FURCHT VOR RUSSLAND: Operationsplan! Pistorius will Deutschland kriegstüchtig machen

FURCHT VOR RUSSLAND: Operationsplan! Pistorius will Deutschland kriegstüchtig machen

Wir sind keine linke 2.0 statt Intrigen und Machtkämpfe soll es Einigkeit und Zusammenhalt geben im neuen Bündnis Sara Wagenknecht das erklärte die namensgebende exlinkenpitikerin Wagenknecht beim ersten Parteitag hier in Berlin ein gemeinsames Ziel das hat man natürlich auch schon vor Augen die Europawahl am 9 juni der dazugehörige Programmentwurf ist geprägt von scharfer

Kritik an der EU es gibt aber natürlich auch weitere Themen wie Migration ein Ende der waffenhilfen für die Ukraine und die Rückkehr zu Handelsbeziehungen mit Russland Applaus der rund 450 Parteimitglieder für Sarah Wagenknecht die ehemalige linkenfontfrau und ihre cochefin Amira Mohammed Ali halten ihren ersten Parteitag ab das neue Bündnis

Sarah Wagenknecht kurz BSW sei keine linke 2.0 so Wagenknecht auf der Bühne holt sie zum Rundumschlag aus besonders die Ampel geht sie hart an sie sei schuld am Erstarken der AFD es ist nicht das Ergebnis einer besonders genialen Politik in der AFD zentrale sondern es ist das Ergebnis der falschen Politik im Berliner

Regierungsbezirk lasst uns eine Partei des Miteinanders werden und nicht eine Partei der Intrigen und des postengeschachers wie alle anderen Standing Ovations nach der Rede ihrer Parteichefin die erste Bewährungsprobe für Sie alle im diesjährigen Superwahljahr die Europawahl im Juni Spitzenkandidaten sind der frühere linken Europaabgeordnete Fabio demasi und der frühere SPD Oberbürgermeister

Von Düsseldorf Thomas Geisel der Programmentwurf übt scharfe Kritik an der EU und fordert eine Abkehr von der bisherigen Klimapolitik außerdem will das BSW die Migration nach Deutschland deutlich begrenzen der Ukraine keine Waffen mehr liefern und wieder Gas und Öl aus Russland beziehen die linksparteichefin Wissler wirft dem BSW

Eine nach rechts offene Agenda vor wagenknechts Ehemann der frühere SPD und linkenpitiker Oscar lafontin erklärt zu einer Zusammenarbeit mit der AF werde es auf keinen Fall kommen in einer insaumfrage kommt die Partei auf 7% und landet damit vor der FDP und den linken also mit Kritik hält man sich

Nicht zurück beim bündniser Wagenknecht Marco Reinke hat heute diesen allerersten Parteitag in Berlin begleitet Marco lass uns ne den Inhalt noch einmal auf die Stimmung schauen was liegt da in der Luft bei dieser Neugründung also man gibt sich hier doch schon sehr betont euphorisch wir haben heute Vormittag hier erlebt dass

Eigentlich bei allen Anträgen bei allen Abstimmungen es nie eine Gegenstimme gab es gab keine Gegenfragen beispielsweise es gab auch keine sonstigen Fragen beispielsweise an Kandidatinnen und Kandidaten für Parteiposten wir haben immer wieder doch sehr frenetischen Applaus gehört dann natürlich auch als Sarah Wagenknecht auf die Bühne gekommen

Ist da gab es dann auch längere Zeit standing ovation aber aber wir haben es ja auch im Beitrag gehört es gibt noch einige bewerbungsproben für die Partei nicht nur bei den eigenen finanziellen Mitteln die eigentlich immer noch nicht ausreichend sind um die Landtagswahlkämpfe im Herbst zu bestreiten also da sind noch einige

Strecken zu gehen auch inhaltlich gibt es immer noch einige Lücken bei der Partei einige offene Fragen wo zwar viel kritisiert wird aber gleichzeitig auch wenig Lösung geboten wird ich hatte nach ihrer Rede die Gelegenheit mit Sarah Wagenknecht zu sprechen und da hat sie sich auch noch einmal betont zufrieden

Mit dem bisherigen Verlauf dieses Parteitages gegeben man versucht hier also gar keine schlechte Stimmung aufkommen zu lassen unter anderem habe ich sie auch nach ihrem Zwischenfazit zu diesem Parteitag gefragt und da können wir in dieses Gespräch in dieses Interview noch einmal reinhören also ich finde es läuft sehr

