PUTINS KRIEG: War das der Plan? Russland nutzt Entwicklung um Charkiw für Offensive an anderer Front
wollen zuerst einmal gemeinsam live nach Teran schauen denn dort sind bereits 10tausende Menschen auf den Straßen rund um die Universität dort in der iranischen Hauptstadt denn da fand ein Gottesdienst anläsig der Trauerfeierlichkeiten statt für den beim Hubschrauber Absturz ums Leben gekommenen Präsidenten Ibrahim raisi rund um diese Universität hat man sich also versammelt Ayatollah Ali hamene hat die Gebete für raisi und seine ebenfalls ums Leben gekommenen Begleiter geleitet und für die diese Trauerfeierlichkeiten ist der heutige Tag auch zu einem arbeitsfreien Tag erklärt worden wir sehen also hier die Straßen sie sind gesäumt immer werden Bilder von raisi hochgehalten aber auch von dem Geistlichen Oberhaupt des Muller Regimes Ali chamenai und man sieht auch hier dass zumindest diese Bilder zeigen sollen dass raisi eine wirklich große Unterstützung im Iran haben sollte und gehabt hat und dass die Menschen tatsächlich auch in großer Trauer sind es ist ja immer noch unklar warum der Hubschrauber bei schlechtem Wetter am vergangenen Sonntag abgestürzt ist ob es ein technischer Defekt war ob es vielleicht sogar Sabotage war die Ermittlungen des iranischen Militärs sie laufen fünft Tage Staatstrauer sind also aufgerufen und wenn wir auf die internationale Bühne schauen da fallen die Reaktion auf den Tod raisis allerdings ja sehr unterschiedlich aus befreundete Länder die würdigten das Staatsoberhaupt westliche Länder blieben entweder stumm oder äußern eher höfliches Beileid wie es beispielsweise die EU getan hat ist es aber eigentlich richtig zu kondulieren wenn der höchste Vertreter einer Diktatur gestorben ist wie im Iran und dazu wollten wir auch Ihre Stimme hören wie würden Sie damit umgehen denn der Iran es ist ein Terrorregime erstmal so muss man ja höflich sein nicht das ist ja selbstverständlich und noch mal dann die Politik einsteigt weiß ich nicht also ich würde sagen Höflichkeit geht vor auf wo man es vielleicht nicht verstehen kann dass man so hölich war ist ja schon jemand gestorben dazu kann man kondolieren dass diese Person extrem kritisch einzuordnen ist das kann man vielleicht getrennt davon betrachten also nächst mal ist es ja ein Mensch der gestorben ist und da darf man schon kondolieren finde ich in dem Augenblick kann man Politik auch mal von Moment hinten anstellen es ist ein Verbrecher also ich meine ich bin eine Frau wir wissen was er gerade im Iran mit den Frauen getan hat und dementsprechend sage ich nein aber die Diplomatie sieht es ja wahrscheinlich anders vor ich denke diplomatie ist hier gefragt ja und ich denke Höflichkeit spielt auch immer noch eine Rolle heutzutage ich persönlich bin unsicher muss ich ganz ehrlich sagen ich denke als Staat sollte man da drüber stehen und sagen ja gut das ist jemand gestorben wir kondulieren auf der ander Seite muss man auch sehen was dieser Mann getan hat er hat tausende Menschen umgebracht oder umbringen lassen und vielleicht da dann höflich zu kondolieren da wäre ein tatsächlich ein Schweigen vielleicht das angebrachteste und unsere Frage des Tages dreht sich an diesem heutigen Mittwoch auch um dieses Thema ist es also ihrer Meinung nach eher angebracht oder eher nicht wenn z.B die EU Beileid zum Tod bei nichtdemokratischen regimeeführern ausspricht bitte nehmen Sie Ihr Handy scannen Sie den QR-Code und beteiligen Sie sich an unserer Umfrage die Auflösung wie immer ab 18 Uhr in die Welt am Abend schauen wir auf einen weiteren Tiefschlag Tiefpunkt regelrecht für die AFD denn Frankreichs Rechtspopulisten die beenden nun die Zusammenarbeit mit der Partei im Europaparlament die Kooperation