BAUERNPROTESTE GEHEN WEITER: Immer mehr Branchen schließen sich den Landwirten an | WELT News
Der Tag 5 der Proteste und wieder waren tausende Landwirte samttraktoren auf den Straßen nach Angaben der Polizei waren bundesweit erneut zahlreiche Auffahrten zu Autobahnen blockiert vorläufiger Höhepunkt der Proteste gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung soll eine große Demo am Montag in Berlin ja und dann werden bis zu 40.000 Landwirte erwartet den
Bauernprotesten haben sich unterdessen ja auch Lkwfahrer angeschlossen übrigens die Mehrheit der Bürger in Deutschland die steht hinter den seitag andauerern Protestaktionen jetzt haben aber die Landwirte angekündigt sollte nicht auf die Forderungen eingegangen werden dann würden auch Supermärkte blockiert trcker blockieren Lieferwege fahren in Schrittgeschwindigkeit vor den
LKW her seit 20 Uhr stehen sie hier in wehe bei Bremen vor dem Zentrallager von Aldi um die Warenanlieferung zu verlangsamen wir wünschen uns vom lebensmittelinzelhandel ein klare Bekennung zum Mittelstand und eine klare ein klares politisches Statement dass es nicht sein kann dass z.B Menschen die 40 Jahre lang dieses Land aufgebaut haben
Sich heute nach pandflaschen bücken müssen um überhaupt über die Runden zu kommen es sind aber längst nicht mehr nur die Landwirte die demonstrieren Mittelständler wie baauunternehmer und Elektrotechniker haben sich dem Protest angeschlossen wir müssen alle zusammenhalten weil es betrifft uns alle es geht nicht nur um den Agrardiesel es
Geht um das allgemeine wir werden von Politikern regiert die keine Ausbildung haben gar nichts und wollen uns irgendwelche Vorschriften machen der Ärger über die Pläne der ampelregierung treibt auch die Spediteure auf die Straßen etwa in München protestieren mehr als 1000 Lkwfahrer gegen die Erhöhung der lkwmaut eine finanzielle Mehrbelastung nicht nur für die
Transportunternehmen die Auswirkungen sind so dass der bayerische vier Personenhaushalt im jah 450 € mehr Belastung hat nur allein aufgrund der CO2 Mauteinführung trotz vieler Protest die zu sta und teilweise auch Lieferschwierigkeiten führen versucht der Einzelhandel zu beruhigen die Lebensmittelversorgung sei sichergestellt hier und da gibt es möglicherweise Lücken in den Regalen das
Lässt sich sicherlich nicht vermeiden aber grundsätzlich ist es so dass es sich da um kleinere Lücken handelt in Berlin und in Brandenburg ist für Sonntag das Fahrverbot für Lkw aufgehoben das hilft uns sicherlich auch um da noch mal nachzujustieren der bayerische Ministerpräsident versichert in Nürnberg noch einmal dass er hinter
Den Bauern steht für ihn ist klar die Bundesregierung muss ihre Sparpläne komplett zurücknehmen es reicht übrigens nicht nur diese Maßnahmen wegzunehmen es braucht eigentlich auch eine Entschuldigung von der Bundesregierung es belastet die Landwirtschaft in Deutschland einseitig es benachteiligt die deutsche Landwirtschaft im Vergleich zu Europa und belastet die Zukunftsfähigkeit unseres Landes am
Montag sollen die Proteste in einer großen Demonstration in Berlin Gipfeln dann will auch Bundesfinanzminister Christian Lindner am Brandenburger Tor eine Rede halten immerhin und darüber wollen wir sprechen wir schon voll im ges mit dem Journalist und Autor Hans Urich Jörges guten Abend schön un g hallo freu mich
Zum Anfang mal die Frage woher kommt diese protestwut in Deutschland hat sich da jahrelang was aufgestaut was jetzt nach außen getr also ich glaube grundsätzlich ist die Letargie der merkeljahre jetzt vorbei also wir waren ja 16 Jahre lang quasi gesellschaftlich gelämt es hat ja nicht mal ordentliche Wahlkämpfe gegeben von Wahlkampf konnte
