UKRAINE-KRIEG: NATO-Waffen gegen russisches Kernland? Moskau “Nebulöse Ankündigungen!”

ja in die Debatte dass die Ukraine westliche Waffen dann auch auf russischem Kernland einsetzen kann kommt mehr und mehr Bewegung nun hat do us Außenminister blinken signalisiert dass er flexibel ist in dieser Frage denn bislang wir erinnern uns hatte US-Präsident beiden ja eine klare Absage an dieses Thema gestellt genau auch wie Bundeskanzler odaf Scholz aber der Kanzler scheint ja jetzt einzulenken das haben wir gesehen Frankreich Staatschef macron hatte nämlich die Diskussion bei seinem Deutschlandbesuch in Fahrt gebracht und die Außenminister der NATO sie kommen ab heute in Prag zusammen um eigentlicher das Treffen im Juli in Washington vorzubereiten doch genau dieses Thema dürfte die Gespräche maßgeblich beherrschen unterdessen schlung aber wieder russische Raketen in der zweitgrößten ukrainischen Stadt hakifin der aktuelle kriegsüberblick von Matthias Heinrich der französische Präsident drängt Olaf Scholz wie Paris und London auch der Ukraine freie Hand zu geben was den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland angeht völkerrechtlich sei der Einsatz gedeckt sagen Juristen sie könen auch bei ein so großen Land wie Russland in den angreiferstaat hinein attackieren in der Selbstverteidigung um die Angriffe auszuschalten das weiß auch der Kanzler doch trotzdem zögert er was völkerrechtlich erlaubt sein muss nicht immer auch politisch klug sein sagen denn auch Verteidigungsexperten der hauptzögerer ist ja nicht Olaf Scholz sondern Joe Biden und ich verstehe dass es für Olaf Scholz strategisch wichtig war wichtig ist und wichtig bleibt dass er sich sozusagen an Joe Biden orientiert auch wegen dessen überragender überragenden Alleinstellungsmerkmals er hat die Nuklearwaffen er kann sozusagen die gegendrohung ausbreechen gegen Russland aus Washington dreht sich aber der Wind US außminister blinken deutet auf seine Europareise jetzt einen Kurswechsel an man habe sich im ukrainekrieg immer den veränderten Bedingungen angepasst weiter ich bin zuversichtlich dass wir das auch weiterhin tun werden alle drängen Olaf Scholz sein eigener Verteidigungsminister die Grünen und die Liberalen in der eigenen Koalition dort werden harte Bandagen gegen den Kanzler aufgezogen die öffentlichen Verletzungen dürften schmerzhaft sein man erreicht die nicht weil er ein krasser Rechthaber ist gerade zuu autistische Züge hat so Marie Agnes Stag Zimmermann von der FDP Vorsitzende im Verteidigungsausschuss fatal sei das Zögern nicht nur wegen Moskaus Expansionsplänen sagt die Opposition auch in Europa stehe Deutschland mittlerweile recht alleine da macron fordert es der NATO Generalsekretär fordert es der polnische Außenminister fordert es Schweden macht es bereits also es ist unser Kanzler der isoliert ist und auch in der eigenen Regierungskoalition die Stimmen immer lauter werden die sagen warum machst du das heute beginnt in Prag das NATO Außenminister Treffen kommt es zu einer Änderung der Vorgaben für die Ukraine könnte es vielleicht erstmal nicht publik aber für Russland schnell auf dem Schlachtfeld spürbar werden damit nach Moskau zu unserem Russland Korrespondenten Christop Wanner Christof guten Morgen welche weiteren Reaktionen gibt es denn in Russland in Bezug auf den möglichen Einsatz westlicher Waffen auf Ziel in Russland ja die russische Führung bleibt da etwas Waage es gibt immer wieder Äußerungen von Dimitri Peskow dem Sprecher des kremmelchefs der sagt dass dann die Militärs schon eine passende Antwort finden werden er sollte die Ukraine russisches Kernland mit westlichen Waffen angreifen jetzt ist es ja so dass sowas wohl schon mal passiert ist wie es hier heißt in Russland und zwar war das wohl im Mai 2023 da ist wohl das russische Kernland angegriffen worden