PUTINS KRIEG: “Es ist die Stunde Null! Die Ukraine steht mit den Rücken zur Wand!” Ex-General warnt!
Bei massiven nächtlichen Raketenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiev sind nach offiziellen Angaben 13 Menschen verletzt worden darunter auch ein Kind Russland soll bei dem Angriff auch die schwer zuordnen kincha hyperschallraketen eingesetzt haben und trotzdem gelang es der ukrainischen Luftabwehr offenbar alle Geschosse abzufangen die rabfallenden Trümmer beschädigten dann jedoch die Gebäude und
Verletzten einzelne Einwohner der [Musik] Stadt in der Nacht heulen die en Luftalarm in Kiev Russland greift die ukrainische Hauptstadt mit drohen und Raketen an mit Marschflugkörpern iskanda und hyperschallraketen vom Typ kinschall nach Angaben der ukrainischen Luftabwehr konnten alle rund 30 Geschosse abgefangen werden auch die schwer abzufangenden kinschallsprengsätze doch die brennenden
Trümmer stürzen auf Wohnhäuser Autos Industrieanlagen mehrere Menschen werden verletzt viele Bewohner der beschossenen Stadt flüchten in u-bahnhö um sich vor den Einschlägen zu schützen der Bürgermeister von Kiev Vitali klitchko appelliert auf seinem telegramkanal bleiben sie in den Schutzräumen bis der Alarm aufgehoben wird und die die hilflos in ihren Wohnungen ausharen werden bei
Tagesanbruch in Sicherheit gebracht es war das erste Mal seit Wochen dass Russland die ukrainische Hauptstadt so massiv unter Beschuss genommen hat Anlass könnten die ukrainischen Angriffe auf die russische Grenzregion belgorot gewesen sein hier im ukrainisch-russischen Grenzgebiet zwischen belgorott und harkif spitzt sich die Lage durch wechselseitigen Beschuss zu erst gestern starben in der
Zweitgrößten Stadt der Ukraine mehrere Menschen nach einem Raketenangriff aber auch die jüngste tödliche Attacke wird nur bewirken dass die Ukraine noch energischer reagiert beteuerte der ukrainische Präsident selenski in seiner nächtlichen videoansprache und verbunden mit einem Appell an die westlichen Verbündeten hakev benötigt mehr Kapazitäten der Luftverteidigung ebenso sumiev und all unsere anderen Regionen
Die unter dem russischen Terror leiden Tote und Verletzte gibt es offenbar auch auf russischer Seite der Gouverneur der seit Tagen beschossenen Grenzregion belgorot richtet zunehmend Kontrollposten mit Sicherheitskräften ein und er will den Ferienbeginn vorziehen um rund 9000 Kinder in Sicherheit zu bringen der russische Präsident Putin hat bereits gedroht
Seine Truppen könnten in der Grenzregion auf ukrainisches Gebiet vorstoßen um mit einer Pufferzone Angriffe auf belgorot zu verhindern blicken wir damit nach kiefev Ibrahim laber ist für uns dort unterwegs und Ibrahim dementsprechend hast du natürlich auch in der vergangene Nacht die Angriffe miterlebt was hast du gesehen gehört wie war die Situation
Ja ich erinnere mich dass ich vor zwei D Tagen als wir von der Front im Osten wieder nach kieev kam in einer schalte mit euch gesagt habe dass sich Kiev so friedlich anfühlt im Vergleich mit dem Osten aber wenn wir die vergangene Nacht eben dann erlebt haben und wir haben sie
Hier sehr konkret erlebt dann wird einem klar dass auch das hier Kriegsgebiet ist das war der erste Angriff seit mehr als 40 Tagen auf die Hauptstadt für uns hat sich das so dargestellt dass wir etwa so gegen 4 Uhr aus dem Schlaf gissen wurden durch zwei laute Explosionen ich habe da
Noch kurz aus dem Fenster geguckt und habe es dann leicht blitzen sehen das war dann wahrscheinlich die ukrainische Flugabwehr die da gearbeitet hat dieser Angriff zeigt dass die Russen in den vergangenen Wochen auch ihr Arsenal an ballistischen Raketen eben aufgestockt haben da gab’s ja unter anderem immer wieder auch Lieferungen aus dem Iran
Diese Waffen sind sehr schwer zu verteidigen und ein Ziel dieser russischen Angriffe ist es ja auch die munitions Bestände bei der Flugabwehr der Ukraine leer zu schießen sodass man sich irgendwann überhaupt nicht mehr verteidigen kann wenn wir auf die Munitionsbestände belcken dann ist natürlich heute der EU-Gipfel in Brüssel