Gut und ich bin auch sehr froh darüber man muss ja einfach wissen wir sind keine Partei bisher die einen großen Apparat hat normalerweise werden solche Parteitage von Apparaten vorbereitet da sitzen 50 Leute dran bei uns sind das derzeit noch ganz ganz wenige die das wirklich sehr gut alles vorbereitet

Haben und man spürt ja auch die Aufbruchstimmung man spürt wie die Delegierten oder die Mitglieder sind ja keine Delegierten wie die mitgehen und ich finde h ist eine richtig gute Stimmung auf unserem Parteitag der Fokus liegt ja hier erst einmal jetzt auf der Europawahl im Juni neben dem formalen

Sozusagen wo sehen sie ihren Platz in Europa in der EU ja wir wollen eine EU die sich auf die Aufgaben konzentriert die wirklich auch nur in Europa gelöst werden können natürlich wäre es wünschenswert wenn es mehr Förderung von Zukunftstechnologien in Europa gäbe wenn es mehr auch gemeinschaftliche Anstrengung gebe in

Der Situation in der Welt mit einer Stimme zu sprechen damit wir nicht zerrieben werden zwischen den USA auf der einen Seite und China auf der anderen das wären Dinge die in Europa gut aufgehoben werden wer wähen währenddessen die ganze dieser ganze Dirigismus diese Machtkonzentration bei der Europäischen Kommission tut Europa

Nicht gut und ist vor allem auch nicht im Interesse der Menschen weil diese Kommission ist eben kaum demokratisch kontrollierbar die Bürgerin und Bürger spüren das ist weit von ihnen weg wenn da dann immer oder auch aus dem Parlament Regelungen kommen die nur einen neuen aufwuchs an Bürokratie bedeuten die den Unternehmen vor allenen

Kleinen und mittleren das Leben schwer machen das ist eine EU die im Grunde die europäische Idee diskreditiert und deswegen wollen wir eine andere EU bei ihrer Rede gerade hat man einen Rundumschlag gegen so ziemlich alle Parteien die aktuell im Bundestag sitzen herausgehört wer sind jetzt eigentlich ihre potentiellen politischen Partner

Also zunächst mal wir haben uns ja gegründet weil es eine große repräsentationslücke gibt weil ganz viele Menschen sich eben von all diesen Parteien aus guten Gründen nicht mehr vertreten fühlen weil diese Parteien sich auch in vielen Fragen erstaunlich einig sind das wird in der öffentlichen Debatte oft vergessen und ich glaube

Oder das ist meine Hoffnung wenn wir stark werden wenn viele Menschen uns wählen dann werden sich auch andere Parteien verändern also es geht uns natürlich nicht darum in irgendeiner Regierung ein weiter so mitzugestalten dafür werden wir nicht zur Verfügung stehen sondern wir hoffen dass das fängt

Bei der Europawahl an wenn wir dort ein sehr starkes Ergebnis bekommen dann ändert das die Debatte in Deutschland und dann ändert das auch die Politik der Ampel davon bin ich überzeugt weil es Druck ist und wenn die Bundestagswahl dann noch so ausgeht dass wir wirklich mit einer starken Fraktion im Parlament

Vertreten sind dann ist das ein Druck auf alle anderen Parteien endlich mal wieder den Bürger zuzuhören und dann bestehen vielleicht auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit nach der Europawahl im Sommer steht ja dann noch Landtagswahlen im Herbst an wo es zuletzt geheißen hat da ist für sie noch ein langer Weg zu machen beispielsweise

Auch bei finanziellen Mitteln da ist ja dann bekanntlich auch viel Geld notwendig um beispielsweise Wahlkämpfe zu gestalten wo sind sie da jetzt aktuell auf diesem Weg also zunächst muss ich sagen wir freuen uns sehr wir haben ganz ganz viele kleinspender viele bürgerinen und Bürger die uns mit ihren Spenden unterstützen wir haben sogar

Menschen die uns auch größere Summen schon gespendet haben dadurch haben wir jetzt einen Anfang geschafft aber ja wir brauchen tatsächlich noch mehr Unterstützung Wahlkämpfe sind extrem teuer wenn man sich anseht andere Parteien allein für den Europawahlkampf für Ausgaben die 10 Millionen und mehr das werden wir nicht können wir werden