in der Fraktion Identität und Demokratie wo man bislang zusammengearbeitet hat soll nach dieser Legislaturperiode und der Europawahl dann nicht mehr weitergehen und auslöser für diesen Bruch sollen verhamlosende Äußerung des AFD Spitzenkandidaten Maximilian krab für die Europawahl zur Waffen SS gewesen sein diese hätten aus Sicht der Franzosen um Marine lepenn das fast nun zum Überlaufen gebracht heute Vormittag beredt die AFD Parteispitze offenbar über das weitere Vorgehen mehr von Matthias Heinrich das geht selbst Marine Le Pen zu weit die Rechtspopulistin will französische Präsidentin werden bisher saß man mit der AFD zusammen in einer Fraktion im Europaparlament das ist nun vorbei schlimm genug dass der deutscheer AFD Spitzenkandidat Maximilian Krah unter Spionageverdacht für China steht doch nun verhmlos Krah die SS in in einem Zeitungsinterview sagt der afdler ich werde nie sagen dass jeder der eine SS Uniform trug automatisch ein Verbrecher war es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an kriminellen aber nicht alle waren kriminell die SS organisierte die Vernichtungslager der Nazis mordete Millionen Menschen in Europa und auch in Frankreich für die Rechtspopulistin war das zuviel ihre Partei rossemblement national zieht die reichsleine eine Zusammenarbeit mit rechtsextrem deutschen ist dem französischen wler nicht zumutbar schon zuvor war Marine Le Pen zur AFD auf Abstand gegangen das potzdammer Geheimtreffen mit AFD Beteiligung zur sogenannten Remigration von Menschen mit ausländischen Wurzeln war der Rechtspopulistin auf den Magen geschlagen AFD Chefin Alice Weidel reiste daraufhin nach Paris ein gemeinsames Foto mit ihr vermitli Pen wir hatten offene Gespräche aber es wurde nichts daraus gelernt nun ziehen wir die Konsequenzen so die Franzosen kurz vor der Europawahl steht die AFD vor einem politischen Scherbenhaufen am Vormittag beredt der Bundesvorstand über die Abfuhr aus Paris und damit wen wir zu Achim unser schauen der vor den parlamentsbüros der AFD im Deutschen Bundestag nun ist guten Morgen Achim also der AFD Bundesvorstand soll nun heute zusammenkommen aber welche Konsequenzen könnten den Krad tatsächlich drohen weil man man kann ih von der europawahlliste ja nicht mehr streichen genau das kann man schon mal nicht schaffen das hatte man eigentlich auch schon bzw na ja durchdacht auch wir haben das durchdacht was kann passieren mit Maximilian Krah als eben festgestellt wurde dass einer seiner Mitarbeiter verdächtigt wird ein chinesischer Spion zu sein und da hat sich dann eben schon rausgestellt na ja von der Liste bekommt man ihn nicht mehr weil die wurde eingereicht beim Wahlleiter und dann wurde eben auch diese Liste geschlossen also was kann man heute tun der Bundesvorstand er kommt zusammen gegen 9 Uhr vermutlich eben als Telefonkonferenz und dann wird darüber beratschlagt angeblich heißt es man möchte dann Maximilian Krah der Mitglied des Bundesvorstandes ist dazu bewegen aus dem Bundesvorstand auszutreten jetzt kann man dahinter ein Fragezeichen machen weil man hatte nach diesem Vorfall mit seinen Mitarbeiter in gebeten sich aus dem Wahlkampf rauszulass halten und also ganz still zu sein und das hat max an KR dann schon mal nicht geschafft gerade eben auch mit diesem Interview mit repu republicaa Entschuldigung und insofern wird das wahrscheinlich gar nicht so einfach sein ihn da einzufangen aber die Stimmung im Bundesvorstand sie ist natürlich entsprechend schlecht nach diesem Interview ja bisher schien er sicher keiner Schuld bewusst zu sein aber die Krisen und Skandale die sumieren sich nun auf Achim das kann man wahrscheinlich inzwischen auch sogar schon in den Umfragen ablesen oder na in den Umfragen ist es