WIEDERHOLUNGSWAHL IN BERLIN: Ein deutliches Signal an die Ampel! CDU und AfD gewinnen
Weren wir politisch bei der teilwiederholung der Bundestagswahl hier in Berlin deuten sich leichte Zugewinne für CDU und AFD an die ampelparteien SPD grünne und FDP verlieren im Vergleich zum Gesamtergebnis 2021 etwas am Boden das ergibt sich aus Angaben der Landeswahlleitung im Internet wonach stand 20:15 Uhr rund 95% aller wahlgebiete ausgezählt sind diese
Angaben basieren auf den gültigen Ergebnissen von 2021 und den bereits ausgezählten Ergebnissen der teilweisen Wiederholung gestern CDU und AFD können auf Grundlage dieses noch unvollständigen zwischenstands mit einem Plus von etwa 1%zentpunkt rechnen SPD Grüne und FDP mit Einbußen von jeweils um die 0,7% Punkte die Linke bleibt diesen Zwischenergebnissen zufolge etwas stabil
In Berlin waren 550.000 Bürger aufgerufen erneut abzustimmen die Beteiligung allerdings an dieser teilwiederholung blieb niedrig so damit schauen wir zu Isabel Finzel in Berlin was machen wir denn jetzt mit diesem Wahlergebnis dieser teilwiedderholungswahl anders gefragt wie lässt sich das Ergebnis einordnen ja wir sehen dass die ampelparteien tatsächlich Federn lassen
Mussten und am deutlichind tatsächlich die SPD muss man sagen die Kanzlerpartei das ist etwas dass wir natürlich auch aktuell in bundesweiten Umfragen sehen da musste muss die SPD aktuell auch Verluste verkraften da liegt sie aktuell bei 14 15 Proz 10% Punkte unter gut 10% Punkte unter ihrem Wahlergebnis von
2021 jetzt auch bei dieser kleinen teilwahlwiederholung in Berlin da zeigt sich in gewisser Weise auch eine Unzufriedenheit mit der Politik der ampelregierung eine Unzufriedenheit mit der SPD und wohl auch mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz dessen Wahlergebnisse Umfrage Beliebtheitswerte so heißt es richtig sind ja aktuell auch alles andere als berauschend ja die CDU
Wiederum die fühlt sich jetzt nach dieser teilwahlwiederholung in Berlin bestätigt berlins Regierender CDU Bürgermeister Kai Wegner hat jetzt den Kanzler auch zu einem Kurswechsel aufgefordert und da wollen wir einmal reinhören mein Eindruck ist schon dass die Berlinerinnen und Berliner zufrieden sind wie das zur Zeit mit der Landesregierung läuft sie sind aber vor
Allen Dingen auch unzufrieden unzufrieden wie das mit der Bundesregierung läuft dass sich drei Parteien hier andauernd streiten Deutschlands Wirtschaft weiter an Kraft verliert und die Menschen jetzt Problemlösung wollen sie wollen Lösung für die Herausforderung haben hier liefert die Ampel nicht und ich hoffe dass das Stoppzeichen der Berlinerin und
Berliner so es denn kommt auch in der Bundesregierung wahrgenommen Isabelle lass uns noch mal ein bisschen genauer auf die Zahlen für die AFD schauen die könnte hier in Berlin zu den Gewinnern gehören was lässt sich daraus ablesen ja tatsächlich hat die AFD so wie es aussieht eben leichte Zugewinne
Gemacht am deutlichsten zu gewonnen hat die CDU auch das sehen wir ja gerade so ähnlich in bundesweiten Umfragen da führt die CDU gerade liegt die CDU gerade vorne die AFD liegt nach wie vor da auf dem zweiten Platz in bundesweiten Umfragen auch wenn sie zuletzt etwas abgesagt ist aber immer noch eben
Zweitstärkste Kraft aktuell trotzdem der ganz große Wahlerfolg hier in Berlin der AFD ist das jetzt nicht gewesen es sind wie gesagt eben nur leichte Zugewinne den größeren Wahlerfolg könnte die AFD möglicherweise dann im September haben bei den Landtagswahlen im Osten Deutschlands in Sachsen Brandenburg Thüringen da liegt sie ja aktuellen