mit einem westlichen Flugabwehrsystem wo sogar von einem Patriot und da sind in Südrussland wohl auch zwei Kampfjets und ein Helikopter abgeschossen worden aber das hat man alles auf relativ kleiner Flamme gekocht damals einfach um da nicht irgendwas eskalieren zu lassen zum unnötigen Zeitpunkt aber wenn sowas regelmäßig passiert dann wird Russland wohl nichts anderes übrig bleiben als tatsächlich eine passende Antwort zu finden und da gibt es jetzt hier eine Äußerung von einem kremmelnahen Politologen der ist auch Professor an der Höheren Schule für Ökonomie hier in Moskau einer Eliteuni suslow Dimitri suslow heißt der Mann und der hat gesagt man müsste einfach zu Demonstrationszwecken eine nukleare Waffe zünden also jetzt nicht einen Kampfeinsatz mit einer Atomwaffe sondern einfach zu zeigen wo sind die roten Linien und da so einen Test durchführen mit einer taktischen Atomwaffe damit der Westen versteht wo die roten Linien wirklich sind und wozu man im Extremfall in Russland bereit sein könnte die Drohung aus dem Umfeld des Kremmel gehen also weiter Christof nun gab es offenbar auch russische Angriffe auf Ziele in der zentralukraine vor allem auch wohl in Richtung der Stadt staro konstantinov was genau steckt dahinter also Star konstantinov ist regelmäßig ein Ziel für russische Marschflugkörper und auch drohen das ist ein wichtiger luftwaffenstüzpunkt der Ukrain und man geht hier in Moskau davon aus dass dort auch dann die F16 die amerikanischen Kampfjets stationiert werden und man versucht einfach diesen luftwaffensturzpunkt nach Möglichkeit zu beschädigen und wenn ich noch zwei Sätze zur Front sagen darf da hat man fast den Eindruck dass momentan überhaupt nichts passiert weil es kaum Veränderungen am Frontverlauf gibt aber das ist ein Irrtum die Gefecht sind nach wie vor heftig die Russen greifen an an den meisten Frontabschnitten und suchen nach Lücken in den ukrainischen Verteidigungslinien und warten auf Fehler der Ukrainer um dann da reinschlagen zu können und auch die Ukrainer waren übrigens nicht untätig in den letzten Stunden und haben wieder versucht die Krim anzugreifen mit attackems also amerikanischen Kurzstreckenraketen und da sind wohl zwei feren beschädigt worden ähm auf der grim ähm aber wohl keine Personen zu Schaden gekommen das ganze hat sich bei kerzs ereignet das meldet das russische Verteidigungsministerium auch das Waffenarsenal das wird stätig ja erweitert in beiden Ländern aber insbesondere auch im in Russland es gibt ja bereits eine ziemlich schlagkräftige furchtbare Waffe die TOS 1A genannt wird hollenfeuer spricht man auch darüber Gerüchte die sagen nun dass das sogar weiter entwickelt worden ist was hörst du dazu also das TOS 1A System hatte das große Problem dass es auf einem Panzer aufgepflanzt ist und deswegen recht langsam ist und die Reichweite dieses Höllenfeuers ist auch nicht besonders groß so rund 5 km ist aber trotzdem eine verheerende Waffe weil da thermobarische Munition eingesetzt wird das heißt da wird eine extreme Hitze und Druckwelle erzeugt dann alles was im Umkreis von einigen Hundt Metern ist verbrennt und jetzt ist es so dass die Russen seit geraumer Zeit da schon ein Nachfolgemodell haben das ganze heißt TOS 2 und das ist auf einen Lkw aufgepflanzt und ist also wesentlich schneller da ist wohl die Reichweite auch dreimal so groß und die Zielgenauigkeit ist auch größer und die Zielfindung schneller und das ist extrem wichtig jetzt in diesem Krieg mit den ganzen drohen dass ein angreifendes Fahrzeug schnell wegkommt und das scheint dieses tost 2 zu schaffen und da gibt es hier so einen Euphemismus die Russen nennen dieses System tosotka was so viel heißt wie tösschen das natürlich irreführend weil dieses TOS 2 ist noch gefährlicher als das TOS 1A und wird jetzt wohl auch stark in harkev eingesetzt im