WASHINGTON: NATO-Jubiläum ist Gipfel der Herausforderungen – Putin sendet blutige Grüße aus Moskau
ich begrüße Sie recht herzlich zu einem weltspezial zum 75-jährigen Jubiläum der NATO und zur Zukunft des Verteidigungsbündnisses herzlich willkommen ein dreiviertel Jahrhundert ist vergangen ind dem die NATO für die Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten gesorgt hat doch wie geht es mit dem Verteidigungsbündnis in den kommenden Jahren weiter noch nie seit ihrem Bestehen hat die NATO derart in der Krise gesteckt die Probleme kommen von innen und außen das sind Russland China Nordkorea und der Iran zu nennen doch auch in innerhalb des Bündnisses sind Fragezeichen aufgetreten seit Frankreichs Präsident die NATO einst für Hirntod erklärt hat und der möglicherweise nächste US-Präsident nur noch die Staaten verteidigen will die genügend in die gemeinsame Kasse einzahlen für den Bundeskanzler ein heikler Auftritt beim Washingtoner Gipfel Bundeskanzler Scholz reist zum 75 geburtstag der NATO nach Washington ein Gipfel der unter einem besonderen Licht der Zeitenwende steht das heißt auch mehr Geld für das transatlantische Bündnis die Nato hat in all diesen Jahren gerade für uns in Deutschland Sicherheit Demokratie und Freiheit garantiert und das auch unverändert die Aufgabe des transatlantischen Bündnisses dass wir einander beistehen und dass wir damit das was uns so wichtig ist unsere Demokratie unsere Freiheit verteidigen können und für ihn ist dieser Baseball Pitch einer seiner letzten Auftritte NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg übergibt das Zepter an den Niederländer marrutte ein Signal der Stärke will die Nato aussenden nach außen hin gibt sich das Militärbündnis so geeinigt wie nie doch gab es wohl auch noch nie so viele Herausforderungen gleichzeitig na ja die größte ist wie dieses Bündnis in den kommenden Monaten Jahren vielleicht mit dem Thema Ukraine mit dem Thema Russland umgeht ich füge aber gleich hinzu ein zweites Thema was eigentlich nicht ein natotha ist überschattet diese Fragen das ist die Frage des richtigen oder falschen Umgangs mit China die axse China Russland sorgt für Sorgenfalten und die Frage belastet wie es mit den USA selbst weitergeht die Nato will sich wappnen für den Fall dass Donald Trump ins weiß Haus zurückkehrt er kritisiert das Bündnis aus 32 Staaten verlangt von den Mitgliedern mehr finanziellen Aufwand ist vor allem Militärhilfen für die Ukraine gegenüber skeptisch diese könnten nachlassen was dann tun wie die Verteidigung Europas im worstce und unabhängig von den USA aufrech erhalten auf der Agenda der NATO viele große Fragen Militärexperten glauben dass man allerdings weniger ängstlich in die Zukunft schauen sollte die anderen ergänzen das was die Amerikaner nicht haben Manpower auch Technologien in in verschiedenen Bereichen Amerika braucht uns und wir brauchen die Amerikaner diese Symbiose hat eigentlich tatsächlich die NATO erfolgreich gemacht und das weiß auch Trump doch fallen die USA trotzdem aus wäre das eine eine Lücke die natürlich überhaupt nicht leicht zu schließen ist und aus Washington ist jetzt unser USA Korrespondent Michael wülenweber zugeschaltet Michael im November könnte Donald Trump ja erneut ins Weiße Haus einziehen bzw da hinein gewählt werden wie bereitet man sich auf diesem natogipfel denn jetzt auf diese Eventualität vor na ja und der Schock sitzt natürlich vielen Ländern in Europa noch in den Knochen der Schock der ersten Präsidentschaft von Donald Trump und er geht ja weiter wenn man Donald Trump hört in seinen Wahlkampf auft Tritten dann lässt es ja wenig Raum für Spekulationen da wird er gegen die NATO argumentieren er