Allerdings deshalb auch ja verantwortungsvoller mit dem Geld der Menschen umgehen also wir werden das nicht für irgendwas sinnloses in die luftpulvern sondern wirklich für einen guten Wahlkampf ausgeben aber ich hoffe und das spüre ich schon weil es so viel Unterstützung gibt so viel Menschen die Hoffnung in uns setzen wird es auch

Viele geben soweit sie es können die uns finanziell unterstützen und das ist natürlich die Bedingung dafür dass wir am Ende auch erfolgreich sein können eine abschließende Frage wir haben in der Rede immer wieder Punkte gehört wo sie gesagt haben so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen da müssen sich

Dinge verändern es fehlen allerdings noch an vielen Stellen auch Lösungsvorschläge wo es dann immer heißt das werden bei uns expertenräte ausarbeiten wann gibt es denn da die konkreten Ergebnisse auch dieser expertenräte denn die sind ja sicherlich auch entscheidend für die Wählerinnen und Wähler dann bei der Europawahl oder

Auch den landtagswahen also wir haben natürlich im europaprogramm auch schon relativ konkret beschrieben was wir verändern wollen innerhalb der EU wir werden für das Bundestags Wahlprogramm natürlich viel detaillierter sein als jetzt in unserem allerersten Aufschlag für ein Parteiprogramm die expertenre werden ab diesem Frühjahr nach und nach installiert werden also das geht ja

Darum dass zu verschiedenen Themen ob das Wirtschaft Arbeit Gesundheit coronazeit Aufarbeitung dass wir dort Menschen einbeziehen und wir haben schon viele die sich auch interessieren die aus dem Leben kommen die wirklich wissen was ist das Problem auch Landwirtschaft z.B ich Maße m nicht an ein landwirtschaftskonzept zu entwickeln

Aber wenn dort Menschen sitzen die in Landwirtschaftsbetrieben arbeiten entweder im Osten in Genossenschaften oder in familiengeführten betrieben die es ja vor allem auch in alten Bundesländern sehr sehr viele gibt noch zum Glück dann werden Sie uns sagen was ist wo drückt der schon was muss ich wirklich ändern und das ist etwas was

Uns von allen Parteien unterscheidet wir wollen nicht Referenten beauftragen die dann im Bundestag tolle Programme schreiben das hätten wir jetzt schon machen können sondern wir wollen wirklich diesen Prozess wo wir die Bürgerinnen und Bürger selbst einbeziehen die fachle Leute aus den Bereichen weil die wissen viel viel

Besser was sich ändern muss damit ihr Leben besser wird eine große Aufgabe für die Partei wird dann sicherlich auch in der Zukunft sein bzw im Laufe des Jahres dann auch sein neben den großen bundespolitischen Themen die wir auch gerade im Interview noch einmal gehört haben auch Antworten

Auf lokale Fragen dann auch für die Landtagswahlen zu finden denn noch ist es so dass die Landesverbände die ja dann bei den Landtagswahlen antreten noch sehr klein sind und da auch noch wenig politische bekannte Gesichter vorhanden sind also die Partei hat durchaus noch einen langen Weg zu gehen Marco danke dir für diese

Einschätzungen bundesaußenministerin Annalena berbock ist erneut nach Jordanien gereist um sich mit ihrem dortigen Kollegen über den naostkonflikt auszutauschen bei dem Gespräch ging es vermutlich auch um humanitäre Hilfen für die Menschen im Gazastreifen so wie eine Perspektive für die Zeit nach einem Ende des Krieg Ergebnisse wurden jedoch nicht bekannt

Gegeben berbock spricht sich ja für eine Zweistaatenlösung aus demnch soll ein unabhängiger demokratischer und entmilitarisierter Palästinenserstaat friedlich an der Seite Israels koexistieren die USA und Großbritannien haben nach eigenen Angaben im Jemen zwei Luftangriffe auf den Hafen von rasisa am Roten Meer geflogen Z war den Angaben zufolge eine zum Start bereite

Antischiffsrakete der hutimiliz es gestern war der Tanker Marlin Luanda von einer Rakete getroffen worden wie der Betreiber mitteilte derbe habe der Tanker auf der steuerbardseite Feuer gefangen die Flammen sein mit Bordmitteln bekämpft worden die Besatzung blieb demnach unverletzt russlands Präsident Wladimir Putin hat die Ukraine beschuldigt das am Mittwoch abgestürzte russische