Umfragen vorne so deutlich eben war das jetzt hier haben wir das in Berlin letzten Endes nicht gesehen ich glaube man kann jetzt auch hier von dieser kleinen Wahl nicht eins zu eins auf den Bundestrend schließen es war eine kleine Wahl nur in einigen Wahlbezirken wurde jetzt eben die Wahl wiederholt die
Wahlbeteiligung die war relativ gering dennoch es ist ein kleiner Stimmungstest und die Parteien dürfen trotzdem ganz genau auf diese Wahlergebnisse jetzt hier blicken denn immerhin war es ja der auftagt in das Superwahljahr 2024 Isabel für den Moment danke schön exus-präsident Trump ist ein Mann der einfachen aber eben doch durchaus
Markigen Worte bei einem wahlkampfaftritt in South Carolina hat er am Wochenende für ziemlichen Wirbel gesorgt und zwar weltweit als US-Präsident denn wenn er denn wieder gewählt werden würde würde er NATO Verbündete nicht vor einem russischen Angriff schützen wenn diese ihre Verteidigungsausgaben in Richtung NATO nicht entsprechend Zahlen NATO Generalsekretär Stoltenberg reagierte
Prompt warnte nun vor Sicherheitsrisiken auch polnische Regierungspolitiker attackieren Trump wegen seiner Äußerung es geht um waffensoldaten Logistik die natoitgliedstaaten haben sich verpflichtet 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für verteidig auszugeben und sollte exus-präsident Donald Trump erneut ins Weiße Haus einziehen will er den Druck auf die natopartner erhöhen auf Stimmenfang bei einer Wahlkampfveranstaltung in South
Carolina berichtete er von einem Treffen großer Staaten bei dem er angeblich gefragt wurde Sir wenn wir nicht bezahlen und wir werden von Russland angegriffen würden sie uns verteidigen ich sagte sie würden nicht zahlen sie wären säumig dann würde ich sie nicht verteidigen ich würde anderen sogar ermutigen zu tun was
Zur Hölle sie tun wollen sie müssen zahlen sie haben Ihre Rechnung zu zahlen eine brisante Aussage ist doch nach den ersten Erfolgen der Vorwahlen nicht auszuschließen dass der harleiner nach der Präsidentschaftswahl tatsächlich wieder hier im Weißen Haus das Sagen hat die NATO entsprechend alarmiert jede Andeutung dass die verbündeten sich
Nicht gegenseitig verteidigen werden untergräbt unsere gesamte Sicherheit einschließlich die der USA und erhöht das das Risiko für amerikanische und europäische Soldaten sagt NATO Generalsekretär Stoltenberg die amtierende US-Regierung reagiert dann auch promt Invasionen unserer engsten Verbündeten durch mörderische Regime zu ermutigen ist entsetzlich und verstört heißt es in einem Statement aus dem
Weißen Haus und das Auswärtige Amt in Berlin schreibt einer für alle und alle für einen dieses Bekenntnis der NATO sorgt für die Sicherheit von mehr als 950 Millionen Menschen # zusammen stärker um die Waffenproduktion und damit die wehrfähigkeit zu stärken soll in Niedersachsen heute der erste spartenstich für eine neue
Munitionsfabrik von Rheinmetall erfolgen mit dabei Verteidigungsminister Pistorius und Bundeskanzler Scholz und damit blicken wir an diesem Montag morgen nach Moskau zu Christoph Wanner uns von dortus zugeschaltet Christoph guten Morgen Trump spricht also den säumigen Beitragszahlern der NATO die Unterstützung ab wie wird das in Russland aufgenommen also in Russland gehen die meisten
Beobachter davon aus dass das in ersteer Linie einmal Wahlkampf ist das was Trump da sagt von wegen dass er säumige natoverbündete nicht unterstützen wolle falls Russland angreifen solle und ganz im Gegenteil er werde sie die Russen sogar ermutigen das zu tun das hält man natürlich hier also wie ich gesagt habe
Für Wahlkampf um nicht zu sagen Quatsch weil Trump natürlich damit die Leute bedienen will in den USA die von vorne rein dafür sind dass mehr Geld für die eigenen Belange ausgegeben wird als das ganze in die NATO zu pumpen oder gar in die Ukraine und dann kommt natürlich