wird sicherlich sein Engagement versuchen herunter zu schrauben bish hin was viele ja fürchten dass er gänzlich aus der NATO austreten wolle was andere wiederum doch sehr stark bezweifeln aber er muss ja nicht austreten sondern er könnte die NATO ja einfach durch weniger Unterstützung dann auch unterminieren aber wir haben ja auch eine andere Situation als 2014 da haben gerade mal drei Länder das zwei%ziel erreicht als beiden die Präsidentschaft übernahmen war es neun Länder jetzt sind es 23 und sogar sechs Länder bieten 3% auf also so bereitet man sich ebensfalls vor in Europa indem man mehr investiert indem man Donald Trump versucht die Argumente insofern aus der Hand zu schlagen und dann gibt es ganz aktuell eigentlich bezüglich Ukraine gibt’s da schon Maßnahmen um die Allianz und die Unterstützung zumindest für die Ukraine Trump fest zu machen das nämlich die Koordination der Hilfe der militärischen Hilfe für die Ukraine die momentan bei den Amerikanern obblegt dass die NATO das übernimmt ebenfalls ausbildungsmissionen für ukrainische Soldaten das ist auch von der NATO dann koordiniert wird also weniger USA tatsächlich mehr Engagement in europ und dann sicherlich viel beten und hoffen dass der Sturm an ihnen vorbeigeht nämlich Trump nicht gewählt wird und wenn denn dann doch dass es nicht so kommt wie viele befürchten nach den jüngsten retorischen Aussetzern des amtierenden US-Präsidenten wird man bei euch in den USA vermutlich auch ganz genau auf Joe Biden schauen bei diesem Gipfel was erwartet man denn na da wird man jeden Schritt und Tritt von Joe Biden beobachten wie fit ist er körperlich aber wie fit ist er vor allen Dingen im Kopf das wird ja in Zweifel gestellt gestern gab es fast schon eine legendäre Pressekonferenz hinter mir im whiteehus wo sich seine Sprecherin erwähren musste durch eine Kaskade von Fragen hat er jetzt nun Parkinson Ja oder Nein können Sie das ausschließen das wird tatsächlich ganz massiv die ja mentale Fitness und Schärfe Joe bidens angezweifelt und das wird man hier beobachten und im Kongress geht der Sturm eigentlich weiter gibt es heute eine Sitzung aller Abgeordneten close Job wo die Handys auch vorher abgegeben werden müssen das wirklich nichts nach draußen gefunkt wird wo die Stimmung abgetestet wird wo jeder gefragt werden wird mehr oder weniger stehst du noch hinter Joe Biden ja oder nein aber jenseits der Welle derjenigen die nicht mehr hinter re stehen gibt’s auch diejenigen die ihn voll Unterstützung und heute die Gegenbewegung dann auch viele die jetzt herausgekommen sind vor allen Dingen schwarze Abgeordnete die stehen hundertprozentig hinter Joe Biden also es ist noch nicht klar wie dieser Kampf um Joe Biden und seine Kandidatur am Ende ausgeht aber jeder Schritt und Tritt jede Aussage wie er es sagte wie kräftig er es sagt wird hier beobachtet werden auf diesem natogipfel um daraus Schlüsse zu ziehen VI viicht Ende der Woche werden wir dann erkennen können wie das politische Schicksal von Joe Biden aussehen könnte Michael für den Augenblick vielen Dank nach Washington danke schön wir wollen das Thema weiter vertiefen bei mir im Studio ist der Historiker General aD Dr Klaus Wittmann ich grüße Sie Herr witmann Tag her SN ja also 75 Jahre NATO sicherlich kein ganz normaler Gipfel den wir da jetzt in Washington sehen werden stand das westliche Verteidigungsbündnis jemals in seine der Geschichte so unter Druck die Probleme kommen jetzt ja mittlerweile von innen und außen das wird ein Gipfel mit zwei diimensionen geben einerseits ein feiern der 75 Jahre ich war vor 25 Jahren in Washington dabei 50-jähriges NATO bestehen ganz andere Aussichten auf kooperative Sicherheit mit