tagesschau 20:00 Uhr, 12.01.2024

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0:00 Guten Abend
0:21 USA und Großbritannien fliegen Luftangriffe auf Huthi-Stellungen im Jemen
2:43 Massenproteste im Jemen nach Angriffe auf Huthi-Stellungen
4:45 EU diskutiert über eigenen Militäreinsatz im Roten Meer nach Huthi-Angriffe auf Frachtschiffe
6:46 Angriffe auf Frachtschiffe im Roten Meer haben Auswirkungen auf die Wirtschaft
8:26 Israel wehrt sich vor Internationaler Gerichtshof gegen Völkermord-Klage
8:58 Britischer Premier Sunak verspricht der Ukraine mehr Geld und Hilfe
9:29 Debatte über Umgang mit der AfD nach Treffen mit Neonazis im November
11:50 Die Lokführer-Gewerkschaft GDL beendet dreitägigen Streik bei der Deutschen Bahn
14:07 Erneut demonstrieren tausende Bauern auf den Straßen
16:07 Sprühregen und frostige Temperaturen verursachen in Deutschland viele Glätte-Unfälle
16:34 Das Wetter

45 comments

  4. Was die GDL macht finde ich einfach nur Mist und ich habe kein Verständnis für die Streikenden. 35 Stunden ist ein Teilzeitjob. Mehr Geld hätte ich noch verstanden. Aber wenn sowieso Fachleute fehlen, noch die Stunden zu senken ist einfach nur Sch****.

  8. Ganz ehrlich die GDL kann mich mal. Das ist einfach unglaublich dass die Lockführer einfach jedes Jahr ne Gehaltserhöhung wollen und jz auch noch ne 35std Woche.

    Wer bekommt einmal im Jahr ne Gehaltserhöhung

  12. Militärische Aktionen um die eigenen Interessen zu schützen. Ich verstehe langsam, dass dieses Privileg nur dem moralisch überlegenen Westen vorbestimmt ist. Warum versteht das der rest der Welt nicht endlich? Dann gebe es endlich Frieden auf der Welt….🤡

  14. Die USA haben ein Recht auf Verteidigung, aber waren diese Angriffe denn wirklich zielführend? Ich vermute, dass das eigentliche Problem durch die symbolische Wirkung der Raketenangriffe massiv verstärkt wird und es jetzt viel mehr Angriffe auf Handelsschiffe geben wird. Man muss immer unterscheiden, ob man einfach nur "im Recht" ist und danach handelt und ob die Handlung das Problem wirklich verkleinert. Die Waffenindustrie verdient nur dann mehr Geld, wenn auch Waffen eingesetzt werden. Durch diese Eskalation, auch wenn sie rechtens ist, dass will ich gar nicht beurteilen, aber es ist faktisch eine Eskalation, wenn man die Aufstände im Jemen jetzt sieht, durch diese Eskalation sucht man doch nur wieder nach einem Grund in Zukunft noch stärker militärisch Vorgehen zu können, dass weiß ich nicht, aber unterstelle ich mal. Eine sinnvollere Lösung wäre evtl., die Luftaufklärung massiv zu verstärken und somit über brandaktuelle Problemzonen auf den Gewässern Bescheid zu wissen, sodass man dort militärische Eskorten einsetzen kann, um die Handelsschiffe zu verteidigen und nicht auf Raketen setzen zu müssen, die die Probleme ausweiten. Keine Ahnung, ob das wirklich eine bessere Methode ist, aber ich bin davon überzeugt, dass es eine bessere Methode als diese Angriffe der USA und Großbritanniens gibt, wenn man wirklich daran interessiert, die Aggressionen der Huthis einzudämmen. Das scheint aber nicht die Motivation zu sein, aber klärt mich gerne auf, wenn ich da falsch liege.

  15. Correctiv sagt, sie waren nicht dabei, aber haben quellen ,haben gehört. Cdu war auch dabei.Aber bei den Medien ist es nur AFD. Es ist nur noch lächelrich.

  23. Sehr interessant. Kaum hat die AfD einen politischen Aufschwung wird es versucht ein Verbot durchzusetzen. Danke für eine solche „Demokratie”. Wacht auf!