Noch eines hinzu das sagt auch ein russischer Politologe Vladimir karnilov dass Trump natürlich den natoartnern Beine machen will das heißt jetzt zahlt gebt genug Geld in die allgemeine Kasse und dann passt auch das Verhältnis und die USA fühlen sich dann eben auch nicht äh benutzt das ist der zweite
Grund und dann kommt Stoltenberg der NATO Generalsekretär und sagt dass Trump durch diese Äußerungen NATO US-Soldaten europäische Soldaten gefährden würde und dann macht man sich auch darüber lustig von Seiten der Russen und sagt ja was denn das für eine Aussage sei geht denn Stoltenberg davon aus dass wir
Hier die Russen das Inkasso Team von Trump sind und immer wieder mal alle drei Monate säumige natopartner bombardieren um denen Beine zu machen damit die mehr bezahlen also absurd und in Russland ist man sich sicher dass die USA auf keinen Fall die europäischen Partner hängen lassen werden denn das
Hat für die USA äußerste Relevanz wenn es die Europäer nicht mehr gibt in diesem Bündnis dann haben die USA ein großes Verbündeten Problem und das wird man auf keinen Fall eingehen das ist die Sichtweise hier in Russland die weit verbreitet ist Christ schauen wir vielleicht noch
Auf das was sich in der Ukraine abspielt in diesen Tagen die russ Seite soll ja entlang der Frontlinien Vorankommen wie wird darüber in Moskau gesprochen also aus russischer Sicht läuft es momentan militärisch nicht schlecht das heißt es unisono von den wirklich bedeutenden russischen kriegsbloggern wie dem telegram Portal
Ribar zwei Majore oder Juri padalaka da heißt das dass man gerade im Bereich bachmut vorankommt auch also die Russen nennen die stad ja artom im Bereich danetzk da haben die Russen tschüss auf Jahre im Visier das ist ein wichtiger strategischer Punkt weil die ukrainische Verteidigungslinie von konstantinovka chissovjar bis Rai alexandrovka nach
Oben geht das sind rund 30 km und wenn da eine wichtige Säule rausbricht aus dieser Verteidigungslinie hätte das natürlich fatale Folgen für die Ukraine aber noch ist es nicht soweit es heißt ja auch von ribar dass die Lage für die Ukraine schwierig ist aber die und Ukrainer Kontrol ieren die Lage noch der
Nächste Punkt der wichtig ist für die Russen wo sie auch Vorankommen ist der halbkessel von afdevka da gibt es einige Durchbrüche im Nordosten des halbkessels und im Südwesten haben die Russen handstreichartig ein Dorf zum Teil eingenommen perv maisiske heißt es weiter runter dann Richtung Marinka auch da Richtung Westen gehen die Russen vor
Und versuchen natürlich auch da ihre Position zu verbessern kurachova ist auch noch ein wichtiges Ziel ähm es gibt keine strategischen substanziellen Durchbrüche aber es ist eben dieses tagtägliche einige hundert Meter Vorankommen den Gegner immer wieder Nadelstiche zuführen und das nagt natürlich an der Moral der ukrainischen Kräfte dazu kommt auch noch ein gewisser
Munitionsmangel und das macht die Lage im Augenblick für die Ukraine prekär aber die Russen ähm durch den Vormarsch sind natürlich auch extrem unter Druck weil die Ukrainer Gegenwehr leisten und weil sie den russischen Kräften schwere Verluste zufügen mus man ganz klar dazu sagen derjenige der angreift hat natürlich auch immer schwere Verluste
Dann auch zu beklagen und das ist im Fall der Russen im Augenblick genau so Christoph besten Dank für all diese Erläuterungen zwei weitere israelische Geiseln sollen wieder in Freiheit sein nach eigenen angab habe Israels Militär die beiden Männer im Gazastreifen gerettet sie wurden am 7 Oktober durch die Terrororganisation Hamas entführt