Russland und heute steht die NATO tatsächlich unter Druck von außen weil es in Europa einen Krieg gibt der wenn er durch Putin gewonnen wird dort nicht stoppen wird sondern die europäische sicherheitsordnung an der Amerika natürlich auch riesen Interesse haben muss zerstören wird und andererseits gibt’s ja auch Probleme von innen wir haben einige trujanische Pferde in der NATO und in der Europäischen Union Orban in der NATO Erdogan und die Aussicht auf den auf einen Präsidenten Trump der Wüllenweber gerade eben skizziert hat andererseits sage ich lasst uns nicht ständig wie das Kaninchen auf die Schlange auf diese Möglichkeit schauen an den Spekulationen über beidens Geburt Gesundheit will ich mich auch gar nicht beteiligen ich will aber nur sagen die Lastenteilung die größere Verantwortung der Europäer für Ihre Sicherheit und die der Peripherie hat nicht Donald Trump erfunden die gibt es seit Jahrzehnten und die Europäer haben niemals wirklich die Konsequenzen gezogen sondern sich in der Komfortzone unter dem amerikanischen Schutz ausgeruht und seit beiden am Ruder ist da sagte Frau ST Stck Zimmermann mal ganz richtig drei trumpfie Jahre haben wir schon wieder verbummelt wobei wir jetzt ja das 2% Ziel gerade so erfüllen darüber sprechen wir dann gleich vielleicht noch mal eingehend auf den ukrainischen Präsidenten selenski der jetzt ja auch bei diesem Gipfel in Washington dabei ist und sich da weitere Militärhilfen natürlich auch erhofft aber welcheance hat denn die Ukraine irgendwann in das Land in die NATO aufgenommen zu werden ende Juni hatte das US Außenministerium noch behauptet die Bewegung kievs Richtung NATO sei unumkehrbar sehen Sie das genauso ja das sehe ich auch so vor allen Dingen ist sie nicht nur unumkehrbar sondern unabdingbar denn wenn die Ukraine diesen Krieg verliert zerstückelt wird Russland einverleibt wird dann sind alle bilateralen Sicherheits Abkommen die jetzt geschlossen worden sind 15 an der Zahl Makulatur und was ich wirklich verurteile das ist diese tendenzielle Gleichstellung von Aggressor und aggressionsopfer wenn Russland aufhört zu kämpfen ist der Krieg zu Ende wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen ist es mit der Ukraine zu Ende und deshalb ist das was ich jetzt gerade von dem abflugstatement des Bundestages des bundeskanz was gehört habe wir helfen der Ukraine so lange wie nötig das ist nicht genug es gehört dazu mit allem was sie braucht und zeitgerecht und äh das Kriterium muss nicht sein was liefern wir was haben wir schon geliefert sind wir nummer 2 auf der Skala nach der Wirtschaftskraft sind wir nämlich nur Nummer 13 das Kriterium muss sein was braucht es um Putin in der Ukraine zu stoppen und deshalb die NATO Mitgliedschaft und ich würde mir wünschen aber das ist jetzt wahrscheinlich schon Illusion dass dieser Gipfel einen großen Schritt weitergeht und mit der Ukraine Beitrittsverhandlungen beginnt sowie in der EU das kann ja jahrelang dauern aber das wäre ein Signal dass es unumkehrbar ist eine Art Einladung mit einer Roadmap Beitrittsverhandlungen beginnen und vor allen Dingen eine ganz starke Aussage gegenüber Putin du hast hier keinerlei dradereeg keinerlei Mitspracherecht Herr witmann wir vertiefen das Gespräch gleich noch mal wir wollen noch auf einen anderen Aspekt schauen bleiben Sie hier bei mir kurz vor beginegn des natogipfels in Washington hat sich Verteidigungsminister Pistorius nämlich leicht verärgert über den Haushaltsentwurf der Ampel für das Jahr 2025 gezeigt weil er eben zu wenig Geld für die Bundeswehr vorsieht der Haushalt zumindest erfüllt Deutschland knapp immerhin die natovorgabe die 2% des Bruttoinlandsproduktes in diesem Jahr für