Militärflugzeug mit ausländischen Raketen abgeschossen zu haben und liefert nun angeblich auch Beweise dafür vorläufige Ergebnisse der Untersuchungen deuten demnach auf amerikanische oder französische Raketen hin so zumindest Putin unabhängig lassen sich diese Informationen wie immer nicht überprüfen dieses Video des russischen ermittlungskomitees soll zeigen wie sich Transporter einem Flugzeug nähern dem

Flugzeug das am Mittwoch abgestürzt ist es soll beweisen dass ukrainische Kriegsgefangene die Maschine vor dem Absturz bestiegen haben untermauert werden soll diese Behauptung Moskaus durch weitere Aufnahmen eines Trümmerfeldes zu sehen ist wie ein Mann einen Leichensack schließt die Tattoos eines Toten sind erkennbar für den russischen Präsidenten ist klar wer

Dafür verantwortlich ist die Ukrainer hätten den Flieger absichtlich oder versehentlich abgeschossen höchstwahrscheinlich handelt es sich um amerikanische Patriot Systeme oder europäische Luftabwehrsysteme höchstwahrscheinlich französische aber in ein paar Tagen wird die genaue Antwort gegeben werden auf jeden Fall war das was passiert ist ein die Ukraine erkennt die angeblichen

Beweise nicht an das Land fordert eine internationale Untersuchung es sei weiterhin unklar ob tatsächlich ukrainische Kriegsgefangene an Bord der ilusin gewesen sein für Angehörige eine quellende Ungewissheit D Stunden lang während man alle Informationen einholt existiert man einfach nicht man schaut auf sein Handy und das war es gib ke en nur eine Art

Dauerschmerz im Körper alles friert einfach komplett ein auf neue Finanzhilfen seines wichtigsten Verbündeten muss die Ukraine unterdessen weiter warten eigentlich stand ein Kompromiss im Raum nun gibt es neuen Ärger im US-Kongress auch darüber will Kanzler Scholz mit Präsident beiden sprechen in der 2 Februarwoche reist er zu einem Treffen nach

Washington bundesweit gibt es auch an diesemoch der Widerstand gegen Rechtsextremismus die Menschen gehen für die Demokratie auf die Straße dazu sind in vielen deutschen Städten mehr als 200 Demonstrationen geplant schon vergangenen Wochenende sind ja rund 900.000 Menschen auf die Straße gegangen dieses Mal sind Proteste unter anderem in Nürnberg Halle und Chemnitz

Angekündigt den größten Demonstrationszug den gab es heute in Düsseldorf mit rund 30.000 teilnehmenden Aussicht des bayisch Ministerpräsidenten Söder jedoch würde eine Neuwahl damit verbunden eine neu Ausrichtung der bundesregier Regierung die Umfragewerte der AFD am allerbesten senken anlässlich des heutigen Holocaust Gedenktags hat Bundeskanzler Olaf Scholz zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus Rassismus und

Menschenhass aufgerufen nie wieder ist jeden Tag sagte er in seiner videoansprache auf den Tag genau vor 79 Jahren hat die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz befreit der Tag wurde 2005 von den Vereinten Nationen zum internationalen Holocaust Gedenktag erklärt und steht in diesem ja natürlich ganz im Zeichen des Angriffs

Der Hamas auf Israel am 7 oktober bereits gestern wurden Kerzen am Holocaust mmal in Berlin angezündet für heute sind bundesweit Gedenkveranstaltungen geplant unsere Verantwortung für dieses von deutschen begangene Menschheitsverbrechen die bleibt deswegen gründet unsere Demokratie auf einem zentralen Bekenntnis nie wieder nie wieder Ausgrenzung und entrechnung nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung nie wieder

Diktatur dafür zu sorgen ist die zentrale Aufgabe unseres Staates deswegen bekämpfen wir jede Form von Antisemitismus terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit deswegen verfolgen wir mit den Mitteln des rechtsstats diejenigen die Terrorismus unterstützen und Menschen feindlich hetzen deswegen haben wir im gerade verabschiedeten neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar geregelt dass niemand eingebürgert WD kann der rassistischen

Antisemitischen oder anderen menschenfeindlichen Ideologien nachhängt mehrere Stunden lang fürchteten sechs Menschen am Abend in Ulm um ihr Leben ein geisenehmer hatte sie in seine Gewalt gebracht in einem CFF in der Innenstadt Einsatzkräfte schossen daraufhin auf ihn beendeten so die geiselname die Geisen sie blieben zum Glück unverletzt der Täter ein