Immer noch sollen sich aber mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas befinden unterdessen bereiten Israels Truppen eine Offensive auf rafach im südlichen Gazastreifen vor mindestens 1,3 Millionen Menschen sollen sich in der Stadt aktuell befinden US-Präsident Joe Biden fordert die Zivilbevölkerung besser zu schützen und Ägypten droht GAM
Mit den Friedens Vertrag mit Israel auszusetzen rafach liegt an der ägyptischen Grenze nach der Abwehr neuer russischer Drohnenangriffe hat der ukrainische Präsident wadimir selenski einen Ausbau der elektronischen Kampfführung in seinem Land angekündigt der Präsident erklärte die Effektivität der mobilen Einsatztruppen erhöhen zu wollen indem er noch mehr Regionen der Ukraine mit
Systemen der elektronischen Kampfführung ausstatten will allein in der Nacht zum Sonntag sein mehr als 40 Drohnen abgeschossen worden seit Beginn dieses Jahres seien bereits 359 solcher unbemannten Flugkörper vom Himmel geholt worden die Treffergenauigkeit der Luftverteidigung die elektronische Kampfführung und Unterstützung der Verbündeten helfe dabei Leben zu retten in einer sogenannten megakirche
Im texanischen Houston sind gestern Schüssel gefallen eine Frau habe in Begleitung eines Kindes die Lakewood church betreten und mit einem Gewehr das Feuer eröffnet halte HONs Polizeichef mit zwei Beamte außer Dienst die dort als Sicherheitspersonal im Einsatz gewesen sein hätten die Verdächtige daraufhin erschossen das Kind wurde schwer verletzt und in ein Krankenhaus
Gebracht ein Mann wurde ebenfalls verletzt die Lakewood church wird jede Woche von rund 45 000 Menschen besucht Deutschlands Wirtschaft ist international nicht mehr wettbewerbsfähig diese Erkenntnis hat sich mittlerweile auch in der Bundesregierung durchgesetzt das war’s dann aber auch schon mit der Einigkeit zwischen grün gelb also dem Wirtschafts
Und dem Finanzminister denn geht es jetzt um die Strategie Deutschlands Wirtschaft wieder flott zu bekommen sind beide ganz unterschiedliche Ansicht vielleicht hilft da ja das Angebot der Union die in einem zwölfpunkteprogramm der Bundesregierung Zusammenarbeit gegen Deutschlands wirtschaftliche Schwäche anbietet es muss sich was bewegen angesichts der aktuellen Schieflage muss die deutsche Wirtschaft wieder
Produktiver werden das weiß auch die Ampel in der Regierung sucht man deshalb nach einem Konzept um den Standort Deutschland zu stärken wir werden das Frühjahr brauchen für ein gemeinsames Programm das wird auch dann vermutlich synchronisiert werden mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 aber die Lage ist ernst wenn der
Wirtschafts und der Finanzminister eine gleiche Analyse haben dann kann dann darf das nicht folgenlos bleiben der grüne Wirtschaftsminister würde gerne mit viel Geld die Wirtschaft ankurbeln dafür Schulden machen die FDP ist dagegen wie auch die Union die sich aber einer Zusammenarbeit doch nicht gänzlich verwehrt das Problem ist nur wenn Olaf
Scholz seit Wochen und Monaten von Wums redet von doppelwums von historischen Beschlüssen und am Ende löst sich alles wie Luft aus und mittlerweile die ganze Welt über uns schreibt dass wir am Abgrund stehen dann sind wir nicht mit dabei wenn es einen großen Aufschlag gibt damit es mal wieder Zukunft gibt
Aufbruch und Erneuerung dann sind wir mit dabei um das zu bekunden hat die Union Fraktion nun selbst ein Wirtschaftskonzept geschrieben und dem Kanzler geschickt darin fordert sie die Sozialabgaben auf 40% zu begrenzen flexiblere Arbeitszeiten härtere Sanktionen gegen bürgergeldempfänger die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß und eine Entlastung der Unternehmen bei den
Steuern einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung der Vorschläge macht die Union nicht der Kanzler und seine SPD warnen davor alles mies zu reden die Substanz sei ja gut man müsse nun das was macht uns auch stark was hat uns über die letzten Jahrzehnte über die letzten Jahrhunderte ja schon stark