Ja keine keine Rede sein es sind Plakate geklebt worden und dann ist man sehr zart miteinander umgegangen und das war’s dann und haben die Leute gewählt immer Merkel gewähltm die kennen mich ja man guckt Herr jörge sie hab manchmal so ein bisschen über den Tellerrand nach
Links und rechts und wenn man mal nach Frankreich guckt da erlebt man manchmal eine vielleicht auch Aggressivität in der Austragung von arbeitsämpfen die Deutschen glauben sie haben die den Mut zu dieser Art von Radikalität wie die Franzosen das an den Tag legen ich glaube dass Deutschland
Auf dem Weg ist dahin also ich glaube dass wir ganz dicht von der gelbwestenbewegung stehen ganz dicht also das war ja diese breite gesellschaftliche Protestbewegung in Frankreich 18 2018 und 19 wo Menschen aus allen sozialen Schichten aus allen Berufen beteiligt waren zog sich ein jahrlang hin die haben auch viel
Erreicht die Regierung hat viel nachgegeben und ich habe heute gelesen glaube es war ein Funktionär des en Bauernverbands der gesagt hat wenn die nicht nachgeben werden wir anfangen die Supermärkte zu boyottieren und dann sind die Regale leer wenn das passiert dann sind wir sozusagen am Beginn eines gesellschaftlichen Aufstands dann werden
Andere Leute das auch nicht akzeptieren man kann also der Ampel nur raten dass sie nicht hart bleibt sondern dass sie das zurücknimmt und andere Möglichkeiten findet das Geld aufzutreiben das hätte sie ja längst finden können ich muss zunächst mal vorausschalten warum haben sie die Bayern aus die Bauern ausgewählt
Weil die Bauern nicht zur kernwählerschaft der ampelparteien gehören da ist es am bequemsten tut nicht weh bei der Wahl in diesem Jahr werden ja drei Landtage gewählt und die Europawahl und die Bauern haben immer mehrheitlich CDU CSU gewählt die können wir ruhig rasieren das ist eine Art von Zynismus die ist mir wirklich
Hochgekrocht ich bin vollkommen auf Seiten der B Bauern und dann muss ich sagen warum eigentlich verdammt normal hat die Politik nicht bei sich angefangen zu sparen also ich will n Beispiele nennen das Kanzleramt soll erweitert werden die Bürofläche verdoppelt das kostet ungefähr nach jetzigem Stand 800 Millionen das werden
Am Ende über eine Milliarde sein 800 Millionen wären ungefähr der Betrag den man den Bauern aus den Taschen ziehen wollte warum hat man nicht gesagt wir verschieben dieses Projekt für 5 Jahre oder 10 Jahre das hätte niemanden weh getan wer mal im Kanzleramt war oder es
Auch nur von außen sieht weiß wie groß das ist ich weiß gar nicht was die Leute da alles machen sollen dann der St ST und die Politik greifen ja derart wie soll mal sagen ungebremst in die Steuereinnahmen rein bei dieser Regierung gibt es 37 parlamentarische Staatssekretäre jeder elfte Abgeordnete der Ampelkoalition ist ein
Staatssekretär das hat es überhaupt noch nie gegeben daneben haben wir noch 46 Beauftragte für dies und jenes es gibt seit neusem unter anderem einen meeresbeauftragten der wird die Weltmeere ganz sicher retten aber er hat natürlich ein schickes Büro und kriegt ein ordentliches Gehalt so es gibt sehr viele Möglichkeiten für den Staat bei
Sich zu sparen tut aber keiner wird überhaupt nicht dran gedacht die Opposition die hat jetzt ein leichtes Spiel natürlich auch mit diesen Protesten im Rücken die Ampel zu kritisieren das ist auch wirklich leicht in diesen Tagen aber sie haben vorhin gesagt die largie der merkeljahre da war