die Verteidigung auszugeben doch das Rechenwerk kommt nicht ganz ohne taschenspielertcks aus wie Matthias Heinrich berichtet 2% die magische Zahl der natomitglieder diesen Anteil des Bruttoinlandsproduktes vereinbarte man für den Unterhalt der jeweiligen nationalen Streitkräfte doch nur 18 der 33 Mitglieder hielten dieses Ziel zuletzt ein auch Deutschland nicht nun kommt Bewegung in die Zahlen sagt der scheidende NATO Generalsekretär ich bin optimistisch sie Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben weiter erhöhen werden denn 2% sind das Minimum es besteht die Notwendigkeit die Ausgaben im gesamten Bündnis weiter zu erhöhen und das sei angesichts der russischen Aggression dringend nötig die Angst geht um vor Russland aber auch vor einem möglichen noch mal gewählten US-Präsidenten Donald Trump denn der dreht im Wahlkampf auf und droht der Präsident eines großen Landes hat mich einmal gefragt ob die USA sie auch dann noch vor Russland beschützen würden wenn man die verteid usgaben nicht zahle sie bleiben säumig nein ich würde euch nicht beschützen ich würde Russland sogar dazu ermutigen zu tun was auch immer zur Hölle sie wollen zahlt eure Rechnungen in einem hat Trump recht es geht auch anders Beispiel Deutschland 1963 die alte Bundesrepublik gab 4,9% für Rüstung aus 1983 noch 3,03% 2003 nach dem Mauerfall 1,32% 2023 wieder 1,52% das 2% Ziel hat ja die merkelregierung nicht erreicht Wunde nie erreicht die Konsequenz ist dass die Bestände der Bundeswehr leer sind und das verbliebene nun in die Ukraine geht um Russland aufzuhalten dank Sondervermögen und Rechentricks erreicht Deutschland dieses Jahr das 2% Ziel deutlich es hätte mehr sein sollen moniert der Bundesverteidigungsminister er forderte plus 6 Milliarden erhielt mit 1,2 Milliarden bei seinem 52 Milliarden Haushalt eher ein Taschengeld und es dementsprechend verstimmt ja ich habe deutlich weniger bekommen als ich angemeldet habe das ist ärgerlich für mich weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann wie es Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen es ist ein Haushaltsentwurf der Regierung letztlich hat das Parlament die et Hoheit es könnte also beim et vom Verteidigungsminister Pistorius noch Veränderungen geben aus Berlin ist mein Kollege Max Hermes zugeschaltet Max die Bundesregierung erfüllt ja das 2% Ziel in diesem Jahr gerade so ist denn die Finanzierung für die kommenden Jahre trotz der Schuldenbremse überhaupt gesichert aus Sicht der Bundeswehr nein der Bundeswehrverband beispielsweise der da den besten Überblick auch hat der hat jetzt schon gesagt es ist ja schön und gut d investiert wird aber es müssen eben auch laufende Ausgaben Betriebsausgaben beispielsweise dann auch erhöht werden weil die natürlich auch von Inflation und ähnlichem betroffen sind und wenn man jetzt nur in neue Rüstung investiert aber nicht in die Betriebsausgaben dann sind letztlich eben auch diese neuen neuen Panzer oder ähnliches auch nicht dann arbeitsfähig also das große Problem ist auch dass dass das Sondervermögen der Bundeswehr was ja dann noch gestreckt wird über die nächsten Jahre dass das schon vertraglich gebunden ist also Ende dieses Jahres wird das Vermögen aufgebraucht sein weil alle Bestellungen ausgelöst sind das steht dann auch nicht mehr zur Verfügung Bundeskanzler Olaf Scholz der hat das jetzt vor seinem Abflug nach Washington noch einmal etwas anders dargelegt er hat es so dargestellt dass die Bundeswehr jetzt zwei Töpfe zur Verfügung habe einmal den Haushalt und dann das Sondervermögen aber hören wir mal rein was er persönlich gesagt hat die Bundeswehr hat jetzt zwei Quellen um ihre finanziellen Herausforderung zu