Norden des Kriegsgebietes anhand der Bilder die du uns da überspielt hast aus Russland Christop kann man ja sehr gut diese Schlagkraft dann auch erkennen danke dir für all diese Information unser uskorrespondent Michael wweber ist zur Zeit in New York guten Morgen Michael also us-ausminister blinken signalisiert nun Flexibilität beim Einsatz der US-Waffen in der Ukraine wie muss man das Einordnen das hat er ja auch schon vor ein paar Tagen gemacht diese Flexibilität gezeigt und für Diskussionen gesorgt er ist der Treiber in der amerikanischen Administration der Treiber der versucht Joe Biden offensichtlich davon überzeugen dass diese Waffen eingesetzt werden können auf russischen im Territorium und es gibt viele Diskussionen im Weißen Haus es gibt da Befürworter aber es gibt auch Gegner solcher Maßnahmen solcher Angriffe und es gibt die Spekulationen darüber dass wenn Joe Biden tatsächlich seine Meinung ändern sollte dass das nicht an die große Glocke gehängt wird dass wir das alle zuvor dann auch hören werden sondern dass es die Russen zuerst spüren werden nämlich durch Angriffe dann auf Stellungen oder abschlussr innerhalb Russlands also das ist gut möglich möglich auch dass Jo beiden solche Angriffe konditioniert an ganz spezifische Ziele bindet Michael danke für deine Einordnungen und ich spreche gleich wieder mit Michael der Grund warum unser Korrespondent am Big Apple ist ist das mit Spannung erwartete Urteil im schweigegeldprozess gegen Donald Trump die Z Geschwornen sie haben mit ihren Beratungen begonnen der Richter ordnete an dass der Ex-Präsident und seine Anwälte während der Beratung der Jury im Gerichtsgebäude in Manhattan bleiben müssen in dem Prozess geht es um Zahlungen die Trumps früherer Anwalt Michael CEN an die ehemalige Pornodarstellerin stormy Daniels zahlte nach Kes Darstellung handeltte es sich um Schweigegeld dass Daniels im Wahlkampf 2016 davon abhalten sollte Details einer mutmaßen sexuellen Beziehung mit dem heute 77-Jährigen öffentlich auszuschlachten die 130 000 soll Milliardär Cohen später erstattet haben dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben um den Grund dieser Zahlung zu vertuschen Donald Trump bestreitet jegliches Fehlverhalten und Michael beobachtet natürlich intensiv diesen Prozess ja Michael wie geht es denn dann heute weiter die Jury hat ja offenbar noch Fragen ja so sieht es aus sie wird sich noch einmal spezifische Passagen der Instruktionen des Richters zu Gemüte führen und dann werden auch noch no einmal Zeugenaussagen verlesen werden morgen früh also an meinem morgen früh und es sieht eigentlich nicht danach aus dass es hier ein schnelles Urteil gibt seitens der Juroren der Geschworenen also die gehen schon sehr ernsthaft so scheint es zumindest in die Details und Donald Trump so scheint es sieht seine Fälle schwimmen glaubt wohl selber schuldig gesprochen zu werden er hat sich heute mit Mutter Theresa verglichen selbst die würde hier an diesem hochparteiischen Gericht hinter mir an der Seite hinter mir schuldig gesprochen werden also er glaubt wohl dass es für die Juroren reicht tatsächlich ihn dann schuldig zu sprechen was würde das heißen am Ende der Richter müsste dann über das Strafmaß noch entscheiden das könnte Wochen vielleicht auch Monate dauern zwischen einer Gefängnisstrafe einer Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe ist alles drin Michael du wirst das natürlich für uns intensiv beobachten allerdings wir wissen nicht wann das Urteil gegen Donald Trump fällt danke für den Moment nach New York die Bundeswehr soll weitere acht hochmoderne Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot erhalten die Verteidigungsminister pisturius bei einem Truppenbesuch in mecklenburg-vorpommen bestätigte ist der sogenannte beschaffungsvertrag für die ersten vier Systeme bereits