Also auch nicht alles gut könnte die Opposition sagen wir jetzt mal die Union das wirklich besser das weiß man nicht das Wissen auch viele Leute nicht deshalb sind die so zurückhaltend die CD CSO hat bei den Umfragen ja bisher nichts gehabt von dieser Entwicklung von diesen Protesten diejenigen die was
Eingefahren haben war die AFD und zwar fast vollständig die AFD die die Union liegt immer noch bei 31 32% da tut sich wenig eigentlich müssten die längst auf Richtung 40% zugehen bei dieser Lage und die sind weder rhetorisch noch inhaltlich richtig aufgestellt um den Leuten klar zu machen wir sind die
Regierung im Wartestand den Eindruck decken sie nicht deshalb äh glaube ich wird sich auch sobald dann nichts tun aber wir werden in diesem Jahr sehen dass möglicherweise der AFD noch weiter nach oben geht weil die Union sich nicht richtig anbietet Frauen haben sowieso ein großen Vorbehalt gegenüber Friedrich
März daran hat sich nichts geändert das wird auch so bleiben aber bei der Frage dass man eine vernünftige Regierung gibt werden die Frauen auch aus einsehen dass sie möglicherweise ihn wählen müssen damit es mal anders wird ja und ich kann mir ja auch aber es wird so zu kommen
Ich kann mir ja auch ehrlich ich will mir auch nicht vorstellen dass diese Regierung noch zwei Jahre im Amt ist die haben sich für dieses Jahr nichts vorgenommen wir wissen von gar nichts es gibt keinen Plan wir wollen ist ja eine Reform erneuerungskoalition angeblich wir wissen von keinem Plan den die haben
Ich glaube der einzige Plan den die haben ist Geld suchen bestehen bleiben also am an der Macht bleiben und dann wenn sie dieses Jahr überstanden haben ist man schon im Wahljahr 25 und dann dauert’s nicht mehr so lang aber eins steht für mich fest Olaf Scholz der fest
Geglaubt hat dass er wiedergewählt wird wird ganz sicher nicht wiedergewählt die ERA Scholz ist nach vier Jahren vorbei da lege ich meine Hand für uns Feuer Hans Ulrich Jörges danke für das Gespräch wir sprchen uns wieder danke ja apropos CDU der Bundesvorstand der CDU startet heute seine zweitägige Klausurtagung in Heidelberg ein
Schwerpunkt des Treffens ist das geplante neue Grundsatzprogramm der Partei auch das Dauerbrenner Thema AFD wird behandelt nach den Worten von parteichf Friedrich Merz soll eine Absage an eine Zusammenarbeit mit der Partei bekräftigt werden gerade auch hinsichtlich der anstehenden Wahlen in Ostdeutschland dort ist die AFD seit längerem nach Umfragen auf Platz 1 ein
Verbotsverfahren das lehnt März aber ab dann knüpfen wir da gleich mal an zugeschaltet aus Heidelberg doroteaupelius Dorota spekuliert die CDU auf Neuwahlen und wenn ja wie ist man denn dann aufgestellt ich bin mir sicher dass in der ein oder anderen Schublade im Konrad adenauerhaus der fertige Plan zum
Regieren liegt obwohl die Ampel ja trotz all der Pan momentan gar nicht vorh aufzugeben aber die CDU wäre auf jeden Fall bereit zeigt sich selbstbewusst sie wollen ja wenn sie regieren würden das heizungsgesetz Abschaffen Bürgergeld abschaffen die gestrichenen Subventionen wieder zurückschrauben und all diese Dinge die die Ampelkoalition jetzt getan
Hat möchte eben die CDU das Gegenteil getun aber vorherrschend ist hier immer noch das Thema AFD denn die AFD hat im Osten zumindest die CDU weit überholt und ist ihr bundesweit auch eng auf den Fersen und über den Umgang der AFD aber auch kurz über die baunproteste und über