Ein großes Thema mit welchen Gedanken mit welchen Forderung vielleicht auch schaut Präsident selenski auf dieses Treffen ja ich glaube die Forderung hier sind vor allem dass die Munition schnell und in großen Mengen ankommt denn wir haben es ja auch ganz konkret im Osten an der Front mit ukrainischen Soldaten
Erlebt dass dieser Mangel an Munition an Artilleriegranaten aktuell wirklich ein existentielles Problem für die Ukraine ist man hat da ein missverhälnis von ein zu F teilweise ein Z ze man kann überhaupt nicht in die Offensive gehen sondern man versucht sich irgendwie einzugraben und die Front zu stabilisieren ähm auch da hat die
Bundeswehr jetzt ja gesagt dass man sehr schnell 10.000 Schuss an die Ukraine liefern möchte das muss man immer wieder einordnen 10.000 Schuss das bedeutet einem Krieg über mit einer 1000 km langen Frontlinie das es für die Ukraine zwei bis 3 Tage reicht dann sind 10.000 Schuss wieder leer geschossen das heißt
Man braucht wirklich größere Mengen eine große Hilfe wird dabei diese tschechische munitionsinitiative sein da geht’s insgesamt um 800.000 Schuss die in den kommenden Monaten in der Ukraine eintreffen sollen auch deutschland beteiligt sich finanziell daran das wird einen Unterschied machen und aus ukrainischer Sicht hoffentlich die Lage ein
Bisschen ibrim lass uns noch einmal dann auch auf das russische Gebiet schauen vor allem die Region belgorot soll aktuell ja auch immer heftiger umkämpft sein was kannst du uns darüber sagen ja wir hatten eine ganze Reihe von ukrainischen Angriffen auf russisches Territorium in den vergangenen Tagen es gab ja zum einen diese drohenangriffe
Auf die Ölraffinerien auf strategisch wichtige Punkte wo man mit man ja vor allem auch die Wirtschaft der Russen treffen will und dann gibt’s eben auch die russischstämmigen legionä Meere die auf Seiten der Ukraine kämpfen die immer wieder auf russisches Territorium eingetrungen sind und ein Ziel der
Ukraine ist es eben den Krieg immer mehr auch auf russisches Territorium zu verlagern und zu signalisieren auch wir können euch in eurem Land treffen denn wir haben es gerade schon beschrieben konventionell also an der ukrainischen Front läuft es gerade eben nicht gut für die Ukraine da hat man Probleme und
Deswegen will man auf anderem Wege eben Erfolge feiern und eben auch den Druck auf Putin erhöhen Ibrahim vielen herzlichen Dank für diese Einschätzungen direkt aus der Ukraine danke nach Kiev und die Situation vor allem in Kiev hat sich auch kinig noch einmal für uns angeschaut gestern also eine der
Heftigsten Angriffe der letzten Tage und besonders interessant waren diese hyperschallraketen die Russland eingesetzt haben soll was steckt dahinter ja russland hat vor nicht allzu langer Zeit auch behauptet dass es eine Superwaffe sei und vor allem sehr schwer abzuschießen ist aber ob das wirklich so ist das sehen wir uns jetzt genau im
Detail an es gibt nicht sehr viele Bilder dieser hyperschallrakete aber vor einigen Jahren hat das russische Verteidigungsministerium diese Bilder veröffentlicht kann man sehen dass diese hyperschallrakete an einer Mic befestigt wurde sie wird dann abgelassen und sucht sich ihr Ziel ja und die Sprengkraft an sich das kann man hier auch noch mal
Erkennen ist wirklich enorm wir gucken uns die Details im Einzelnen dann auch noch mal an sie wird kinschall oder auch Dolch genannt ist wie gesagt eine Hyperschall luftbodenrakete in diesem Beispiel hatten wir den Einsatz aus der Luft aber sie kann auch von Boden aus gestartet werden die Reichweite ist
Zwischen 500 bis 2000 km und kann schon mal eine Geschwindigkeit von über 12000 kmh ja bekommen vorgestellt wurde sie erstmals 2018 von Putin eingesetzt wurde sie im März 2022 offiziell zum ersten Mal heißt also ein paar Wochen nach dem Ukraine Ausbruch ähm und damals wurde als erstes Ziel ein unterirdisches ukrainisches Munitionsdepot ausgemacht