ja bei der AFD immer ganz leicht Berg abgegangen seit eben Jen potzdammer treffen und den nachfolgenden vielen Demonstrationen zum Teil eben auch sehr großen Demonstrationen gegen die AFD und hat sich jetzt natürlich fortgesetzt mit den Skandalen und Petri büstron und eben Maximilian Krah und sollte es tatsächlich dabei bleiben dass Marine lepen rn sagt sie möchte nicht weiter mit der AFD im Europaparlament in einer Fraktion sitzen dann könnte es tatsächlich sein dass die AFD nach dieser Europawahl fraktionslos ist wenn sie kein anderer aufnimmt bzw eben er es schafft sie aus dem IDE aus der ideefraktion rauszuhalten und das würde dann eben auch für die AFD bedeuten dass sie weniger Redezeit im Europaparlament hat und tatsächlich am Ende auch weniger finanzielle Mittel zur Verfügung hat und deswegen kann man natürlich auch aus diesen Konsequenzen ablesen dass Alis Weigel und Tino kupalla da nicht besonders sage ich mal gute Laune momentan gerade haben weil das hätten sie dann eben auch Maximilian Krah zu verdanken Achim du wirst das ganze Geschehen rund um die AFD für uns am heutigen Mittwoch weiter beobachten danke erstmal für den Moment hast mir gestern schon intensiv über das Unwetter gesprochen mit Sorge geblickt in die hochwasserregion in Saarland und nach Rheinlandpfalz da kam gar nicht mehr so viel Wasser von oben aber in der oberpfals da wurden die Wassermassen nun in der Gemeinde kastet zu leben gefahr für Leib und Leben in der Ortsmitte war der Fluss lauter ach über die Ufer getreten und hatte sogar Autos mitgerissen so die Polizei die Fahrzeuge wurden daraufhin gegen eine Brücke gedrückt wodurch sich das Wasser zusätzlich staute Einsatzkräfte mussten die Insassen befreien und wegen der Fluten wurden außerdem Menschen in ihren Häusern eingeschlossen verletzt wurde zum Glück niemand starke Regenfälle haben auch in Bamberg und Umgebung für vollgelauf mit Keller überflutete Straßen und Verkehrsunfälle gesorgt einmal kräftig einatmen und schon tritt der Rausch ein immer mehr Kinder und Jugendliche missbrauchen offenbar das Lachgas als Partydroge jetzt fordert die Union die Abgabe an Minderjährige zu verbieten in gifonder wird das Gas sogar in einem warnautomaten angeboten das hat nun zu Protesten geführt doch die Behörden sind bislang noch nicht eingestritten der Betreiber des Automaten gibt an das Lachgas nur an über 18-Jährige zu verkaufen mediziner warnen vor gesundheitlichen Risiken Folgen können Kopfschmerzen Bewusstlosigkeit und neurologische Folgeerkrankung sein in staten wie den Großbritannien oder auch der Schweiz sind Besitz und Verkauf in der Regel verboten lachgas ist zur Narkose etwa in Zahnarztpraxen gedacht Außenministerin Annalena berbock beredt heute in Weimar mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen über die Sicherheits und Verteidigungspolitik nach mehr als 2 Jahren des russischen angriffskriegs gegen die Ukraine die Grünen Politikerin unterstützt die Forderung von Verteidigungsminister pisturius die Hilfe für die Ukraine um weitere 3,8 Milliarden Euro zu erhöhen werbock sagte unserem Kriegsreporter Paul Ronzheimer bei ihrem Kurzbesuch in Kiev man habe noch nie erlebt dass die europäische Friedensordnung der Art herausgefordert werde dies müsse sich auch im deutschen Finanzhaushalt wiederspiegeln dieser Krieg geht uns alle etwas an niemand wünscht sich so sehr Frieden wie die Menschen hier in der Ukraine aber solange Russland auf diese brutale Art und Weise ja nicht nur die Menschen hier bombardiert sondern jetzt eine neue Phase gestartet hat die Lebens Adern ganz bewusst eines Landes zu attackieren nämlich Stromversorgung Wasserversorgung Wärmeversorgung dann müssen wir alles dafür tun unsere Hilfe maximal