Alle Themen die die CDU gerade beschäftigen habe ich vorhin sprechen können mit Daniel Günther lass uns da einmal kurz reinhören in das Interview Ministerpräsident von Schleswig Holstein erstmal finde ich richtig uns damit auseinandersetzen denn ich glaube die Zeit wo man das ignorieren konnte ist einfach vorbei die AFD hat eine
Stärke erreicht in den Umfragen die besorgniserregend ist und wir müssen verhindern dass das wirklich auch bei Wahlen in der Art und Weise stattfindet und von daher glaube ich müssen wir auch über unsere Strategie sprechen denn Ursache ist natürlich die Unzufriedenheit mit der Ampel aber wenn es uns nicht gelingt dass die Menschen
Die mit der Politik unzufrieden sind uns als demokratische Union wählen dann glaube ich müssen wir noch stärker deutlich machen warum es eben falsch ist AFD zu wählen nicht nur weil sie rechtsextrem in großen Teilen ist wie wir ja jetzt auch festgestellt haben sondern weil sie schlicht auch die
Falschen Antworten hat wenn wir Richtung Europawahl gucken dass die AFD ja Europa ablehnt dass sie die NATO ablehnt das müssen wir glaube ich den Menschen deutlicher sagen damit eben gewährleistet ist dass wir weiterhin auch als Demokraten eine Mehrheit in Deutschland haben hier wurde auch über die Landwirte viel gesprochen über die
Bauernproteste und auch in der Hinsicht man entlarfen können Sie uns da vielleicht auch noch mal beispielartig anführen wo sich da denn die CDU von der AFD unterscheidet na ja wichtig ist ja im Moment dass wir uns auch an die Seite der Landwirte gestellt haben weil wir der Auffassung sind dass diese Form der
Kürzung die die Regierung gewählt hat falsches ein Berufsstand wird übergebühr belastet aber die AFD die ja versucht sozusagen sich auf diesen Protest raus heraufzusetzen verschweigt den Menschen dass sie in Wahrheit ja genau das was die Ampel jetzt macht und unterstützt dass sie Subventionen in die Landwirtschaft ablehnt und Unterstützung der
Landwirtschaft das ist die klare Position die sie bisher dazu geäußert hat und ich finde das mal den Menschen zu sagen auch denjenigen die auf der Straße sind gerade welche die sozusagen auch ein bisschen Sympathie damit geäußert haben zum Glück sehr sehr wenige in dem Bereich ich glaube das ist
Wichtig dass wir das auch als Union deutlich aussprechen wenn wir mal auf den Osten blicken also die Feuertaufe die der CDU da auch bevorsteht dann sieht man dass linke und AFD sehr stark s z.B in Thüringen hier wird sich die CDU entscheiden müssen Friedrich Merz redet viel von der Brandmauer nach
Rechts steht die Brandmauer nach links noch na ja wichtig ist dass wir in der Lage sind auch Mehrheiten zu bilden ohne extreme dafür müssen wir natürlich auch kämpfen in den Ländern von daher ist das auch unsere Verantwortung die Union möglichst stark werden zu lassen und ich habe meine Meinung immer zu dem Thema
Gesagt wir müssen auch bereit sein auch in schwierigen Lagen wenn es schwierig ist eine Regierungsbildung herbeizu führen dass wir als Union auch bereit sind Verantwortung zu übernehmen und zu dem Satz stehe ich ohneingeschränkt noch eine andere Thematik die wichtig ist hier gerade für die CDU sind ja Atomkraftwerke die CDU
Möchte zurückkehren Friedrich Merz hat selber gesagt die Entscheidung von 2011 war ein Fehler gibt es hierfür dann konkretere Pläne schon und wird das heute hier auch in Heidelberg eine Rolle spielen na ja wir haben ja im Grundsatzprogramm da nur einen einzigen Satz drin stehen unter dem sich ja