bewältigen und mehr zu tun für Verteidigung und Sicherheit das ist unmittelbar der Haushaltsetat des Verteidigungsministeriums der ansteigt im Gegensatz zu vielen anderen haushaltsetas er ist schon in den letzten Jahren angestiegen er ist stabil geblieben und wir haben ihn jetzt noch einmal erhöht auch mit einer klaren Aussage für den gesamten Finanzplanungszeitraum und dazu muss man immer rechnen dass wir das Sondervermögen für die Bundeswehr geschaffen haben mit 100 Milliarden Euro wo jetzt auch die Aktivitäten des verteidigungsmin Ministers und seines Ministeriums dazu beigetragen haben dass wir jetzt diese Mittel auch umfangreich nutzen werden sass jedes Jahr zu den Mitteln die direkt aus dem Bundeshaushalt kommen für das Ressort noch die Mittel aus dem Sondervermögen dazu kommen nach unseren gemeinsamen Berechnung wird das etwa im Jahre 27 aufgebraucht sein und deshalb auch haben wir mit der Finanzplanung die klare Aussage verbunden dass der bundeswehrhaushalt dann 80 Milliarden Euro betragen wird und das ist dann ja auch die Aussage für die nächsten Jahre die Bundeswehr kann davon ausgehen dass Deutschland seine natoquote von 2% in den nächsten Jahren immer einhalten wird und deshalb kann sie auch in den ganzen 20er Jahren und in den beginnen 30er Jahren Bestellung wirksam werden lassen die für die Sicherheit unseres Landes wichtig sind also viele Zahlen mit denen der Bundeskanzler da Umsicht wirft fakt ist die Lücke die da klafft 1,2 Milliarden die die mehrerhöhung dann sein wird und bis 7 Milliarden die borisurius gefordert hatte die ist riesig und man kann davon ausgehen dass jetzt im parlamentarischen Verfahren wenn dann wirklich noch mal über den Verteidigungshaushalt gesprochen wird dass da möglicherweise Dach noch Änderungen gibt da werden zumindest alle Politiker die damit befasst sind noch drauf dringen dass der W doch noch dann erhöht wird Max vielen Dank für diese Einordnung danke schön und damit gehen wir an dieser Stelle zurück zu general witmann Herr Wittmann wir haben den Kanzler jetzt gerade eben gehört lassen Sie uns noch mal auf die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO blicken sie haben ja da eben gerade schon angedeutet dass der Kanzler da deutlich mehr tun könnte er spricht jetzt von zwei Töpfen in der die Bundesregierung oder die Bundeswehr da jetzt künftig schöpfen kann der Haushalt und dann das Sondervermögen 80 Milliarden Euro soll der Verteidigungsetat dann pro Jahr in den kommenden Jahren sein halten Sie das für ausreichend oder müsste da eigentlich noch viel mehr kommen zunächst einmal bin ich beeindruckt vom Elan und dem führungswillen der aus auf diesem aus Auftritt des Bundeskanzlers gesprochen hat und ich glaube dass der Verteidigungsminister Pistorius nicht nur leicht verärgert ist sondern schwer verärgert aber andererseits ein loyaler Parteisoldat und ich muss in aller Deutlichkeit sagen endlich haben wir in der Bundesrepublik Deutschland mal einen fähigen Verteidigungsminister und der wird nicht genug unterstützt und ohne zu zu werden möchte ich sagen es ist eine Unverschämtheit wenn der Finanzminister Lindner sagt wir haben den Verteidigungsetat auf das Notwendige gekürzt wie kann er das besser beurteilen als der Verteidigungsminister aber mit Lindner habe ich mich hier im Vorraum des Studios am Tag nach der Invasion gestritten da wollte er mir erklären dass die Ukrainer mit den 18 feldthaubitzen aus estnischchen bestand die von der NVA standamen und deren Weitergabe wir nicht erlauben wollten dass sie damit ja gar nichts anfangen können und dann kommt hinzu zu dem was ich hier äh ungenügende Unterstützung des Verteidigungsministers äh finde dass der Bundeskanzler