ausgelöst die Auslieferung soll ab 2026 erfolgen ziel sei es die Lücken in den Bundeswehrbeständen wieder auszugleichen die die durch Lieferungen von patriates an die Ukraine entstanden sind so der SPD Politiker zur Diskussion darüber ob die Ukraine westliche Waffen auf Ziele in Russland dichten darf dazu wollte sich der Verteidigungsminister bisher allerdings nicht äußern in Berlin da kam es bei einer anti-Israel Demonstration erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen aus der Menge der rund 1400 pro palästinensischen Demonstranten wurden Steine und Flaschen auf die Polizei geworfen die Teilnehmer skandierten immer wieder free Palestine oder aber den antisemitischen Spruch Kindermörder Israel zu sehen waren aber auch verachtende Schilder gegen Deutschland bereits am Vortag war eine propalästinensische Demonstration eskaliert Polizisten die wurden im Bezirk Neuköln ebenfalls mit Steinen und Flaschen angegriffen es kam zu Dutzenden Strafverfahren und damit schauen wir auf die Lage im Nahen Osten Israels Militär hat nach eigenen Angaben an der Grenze zu Ägypten 20 Tunnel der hamasterroristen entdeckt die israelische Armee vermutet dass die Anlagen für den Waffenschmuggel utzt wurden die Tunnel haben eine Länge von rund 14 km in dem grenzkorridor zur Armeesprecher hagari Ägypten dementierte dagegen die Existenz von Tunneln an seiner Grenze ein Sprecher unterstellte Israel einen Vorwand für seine Offensive in rafach zu suchen in New York tagt weiter der UN Sicherheitsrat das Gremium wird möglicherweise noch heute über eine Resolution zur Beendigung der israelischen Offensive in rafach abstimmen die Algerien einbrachte rafach selbst wird unterdessen evakuiert tausende palästinensische Flüchtlinge werden in sichere kdore gebracht an diesen morgen müssen wir über Tornados auch sprechen meinen wir jetzt nicht die Flugzeuge sondern tatsächlich das Wetterphänomen bisher ist das ja etwas was in Deutschland wirklich selten ist doch die Zahl der Tornados die nimmt stetig zu und diesmal zog ein solcher Wirbelsturm über Hagen in nordrehein-westwalen und Marie das hat wirklich nur ein paar Sekunden gedauert also Tornados in Deutschland du hast es ja gesagt total ungewöhnlich in Deutschland aber die Verwüstungen und Schäden die sind natürlich immens und noch immer laufen die Aufräumarbeiten tornadoalarm in NRW plötzlich lag das Dach des Kirchturms mitten auf der Straße der Dachstuhl der ST Elisabeth Kirche in Hagen wurde vollkommen zerstört er war fast 100 Jahre alt unter dem abgedeckten Dach wurden zwei Autos begraben rund 40 Mal mussten Freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr ausrücken nur 10 Minuten zog der Starkwind durch den Ort mit mehr als 110 km in der Stunde auf einmal habe ich rausgeguckt hab nur Lichtphänomen gesehen ich was ist das denn das war kein Blitz das ganz schwer für mich auch zu beschreiben also ganz ganz hell Lichtschein und ein unglaublicher Wind unglaublicher Wind die die Bäume haben sich wirklich enorm gebogen ich habe gedacht bricht jetzt alles ab den Bäumen hat der Wind die Kronen gissen mehrere Autos wurden stark beschädigt dass niemand zu Schaden gekommen ist grenzt an ein Wunder noch den ganzen Tag sollen die Aufräumarbeiten Andauern der Deutsche Wetterdienst prüft nun ob es wirklich ein Tornado war und wir schauen auf die baleaninsel Mallorca der Bürgermeister der wildort mit harten Regelung die Auswüchse des Massentourismus bekämpfenime Martinez präsentierte ein Maßnahmenkatalog der unter anderem eine der Zahl der Urlauber Mietwagen Kreuzfahrtschiffe und auch Ferienwohnung auf der spanischen Urlaubsinsel vorsieht der konservative Politiker be seine Vorschläge bereits heute bei einem Treffen der Regierung der Balearen mit Politikern und Vertretern von verschiedenen interesseverbänden zur Diskussion stellen und