auszubauen und Verteidigungsminister Boris bisturius er erneuerte seine Zusage Deutschlands für militärischen Beistand an den natopartner Lettland der spdptiker schaut sich dort heute das natomanö grandiganorus ist ja mittlerweile fast schon Stammgast im Baltikum besondere aber in Litauen dort wird künfttiger eine Brigade der Bundeswehr stationiert ein Großprojekt das Milliarden kostet aber eben wichtig ist für die Absicherung der Ostflanke des nordatlantischen Bündnisses der Aufbau der Brigade Litauen wird die größte Aufgabe die die Bundeswehr jemals hatte schon seit Jahren sind im Wechsel immer einige hundert deutsche Soldaten dort als Mitglied einer sogenannten battlegoup der NATO unter deutscher Führung nun wird aber ein kompletter Großverband im Ausland stationiert eine ganze kampfbrigade mit 5000 Leuten und der entsprechenden Technik und das auf Dauer das ist Neuland für uns das ist ein nie dagewesenes Projekt das erfordert einige Vorbereitung und Veränderung an denen wir gerade intensiv arbeiten zwei Standorte sind für die Bundeswehr vorgesehen rukla sowieso schon der größte Militärstandort des Landes und rutninkai mit seinem Truppenübungsplatz Orte also auch in der Nähe der Großstädte Vilnius und Kaunas für die Stationierung muss auch Litauen vieles vorbereiten für das kleine Land ist das ebenfalls eine große Aufgabe der deutsche Minister lobt den litauischen Eifer ihr steckt sehr viel Energie und Geld in den Aufbau der militärischen und zivilen Infrastruktur ohne die das alles gar nicht denkbar wäre wir beide wissen aber auch dass dieser Ehrgeiz notwendig ist und auch die Arbeit an dem Zeitplan weil wir es am Ende mit nicht mehr und nicht weniger zu tun haben werden als zu erreichen dass wir eine glaubwürdige abre gewährleisten können aufbauen wollen und müssen letzten Sommer erst wurde die Brigade Litauen angekündigt Anfang April nun machte sich das vkommando auf den Weg Ende des Jahres soll aus dem vkommando ein aufstellungsstab werden dann schon mit 150 Leuten schrittweise werden immer weitere Kräfte nach Litauen verlegt abhängig auch von den Baufortschritten immerhin kommen nicht nur Soldaten und Zivilbeschäftigte sondern auch ihre Familien die ganze Brigade Litauen in voller Kampfstärke soll Ende 2027 stehen rund zwei Wochen nach dem Beginn der Offensive der russischen Armee in der ukrainischen Region hakiv ist der Vormarsch von Putins Truppen offenbar ins Stocken geraten nach der Eroberung einiger Dörfer stecken die Russen nach Ansicht von Beobachtern fest Grund dafür ist dass die von den USA nach monatanger Blockade im Kongress Ende April freigegebenen Waffenlieferungen inzwischen in der Ukraine angekommen sind auch in der Region donjk konnten die Verteidiger ihre Bestände an Munition und Raketen offen wieder auffüllen trotzdem gehen die russischen Angriffe weiter die Rede ist von massiven Verlusten an Mensch unmaterial die Angaben sind von unabhängiger Seite allerdings nicht zu überprüfen und D blicken wir nach Moskau zu unserem russlandkorrespondenten Christoph Wanner guten Morgen Christoph ja welche Information hast du sind die russischen Truppen tatsächlich in der Region harkif ins Stocken geraten also ich würde das so formulieren in Ukrainern ist ist es gelungen den russischen Ansturm im Bereich harkir doch deutlich abzubremsen und zwar dadurch dass sie Reserven hinzugezogen haben massiv die rund um harkiv verteidigen jetzt ist es aber so dass diese Truppen die in harkiv jetzt kämpfen an anderen Orten fehlen und das heißt dass die Russen im Donbass gerade im Bereich danetzk also bei Städten die wir kennen aus der Vergangenheit wie chasof yar cheretina z. oder auch bei dem Dorf perviske nitailer Fortschritte machen langsam sich Vorarbeiten