionen hat Achim unser zusammengefasst diesmal ist es eine Preisverleihung in Ankara die der türkische Präsident für seine gezielten
Provokationen benutzt weil angeblich palästinensische gefangen in einem Stadion in Gazastreifen festgehalten werden wettert er seit 80 Tagen müssen wir zusehen wie alle Werte der Menschheit vor unseren Augen getötet werden wir haben uns die er in Israel in den Stadien angeschaut oder was ist das der türkische Präsident greift Israels Regierungschef Netanyahu direkt
Verbal an vergleicht ihn mit Hitler inwiefern sind sie anders als Hitler unterscheiden sich die Handlung Netanjahus von denen Hitlers nein Erdogan habe damit das Andenken an Millionen Juden Verl kritisiert israelsäsident weiter meint Herz Worte sind für jeden Juden auf der ganzen Welt zutiefst beleidigend in Gaza geht der
Krieg weiter doch auch aus dem Libanon werden vermehrt Raketen auf Israel abgefeuert Israels kriegskabinett warnt vor einer Ausweitung des Konflikts die Situation an der Nordgrenze erfordert eine Änderung die Tür für eine politische Einigung schließt sich wenn die Welt und die libanesische Regierung nicht handeln um die Beschießung der nördlichen
Siedlungen zu stoppen und hisbolla von der Grenze fernzuhalten wird Israels Armee dies t in Ankara hat Erdogan in seiner Rede auch Deutschland kritisiert weil es weiter an der Seite Israels steht ich sage das ganz klar schauen Sie Deutschland zahlt auch heute noch den Preis für das was Hitler getan hat
Deshalb macht Deutschland keinen muxs es hält seinen Kopf gesenkt zuletzt hatte Erdogan auch die USA wegen deren Unterstützung Israels angegriffen er stößt seine natoverbündeten vor den Kopf um in der muslimischen Welt als starker Regierungschef dazustehen aus Paris zugeschaltet ist jetzt aim l diraui er ist Politologe und mitherausgäber des Fachmagazins Zenit
Herr elrai ich begrüße sie ja schönen guten Tag Herr das war jetzt ja nicht nur eine Beleidigung es war eine schwere rhetorische Entgleisung die sich Präsident Erdogan da geleistet hat warum greift der ische Präsident zu solch unfairen Mitteln ja es geht wahrscheinlich vor allem darum Unterstützung in der islamisch arabischen Welt zu bekommen
Innenpitische Unterstützung zu bekommen das ist ein politisches Spiel womit er hofft innerhalb der des Lagers des arabisch muslimischen Lagers ist die Palästinenser unterstützt zu punkten aber wie schwer wiegt der Umstand dass Herr Erdogan eben nicht irgendwer ist der Mann ist Präsident der türkischen Republik einfach Menschen die könnten jetzt glauben wenn der Präsident
Solche Worte wählen kann dann ist das schon okay ja genau das das werden einfache Menschen denken die Stimmung in der islamischen Welt ist extrem anti-israelisch zu diesem Zeitpunkt und all dies ist natürlich dem türkischen Premierminister eindeutig bewusst ä er weiß genau was er für den populistischees Spiel spielt er
Weiß ganz genau wie wichtig er für die NATO ist und ähm auch auch natürlich die anderen natooländer wie Deutschland und die Vereinigten Staaten haben sich sogar bis zum gewissen Grad an an diese schlimme Rhetorik gewöhnt aber natürlich wird natürlich gerade die deutsche Bundesregierung nicht den Vergleich hinnehmen können dass ä
Dass die Israelis mit Hitler verglichen werden ich würde trotzdem noch mal ganz gerne darauf eingehen wollen wie gefährlich solche Äußerungen sind das Verhältnis der arabischen Welt zum israelischen Staat ist ja schon seit 1948 seit der Staatsgründung eben ein sehr schwierig inwiefern trägt jetzt Präsident Erdogan mit solchen Entgleisungen weiter dazu bei dass diese
Spaltung immer tiefer wird natürlich trägt er dazu bei er gießt Öl aufs Feuer ähm es ist ja war er geht weit darüber hinaus äh die die israelischen Bombardements von Gaza zu verurteilen wie das auch westliche Mächte machen sondern er polarisiert weiter äh er macht ganz massivstimmung gegen