Gemacht und daran anzuknüpfen und dann an die Sachen ranzugehen statt in der Ecke zu stehen und zu maulen das wäre schon ein gutes Rezept Deutschland wieder auf den wachstumspfah zu bringen ist nun Pflicht des Kanzlers nicht wenige fürchten er wird sich an dieser Aufgabe verheben der kenianische Weltrekordhalter im Marathon ist tot er
Starb überinstimen Medienberichten zufolge bei einem Autounfall in Kenia auch sein Trainer kam dabei ums Leben kiptum wurde nur 24 Jahre alt im vergangenen Herbst hatte er im Chicago Marathon mit einer Zeit von 2 Stunden 35 Sekunden einen neuen Weltrekord aufgestellt Fußball liebe Zuschauer und Zuschauer tja ja der FC Bayern Harry
Kane Josua kimich und Co die konnten einfach nur entgeister mit starrem Blick zusehen wie sich die glückseligen Profis von Bayer Leverkusen gefeiert haben und feiern ließen tja hochverdientes 3:0 im Topspiel der Fußball buundesliga dadurch hat die Werkself ihren Vorsprung auch auf den am Samstag sagen wir mal vorsichtig eher harmlosen FC Bayern auf
Fünf Punkte ausgebaut hier sind die anderen Ergebnisse Hoffenheim und Köln trennen sich ein zu ein Unentschieden mit ihrem 3 Z1 Sieg vermiesen die Stuttgarter den Mainzern die karnevalstimmung miese Stimmung auch in München im Topspiel der Liga demütigt Bayer leverk Kusen den Rekordmeister und gewinnt souverän 3:0 Union kann ein Heimsieg verbuchen und
Gewinnt mit 1:0 gegen Wolfsburg Frankfurt muss sich mit einem 1 Z ein Unentschieden gegen Aufsteiger Bochum begnügen Gladbach und Darmstadt trennen sich tourlos Bremen unterliegt Heidenheim überraschend mit 1:2 Augsburg gelingt gegen Leipzig ein 2:2 Unentschieden bereits am Freitag siegte der BVB mit 3:0 gegen den Freiburger SC die Sonntagsspiele bestreiten Stuttgart
Und Mainz sowie Hoffenheim gegen Köln die Tabelle Leverkusen unangefochten an der Tabellenspitze vor dem FC Bayern mit inzwischen fünf Punkten Rückstand auf Platz 3 der VfB Stuttgart vor Dortmund auf der 4 die zweite Tabellenhälfte führt Bremen an gefolgt von Augsburg Wolfsburg und Borussia möncheng glladbach vor dem Tabellenkeller
Befinden sich Bochum auf 14 vor Union Berlin Köln auf dem Relegationsplatz vor Mainz und Darmstadt auf dem letzten Platz so es ist wieder soweit nee frag mich nicht hab damit nichts am Hut nicht ich wir müssen das trotzdemüber wir wollen das natürlich aucheständ voller Freude Rosen montagszüge heute ist wieder soweit der
Straßenkarneval hat damit seinen Höhepunkt erreicht wir bemühen uns sie merken es hoffentlich ne während die Narren an weiberfass nach mit Dauerregen zu kämpfen hatten sind die Wetteraussichten zumindest für heute so ein bisschen besser aber nur ein bisschen also große Mengen Regen zumindest sind nicht zu erwarten das hat der deutsche wetdienst schon mal
Mitgeteilt und die Politik bietet natürlich auch in diesem Jahr den Narren vielfach Vorlagen für die entsprechenden Motivwagen mehr als 1000 Polizisten übrigens sollen den Düsseldorfer rosenmonttagszug und das anschließende feiern in der Düsseldorfer Altstadt schützen so das nächste jetzt das wä eher was für Dich weil wärmer klar genau
Weil wärmer darum we wärmer wir sprechen natürlich über den Karneval in Rio de Janeiro denn auch dort wird wieder gefeiert bei den Umzügen im Sambodrom in Rio geben die Tänzer der samberschulen viel wär genau ist klar monatelang hat man sich natürlich hier wieder vorbereitet begleitet werden sie von unziähigen aufwendig dekorierten Wagen