und das bestätigt jetzt auch das ukrainische telegram Portal sehr einflussreich deep state heißt das und wie muss man diese Geländegewinne der Russen seit April denn einordnen also das was ich jetzt zu berichten habe ist nicht mein cherche Ergebnis das habe ich von den Kollegen der Washington Post und die uskollegen sagen dass es den Russen seit April gelungen ist mehr Gelände in der Ukraine zu erobern als die Ukrainer in ihrer gesamten letztjährigen Sommeroffensive befreien konnten mit anderen Worten die russischen offensiven die bringen den Russen Geländegewinne auch wenn und das ist absolut unstrittig die Verlust der russischen Kräfte hoch sind genaue Zahlen kenne ich nicht Christoph in der EU wird jetzt offen darüber gesprochen und die Pläne werden immer konkreter dass die Erträge aus eingefrorenem russischen Vermögen und auch die Reserven selbst für ukrainehilfe verwendet werden sollen wie würde Moskau darauf reagieren wenn das tatsächlich so käme es gibt ja immer dieses Prinzip wie du mir so ich dir oder auch genannt Reziprozität in der Diplomatie das wird nicht gelingen weil natürlich der Westen oder westliche Länder hier nicht diese Summen lagern die die Russen im Westen gelagert haben da ist ja die Rede von 260 Milliarden Euro die die Russen auf westlichen Konten hatten und die jetzt eingefroren sind und da sollen jetzt Teile dieser Beträge gerade auch die Erträge aus den die Zins träge hergenommen werden um der Ukraine zu helfen andere sprechen auch davon dass man die Reserven der russischen Staatsbank um die es ja geht komplett hernehmen soll um die Ukraine zu unterstützen all das wird natürlich hier genau beobachtet und wie die Russen reagieren werden kann ich im Detail nicht sagen wahrscheinlich werden sie versuchen sich irgendwie das Geld zu holen da wo man was abgreifen kann vielleicht von westlichen Wirtschaftsunternehmen dass die dann herangezogen werden all das ist vorstellbar eines WE sich mit Sicherheit dass die Russen nicht einfach zugucken werden wie ihr Geld verwendet wird um der Ukraine zu helfen sie werden sich auch etwas einfallen lassen und werden auch versuchen dem Westen möglichst großen Schaden zuzufügen russland hat selbst angekündigt christopf eine atomwaffenübung nah der ukrainischen Grenze durchzuführen wie muss man das denn einordnen ist das tatsächlich mehr als nur sbelrasseln er ist natürlich schon alles Machtdemonstration wir benutzen oft Worte wie Säbelrasseln oder Muskelspiele show all das stimmt schon zu einem gewissen Teil aber auf der anderen Seite ist es eben auch so dass das ganze auch als Warnung verstanden werden muss als an Warnung an die Amerikaner vor allem den Russen missfällt da vor allem eine Angelegenheit eine Sache und zwar der ukrainische Vorstoß in den USA amerikanische Waffen en russisches Kernland einsetzen zu dürfen vor allem die raketenattackems oder auch die F16 Kampfjets die kommen werden oder Stinger Flugabwehrraketen all das will man gegen russisches Kernland einsetzen und die USA haben dazu noch nicht die Bereitschaft verbieten das nach wie vor aber das kann ja alles sich ändern und jetzt heißt es eben hier von russischer Seite ohne das direkt so auszusprechen achtet darauf wie euer nächster Schritt aussehen wird vielleicht ist das schon ein Schritt zu viel also die Warnung an die Amerikaner und ich denke dass Russland wenn es dann tatsächlich zum Extremfall kommen sollte also wenn Putin mit dem Rücken zur Wand stehen sollte überhaupt nicht zögern wird taktische Atomwaffen einzusetzen also im absoluten Notfall nicht heute natürlich aber ausschließen sollte man das nicht Christ danke für all dies diese aktuellen Information an Tag 819 des ukrainekrieges die Bundesregierung will sich