bereits am vergangenen Wochenende hatten in Palma tausende maorin gegen den Massentourismus protestiert noch weiter südlich in Südafrika da sind parlamentswahen abgehalten worden und nun werden Stimmen ausgezählt Umfragen zufolge da könnte der seit Einführung der Demokratie dort im Jahre 1994 der regierende afrikanische Nationalkongress ANC erstmals seine absolute Mehrheit verlieren grundnde dafür seinen die schlechte Wirtschaftslage Korruptionsskandale die rohe Kriminalität und regelmäßige Stromabschaltungen so heißt es um die 400 Sitze des nationalparlamentes konkurrieren 52 Parteien von den mehr als 40 Millionen Wahlberechtigten haben sich 27,4 Millionen registrieren lassen und nach Angaben der Wahlkommission wird das Ergebnis spätestens am kommenden Sonntag feststehen zurück nach Berlin Einsamkeit ist etwas womit sich die Bundesregierung ja nun auch verstärkte womit sie sich beschäftigt und Familienministerin Lisa Paus die wird heute in Berlin dann auch das erste einsamkeitsbarometer vorstellen die grünpolitikerin will damit das Problem der Einsamkeit mehr in die Öffentlichkeit rücken ja es sind viele Menschen mehr einsam als man eigentlich denkt und vorgestellt werden dabei die Daten und Entwicklungen der vergangenen 30 Jahre denn bes das häufig sind inzwischen bei Jugendlichen jungen Erwachsenen sowie älteren Menschen die Einsamkeit viele Deutsche sind einsam jeder vierte fühlt sich allein so dass Deutschland Barometer Depression aus dem letzten Jahr zum ersten Mal widmet sich jetzt auch die Bundesregierung dem Thema mit einem einsamkeitsbarometer Familienministerin Lisa Paus stellt es heute vor es ist Teil der im Dezember beschlossenen einsamkeitsst mit 111 Maßnahmen will die Regierung sich dem Problem entgegenstellen so oder besonderes war war dass die jungen Leute tatsächlich sogar häufiger über Einsamkeit geklagt haben als die ganz hochaltrigen also sagen wir mal die ab 75 prinzipiell kann man aber sagen Alter ist nur schwach mit einsamkeitsempfindung korreliert also in der Regel kann Einsamkeit fast überall im Leben durch bestimmte auslöseereigniss auftreten kann jeden treffen die Gründe sind vielfältig Verlust der Partnerschaft oder des Jobs Erkrankungen verstorbene Angehörige oder Armut machen besonders häufig einsam helfen kann es den Lebensstil zu ändern beispielsweise neue Menschen kennenzulernen oder therapeutische Hilfe in Anspruch zu nehmen was mir persönlich hilft ist der Glaube zu meiner Religion wenn ich irgendwie Schwierigkeiten habe oder so dass ich mich nicht insolieren sollte sondern dass ich auch rausgen sollte mit freinen so das ist eigentlich so das effektivste für mich ich weiß dass es wichtig ist Kontakte zu pflegen und man auch bewusst nach draußen zu gehen und ja in Kontakt mit Menschen zu sein zuletzt hatten mehrere Kommunen eigene Projekte gegen Einsamkeit ins Leben gerufen Berlin reinigendorf z.B dort hat Anfang des Jahres Deutschlands erste einsamkeitsbeauftragte ihre Arbeit aufgenommen und jeden Tag gibt es in Deutschland ebenfalls zwei gruppenvergewaltigungen das zumindest geht aus den Zahlen des Bundeskriminalamtes hervor insgesamt waren es im vergangenen Jahr 761 Fälle unglaublich oder das sind wirklich hohe Zahlen die meisten davon erfasste die Polizei in nordrehein-westfalen gefolgt dann direkt von Berlin und Niedersachsen der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen liegt laut BKA bei 47,5%. am idillischen Berliner Schlachtensee hatten vor wenigen Monaten zwei Jugendliche ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt laut Polizeistatistik gehört das zum traurigen Alltag insgesamt 761 Fälle von gruppenvergewaltigungen gab es im vergangenen Jahr in Deutschland das sind zwei gruppenvergewaltigungen am Tag wir sollten mal drüber nachdenken dass es so nicht weitergehen kann also wenn ich als