So das sind alles Details von Russland so wird es zumindest angegeben aber wir hatten ja gestern in Kiev zwei Abschüsse dieser hyperschallrakete und da wurde auch gemessen dass die gar nicht diese 12000 km/h erreicht hat sondern in etwa nur so um die 2000 km/h und der russische Verteidigungsminister hat vor kurzem
Auch behauptet sie könnte gar nicht abgeschossen werden heißt gleichzeitig westliche Abwehrsysteme können also doch diese Superwaffe ja abschießen und das heißt gleichzeitig das ist doch ein Rückschlag für Putin und die Daten die uns auch bekannt gegeben werden stimmen so auch nicht das ist in diesem K oft so dass man
Aussagen bekommt die schwer einzuschätzen sind wenn wir jetzt auf belgorot gucken wir haben das Thema schon angesprochen dann gibt es jetzt auch die Möglichkeit von Leuten die tatsächlich vor Ort sind sich noch noch mal ein Bild zu machen was sagt man da über die Kämpfe Russland behauptet ja
Dass die Ukraine hauptsächlich für die Kämpfe in belgorot als auf russischen Territorium verantwortlich sind aber es kristallisiert sich immer mehr heraus dass das vor allem paramilitärische ja Organisationen sind da gucken wir auch noch mal auf die Karte erst einmal wir blicken also in die Grenzregion zwischen
Russland und der Ukraine und da hat es in den letzten Tagen vor allem Kämpfe in Kursk und belgorot gegeben in den letzten VI 20 Stunden hauptsächlich in den Dörfern kosinka und graivoron das sind russische Dörfer bekannt dazu hat sich das russische freiwilligen Chor unter anderem aber wir haben auch einen
Kontakt zu einem deutschen Soldaten der für die Ukraine kämpft und der hat uns zum einem bestätigt ja es gibt paramilitärische Organisation die dort kämpfen aber auch ukrainische Spezialeinheiten vielleicht auch noch mal ein Blick wieso wird die Region angegriffen zum einem natürlich weil das doch ein strategisch wichtiger Punkt ist
Man hat in den letzten Jahren auch gesehen dass von dort aus russische Soldaten in den Krieg in nach Ukraine geschickt werden gleichzeitig sollen die Kämpfe dort aber auch die Bevölkerung also die russische Bevölkerung verunsichern und einfach der Bevölkerung auch zeigen dass der Krieg gar nicht so
Weit weg ist sondern eben jetzt auch auf russischenem Territorium und wie der Krieg dort aussieht da gibt es jetzt nicht so viele Bilder aber wir haben mal ein paar rausgesucht hier ein Militärflugzeug dann haben wir auch von verschiedenen kriegsbloggern auch noch diese Bilder bekommen unter anderem kann
Man hier auch sehen dass doch ja schweres militärisches Gerät hier zum Einsatz kommt und diesen Kontakt also diesen deutschen Soldat der für die Ukraine kämpft der hat uns auch noch mal bestätigt dass dort jetzt auch noch Kämpfe stattfinden und weiter stattfinden sollen und er konnte uns auch sagen dass die russische
Bevölkerung dort flieht also ein weiterer Rückschlag derzeit für Putin und ja seine militärische Operation so wie es nennt to danke schön für diesen Überblick die EU Staats- und Regierungschefs sie sind heute in Brüssel zusammengekommen für ihren frühjahresgipfel und bei dem zweitägigen Treffen wollen sie unter anderem über den Ausbau der Militärhilfen für die
Ukraine und eine Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie beraten Deutschland pläiert dafür den Zinserlös des eingefrorenen russischen Kapitals für rüstungskäufe zu verwenden Bundeskanzler Scholz hatte gestern in seiner Regierungserklärung die weitere Unterstützung Europas für die Ukraine im Kampf gegen Russland bekräftigt zudem soll es bei dem Gipfel auch um den Gazakrieg zu mögliche Maßnahmen zur
Unterstützung der Landwirte in der Europäischen Union gehen erneut sind in Brüssel auch Proteste von Bauern geplant gegen die aus ihrer Sicht zu streng umweltaauflagen und anderer Wettbewerbsnachteile das große Thema bleibt allerdings die Ukraine Marco Reinke begleitet das ganz für uns in Brüssel Marco die Waffen Hilfen an die