Israel und ähm und wird natürlich äh auch in der arabischen Welt gehört und natürlich auch von den Palästinensern wie kommt Erdogan denn so grundsätzlich in der muslimischen Welt an sie sagen er wird gehört aber wie wird der Mann politisch gesehen hat er eine Vorbildfunktion nein er hat also der in
Mit seiner harten Haltung und mit seinen Ausfällen gegenüber Israel folgen ihm natürlich ähm viele Menschen in der arabischen Welt aber ist in der arabischen Welt auch sehr unter umstritten ähm Ägypten äh hat lange nur sehr kalte Beziehung etwa zuur der Türkei gehabt weil Erdogan die Muslimbrüderschaft in Ägypten
Unterstützt hat man sieht ih auch durchus über sehr kritisch mit dem syrischen Regime gab es auch extreme Spannung da Erdogan unbedingt das Assad Regime stürzen wollte sagen wir es mal so es ist sehr ambivalent es gibt da ganze unterschiedliche Stimmen dazu aber über seine Haltung in Israel bekommt er
Doch einigen zu Israel bekommt er doch einigen Zuspruch mm die Türkei ist ja auch natoitglied erdogan hat ja schon häufiger die Hamas rhetorisch unterstützt und die USA oder eben auch Deutschland defamiert wie schwer wiegen diese Entgleisungen politisch für das westliche Verteidigungsbündnis wie gesagt die Türkei natomitglied ja die Türkei ist
Natomitglied hat aber auch lange Jahre sehr gute verhältn ein bundesverhältnis zu Russland wollte sogar russische Kampfflugzeuge kaufen die Nato hat sich bis zum wissengrad muss man leider dran ähm ähm sagen dran gewöhnt dass Erdogan da eine Sonderrolle spielt sehr polemisch ist aber das kann natürlich das Verhältnis zu den natob bundnispartnern ähm ähm
Schwächen es besteht natürlich das erogan geht natürlich auch das Risiko ein dass er äh amerikanische Unterstützung die er auch braucht ä dass er den Europäischen Wirtschaftsraum den er auch braucht dass den EU Wirtschaftsraum auch braucht dass natürlich irgendwann die äh die Menschen auch leit sind äh Erdogans Leistung
Weiter mitzumachen und dass darauf auch politische Reaktionen kommen können vielen Dank dr Asim l diraui vielen Dank für dieses Gespräch danke schön pünktlich um Mitternacht viel der Startschuss auf den Deutschlands Pyromanen ein knappes Jahr sehnsüchtig gewartet haben seit 0 Uhr dürfen Böller Silvesterraketen oder auch Feuerwerksbatterien offiziell verkauft
Werden an einigen Hotspots hatte sich schon Stunden zuvor eine mehrere hundert Meter lange Schlange gebildet nach den Ausschreitungen im vergangenen Jahr ist die Debatte jetzt um ein generelles böllerverbot lauter geworden doch die Branche hält mit finanzstarken Argumenten dagegen zum letzten Jahreswechsel ging nämlich Böller im Gegenwert von 180 Millionen Euro über den Ladentisch
Endlich wieder geht’s los das Öffnen der Überraschungspakete ist für diese Knaller Fans wie Weihnachten und Silvester Zusam geil die schönste Zeit des Jahres sie hat für die eingefleischten bereits um 21 Uhr begonnen anstehen oder sitzen und stundenlanges frieren bei Wind und Wetter in Bremerhafen alles für die
Heiße Ware das ist nicht normal was hier am menschenm nachts ist ein bisschen Tradition bei uns geworden machen wir schon seit Jahren so ein schönes Gefühl Jahresabschluss für dieses schöne Gefühl dann heißt ab Toröffnung erstmal wieder Schlange stehen bestellen und stapeln Weise ein wenig drückt die Freude schon aufs Portemonnaie in diesem
Jahr wo alles teurer wurde 70 € das reicht auch ne das muss ein bisschen in Rahmen bleiben ich glaube insgesamt als gr so 18 Überraschungspakete oder so geholt aber ordentlich spannend wird ob die pyrobranche ihren Rekord vom letzten Jahr wiederholen oder sogar noch einen draufszen kann da setzte die Branche 180
Millionen Euro in Deutschland um etwa 25 % mehr als im vorcoronajahr 2019 die Absolution von oben gibt’s vom Umweltbundesamt in Sachen Feinstaubbelastung Feuerwerk Seif für nur etwas mehr als 1% der jährlich in Deutschland freigesetzten Menge verantwortlich und es wird nachhaltiger wir haben im letzten Jahr vieles vorgestellt haben auch in diesem Jahr