Frau nicht mehr ganz normal auf die Straße gehen kann finde ich das schon sehr beängstigend es ist halt schon beängstigend wenn man sieht wie viel das eigentlich auch passiert und auch gerade hier in Deutschland obwohl man sich ja dann irgendwie doch zu Hause eigentlich sicher fühlen sollte als Mutter von erwachsen junge Tochter mache ich mir natürlich Sorgen und auch Gedanken und ich denke dass es auch Aufgabe von der Politik ist da wirklich einzugreifen in der EU Schränken 83% der Frauen zwischen 16 und 39 Jahren ihre persönliche Freiheit ein um sich vor Gewalt und Belästigung zu schützen das BKA bestätigt Ines dass fast die Hälfte der gruppenvergewaltiger keinen deuts Pass hatten wenn jemand verurteilt ist für eine Vergewaltigung dann ist das ein Grund für eine Abschiebung wir schieben Leute ab die bestens integriert sind die hier arbeiten mit Familiie leben das ist oft nicht sinnvoll bei solchen Straftätern bei solchen schweren Straftaten aber gibt es einen guten Grund und die Gesetze in Bezug auf Abschiebung und Abschiebungshaft sind ja auch gerade für diese Tätergruppe in den letzten Monaten verschärft worden in der Praxis sind die Hürden für abstiebungen immer noch sehr hoch auch weil viele Vergehen nicht zur Anzeige gebracht werden die beiden Schlachten seevergewaltiger Islam e und mahmed e wurden in des verurteilt 3 Jahre Haft bzw 9 Monate Jugendhaft so wir sind um kurz vor 7:30 Uhr beim Wetter angelangt Lale ist zu uns gekommen guten Morgen Lale guten Morgen Lale schön dass du dich noch reintraust denn wir sind hinter dir schon wieder diese dicken fetten grauen regenbol und wir haben es eben schon gesagt über Hagen gab’s das Wochenende soll total verregnet werden also Lale du hast es nicht leicht mit uns nicht leicht mit deinem Wetter ich bin nicht die Einzige wettermoderatorin die jetzt schwere Zeiten auf sich zukommen sieht ja Dauerregen stark Regen Hochwasser all das wartet auf uns am Wochenende wir haben es eben schon gesehen es ist ein kleines hartnckiges Tief über Norditalien das sich gerade zusammensetzt dann nach Polen ziehen wird und auf dem Weg besonders feuchte kühle aber auch warme Luftmassen vermischt und so kommt es zu dieser Extremlage das ganze geht ungefähr am Freitag los aber auch schon heute haben wir schauriges Wetter im Land wir schauen drauf y viele dürfen sich heute an diesem freien Donnerstag freuen aber wer einen Ausflug plant dem könnte das Wetter ein Strich durch die Rechnung machen es wird schaurig noch immer liegt unser Wetter bestimmendes tief über der Nordsee noch immer lenkt es uns unbeständiges Wetter nach Deutschland die kühlen Luftmassen erreichen sogar Norditalien und dort entsteht ein kleines hartnäckiges regentief das ab Freitag dann Regenwolken über die Alpen und in unseren Süden lenken wird bereits heute Vormittag zieht ein Regengebiet im Süden auf regional kann es durchaus mal stark regnen gut zu erkennen an der roten Farbe ab Mittag entsteht dann auch in der Mitte des Landes und im Osten schauriges Wetter regional kann es zu stark Regen kommen zu den Schauern dürfen wir ordtlich auch noch kurze Gewitter begrüßen in den östlichen Mittelgebirgen und in Alpennähe sind die Wolken besonders dicht abseits davon ähnelt das ganze Bild schon eher Aprilwetter die Höchstwerte liegen zwischen 15° im südbayerischen Regen und 22° in der lausit 19° heute in München und in Köln 21° in Berlin und in Hamburg morgen wird in Bayern und auf der Schwäbischen Alp Dauerregen einsetzen sehr nasse Straßen Aquaplaning und lokale Überschwemmungen werden die Folgen sein ab Samstag sind dann auch die östlichen Mittelgebirge betroffen der starke Regen wird erst ab Sonntagabend langsam schwächer immerhin bleibt es im Westen und im Nord wen trocken

UKRAINE-KRIEG: NATO-Waffen gegen russisches Kernland? Moskau “Nebulöse Ankündigungen!”