Ehemaliger Soldat ist nach einer Notoperation nun außer Lebensgefahr Schüsse fallen passanten laufen aufgeregt umher es ist 18:45 Uhr als ein Mann in der Starbucks Filiale Am Ulmer Münsterplatz mehrere Menschen als Geisel nimmt 5 Minuten später geht der erste Notruf bei der Polizei ein diese rückt mit einem Großaufgebot an sperrt den

Platz um das Kaffee ab wir mussten alle im Restaurant sitzen bleiben und ungefähr eine Stunde später müssen wir alle nach hinten in den hinteren Teil des Restaurants gehen und warten bis die Türe wieder aufgeht knapp anderthalb Stunden später will der Verdächtige aus dem CFF fliehen er ist nicht alleine der

Täter hat mit der mit einer geiel das Geschäft gegen 20:20 Uhr verlassen da be kam es dann zum Schusswaffen gebraucht durch die Polizei der Täter wurde festgenommen und die Geisel blieb dabei unverletzt der Tatverdächtige hingegen wird schwer verletzt und aktuell im Krankenhaus behandelt er soll bei der Bundeswehr gearbeitet und mehrere kurz

Und Langwaffen dabei beehabt haben während der Geiselnahme habe er geäußert sich vom seek erschießen zu lassen man wird schauen dass er verhandlungs vernehmungsfähig wird und wenn das dieser Zustand erreicht ist dann kann man über eine Vorführung von Haftrichter nachdenken dass die staatsanmaltschaft bei dieser Sachlage Haftbefehl oder unterbringungsbefehl prüft liegt auf der

Hand was den mutmaßlichen Täter dazu bewogen hat mehrere Menschen in seine Gewalt zu bringen ist noch nicht bekannt einen seiner sehr vielen Prozesse hat Donald Trump krachend verloren 83 Millionen US-Dollar Schadensersatz muss der Ex-Präsident an einer Autorin zahlen weil er diese fortlaufen beleidigt und öffentlich leugnete sie sexuell missbraucht zu haben eine erste

Millionstrafe bereits im vergangenen Jahr mit dem Ziel seine hastiaden zu stoppen hatte nicht funktioniert jetzt musste also nachgelegt werden darüber unser uskorrespondent mich 83,3 Millionen Dollar 70 Millionen mehr als in den kühnsten Vorstellungen erwartet Schadenersatz für Jean Carol der er nicht nur in den 90ern sexuell missbraucht sondern so die Jury auch

Böswillig fortlaufend dieformiert habe es scheint dass sie es selbst kaum fassen kann und die trumpanwältin offensichtlich auch sie spockt Gift und Galle es ist falsch es wird uns nicht abhalten wir werden weiterkämpfen wir haben heute nicht gewonnen aber wir werden gewinnen Stunden zuvor während der schlussplevyers verließ Donald Trump wutchnaubend zwischenzeitlich den Saal

Auch seine Anwältin musste vom Richter in die Schranken gewiesen werden seine erste Reaktion kam postwendend online es ist absolut lächerlich ich lehne die Urteile ab ich werde Berufung einlegen gegen die von beiden organisierte Hexenjagd gegen mich und die republikanische Partei unser Rechtssystem ist außer Kontrolle Trump maximal empört noch am Vorabend hatte

Sich der vermeintliche Präsidentschaftskandidat gegen das drohende Unheil gestemmt auf truth social das unschuldslam gegeben ich weiß überhaupt nicht wer diese Frau ist ich habe keine Ahnung wer sie ist woher sie kommt und wieder das ist eine politische Hexenjagd und so weiter doch über die Vergewaltigung hatten dieen nicht zu

Entscheiden schon vergangenes Jahr war Trump wegen regerungen zu 5 Millionen Dollar Strafe verurteilt worden was ihn allerdings nicht hinderte Jane Carol fortlaufend auf allen Medien weiter zu beleidigen und deshalb fällt die Strafe auch so hoch aus Trump soll als überführter verleumdungswiederholungstäter abgeschreckt werden weiter zu hetzen und zu defamieren straftreibben kam hinzu

Sein weltweiter Bekanntheitsgrad als Ex-Präsident und Milliardär und dass Jean KL inzwischen auch USA weite Prominenz erlangt hat war der Jury wohl weitere Millionen wert spannend dürfte nun zu beobachten sein ob es Donald Trump gelingt auch diesen juristischen Nackenschlag wie üblich in politisches Kapital und wachsende Zustimmung umzumünzen es könnte ein Fingerzeig für