Ukraine sie stocken schon seit längerem wir haben es gerade aus kiefev noch einmal gehört die einzige Forderung ist es muss jetzt schnell gehen wie ist da der Stand gibt es entsprechende Zusagen oder Ideen zumindest ja darüber will man jetzt bei diesem Gipfel hier auch noch einmal sprechen von Seiten der Bundesregierung
Von Olaf schz hatte es ja zuletzt immer wieder Forderungen und das ganze auch schon beim letzten Gipfel gegeben dass die anderen Mitglieder deutlich mehr liefern müssen da deutlich nachbessern müssen in Berlin ist man der Ansicht dass man als Deutschland doch schon sehr viel liefert aber eben die anderen
Nationen da doch deutlich zu wenig tun gleichwohl gibt es natürlich auch einige Initiativen aus anderen Ländern zuletzt jaah die große munitionskoalition die von Seiten Tschechiens ins Leben ufen wurde über 800.000 Schuss Munition will man dort nun beschaffen und dazu haben mittlerweile mehrere Staaten dann auch ihre finanzielle Beteiligung angekündigt
Darüber wird sicherlich dann hier auch noch einmal gesprochen werden wie man dann auch künftig da vorgehen kann gleich wohl ist es aber natürlich so dass Deutschland sicherlich dann noch einmal bei seiner Kritik bleiben wird und das hat Olaf Scheutz hier vorhin auch schon bei seiner Ankunft anklingen
Lassen dass er da durchaus Bewegung von Seiten anderer Nationen erwartet für uns ist auch wichtig das große Thema Unterstützung der Ukraine wir dürfen die Frage niemals auf die leichte Schulter nehmen es ist unverändert wichtig dass wir dem brutalen russischen Angriff etwas entgegensetzen indem wir die Ukraine unterstützen und das geht finanziell
Wenn es um den Haushalt um entwicklungsaubau geht Deutschland wird ja auch die aufbaukonferenz dieses J veranstalten aber es geht zuallererst natürlich darum dass wir Waffenhilfe organisieren Deutschland steht da weit vorne wir haben mittlerweile 28 Milliarden Euro geliefert und zugesagt was Waffen betrifft das ist sehr viel aber es müssen alle europäischen Staaten
Einen guten Beitrag leisten ich sehe da auch erkennbar Fortschritte und wir müssen sehen was wir tun können um miteinander die Unterstützung zu ermöglichen da ist es mir wichtig hier auf den großen Durchbruch zu verweisen den wir in unseren Beratung in Paris erzielt haben wir werden nicht nur in
Europa wo wir die Produktion von Munition von Waffen ausweiten müssen sondern auch weltweit einkaufen weil es jetzt ja auch schnell gehen muss her Marco insgesamt geht’s bei all diesen Themen natürlich auch darum wie man das ganze bezahlt da gibt’s jetzt aus Deutschland eben zum einen den Vorstoß dass man die Zinseinnahmen aus
Den eingefrorenen russischen Geldern nutzt aber auch die Europäische Investitionsbank S soll Gelder locker machen ist das tatsächlich so einfach möglich also die Idee sozusagen das eingefrorene russische Vermögen also das Geld der russischen Zentralbank zu nutzen das ist etwas was schon länger diskutiert wurde es gab anfangsfderungen
Dass man einfach das Geld nimmt und es an die Ukraine weitergibt das ist allerdings rechtlich schwierisch schwierig und politisch am Ende auch mehr als Heike dass man die Zinserträge am Ende nutzt und an die Ukraine weitergibt denn das sei das was sozusagen der Ukraine zustehen würde und am Ende auch niemand
Anderem zustehen würde so hat es auch der Bundeskanzler hier vorhin noch einmal bei seiner Ankunft gesagt gleich wohl ist da gibt es auch noch einige Blockaden von Seiten Ungarns beispielsweise aber zumindest olaf scheolz hat sich da doch sehr optimistisch gezeigt dass es hier heute zu ein kommt dann gab es aus Frankreich
Noch die Forderung dass man gemeinsam Schulden aufnimmt um beispielsweise Waffen zu beschaffen so wie man das ja auch in der coronapandemie getan hat da hat man auch gemeinsam Schulden aufgenommen das ist allerdings doch eher unwahrscheinlich Marco danke dir für diese Einschätzungen aus Brüssel ich möchte weiter darüber sprechen mit generalutnant AD Roland
Kter bei mir vielen herzlichen Dank für ihre zeit daav wird’s machen das große Ziel ist es die Ukraine weiter zu unterstützen da ist man sich erstmal einig in der EU aber die Ukraine sagt auch das muss jetzt schnell gehen wie viel Vertrauen haben sie da wir das ist