Vor Ort schauen unzählige Schaulustige auch zu mehr als 450 offizielle Umzüge gibt es in dieser Karnevalssaison in Rio de Janeiro und wir fragen nach bei Tobias Käufer unserem Südamerika Korrespondenten uns jetzt zugeschaltet Tobias ich habe gerade noch mal nachgeschaut du bist ja ursprünglich vom niederrehein wech das heißt du kennst
Auch deutschen Karneval misst du den jetzt oder bist du ganz happy da wo du gerade bist ja ein bisschen den meine heimatstad da ist aber im derition aber wenn man das Glück hat hier in rbei zu sein dann ist natürlich super Erfahrung hier sind 80.00 menschenambomo die Stimmung ist super
Die Leute sind ausgelassen nach der Pandemie ist das eigentlich so das erste richtige Karneval Leute genießen und heute ist der er Tag der großen lambchulen Sonntag nachts auf Montag und Montag nachts auf G so erste das war mal eine diplomatische Auskunft ich wä lieber in Rio ich habe es gesagt weil viel viel
Wärmer auch wenn der Karneval hier zu Lande in Deutschland sehr schön ist danke schön nach Rio de Janeiro tobiasufer wen das ganze natürlich weiter verfolgen so und wir haben es eben ja schon gesagt das Wetter zumindest für die die auf den rosenmtagsumzügen unterwegs sind damit guten Morgen l g
Morgen nicht so katastrophal wie in den letzten Tagen oder guten Morgen ja absolut wir haben den größten Regen schon hinter uns das ist ganz schön trotzdem gibt’s auch heute wieder einige Schauer im Land unterbrochen von Sonnenschein und auch trockenen Phasen es ist Februar heute am rosenmtag gibt es einen Mix aus
Kleinchauern Sonnenschein und trockenen Phasen willkommen beim Wetter das Tiefdruckgebiet Paulina liegt über der Ostsee und schickt uns einige Schauer aus dem Westen bekommen wir aber gleichzeitig kühle Luftmassen ins Land die Temperaturen gehen heute also leicht zurück sehen Sie den Regen der über unserem Nordosten liegt das ist das Tiefdruckgebiet Paulina über der Ostsee
Im Rest des Landes ziehen kleinere Schauer durch wir haben also durchaus wechselhaftes Wetter immer wieder trockene Phasen mit dabei auch ein paar Flocken nämlich am Alpenrand und in den Bergen im Osten von vorpomn bis in die okermarkt ist der Himmel dicht das Regengebiet hält sich hier nicht zurück
Im Rest des Landes haben wir besagte kleine Schauer unterbrochen von Sonnenschein und trocknenphasen die Temperaturen gehen heute leicht zurück trotzdem ist es für Februar noch recht mild die Höchstwerte liegen heute zwischen 5° an der Ostseeküste und es geht hoch auf na 10 11° etwas kühler ist
Es dann noch an der Nordseeküste und am Alpenrand mit 6° Morgen erwartet uns eine Regenpause und die Sonne spielt auch mit aber schon am Aschermittwoch begrüßt uns ein neues Regengebiet trocken kommen wir also wirklich nicht durch die Woche dabei bleibt es aber mild am Donnerstag geht das Thermometer im Süden sogar hoch auf
18° bisschen arg viel regensymbole da du ich sag’s dir letzte Woche war auch schon wahnsinnig nass diese Woche auch ich hoffe dass irgendwann Besserung kommt wir sind da ganz bei dir danke
WIEDERHOLUNGSWAHL IN BERLIN: Ein deutliches Signal an die Ampel! CDU und AfD gewinnen
Nach den Verlusten von SPD und FDP bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin wächst der Druck auf die Ampel-Koalition. Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey forderte am Montag mehr Profil der Sozialdemokraten in der Bundesregierung. Zugleich mahnte auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki nach dem «bitteren Ergebnis» seiner Partei zur Kurskorrektur. CDU-Landeschef Kai Wegner wertete das Ergebnis als Stoppsignal für die Ampel.
Die Bundestagswahl 2021 war wegen damaliger Organisationspannen am Sonntag in etwa einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke wiederholt worden. Etwa 550 000 Hauptstädter durften erneut abstimmen – nur rund ein Prozent der Stimmberechtigten bundesweit.