wenn Pistorius sich dem dringenden Problem der bundesweh Personal äh Beschaffung widmet nonchalon sagt das ist eine überschaubare Aufgabe als wollte er ihm den Teppich wegziehen und die Gelder die jetzt vorgesehen sind und der Wechsel auf die Zukunft mit 80 Millionen ab 19 ab 2028 das ist Schall und Rauch ich möchte mal an eins erinnern die Frau Högel die werrbeauftragte hat sich nach meiner Meinung aus dem Rennen um die Nachfolge von Frau Lambrecht herauskatabultiert indem sie sagte 100 Milliarden Sondervermögen sind gar nicht genug wir brauchen 300 Milliarden und das ist doch wahr 100 Milliarden reichen lange nicht um das was in 30 Jahren eingespart und aus nicht ausgegeben und äh an an tausenden von Panzern verschrottet wurde wieder zu beschaffen da müssen ganz andere Summen her und ich glaube Pistorius hat hier sehr sehr genau gerechnet und das einzige problem we ist das Geld da das einzige Problem oder ich meine malffen kann man schnell gar nicht beschaffen das Beschaffungswesen und natürlich die Produktionszeiten aber zwei Jahre sind doch weitgehend von verloren gewesen od zumindest das Lamprecht jah war völlig verloren ich war unter die ukraineehilfe die die läuft eigentlich immer unter dem Motto to little to late die brauchen nicht nur das sagte ich ja vorhin in der ersten Sequenz schon nicht nur Hilfe es long as it takes s brauchen Panzer Panzer Abwehr sie brauchen viel mehr Luftabwehr sie brauchen die weitreichende Systeme und der Kanzler blockiert immer noch die Lieferung von weit reichen Taurus denn ich bin überzeugt der Krieg wird nicht dadurch enden dass die Ukraine den allerletzten Quadratkilometer physisch zurückerobert aber dadurch dass den russischen Streitkräften die Lage unhaltbar gemacht wird und man hört erste Meldungen dass durch die ganz dosierte leichte Auflösung dieser Beschränkung mit westlichen Waffen nicht über die russische Grenze Schießen zu dürfen dass Truppen um K russische Truppen um kakev jetzt schon äh rufen dass Wasser und Verpflegung und so weiter fehlen also wenn man die Logistik die Führungsfähigkeit die Brücken die Transportwege im Hinterland äh beschießt dann kann man eines Tages die Russen tatsächlich zum Abzug zwingen und was ich heute morgen gehört habe dass Russland so stark ist dass es nicht besiegt werden kann das äh teile ich nicht und in der NATO da wollen wir einigermaßen gut darastehen es war schmählig erbärmlich dass wir seit 2014 das 2% Ziel nicht erreicht haben aber es jetzt wie richtig gesagt wurde zurecht zu rechnen das bringt nicht viel es geht um die Fähigkeiten sag General aD Klaus Wittmann vielen Dank für das Gespräch danke dass ihr heute hier waren ich danke Ihnen
WASHINGTON: NATO-Jubiläum ist Gipfel der Herausforderungen – Putin sendet blutige Grüße aus Moskau
Vor dem Beginn des Nato-Gipfels mit einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Verdienste des Bündnisses gewürdigt. “Die Nato hat in all diesen Jahren gerade für uns in Deutschland Sicherheit, Demokratie und Freiheit garantiert”, sagte Scholz am Dienstag vor seinem Abflug zu dem Washingtoner Gipfel. Unterdessen erklärte der Kreml, dass Russland das Treffen “mit höchster Aufmerksamkeit verfolge”. Die weitere Unterstützung der Ukraine angesichts der russischen Offensive wird ein beherrschendes Thema bei dem Gipfel sein.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Washington erwartet. Die 32 Nato-Länder werden bei dem Gipfel von Dienstag bis Donnerstag ein weiteres Mal bekräftigen, dass die Ukraine eines Tages Mitglied der Allianz wird, und sie werden dem Land weitere Militärhilfen in Aussicht stellen. Die von Selenskyj erwünschte Beitrittseinladung wird es jedoch nicht geben.