Manches verbergen kann ich finde das man Forschungsbereich auch was Kernenergie angeht auch weiterhin aktiv ist das habe ich auch früher schon unterstützt ich sage sehr klar wir müssen auf erneuerbare Energien setzen als Ministerpräsident eines Bundeslandes was da Vorreiter ist habe ich nun wirklich den allerg das Allergeringste Interesse
Daran über eine Rückkehr zur Kernenergie zu sprechen aber wir brauchen in der Tat auch für den Übergang konventionelle Energieform ich wäre eher für Gaskraftwerke weil man die am Ende auch für grünes Gas nutzen kann von daher werden wir natürlich aber über das Thema sprechen miteinander aber konkret ist es
Ja nicht das ist ein Grundsatzprogramm über das wir sprechen und das wird auf dem Bundesparteitag verabschiedet das Thema was die Menschen am meisten zu beschäftigen scheint laut Umfragewerten das ist die Thema das Thema Migration und die Zufriedenheit mit der CDU die ist hier nicht sonderlich groß können Sie die Unzufriedenheit der Menschen mit
Der Migrationspolitik der CDU verstehen und wird es hier einen neuen Kurs unter Umständen geben na ja wir müssen einen neuen Kurs finden ich glaube darüber sind sich viele einig er muss nur umgesetzt werden und daran scheitert das im Moment von daher verstehe ich auch die Unzufriedenheit der Menschen denn
Wir haben ja die Situation dass zu viele nach Deutschland kommen dass wir überlastet sind auch in vielen Gemeinden auch bei uns in Deutschland und das macht Menschen sorgen dafür habe ich großes Verständnis deswegen haben wir diese Beschlüsse auch mit dem Bund verabredet alle ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zusammen zweimal getagt zweimal beschlossen aber leider
Ist auch auf Bundesebene bisher noch nichts umgesetzt worden und das geht natürlich so nicht wenn Menschen erkennen dass wir Beschlüsse fassen und sie nicht umgesetzt werden da muss man sich nicht darüber wundern dass die Unzufriedenheit gerade bei einem für die Menschen so wichtigen Thema dann steigt Daniel Günter Ministerpräsident
Von schlechswig Holstein es ging in dem Interview viiel um die AFD da ist eben auch wirklich das vorherrschende Thema hier ist wie man mit der AFD umgehen könnte und die Frage wie man bei den Landtagswahlen im Osten dann mit der AFD umgeht die wird ja dann noch mal interessanter und könnte zur
Schicksalsfrage der CDU werden denn linke und AFD sind sehr stark in Thüringen die CDU müsste unter Umständen mit einem von beiden zusammenarbeiten aber in beide Richtungen steht eine Brandmauer gar nicht so einfach für eine CDU die auch momentan nicht unbedingt komplett geeinigt ist also ein gar nicht
So einfaches Jahr für die CDU obwohl die Umfragewerte der CDU selber relativ stabil sind danke schön Dorotea nach den Angriffen von huti Rebellen auf internationale Handelsschiffe im Roten Meer und den militärischen Vergeltungsschlägen von Amerikanern und Briten im Jemen spitzt sich die Situation in der Region weiter zu jetzt wollen die Außenminister der EU-Staaten
Über eine mögliche Beteiligung der EU an der us-initiative zur Sicherung der Handelsschiffahrt im Roten Meer beraten erste Vorschläge sehen vor dass Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in das Konfliktgebiet entsendet werden das teslawerk in Grünheide normalerweise laufen hier täglich hunderte Teslas vom Band doch einen Großteil seiner fahrzeugabfertigung muss der
Autohersteller ab Ende Januar für zwei Wochen unterbrechen es fehlen Fahrzeugteile hintergrund sind die anhaltenden Angriffe der huthi Rebellen im Roten Meer die bisher 27 internationale Handelsschiffe getroffen haben dabei ist die seeroute für den Welthandel immens wichtig pro des weltweiten Schiffsverkehrs seeschiffsverkehrs läuft über die Route und das ist ein zentraler Weg zwischen