  26. Das alles hat das Potential einen Weltkrieg auszulösen….selbst meine Wenigkeit als Skandal-Journalist…ist diplomatischer…mp Musikjournalist und Soziologe Bayern.

  27. Wann werden diese Volksverhetzer Kanäle endlich abgeschaltet? Freien und unabhängigen Journalismus gibt es schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Alles nur im Auftrag der sogenannten Eliten.

  28. Corona war für kritische Geister eine erste Herausforderung der letzten Jahre. Es ging – der offiziellen Erzählung zufolge – um nicht weniger als Leben und Tod. Wer sich also skeptisch positionierte, hatte den geballten Machtapparat aus Politik und Medien gegen sich. Selbst vor der Manipulation von Kindern wurde nicht zurückgeschreckt, sie wurden indirekt für den Tod ihrer Liebsten verantwortlich gemacht, würden sie sich nicht angemessen, also angepasst, verhalten.

    Der Impfdruck

    Wir erinnern uns: Nikolaus Blome, beruflich als Journalist eingeordnet, faktisch aber in der Corona-Episode ein Demagoge und Hetzer, wie er im Buche steht, forderte die Republik auf, mit dem Finger auf all jene zu zeigen, die sich der Impfung verweigerten. Er war längst nicht der Einzige, der harte Worte fand und drastische Maßnahmen forderte.

    Wir erinnern uns ebenfalls daran (auch wenn vielen das nicht passt), dass die sogenannte Impfung innerhalb kürzester Zeit entwickelt wurde, mit allen Risiken, die so ein teleskopiertes, also verkürztes Verfahren mit sich bringt. Heute ist vieles nach wie vor unklar, weil die Nebenwirkungen der Injektion totgeschwiegen oder geleugnet werden. Doch die vom Gesundheitsminister Lauterbach angepriesene "nebenwirkungsfreie Impfung", die es auch noch "gratis" gab, ist beileibe nicht so harmlos, wie den Menschen verkauft wurde.

    Es gab damals eine kritische Masse, die sich nicht auf das Narrativ einließ. Sie ging auf die Straße, demonstrierte gegen den Abbau von Grundrechten, sie weigerte sich, den sogenannten Impfstoff widerstandslos zu akzeptieren, sie nahm sogar Konsequenzen wie erzwungene Karriereenden in Kauf, um letztlich das zu tun, was ihr zustand: ihre eigenen Entscheidungen zu treffen.

    All jene, die sich damals zur Wehr setzten, haben im Nachhinein Recht behalten, viele ihrer Kritikpunkte und Vorausahnungen haben sich als richtig herausgestellt. Anerkennung oder gar Dankbarkeit ernten sie dafür auch heute nicht, im Gegenteil. Titulierungen wie "Schwurbler" oder "Corona-Leugner" haben es nicht nur damals in den Sprachgebrauch geschafft, sie sind dort geblieben. Doch es sind diese Menschen, die letztlich dazu beigetragen haben, dass es nicht zu einer Impfpflicht kam, ohne sie wäre vieles anders gelaufen.

    Der Ukraine-Druck

    Der Corona-Wahnsinn war noch nicht beendet (er ist es ja nach wie vor nicht, wenn man genau hinsieht, zumal eine Aufarbeitung noch immer nicht stattfindet), da brach der (aktuelle) Krieg in der Ukraine aus. Und wie auf Knopfdruck standen die Lügensoldaten bereit, um ihre Geschichte in die Köpfe der Menschen zu pflanzen: Die arme Ukraine wurde grundlos und unprovoziert von Russland angegriffen, sie verteidigt "unsere" Werte und muss um jeden Preis unterstützt werden.

    Die Vorgeschichte, die es zweifellos gibt und die ein gänzlich anderes Bild ergibt als die politisch und medial verbreitete Erzählung, wurde zunächst ignoriert und später neu erzählt. Bis zum heutigen Tag wird die Entwicklung, die zum aktuellen Krieg in der Ukraine führte, ausgeblendet oder neu geschrieben.