Kann man sagen rund 9095% umgesetzt dass wir uns von Plastik verabschieden in den Feuerwerksartikeln bei den Raketen z.B Raketen spitzkappen sind aus nachhaltigen Material beiont gibt’s keine plastikfüße mehr und wie immer natürlich gilt strickt nach Anweisung und nicht betrunken zünden dann wird das Feuerwerk nicht nur schön sondern hält auch zusätzlich
Gesund also der feuerwerksverkauf läuft offiziell und damit gleich der Blick nach Neuköln Berlin zu Alina Quast Alina du bist jetzt an einem der Silvester Brennpunkte will ich mal sagen wie läuft denn der Verkauf und wie blicken die Einsatzkräfte auf den Jahreswechsel ja der verkäufte läuft vor allem bei den großen Discountern bei den
Kleineren Läden die ich heute schon besucht habe da ist es noch recht ruhig aber wenn die Regale bei den Supermärkten leer sind dann geht hier der Ansturm richtig los und da hofft man auf ordentlich Umsatz in diesem Jahr die Prognosen sind ja gut auch die Importe an Feuerwerkskörpern die sind gestiegen
Aber neben all dem Böller Spaß schwingen natürlich auch Sorgen mit vor allem von den Einsatzkräften hier in Berlin sagt die Polizeipräsidentin das wird einer der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahrzehnte denn man hat noch ganz genau die Szenen im Kopf des letzten Jahres wo es auch zu Angriffen mit Böllern beispielsweise auf
Rettungskräfte kam wo Rettungskräfte in den Hinterhalt gelockt wurden angegriffen wurden also all das will man natürlich in diesem Jahr unbedingt verhindern wir haben uns heute hier umgeschaut man hat jetzt nicht mehr Polizei als sonst gesehen aber von der Polizei ist zu hören dass schon viele Beamte in Zivil unterwegs sind hier die
Lage observieren und schauen ich habe es auch schon öfters heute knallen hören also da geht es hier nicht erst an Silvester los sondern hier geht’s auch heute schon ein wenig los was natürlich verboten ist verboten ist auch an einigen Orten das Böllern ganz neu hier in Neuköln gibt es hier einige Zonen
Entlang der Sonnenallee beispielsweise dort ist eine Böller Verbotszone wie aber auch z.B am Alexanderplatz und hier speziell in Neuköln ist das damit begründet was ich gerade gesagt habe aus dem letzten Jahr aber auch der Nahostkonflikt hier gab es ja auch mehrere israelfeindliche Demonstrationen wo es weit mehr als 100 Festnahmen
Gegeben hat also auch das könnte noch mal die Stimmung hier anheizen eine gefährliche Gemengelage und da sind natürlich die Behörden gerade hier in Neuköln aber auch in Kreuzberg in besonderer Alarmbereitschaft Alina für den Augenblick erstmal vielen Dank für die Einordnung danke schön die zwei wichtigsten Immobiliengesellschaften der signnergruppe haben Insolvenzverfahren
Angekündigt die vom österreichischen Unternehmer Rene Benko gegründete Signa Holding hat nach eigenen Angaben Verbindlichkeiten im Wert von 5 Milliarden Euro noch vor wenigen Tagen gab der Insolvenzverwalter an die zur kerngesellschaft zählende signa Prime und die signa development stabilisieren zu wollen jetzt haben beide Gesellschaften die Eröffnung von Sanierungsverfahren in Eigenverantwortung beantragt Siegner
Hatte während der jahrelangen Niedrigzinsphase kräftig expandiert steigende Zinsen energiepr und Baukosten haben die Gruppen dann in eine aktuelle Schieflage gebracht wir bleiben beim Thema Geld gehen rüber an die Frankfurter Börse zu Patrick D Wayne Patrick ich vermute mal die meisten Händler haben jetzt zwischen den Jahren ihre Bücher schon geschlossen
Ist beim DAX trotzdem noch so ein bisschen Bewegung drin ja also lieber Alexander man kann es ganz klar sagen die Asset Manager die haben die Bücher schon zu und die Volumina sind gering und dem dementsprechend sind die Bewegung die wir beim DAX gesehen haben auch nicht ganz so groß wennleich wir heute morgen
