PUTINS KRIEG: NATO-Waffen auf Russland? USA signalisieren überraschend Flexibilität | WELT STREAM
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Angriffe in Russland erlauben? Blinken deutet mögliche Kursänderung an –
Soll die Ukraine mit aus dem Ausland gelieferten Waffen Ziele in Russland angreifen dürfen? Neue Äußerungen des US-Außenministers zu dieser Frage lassen aufhorchen.
In der Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland hat US-Außenminister Antony Blinken eine mögliche Kursänderung angedeutet. Bei einem Besuch in Moldau signalisierte Blinken, dass die USA womöglich von ihrer rigorosen Ablehnung ukrainischer Schläge gegen Ziele auf russischem Boden abrücken könnten. Seit Beginn des Krieges habe die US-Regierung ihre Unterstützung für die Ukraine ständig an die sich verändernden Bedingungen auf dem Schlachtfeld angepasst «und bei Bedarf nachgebessert», sagte er dort. «Und genau das werden wir auch in Zukunft tun.»
Die USA hörten zu, lernten hinzu und träfen immer neue Entscheidungen dazu, was nötig sei, um sicherzustellen, dass die Ukraine sich effektiv verteidigen könne, betonte Blinken am Mittwoch in Moldau. Seine Äußerungen stießen am Donnerstag auf großes Interesse bei einem Nato-Außenministertreffen in Prag – wie auch im Kreml.
Ob die Ukraine sämtliche vom Westen gelieferten Waffen auch für Angriffe auf militärische Ziele in Russland nutzen können sollte, wird derzeit unter Nato-Staaten kontrovers diskutiert. Die Ukraine fordert dies seit längerem, um russische Stellungen in dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Krieg effektiver zu bekämpfen. Bisher setzt das Land dafür vor allem eigene Raketen und Drohnen ein. Die westlichen Waffen zielen bisher in erster Linie auf russische Stellungen in den von Moskau besetzten Gebieten der Ukraine.
Länder wie die USA und Deutschland haben die Abgabe von bestimmten Systemen nach Angaben aus Bündniskreisen zum Teil an strenge Auflagen für deren Nutzung gekoppelt. Hintergrund ist die Befürchtung, dass der Konflikt mit Russland weiter eskalieren und die Nato zur Kriegspartei werden könnte. Konkret geht es bei den Auflagen nach Angaben von Militärs unter anderem darum, dass die Ukraine mit Flugabwehrraketensystemen von Typ Patriot keine russischen Kampfflugzeuge im russischen Luftraum abschießen darf, um zu verhindern, dass diese Raketen oder Gleitbomben auf die Ukraine abfeuern.
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