aktuell noch nicht z recht festlegen wie man mit dem beantragten Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen die Führung Israels umgehen soll annalina berbock zumindest machte bei uns im Interview mit unserem Kriegsreporter Paul ronzimer noch keine klare Aussage dazu ob Deutschland Benjamin Netanyahu bei einem Staatsbesuch dann tatsächlich festnehmen würde offenbar hofft man darauf dass die Richter dem Antrag des chefanklägers ran dann am Ende doch nicht folgen werden Marian Grunden mit den Einzelheiten März 2023 knapp 7 Monate vor dem 7 Oktober Benjamin Netanyahu besucht Berlin sollte der Internationale Strafgerichtshof tatsächlich einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten verhängen wären solche Bilder nicht mehr möglich Deutschland müsste netanahu festnehmen und nach den Hag überstellen doch würde Deutschland diesen Schritt wirklich gehen Außenministerin Annalena berb vermeidet klare Aussagen für uns gilt die Unabhängigkeit von internationalen Gerichten zugleich hat das Auswärtige Amt und des Bundeskanzleramt gestern deutlich gemacht dass aufgrund der Gleichzeitigkeit der Anklagen wo wir ja gerade sind bzw der Ausstellung der Anklage dass der falsche Eindruck entstanden ist dass es hier eine Gleichsetzung gegeben hat Deutschland also zwischen staatsrison und Völkerrecht für die Union ist der Antrag auf Haftbefehl ein Skandal der Internationale Strafgerichtshof Messe mit zweierlei Maß Asad hat seine eigene Bevölkerung mit Chemiewaffen angegriffen und tausende ztausende Opfer auf dem Gewissen und da wird es nicht gemacht und deshalb sollte die Bundesrepublik sich da klar positionieren offensichtlich ist der Internationale Strafgerichtshof nicht frei von politischen meinungsurteilen und da sollte Deutschland schon auf Distanz gehen jetzt wird der Chefankläger den Haftbefehl bei einem aus dreter stehenden voruntersuchungsausschuss beantragen der durchschnittlich zwei Monate braucht um die Beweislage zu prüfen und zu entscheiden ob das Verfahren fortgesetzt wird auf Druck der USA hat Israel offenbar nun seine Militärstrategie im Gazakrieg angepasst das zumindest berichtet die times of Israel und beruft sich auf einen ranghohen Beamten der Regierung von Präsident Biden auch die Washington Post berichtet israel habe nach Gesprächen mit dem Weißen Haus beschlossen die Pläne für eine Großoffensive gegen die hamasterroristen in aufzugeben ein früherer Plan zwei armeedivisionen in die Stadt zu schicken werde nicht weiter verfolgt Israel willenrafach die letzten Einheiten der Terrororganisation zerschlagen aus telaviv ist uns nun unser Chefreporter Steffen Schwarzkopf zugeschaltet Steffen guten Morgen also das sind erstmal wage Berichte die da jetzt nun bekannt geworden sind was genau bedeutet das wie wird Israel seine Strategie in Raffa anpassen also man wird weiterin da eher auf spezialoperationen setzen und auch auf Luftschläge wir haben an diesem Morgen wieder Berichte aus dem gazerastreifen bekommen wonach es Angriffe Luftangriffe gegeben hat auf rafach selbst das heißt es sind Ziele in der Stadt angegriffen worden und rund um die Stadt so heißt es und gleichzeitig gehen natürlich auch Operationen am Boden weiter interessant in diesem Zusammenhang ist das der Druck hier in Israel auf den Straßen ob in telaviv oder ob in Jerusalem immer mehr wächst auf die die Regierung mehr zu tun für die geiselfreilassung das heißt selbst für Angehörige von Geiseln die uns gesagt haben dass sie wollen dass die Militäroperationen aufhören dass sie gestoppt werden auch eine Petition wurde jetzt unterschrieben von 1400 Wissenschaftlern und Vertretern von Universitäten die ein Ende dieses Krieges ein komplettes einstellen aller Militäroperationen