    Auf der ganzen Welt bricht das Gerüst der Ukraine-Erzählung nach und nach zusammen, das Land wurde geopfert, der Aggression gegenüber Russland (und China), doch die eigentlichen Kriegsziele des Westens wurden nicht erreicht. In Deutschland sind es die Hardliner, die nach wie vor am Krieg festhalten, sie entlarven sich selbst als ungeheuerliche Menschenfeinde, denen das Leben nicht das Geringste bedeutet.

    Doch auch bei diesem Thema gab es eine kritische Masse, die dem Narrativ nicht unwidersprochen folgen wollte. Es setzte sich teilweise aus denselben Leuten zusammen, die zuvor schon bei Corona nachfragten. Diese kritische Masse war immerhin noch groß genug, um Wasser in den Wein der Ukraine-Lüge zu schütten, wenngleich sie nichts daran ändern konnte, dass durch aberwitzige Entscheidungen Deutschland endgültig als kriegstreiberisches Land bezeichnet werden muss.

    Der Klimawandel-Druck

    Beim Klimawandel verhält es sich nicht anders als bei den genannten beiden Themenkomplexen. Wieder gibt es Gegenwind zur allgemein anerkannten Erzählung. Dieser kommt nicht nur aus der Zivilgesellschaft, sondern auch von Wissenschaftlern, die andere Perspektiven und Aspekte ins Spiel bringen.

    Verbunden mit dem Druck des Klimawandels wurden Maßnahmen beschlossen, die diesem Einhalt gebieten sollen. Doch zum einen sind die vermeintlich gesicherten Daten, auf denen die Annahmen beruhen, längst brüchig geworden. Es gibt – auch in Teilen der öffentlichen Wahrnehmung – eine gewisse Skepsis, was die Gründe der Klimaveränderungen angeht.

    Und zum anderen geraten die Maßnahmen immer mehr in die Kritik, was nicht zuletzt auch daran liegt, dass damit persönliche Einschränkungen verbunden sind, die schmerzen. Die Frage, ob diese ganze Klimapolitik Hand und Fuß hat, wird immer häufiger und deutlicher gestellt und die Behauptungen von Politik und Medien infrage gestellt. Die Mitglieder der "Letzten Generation" haben an Zuspruch verloren, viele Menschen begegnen ihnen gegenüber aggressiv oder bemitleidend ob der Tatsache, dass sie sich – und es wirkt wahrhaftig längst pathologisch – dem baldigen Tod wähnen.

    Auch das Narrativ des Klimawandels hat also längst Risse bekommen. Vom gesunden Menschenverstand, der dabei eine Rolle spielt, einmal abgesehen, ist es auch die unfähige Politik, die ihre Pläne so offenkundig dumm umsetzt, dass Skepsis und Kritik befördert werden. Wer den Menschen immerzu einredet, dass alles so richtig schlecht wird, bevor das gerettete Klima uns alle in Glückseligkeit dahinschmelzen lässt, muss sich nicht wundern, wenn die Abneigung zunimmt.

    Der Antisemitismus-Druck

    Was die genannten Themen miteinander verbindet, ist der politische Versuch, eine allgemeine gedankliche Gleichschaltung zu erzielen. So unterschiedliche Problemstellungen sie auch darstellen, geht es doch immer darum, eine bestimmte Interpretation zu etablieren und Andersdenkende in Unwirksamkeit zu verbannen. Den "Erfolg" kann man dagegen als durchwachsen bezeichnen, denn eine Massenmeinung, wie etwa zu Hitlers Zeiten, gibt es (noch) nicht, auch wenn die Gleichförmigkeit insgesamt als erschreckend bezeichnet werden muss.

    Es ist zynisch, aber ausgerechnet der behauptete Antisemitismus hat das Zeug dazu, differenziertes Denken endgültig zu beenden. Wenn schon Elon Musk, der bekannt ist als lauter Unterstützer der Meinungsfreiheit, defensiv und beinahe ängstlich auf Vorwürfe des Antisemitismus reagiert, weiß man, was die Stunde geschlagen hat. Glenn Greenwald zeigte in einer Folge seines Formats "System Update" auf, dass in den USA eine Kampagne läuft, die Musk vorwirft, auf X in nicht ausreichender Form antisemitische Äußerungen zu zensieren. Dieser reagierte darauf deutlich zurückhaltender, als man es von ihm gewohnt ist.