Uns im freundlichen Fahrwasser bewegt haben denn die Vorgaben der internationalen Börsenplätze sowohl an der Wall Street wo man neue Rekordstände vermelden konnte als auch auf dem chinesischen am chinesischen Aktienmarkt die waren ziemlich gut aber der DAX konnte das nicht über die Ziellinie retten die Käufer die Anschlusskäufe sie
Fehlen ob das jetzt daran liegt dass tatsächlich die Wirtschaftsaussichten für das nächste Jahr alles andere als rosig sondern eher mal ziemlich mau sind so eine Umfrage beim deutschen Institut der Wirtschaft das bleibt mal abzuwarten aber die Profis rechnen und das ist zu lesen auch und das ist die gute
Nachricht an diesem Tag damit dass 2024 ein weiteres gutes Börsenjahr werden kann und das nach 20% beim DAX heute gefragt sind die Aktien aus der Luftfahrtbranche Airbus MTU beispielsweise barles empfiehlt die Aktien von Airbus überzugewichten und hebt das Kursziel auf 152 € an ansonsten Bayer auch heute den weiter einen
Weiteren Tag stark nachdem es ja nach aufatmen über ein positives Gerichtsurteil beim agrar und Pharmaunternehmen nach oben gegangen ist auf der Verliererseite unter anderem die Aktien von der Porsche Holding und auch adidas die da zu finden sind bei Adidas ist so ein bisschen der Konsum der immer noch ein bisschen auf die Stimmung
Drückt die Leute wollen sparen das hat man auch im Weihnachtsgeschäft gemerkt hoffen wir mal dass die Europameisterschaft in Sachen Fußball adidas vielleicht ein bisschen Rückenwind verleiht und dafür sorgt dass wir auch da wieder bessere Kurse sehen werden schauen wir mal Patrick vielen Dank nach Frankfurt danke schön genau B dann Malin lieber
BÜRGERGELD: Arbeitsminister Heil will Druck erhöhen, arbeiten zu gehen | WELT News
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht die Wahlen im kommenden Jahr und die Zustimmung für die AfD als «große Herausforderungen». «Wir müssen hart dafür arbeiten, dass die AfD kleiner und die demokratischen Parteien größer werden», sagte Klingbeil der «Böhme-Zeitung» (Donnerstag). «Das geht am besten, wenn wir die uns gestellten Aufgaben lösen und die Alltagssorgen der Menschen ernst nehmen». Das reiche von bezahlbarer Energie bis hin zu guter Kita-Betreuung und guter Pflege.
Anfang Juni sind Europawahlen, im Herbst werden außerdem die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt. In allen drei Ländern lag die AfD in Umfragen zuletzt vorn. Der AfD-Landesverband Sachsen wurde kürzlich vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft, in Thüringen ist die Landes-AfD schon länger so eingestuft.
«Wer in der AfD Verantwortung übernimmt und sich um ein Landtags- oder Bundestagsmandat bewirbt, ist in meinen Augen ein überzeugter Rechtsextremist», sagte Klingbeil. Das ergebe sich schon aus den Programminhalten der Partei. «Wenn mir Bürger am Infostand aber sagen, sie würden jetzt AfD wählen, weil sie sauer auf die demokratischen Parteien seien, sind sie nicht gleich rechts.» Diese enttäuschten Bürger wolle er politisch zurückgewinnen, sagte der SPD-Vorsitzende. «Dafür müssen wir hart arbeiten. Die AfD ist eine brandgefährliche Partei, weil sie hetzt, polarisiert und dieses Land spalten will.»
Auf ein mögliches Verbotsverfahren angesprochen, sagte Klingbeil, die Debatte darüber nehme nach seinem Eindruck zu. «Aber in Deutschland gibt es zu Recht hohe Hürden für ein Verbotsverfahren.» Er habe «tiefes Vertrauen in unsere Sicherheitsbehörden, die die Entwicklung beobachten, bewerten und – wenn sie die Grenze für überschritten halten – ein Verbotsverfahren vorschlagen».
Als Politiker sei seine Aufgabe der politische Kampf gegen die AfD. «Da geht es um Fragen wie: was bedeutet die AfD für Kinder mit Behinderung, was bedeutet die AfD für sichere Arbeitsplätze, was mit Blick auf die Europäische Union, aus der die AfD austreten möchte und so die Jobs von Millionen Menschen gefährden würde. Der politische Kampf gegen die AfD ist eine der wichtigsten Aufgaben für die deutsche Sozialdemokratie», sagte Klingbeil.
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Das Video wurde 2023 erstellt