UKRAINE-KRIEG: Russland noch zu besiegen? “Kanzler muss seinen Starrsinn aufgeben!” Wadephul
wir wollen nun auch noch mal konkret auf die Lage an der Front im ukrainekrieg schauen denn insbesondere im Osten des Landes wird es für die ukrainischen Truppen immer schwieriger es fehlt ja an Waffen an Munition und an Soldaten die Folge Geländegewinne für die russischen Streitkräfte ein General des ukrainischen Militärgeheimdienstes der hat inzwischen sogar öffentlich eingeräumt dass er keine Chance sieht für sein Land diesen Krieg überhaupt noch auf dem Schlachtfeld zu gewinnen unterdessen macht Russland nicht nur mit seinen Bodentruppen sondern auch mit Luftangriffen weiter Druck die Fensterscheiben sind zborsten hier in dieser Sporthalle in der hatchi mehrere Kinder wurden verletzt als das Gebäude in der Region hkif von einer russischen Lenkwaffe getroffen wurde es gab keinen Luftalarm als sich die Raketen näherten berichtet diese Sportlehrerin bei dem Einschlag wurden die Fenster herausgerissen da die Kinder barfuß am Sportunterricht teilgenommen haben zogen sie sich tiefe Schnitte an den Füßen und auch an den händ wieder hat ein russischer Angriff also zivile Einrichtungen und Wohnhäuser getroffen nach Angaben des russischen Präsidenten selenski hat Russland allein im April mehr als 300 Raketen 3200 lenkbomben und rund 300 schahedronen gegen die Ukraine eingesetzt während das Land auf weitere Hilfen aus dem Westen wartet stößt die Luftabwehr an ihre Grenzen natürlich versuchen die Russen genauso wie sie es an der Front auch versuchen das Zeitfenster bis zum Eintreffen von mehr westlichen Waffen sowohl zur Luftabwehr als auch zur Verteidigung im Kriegsgebiet auszunutzen und so viel zu zerstören wie sie nur können und gleichzeitig wollen sie damit natürlich die Moral des ukrainischen Volkes immer weiter zermürben angesichts der schwierigen Lage fordert der ukrainische Präsident selenski eine schnelle Lieferung von Waffen und luftabwehrsystemen mit der liefergeschwindigkeit und der Umsetzung von Entscheidungen darf es kein Problem geben sagte er mit Blick auf die jüst zugesagten ushilfen der Mangel an Munition und Soldaten drängt die Ukraine entlang der Front in die Defensive der Sprecher des strategischen Kommandos räumt ein die Angreifer seien besser ausgerüstet immer wieder melden die russischen Streitkräfte Geländegewinne so haben sich die russischen Truppen in cheritina bei die ifka festgesetzt auch das Dorf berdici rund 35 km nordwestlich von donjetk haben sie unter ihre Kontrolle gebracht besonders heftig toben die Kämpfer an den Frontabschnitten rund um pokrowsk und kuratchowe der stellvertretende Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes general skibitzki räumte in einem Interview mit dem Economist inzwischen ein er sehe für sein Land keine Möglichkeit den Krieg allein auf dem Schlachtfeld zu gewinnen die Ukraine WD werde irgendwann Gespräche mit Russland aufnehmen müssen Präsident selenski lehnt dies bislang ab johann wadefoh ist mir nun zugeschaltet Verteidigungspolitiker der CDU und auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender schön dass sie Zeit für uns haben hallo a Holstein wenn die Ukrainer nun also selber sagen dass dieser Krieg auf dem Schlachtfeld für sie gar nicht mehr zu gewinnen ist müssten wir dann nicht auch alle Energie in Verhandlungen statt in Waffenlieferung stecken na das ist eine Stimme ich glaube das ist lange noch nicht entschieden für die Ukraine dass sie verliert aber in der Tat ist vollkommen richtig die Lage ist dramatisch für die Ukraine es ist genau das eingetreten was wir immer wieder auch in allen Diskussionen im Deutschen Bundestag gesagt haben wir müssen einfach alles tun was in unseren Möglichkeiten steht um