Asien und Europa und zurück im Grunde sind alle Produkte betroffen da wir ja von containerisierter Ware sprechen also Gütern in Container da steckt alles drin vom von der quitscheente bis zum fahrzeugersatzteil pharmazeutische Produkte und halb und fertig Erzeugnisse aus Sicherheitsgründen meiden große rädereien zunehmend den schnellsten Seeweg zwischen Europa und Asien Zahl
Der verschifften Container im Kanal ist zuletzt um die Hälfte zurückgegangen die Alternativstrecke um das Cup der guten Hoffnung bedeutet rund 6000 km Umweg dafür brauchen die Frachter je nach Größe und Wetter rund dre Wochen länger heißt für die rädereien mehr kosten im Millionenbereich für die rädereien werden die Kosten erheblich steigen wir
Sehen das jetzt schon sie verbrauchen wesentlich mehr Treibstoff sie haben wesentlich höhere Versicherungssummen die sie zahlen müssen auch die Bemannung des Schiffes wird natürlich teurer sie müssen länger die Mannschaft auf den Schiffen bezahlen auch auf dem Ölmarkt machen sich die Angriffe der Husi Rebellen bemerkbar allzu große Sorgen
Müssen sich Autofahrer aber noch nicht machen wir haben in der Vergangenheit erlebt dass solche Konflikte im Nahen Osten sehr wohl Auswirkungen auf auch den deutschen Verbrauchermarkt haben für Benzin Diesel und Heizöl aktuell ist das allerdings noch nicht der Fall zwar ist der Ölpreis schon nach den letzten
Vorkommissen über Nacht um 2$ je Barel gestiegen das ist schon deutliche Bewegung aber es bewegt sich andererseits auch im üblichen Rahmen mehr als 2000 Schiffe sollen bereits den Umweg um das K der guten Hoffnung genommen haben um der Gewalt der his zu entgehen die rederein hoffen nun dass
Die Angriffe der westlichen Allianz auf die H Rebellen zu einer geringeren Bedrohungslage führen D Schau Z Michael wber nach wasington mich die große Frage ist natürlich wie geht jetzt weiter wir haben einerseits diese Allianz aus erstm Briten und die EU hat gesagt vielleicht mischen wir da demnächst auch mit
Andererseits die Drohungen der huti Rebellen das lassen wir so nicht mit uns machen wo soll das hinführen wie wird es in Washington diskutiert welche Strategie gibt es also es gibt natürlich auch hier in Washington die Sorge dass sich dieser Konflikt durch diese Luftschläge ausbreiten würde es gab aber auch viel
Zustimmung für das Go des amerikanischen Präsidenten sich nicht länger auf der N herumtanzen zu lassen man hat ja sehr viele Warnungen ausgesprochen Richtung Iran auch Einfluss zu nehmen auf ihre Proxes also auf die hutis das hat ja nichts gebracht dann gab es diesen massiven Schlag der hutis am vergangenen Dienstag mit 21
Raketen bzw Drohnen also es musste gehandelt werden zumindest in den Augen des Weißen Hauses das war so ein bisschen natürlich dann die Wahl zwischen Pech und kollera vor Weihnachten noch da hat man ja sehr stark die Meinung vertreten da die Finger von zu lassen im Hinblick auf die Gefahr einer Ausweitung des Konfliktes
Jetzt hat man anders entschieden anders abgewogen um auch tatsächlich eine gewisse Abschreckung hochzuhalten und ansonsten hätte man sich unglaubwürdig gemacht glaubt man zumindest im Weißen Haus so dass es notwendig gewesen ist jetzt zu reagieren die Gefahr auf jeden Fall dass sich dieser Konflikt ausweitet die ist