Von dem Jubiläumsgipfel in Washington erwartet Scholz nach eigenen Angaben ein weiteres Signal der Unterstützung der Ukraine: Es gehe um “eine Botschaft an den russischen Präsidenten, dass er nicht darauf setzen kann, dass er diesen Krieg gewissermaßen aussitzt und darauf wartet, dass die Unterstützung für die Ukraine nachlässt”.
US-Präsident Joe Biden hatte unterdessen am Montag nach Angriffen mit russischen Raketen auf die Ukraine mit Dutzenden Toten “neue Maßnahmen” zur Stärkung der ukrainischen Luftabwehr angekündigt. Die Raketenangriffe unter anderem auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew bezeichnete er als “schreckliche Erinnerung an Russlands Brutalität” in dem Krieg.
Der Kreml teilte mit, dass Russsland das Treffen der Allianz “mit höchster Aufmerksamkeit” verfolge. Die Nato sei “eine Allianz, die Russland als Feind ansieht, als Gegner”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Auch aus China kam Kritik angesichts von Vorwürfen des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, dass Peking den russischen Krieg in der Ukraine unterstütze. Das Handeln der Nato habe “extrem hohe Sicherheitsrisiken für die Welt und die Region mit sich gebracht”, sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Lin Jian. China wende sich “entschieden gegen die Verleumdungen und Angriffe der Nato auf China, gegen ihre Bereitschaft, die Schuld auf andere abzuwälzen, sowie dagegen, dass die Nato China als Vorwand benutzt, um nach Osten in den asiatisch-pazifischen Raum vorzudringen und regionale Spannungen zu schüren”.
Zum Auftakt des diesjährigen Nato-Gipfels in der US-Hauptstadt hat Präsident Biden die Verbündeten am Dienstagabend zu einer Feierstunde zum 75-jährigen Bestehen der Allianz eingeladen. Auch die Regierungsspitzen Australiens, Japans, Neuseelands und Südkoreas sind zum Gipfel geladen.
Aus Deutschland reisen neben Scholz Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an. Pistorius bekräftigte vor dem Gipfel die Bereitschaft Deutschlands, das Bündnis im Bedrohungsfall zu verteidigen. Deutschland zeige mit der Bundeswehr und der Luftwaffe, dass es bereit sei, seinen Beitrag zu leisten, sagte er.
Gipfelgastgeber Biden ist innenpolitisch angeschlagen: Nach seinem schlechten Abschneiden bei der ersten TV-Debatte vor den US-Präsidentschaftswahlen mit seinem Rivalen Donald Trump wird in den USA heftig über Bidens gesundheitliche Eignung diskutiert.
Bundeskanzler Scholz sagte dazu in Berlin, keine Zweifel daran zu haben. “Diese Sorge habe ich nicht”, sagte er. “Aus den vielen Gesprächen, die ich mit dem amerikanischen Präsidenten geführt habe, weiß ich, dass er diesen Gipfel sehr gut und sehr präzise mit uns vorbereitet hat.”
Die in Washington anstehenden Entscheidungen der Nato seien “in engstem Einvernehmen zwischen Deutschland und den USA entwickelt worden”, fügte Scholz hinzu. “Insofern wird das ein sehr erfolgreicher Gipfel sein.”
#nato #washington #ukraine #krieg #welt
Abonniere den WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
WELT Nachrichtensender Channel https://www.youtube.com/c/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Das Video wurde 2023 erstellt