    Nochmals, zum Mitschreiben: Die Forderung an Musk lautet, er müsse bestimmte Inhalte, die auf Antisemitismus hindeuten, stärker zensieren. Was genau dieser Antisemitismus sein möge, entscheiden mächtige Unterstützer Israels.

    Der Ruf nach Zensur wird also immer unverhohlener, und das gilt für die USA ebenso wie für Deutschland, wo das Schwert "Staatsräson" heißt und nichts anderes bedeutet als die massive Einschränkung der Meinungsfreiheit.

    Der Wasserdruck

    Die Schlinge zieht sich zu, womöglich sogar endgültig. Mit dem Kampf gegen vermeintlichen Antisemitismus lassen sich Maßnahmen rechtfertigen, die sogar im Zusammenhang mit Corona, der Ukraine oder dem Klimawandel nicht ganz einfach durchzusetzen waren. Doch Antisemitismus, zumal in Deutschland und mit seiner Geschichte, kann der Sargnagel jeglichen freien Denkens werden. Es ist ja schon so: Jede inhaltliche Kritik an Israels Reaktionen auf den 7. Oktober wird breitflächig und meinungsstark als Antisemitismus kategorisiert, Hinweise auf die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen haben keine Chance, gehört und offen diskutiert zu werden.

    Nach zahlreichen Versuchen, Meinungsvielfalt zu unterdrücken, ist die Keule gegen den Antisemitismus die derzeit effektivste, die es gibt, sie lässt kritische Stimmen verstummen oder in die Ecke der Holocaust-Leugner rücken. Und es gibt bereits ein neues Thema, das vermutlich in einiger Zeit den Gang durch die Institutionen antreten wird: Wasserknappheit.

    Auch der Mangel an Trinkwasser bietet zahlreiche Möglichkeiten, Druck aufzubauen und Maßnahmen durchzusetzen, die Gesellschaften massiven Schaden zufügen können. Denn wer will dagegen etwas sagen? Wer will sich tatsächlich gegen Regierungen stellen, die den Kampf gegen Wasserknappheit ausrufen? Man kann jede noch so absurde und demokratiefeindliche Maßnahme global und national mit der großen Not verbinden, die man verhindern oder beseitigen will. Wer soll sich dagegenstellen, ohne als potenzieller Mörder bezeichnet zu werden?

    Politik und globale Unternehmen schießen sich ein, werden erfolgreicher bei der Suche nach den Themen, gegen die Widerstand zwecklos ist, beziehungsweise sein wird. Und so wird am Ende nur ein Haufen Meinungsmacher übrigbleiben, die gemeinsam mit der Staatsmacht ihre Agenden durchsetzen, mit allen Mitteln und dem kommunizierten Anspruch, für das Gute, das Richtige, das Menschliche zu stehen.

    Es sind dieselben Personen und Gruppen, deren Menschenfeindlichkeit schon heute offensichtlich ist. Sie werden den Zug, in dem wir alle sitzen, weiter mit vollem Tempo dem Abgrund entgegenfahren.

  35. Eine Millitärallianz unter Führung der USA, hat in der Nacht in Jugoslawien Luftschläge in Jugoslawien
    ausgeführt um ein neues Ausschwitz zu verhindern. So quakte die ARD vor 25 Jahren.

    Frage an Baerbock: Was ist damals Gutes aus diesen Attacken entstanden?

  39. Sagt es doch einfach! Sie fordern den Frieden Palästinas und den stop der Bombardierung!!! Free Palästina ☝🏽🇵🇸❤️

  40. Ich verstehe nicht, wie es sein kann, dass die Huthi sich derart durchsetzen können im Jemen, während sie nur durch den IRAN unterstützt werden, aber die ungleich reicheren Saudis ihre Gegenspieler unterstützen und ihrerseits die USA im Rücken haben.

  41. Der Kommentar von Linnemann zum AFD/Sellner Treffen sind ja schön und gut, nur das zwei Tage später Herr Merz ver
    künden wird, dass man sich lieber inhaltlich mit der AfD beschäftigen möchte anstatt ein Verbot zu prüfen.

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