die Ukraine zu unterstützen militärisch damit sie in eine Situation kommt dass sie diesen russischen Angriff zurückweisen kann und in eine gute Verhandlungsposition kommt den jeder Krieg wird am Ende durch Verhandlung natürlich gelöst und deswegen nutze ich diese Gelegenheit um noch einmal klar zu sagen der Bundeskanzler muss endlich seinen stasen aufgeben hinsichtlich der Lieferung von Taurus marsflohkörpern die könnten gerade jetzt Russland entscheidend daran hindern diesen Angriff erfolgreich van zu treiben es wäre eine wichtige Hilfe für die Ukraine äh Nachschubwege für Russland würden schwieriger werden Hauptquartiere müssten nach hinten verlagert werden und so weiter und so fort also die Vorteile liegen auf der Hand Argumente hat Herr Scholz nicht mehr und ich sage allen Koalitionären die FDP und die Grünen sind ja auch für die Lieferung von taurusmarschverkörpern wer jetzt nicht dafür sorgt dass die Ukraine alles bekommt was sie braucht äh um ihre Freiheit und damit auch die Freiheit der Europas zu verteidigen der macht sich mit verantwortlich für eine mögliche Niederlage das war ja noch mal ein ziemlich entschlossenes pleddoier für ihn da stecken natürlich auch finanzielle Aspekte dahinter gerade laufen ja die Haushaltsverhandlungen auch in der ampelregierung wären sie denn auch bereit ich sag mal vielleicht auch ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr oder für die Unterstützung der Ukraine mit gemeinsam auf den Weg zu bringen na ja die Bundesregierung muss erstmal äh in den Haushaltsplanung die jetzt laufen sich sortieren und mal einen Schwerpunkt setzen herpistorius hat schon für dieses Jahr also für das Jahr 2024 10 Milliarden mehr gefordert nicht erhalten das heißt die Fehlen dieses Jahr und sie werden im nächsten Jahr erneut fehlen das heißt wir bräuchten nach seinen Berechnungen 20 Milliarden für die Bundeswehr allein äh und natürlich müssen die ukrainehilfen auch weiter finanziert werden die Bundesregierung ist einfach aufgefordert jetzt Prioritäten zu setzen man kann den Menschen in einer Zeitenwende von der der Kanzler ja selbst gesprochen hat nicht suggerieren dass alles so bliebe wie es ist sondern man muss ihnen klar sagen dass wir in diesen Zeiten Russland einen Krieg in Europa führt der ja auch an die natogrenze herankommen kann dass wir da auch auf Dinge verzichten müssen und dass man gerade im Bereich der Sozialleistung auch zu Einschnitten bereit sein muss das ist das erste was wir von dieser erwarten dass sie alle Anstrengungen unternimmt um das zu finanzieren was für Bundeswehr und Ukraine notwendig ist und in dem Rahmen sind wir natürlich immer zu Gesprächen bereit aber die Bundesregierung ist hier am Zug mm der Ball liegt also erstmal bei der Regierung nun ist es ja auch interessant sie haben gesagt in der Zeitenwende befinden wir uns das ganze muss auch umgesetzt werden kriegstüchtigkeit ist ja etwas was der Bundesverteidigungsminister Pistorius da immer wieder nennt nun setzen sie sich ja auch in der CDU nächste Woche noch mal intensiv zusammen bei ihrem Parteitag einer der Streitpunkte das ist wohl jetzt schon absehbar wird das verpflichtende gesellschaftsjahr werden denn ihnen beispielsweise auch reicht das so nicht sie fordern wirklich die Rückkehr zur werpflicht haben Sie in diesem Punkt denn schon genug Unterstützer innerhalb der CDU zusammen wie wird dieser Streit ausgehen na ja wir sind da gar nicht weit auseinander die CDU hat auf einem Bundesparteitag schon in der Vergangenheit beschlossen dass wir ein verpflichtendes Gesellschaft ja woll weil wir der Auffassung sind in vielen Bereichen für die Verteidigung also im Rahmen der Bundeswehr aber auch in karitativen Bereich im Bereicht aller Blaulichtorganisationen also TH