Seine weiteren vielen Prozesses sein ja bleiben bei Donald Trump denn die FDP verteidigungsexpertin Marie AGN Stck Zimmermann hat eine bessere Vorbereitung Europas auf die mögliche Rückkehr von Ex-Präsident Trump ins Weiße Haus gefordert die EU müsse mehr für ihre Sicherheit tun und brauche eine europäische Armee eu-kommissionspräsidentin von derlin habe trotz einer absehbaren erneuten

US-Präsidentschaft des Rechtspopulisten Trump nichts für den militärischen Schutz Europas vorangebracht Trump hatte während seiner ersten Amtszeit immer wieder über einen natoaustritt der USA gesprochen experten befürchten schon innerhalb der nächsten fün bis 8 Jahre einen Angriff Russlands auf den Westen deshalb fordert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius dass Deutschland kriegstüchtig

Wird und er arbeitet mit der Bundeswehr bis Ende März einen Operationsplan für Deutschland auch die Bürger sollen zukünftig freiwilligen Dienst leisten und eigene Schutzräume errichten denn deutschland hat in seinen Bunkern aktuell nur 477 000 plätzeip Deutschland soll sich bereit machen und zwar für den Ernstfall das kündigte Verteidigungsminister Boris

Pistorius schon im Herbst letzten Jahres an Ausbildung und Übung sind auf den Ernstfall ausgerichtet sind wieder auf den Ernstfall ausgerichtet so wie vor 1990 und dieser Ernstfall heißt Krieg inzwischen warnen immer mehr Experten vor einem Angriff Putins auf den Westen aus diesem Grund er arbeitet Pistorius jetzt zusammen mit der Bundeswehr einen

Krisenplan den sogenannten Operationsplan Deutschland das Strategiepapier sieht vor dass Soldaten und Panzer im Ernstfall schneller an die Front kommen Soldaten an wichtigen Orten wie Bahnhöfen und Häfen stationiert werden außerdem sollen Unternehmen die Bundes W unterstützen indem sie Benzin für Militärfahrzeuge und die Versorgung mit Wasser und Lebensmitteln sicherstellen die Bürger sollen

Zukünftig Freiwilligen dienstleisten und eigene Schutzräume einrichten denn deutschland hat in seinen Bunkern aktuell nur 477 000 Plätze die größten Bedrohungen für Deutschland sieht der Verteidigungsminister vorerst in Cyberangriffen Sabotagen z.B des Schienennetzes und in Desinformationskampagnen erst kürzlich hat das Auswärtige Amt eine prorussische Desinformationskampagne ja auf der Plattform Ex aufgedeckt so der Spiegel

Demnach versuchten 50.000 gefälschte Nutzerkonten in deutscher Sprache Unmut über die Bundesregierung zu schüren und die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren setzten innerhalb eines Monats mehr als eine Million Tweets ab pisturios Ziel um Deutschland kriegstüchtig zu machen das natoziel Umsetzen das vorsieht mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben

FURCHT VOR RUSSLAND: Operationsplan! Pistorius will Deutschland kriegstüchtig machen

Mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschützern und Industrieunternehmen stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu werde ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt, der festlege, wie im Spannungs- und Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werden solle, sagte der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Das soll ein Plan sein, der ausführbar und durchführbar ist, also nicht ein Hirngespinst, ein Gedankenkonzept, sondern tatsächlich etwas Handfestes, was am Ende auch funktionieren kann.»

Die Militärs erwarten vier Bedrohungen, die teils schon zu beobachten seien, darunter Fake News und Desinformation. Der Gegner werde versuchen, Regierungsentscheidungen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Zudem werden Angriffe im Cyberraum gegen Energieunternehmen und die Telekommunikation erwartet. Das Dritte seien gezielte Ausspähungen. «Und der vierte Teil, gegen den wir uns jetzt schon wappnen müssen, ist ganz klar Sabotage auch durch beispielsweise Spezialkräfte, durch irreguläre Kräfte, die versuchen, das ein oder andere unbrauchbar zu machen, um damit den Aufmarsch zu behindern oder zu verhindern», sagte der General. Zudem könne die kritische Infrastruktur Ziel von ballistischen Raketen der anderen Seite sein. An einem Schutzschirm werde gearbeitet.

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Das Video wurde 2023 erstellt