Verluste für SPD und FDP dort, wo tatsächlich abgestimmt wurde
Das bundesweite Gesamtergebnis von 2021 änderte sich damit nur minimal: Die FDP (11,4 Prozent) und die Grünen (14,7 Prozent) verloren jeweils 0,1 Prozentpunkte. CDU (19,0 Prozent) und AfD (10,4 Prozent) erhielten jeweils 0,1 Prozentpunkte mehr. Für SPD (25,7 Prozent) und die Linke (4,9 Prozent) änderte sich das Bundesergebnis von 2021 nicht.
Auch die Verschiebungen in Berlin blieben überschaubar: Nach dem neuen Gesamtergebnis – also Wahlbezirke mit wiederholter Stimmabgabe zusammen mit den Ergebnissen, die nicht wiederholt werden mussten – blieb die SPD stärkste Partei mit 22,2 Prozent (-1,2 Prozentpunkte), knapp vor den Grünen mit 22,0 Prozent (-0,3). Die CDU verbesserte sich auf 17,2 Prozent (+1,3). Die AfD kletterte auf 9,4 Prozent (+1,0), die FDP sank auf 8,1 Prozent (-0,9). Die Linke hielt mit 11,5 Prozent praktisch ihr Ergebnis der Wahl 2021 (+0,1).
Deutlicher war jedoch der Trend in den Bezirken, wo tatsächlich abgestimmt wurde: Dort verloren SPD und FDP erheblich, CDU und AfD gewannen deutlich hinzu. Und obwohl die Zahl der Abstimmenden insgesamt klein war, sehen die Parteien das als Fingerzeig.
«Unzufriedenheiten in der Bevölkerung stärker aufgreifen»
FDP-Vize Kubicki sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist ein bitteres Ergebnis, aber im Angesicht der aktuellen Umfragewerte kommt es nicht überraschend. Für die FDP muss klar sein, dass nur eine mutigere und fortschrittlichere Wirtschafts-, Energie- und Migrationspolitik zum Erfolg führen wird.» Er mahnte: «Wir tun gut daran, diesen Kurswechsel in der Koalition spätestens mit den anstehenden Haushaltsberatungen einzuleiten.»
SPD-Landeschefin Giffey sagte der dpa, die Verluste der Ampel-Parteien müsse man sehr ernst nehmen. Bisher habe die SPD in der Ampel stark moderiert, jetzt müsse sie wieder stärker für ihre Position stehen. «Das bedeutet, dass die Unzufriedenheiten, die in der Bevölkerung da sind, wieder stärker aufgegriffen werden müssen», sagte Giffey. Das starke Abschneiden der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung seien Warnzeichen.
CDU-Landeschef Wegner – der als Regierender Bürgermeister im Land Berlin seit 2022 eine Koalition mit der SPD führt – wertete die Teilwahl noch eindeutiger: «Die Menschen wollen, dass sich etwas ändert», sagte Wegner der dpa. «Sie erwarten, dass der Kanzler endlich sagt, wie er dieses Land aus der Krise führen will.»
Vorsichtige Interpretation der AfD-Ergebnisse
Auch der Berliner Politikwissenschaftler Thorsten Faas erwartet Korrekturen in der Arbeit der Ampel. Aus dem Wahlergebnis ergebe sich die strukturelle Frage: «Wie kann man Vertrauen wiederherstellen? Dafür muss der schmale Grat gefunden werden zwischen Profilierung der eigenen Partei, aber eben auch einer geschlossenen Koalition – gerade auch im Auftreten.»
Bei der Interpretation der Stimmengewinne für die AfD riet Faas zur Vorsicht. «Im Zeitraum zwischen der Erstwahl 2021 und der Wiederholungswahl 2024 sind unglaublich viele Dinge passiert», sagte der Parteienforscher der Freien Universität. Dazu zähle der Ukraine-Krieg, der Krieg im Nahen Osten, das Gebäudeenergiegesetz, aber dazu gehörten auch die Demonstrationen gegen rechts nach der Correctiv-Recherche zu einem Treffen radikaler Rechter mit AfD-Politikern in Potsdam. «Man kann da nicht einzelne Dinge rausgreifen und auf deren Effekt schließen», sagte Faas.
#berlin #wahl #weltnetzreporter
Abonniere den WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
WELT Nachrichtensender Channel https://www.youtube.com/c/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Das Video wurde 2023 erstellt