Da es gibt die schimmen die hier ja sagen das ist das primäre Interesse eigentlich auch der hutis einen größeren Konflikt zu provozieren das würde ihnen in die Hände spielen auch innenpolitisch zum Beispiel also dass das Argument oder die das Kalkül des Weißen Hauses von Joe Biden dass das abschreckend wirken würde für die
Zukunft dass das dann also nicht aufgehen könnte im Moment steht die droh ja der H ist dass man jetzt Vergeltungsschläge ausübt und der amerikanische Präsident hat klar gemacht dass er jederzeit bereit ist dann auch wieder zurückzuschlagen also die Gefahr einer Eskalation die ist da Michael wülenweber danke schön nach
Washington so Thomas wir sind bei deinem Lieblingsthema oder na ja also also L jetzt schon drauf ja schön Senf sagt der eine mostricht der andere so eine Bratwurst ist jetzt nicht jeder Manns und jeder fraus Sache aber der Magus aus Bayern dem gefällt das tatsächlich deutsche Bratwurst ganz genau Bayerns Ministerpräsident schlägt
Alarm bratwurstalarm sozusagen auf einer bauerndemo Nürnberg warnte Söder immer mehr Schweinebauern müssten ihren Betrieb aufgeben und das Essen in Restaurants werde auch teurer er fordert deshalb ein Bekenntnis zur Tierhaltung und gibt direkt eins zur Bratwurst für Söder sei ein Leben ohne Fleisch nicht sinnvoll und ohne Wurst sowieso nicht
Von der Menge gab es dafür großen Applaus der gebürtige Nürnberger ist ein absoluter bratwurstbekenner und lässt es sich auch bei politischen Termin nicht nehmen seinen Gästen die deutscheste aller Würste zu servieren ich sag’s mal ganz persönlich ja jeder soll essen was er will aber ohne Fleisch und ohne Bratwurst ist doch
Ein Leben gar nicht sinnvoll meine sehr Damen und Herren [Applaus] oder
BAUERNPROTESTE GEHEN WEITER: Immer mehr Branchen schließen sich den Landwirten an | WELT News
Tausende Bauern und Spediteure haben gleichzeitig in Nürnberg und München gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. In Nürnberg kamen am Freitag zur dritten und letzten großen Bauernkundgebung der Woche nach Zählung der Polizei rund 5000 Bauern und Unterstützer mit rund 2500 Traktoren und Landmaschinen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erntete bei seinem Auftritt nicht nur freundlichen Applaus, sondern auch Buh- und «Heuchler»-Rufe aus dem Publikum.
Zu der von mehreren bayerischen Wirtschaftsverbänden unterstützten Münchner Kundgebung der Spediteure kamen laut Veranstaltern 3000 Menschen mit 1600 Lkw und sonstigen Fahrzeugen, inklusive etlicher Traktoren.
Unmittelbarer Anlass der Bauernproteste ist die von der Ampel-Koalition geplante Streichung der Steuervergünstigung für Agrardiesel; Ärger und Wut der Landwirte haben jedoch eine jahrelange Vorgeschichte. Der bayerische Bauernpräsident Günther Felßner kündigte in Nürnberg eine Fortsetzung der Proteste in der kommenden Woche an, sofern die Bundesregierung die Streichung der Agrardiesel-Vergünstigung nicht auch noch zurücknimmt.
Die Koalition ist bereits zurückgewichen und hat die zunächst ebenfalls geplante Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge zurückgenommen. Dies genügt dem Bauernverband und dem Verein «Landwirtschaft verbindet Bayern» jedoch nicht, die die Proteste gemeinsam organisieren.
Söder betonte, er stehe zu 100 Prozent hinter den Forderungen der Landwirte. «Diese Maßnahmen in Berlin müssen weg».
In München war Hauptthema der PS-starken Demonstration auf der Theresienwiese der Protest gegen die Erhöhung der Lkw-Maut, Veranstalter der Landesverband Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen.
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