Der man weiß ja schon gar nicht mehr wie vielte Gipfel bei dem man mit dieser Devise reingeht ja ich bin von Hause aus ja ein grenzenloser Optimist aber hier komme ich an Grenzen also ich glaube die Dringlichkeit ist mittlerweile jedem klar der Gipfel in Brüssel macht das
Ganz deutlich jeder weiß es ist die Stunde Null Ukraine steht militärisch mit dem Rücken an der Wand verteidigt auf der gesamten Breite der Front und sie verteidigen deshalb hartnäckig weil ihnen die Munition ausgeht zum Glück muss man sagen dass der neue generalsachef sirski offensichtlich ein etwas besseres taktisches Verständnis hat als sein
Vorgänger weil es ihm gelungen ist durch eine uralte klausowitzche Regel nämlich das Lösen aus der Front die nicht so betroffen ist und mit diesen Kräften dass die Truppe dort zu verstärken wo erforderlich doch zumindestens zu erreichen dass die Front im Augenblick hält es geht also nicht so richtig vorwärts aber das munitionsproblem ist
Offenkundig und das ist vielseitig es geht natürlich um Artilleriemunition es geht um Flugabwehr aber es geht natürlich auch um weitreichende Waffen Artillerie und andere über die wir in den letzten Tagen ja sehr viel gesprochen haben in so sofern kommt es jetzt wirklich auf die Zeit an deswegen auch das Angebot
Zunächst mal diese wirklicher minimale Größenordnung von 10 000 Schuss aus bundeswehrverbänden sofort in die Ukraine zu schaffen das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein aber das ich sage mal das hilft die nächsten 3 vi Tage wie in dem Bericht deutlich wurde und dann wird es wirklich Zeit und da habe ich so
Meine Sorgen ob wir wirklich in der Lage sind so schnell ausreichend Munition zu beschaffen damit es nicht zu weiteren ein und vielleicht sogar zu Durchbrüchen von Seiten der Russen kommt ich wollte gerade sagen wenn wir das aber nicht schaffen was bedeutet es dann konkret für die Ukraine das hängt davon ab was
Putin wirklich will will Putin jetzt eine Entscheidung herbeiführen ich glaube das ist schlechterdings nicht möglich dazu ist die Ukraine zu stark und dazu ist auch die westliche Unterstützung doch immer noch ausreichend genug insofern habe ich vermehrt den Eindruck putin will das ganze in die Länge ziehen nicht umsonst sein Gespräch mit dem französischen
Präsidenten macron über die Frage ob man eventuell zu einem Waffenstillstand oder einer Waffenruhe über die Olympischen Spiele in Paris kommt dann reden wir aber von August und ich habe den Eindruck dass Putin diesen Krieg über die Wahlen in Amerika ziehen will um dann unter Umständen mit einem neuen Präsidenten eine neue Entscheidung zu
Treffen aber das ist alles Spekulation im Augenblick habe ich den Eindruck eher dass von keiner Seite eine bestimmte Strategie oder eine eine taktische Finesse dahinter steckt sondern ich glaube es ist einfach der Lage geschuldet das ist zum einen das fehlende Material das ist zum anderen aber auch muss man sagen das fehlende
Personal und die zunehmende Ermüdung vor alleningen der ukrainischen Streitkräfte das ist aber auch die bevorstehende Schlechtwetterperiode rasputizia die jetzt auch in wenigen Tagen wieder beginnt und dann die Bewegung einschränkt also ist es eine prekäre Lage mit sehr also sehr schwer vorauszusagen wie sich das in den nächsten Wochen entwickelt jetzt in der vergangenen
Nacht gab es massive Angriffe auf kiefev die es so seit einigen Wochen schon nicht mehr gegeben hat und überraschend ist doch die Berichte darüber dass kincha Hyperschall Raketen eingesetzt worden die sind besonders teuer im Vergleich was glauben sie steckt dahinter reicht es nicht mehr mit drohnenraketen ist die Ukraine dafür zu
Gut ausgestattet warum hat man sich für diesen Schritt entschieden kschallraketen setzen die Russen ja nur sehr vereinzelt ein wir haben gerade über die technischen Möglichkeiten im Beitrag gehört ich glaube sehr wohl dass diese Waffe noch in der Entwicklung ist ich glaube diese Entwicklung für diese hyperschallrakete ist noch nicht