fordern warum weil sie sagen dass die Ziele die Hamas zu vernichten überhaupt nicht realisierbar sein und dazu passt vielleicht auch noch ein Bericht von den Kollegen von politico die sich auf US geheheimdienstkreise Berufen wonach es ganz offensichtlich so ist dass bislang erst 35% aller hamasterroristen eliminiert wurden und das noch immer zwei Drittel aller Tunnelanlagen nicht zerstört wurden von der israelischen Armee Steffen lass uns noch mal die Haftbefehle gegen Ministerpräsident dan und Verteidigungsminister galant einordnen mit all dem was man jetzt zusammenfassen kann sind sie eigentlich unausweichlich müssen sie vollstreckt werden also zunächst einmal ist es so natürlich dass die israelische Regierung dass Israel da überhaupt gar keinen Einfluss drauf hat und rein theoretisch auch alle anderen Länder nicht ob Deutschland oder die USA oder Großbritannien oder Frankreich aber natürlich ist die Kritik hier in Israel immer noch laut netanaho der israelische Ministerpräsident hat jetzt amerikanischen Networks mehrere mehreren Interviews gegeben und hat da noch einmal äh sehr deutlich auch den Chefankläger Karim Khan kritisiert hat ihn als Typen bezeichnet der von den Fakten keine Ahnung habe aber wenn man auf die Fakten guckt und ich habe mal danach geschaut in den letzten Jahrzehnten hat es 31 ähm solche Anträge gegeben 29 wurden dann letztendlich auch stattgegeben von diesem vorgericht was jetzt zuständig ist also nur in zwei Fällen wurde es bislang abgelehnt und jetzt noch ein interessanter Punkt wenn ich den kurz erwähnen darf dieses Gremium das besteht ja aus drei Richtern aus Benin aus Rumänien und aus Mexiko der mexikanische Richter ist jetzt zurückgetreten aus Befangenheit wird ersetzt durch einen französischen Richter und Frankreich wie wir wissen unterstützt ja den Internationalen Strafgerichtshof und deswegen sorgt man sich hier in Israel natürlich dass dann die Entscheidung eigentlich schon fast feststehen könnte aber noch ist das alles nicht abgesegnet Steffen vielen Dank für dieses für diesen Überblick danke
PUTINS KRIEG: War das der Plan? Russland nutzt Entwicklung um Charkiw für Offensive an anderer Front
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage an der Front in der Ostukraine im Gebiet Donezk als extrem schwierig bezeichnet. In den Richtungen Kramatorsk, Kurachowe und Pokrowsk im Gebiet Donezk gebe es die meisten Kämpfe, sagte Selenskyj in seiner am Dienstagabend verbreiteten Videobotschaft. Dagegen gelinge es den ukrainischen Streitkräften in der Region Charkiw, die Besatzer vernichtend zu schlagen. Die Ergebnisse seien spürbar, sagte Selenskyj nach einem Treffen mit der Militärführung.
Selenskyj sagte auch, dass die westlichen Verbündeten bei einer Sitzung im sogenannten Ramstein-Format mit den USA an der Spitze erneut über die dringenden Erfordernisse für den Abwehrkampf gegen die russische Invasion informiert worden seien. Die Ukraine brauche Flugabwehr, Panzertechnik und Artilleriegeschosse. Selenskyj sagte, dass er jedem Staat und Partner dankbar sei für die Hilfe. Doch müssten die Mittel zur Vernichtung des Feindes jetzt kommen, in diesen Wochen – «und nicht irgendwann im Sommer».
Der Präsident hatte am Dienstag in Kiew einmal mehr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfangen. «Ich habe ihr für all die Unterstützung gedankt», sagte Selenskyj danach. «Deutschland ist einer unserer wichtigsten Partner im Sicherheits- und im politischen Bereich und im Kontext unserer europäischen Integration.» Deutschland verstehe, dass im Juni die eigentlichen EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine beginnen müssten.
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Das Video wurde 2023 erstellt