In der Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland hat US-Außenminister Antony Blinken Flexibilität angedeutet. Seit Beginn des Krieges habe die US-Regierung ihre Unterstützung für die Ukraine an die sich verändernden Bedingungen angepasst, sagte Blinken am Mittwoch während eines Besuchs im kleinen Nachbarland Moldau. «Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch weiterhin tun werden.»

Blinken war bei einer Pressekonferenz mit Moldaus Präsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau von einem Journalisten gefragt worden, ob US-Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der bestehenden Einschränkungen bewegt werden könne. Blinken entgegnete, die US-Regierung habe Angriffe mit US-Waffen auf Ziele außerhalb der Ukraine weder ermöglicht noch dazu ermutigt. Die Ukraine müsse selbst entscheiden, wie sie sich am besten verteidigen könne. «Wir werden dafür sorgen, dass sie die dafür notwendige Ausrüstung erhält.»

Wörtlich betonte Blinken, ein Kennzeichen der amerikanischen Unterstützung für die Ukraine in den mehr als zwei Jahren seit Kriegsbeginn sei es stets gewesen, «sich anzupassen, wenn die Bedingungen sich verändern, wenn das Schlachtfeld sich ändert, wenn Russland sein Handeln verändert (…). Wir haben uns ebenfalls daran angepasst und verändert, und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch weiterhin tun werden.»

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag deutlich gemacht, der Ukraine erlauben zu wollen, militärische Stellungen auf russischem Territorium auch mit westlichen Waffen anzugreifen. Zuletzt hatte auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Druck gemacht, bestehende Beschränkungen in dieser Frage aufzuheben.

Die USA stellen der Ukraine ihre Waffen bislang zur Verfügung, damit diese ihre besetzten Gebiete befreit, aber nicht für Angriffe auf Russland selbst. Offiziell geändert hat die US-Regierung ihre Position nicht.

«Es gibt keine Änderung unserer Politik: Wir ermutigen weder dazu, noch ermöglichen wir den Einsatz von US-Waffen auf russischem Boden», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Mittwoch. Er äußerte sich vor Journalisten, während Blinken noch in Moldau war. Gleichzeitig betonte auch Kirby, dass die USA ihre Unterstützung schon bisher an die sich verändernden Bedingungen auf dem Schlachtfeld und die Bedürfnisse der Ukraine angepasst hätten. Dies werde auch künftig der Fall sein.

Die «New York Times» hatte vor einigen Tagen berichtet, Blinken werbe innerhalb der Regierung dafür, der Ukraine den Einsatz von US-Waffen gegen Ziele innerhalb russischen Gebiets zu ermöglichen. Er wolle Präsident Biden dazu bewegen, die Einschränkungen aufzuheben, hieß es. Das Außenministerium wollte den Bericht damals weder dementieren noch bestätigen.

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Das Video wurde 2024 erstellt

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