Abgeschlossen die wird noch getestet deswegen wird sie jetzt eingesetzt das ist keine Frage von einem auch wieder einer einem taktischen oder einem operativen Willen der dahinter steckt sondern eine Testphase auf der anderen Seite ist es so dieser Angriff mit 31 Marschflugkörpern und Raketen in der vergangenen Nacht nährt meine Vermutung
An der Front tut sich wenig also müssen andere Kriegsschauplatze um das Ganze am Kochen zu halten die Russen auf der einen Seite bombardieren Kiev das ist von hoher symbolischer Bedeutung und wird natürlich die Moral weiterchwächen darüber gibt’s gar keinen Zweifel Ukraine auf der anderen Seite bedient sich russischer freischellele also
Dieser russischen Legion zur Freiheit Russlands um dort auch auf russischem Territorium Angriffe wie wir Soldaten sagen mit begrenzem Ziel durchzuführen belgorot alles genannt worden das trifft die Russen empfindlich weil eben auch deutlich wird die Russen sind auch auf ihrem eigenen Territorium verwundbar und wenn man dazu noch nimmt den
Erfolgreichen Beschuss mit drohen der Raffinerien wovon immerhin 12 von 30 bestehenden getroffen worden sind dann hat das schon Auswirkung auch auf die Kriegsführung in Russland könnte es auch sein dass man den Krieg auf das russische Territorium immer weiter ausweitet kann die Ukraine sich das überhaupt leisten bei dem Mangel den man
Sowieso im eigenen Land schon hat im Augenblick sehe ich das noch nicht aber das ist sicherlich ein Ziel man wird den Krieg gerne auf russisches Territorium tragen wollen einfach weil dies natürlich eine ganz andere Bedeutung auch für die russischen Streit Kräfte aber auch für die russische Zivilbevölkerung hat und darum
Geht es ja auch wenn wir heute die Bilder aus Moskau sehen dann glauben wir ja dass ist ein Alltag wie jeder andere da läuft das Leben ganz normal wie in Berlin und in Hamburg aber genau das muss ja verhindert werden genau das ist ja das Ziel den der russischen
Zivilbevölkerung klar machen auch bei dir ist der Krieg angekommen Herr kter vielen herzlichen Dank für Ihre Einschätzung also die Lage sie ist weiterhin angespannt es braucht auf jeden Fall Entscheidungen hoffentlich jetzt in Brüssel dan dan Ihnen gerne
PUTINS KRIEG: “Es ist die Stunde Null! Die Ukraine steht mit den Rücken zur Wand!” Ex-General warnt!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die militärische Unterstützung der Ukraine künftig auch durch die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen finanzieren. “Da geht es um die Erträge, die niemandem zustehen, und die deshalb von der Europäischen Union verwendet werden können”, sagte Scholz zum Auftakt des zweitägigen EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Die Mittel sollten in erster Linie für den Ankauf von Waffen und Munition verwendet werden, betonte Scholz.
Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich “verrechnet, wenn er glaubt, dass wir nicht in der Lage sind, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es notwendig ist”, sagte Scholz. Dabei sei die Nutzung der abgeschöpften Zinsgewinne “ein kleiner, aber wichtiger Baustein”.
Scholz appellierte erneut an die übrigen EU-Staaten, die militärische Hilfe für die Ukraine aufzustocken. Deutschlands Beitrag liege mittlerweile bei 28 Milliarden Euro. “Aber es müssen alle europäischen Staaten einen guten Beitrag leisten”, sagte Scholz. Er sehe dabei “erkennbare Fortschritte”, fügte er hinzu. Frankreich hatte zuletzt angekündigt, im laufenden Jahr bis zu drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.
Scholz bekräftigte die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit bei der Verteidigungswirtschaft, etwa durch verbesserte Wettbewerbsbedingungen oder durch gemeinsame Einkäufe.
Neben der Ukraine-Hilfe wollen die Staats- und Regierungschefs auch über die humanitäre Notlage im Gazastreifen beraten und sich Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina einen Schritt annähern.
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