Feuerwehren brauchen wir mehr helfende Hände das ist schon Meinung der CDU dabei werden wir bleiben ich bin jetzt der Meinung die CDU Schleswig Holstein ist der Meinung übrigens auch die Junge Union Deutschlands andere verbänder auch wir müssen jetzt bevor wir zu dem Dienstjahr kommen einen ersten notwendigen Schritt tun und der Grund ist gerade das Thema was wir erörtert haben Russland greift weiter an Russland kann jetzt wirklich erfolgreich sein in der Ukraine der Generalinspekteur der Bundeswehr sagt in 5 Jahren könnte Russland natogebiet angreifen und wenn das in 5 Jahren broh dann können wir nicht in 5 Jahren anfangen unsere Bundeswehr so aufzustellen dass sie verteidigungsbereit ist dazu braucht sie mehr Material darüber reden wir seit vielen Jahren sie braucht aber auch mehr Personal und deswegen glauben wir müssen jetzt die Weichen stellen für eine Wehrpflicht das bedeutet nicht dass sofort alle eingezogen werden aber etwa so wie in Schweden und Norwegen das erst einmal die herangezogen werden die wir dringend brauchen aber ist vollkommen klar die Bundeswehr hat ein eklatantes Personalproblem und das werden wir nicht durch Werbefilme lösen sondern wir müssen eben auch jungen Menschen jetzt abverlangen dass sie für ihr Land da sind aber keine klare Antwort jetzt wie das ausgeht das heißt offenbar werden wir diese Diskussion dann nächste Woche verfolgen müssen Herr wadefuh ich danke ihnen ich bin optimistisch vielen Dank fürs Gespräch wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier klicken wenn ihr auf der Suche seid nach spannenden Dokus starken Reportagen 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UKRAINE-KRIEG: Russland noch zu besiegen? “Kanzler muss seinen Starrsinn aufgeben!” Wadephul
CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür kritisiert, trotz Forderungen auch aus dem Ausland weiter Taurus-Lieferungen an die Ukraine abzulehnen. «Die starrsinnige Weigerung des Kanzlers zeigt, dass der Erfolg der Ukraine für ihn nicht höchste Priorität hat», sagte Wadephul der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montag). Ein Appell aus Polen unterstreiche die Dramatik der Lage.
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hatte am Wochenende von Scholz gefordert, umzudenken und der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu geben. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die Ukraine von den USA weitreichende ATACMS-Raketen erhalten hat. Diese Lieferung von US-ATACMS-Raketen an die Ukraine bezeichnete Sikorski als «Reaktion auf die russische Eskalation» in der Ukraine, auf die auch Deutschland reagieren müsse. Scholz blieb bei einem SPD-Wahlkampfauftritt in Hamburg am Samstag aber bei seiner Ablehnung.
«Die Sommermonate dieses Jahres entscheiden, ob die Ukraine ihren Freiheitskampf gewinnen kann», sagte Wadephul weiter. «Doch der Kanzler setzt auf Ängste in der Bevölkerung, denen er mit seiner Haltung gerade Vortrieb gibt. Das werden sich insbesondere unsere östlichen Partner, bei denen unser Ansehen ohnehin nicht üppig ist, merken», fügte der Unionsfraktionsvize an. «Er schadet damit nachhaltig deutschen und europäischen Interessen.»
Scholz lehnt es strikt ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Er befürchtet, dass Deutschland bei Bereitstellung der Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in den Krieg hineingezogen werden könnte. Die Ukraine will die Marschflugkörper, um russische Truppenansammlungen, Nachschubwege und Befehlsstellen weit hinter der Front zerstören zu können. Zuletzt gerieten die ukrainischen Verteidiger im Osten des Landes immer mehr in Not gegen die russischen Angreifer und mussten Gebietsverluste hinnehmen.
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