PUTINS KRIEG: Nato stellt Pläne für Ukraine und Europa vor – klares Signal an Russland und China
und das Thema wollen wir weiter vertiefen bei uns im Studio Roderich Kiesewetter mit Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Oberst die herzlich willkommen hier bei unsön vielen Dank für die Einladung Herr kierf erhält jetzt noch in diesem Sommer die ersten F16 Kampfjets aus Dänemark den Niederlanden und den USA ist das der langersehnte gamechanger für die Ukraine der gamechanger der nötig ist ist eine Änderung in unserer Haltung mit Blick auf den Krieg nämlich die Ukraine zu unterstützen nicht solange es nötig ist sondern mit allem was flich ist und im Rahmen des Völkerrechts zulässig F16 ist ein wesentlicher Beitrag um die Luftüberlegenheit zu haben Luftabwehr besser zu ermöglichen aber es geht auch darum unsere Bevölkerung daruf vorzubereiten dass es länger geht und dass wir die Ukraine stützen müssen ihr Territorium wieder zu erreichen und von Russland fordern das Existenzrecht der Nachbarstaaten anzuerkennen also gamechanger hieße auch uns besser mental gegen diesen Krieg aufzustellen was glauben Sie was jetzt zu diesem umschwenken da bei der NATO oder zum Umdenken geführt hat es ist auch die Sorge dass Donald Trump dann irgendwann äh vielleicht das alle das ganze Feld noch mal aufrollen könnte her son die Diskussion geht ein bisschen an Deutschland vorbei die mittelosteuropäischen Staaten die skandinavischen Staaten sind viel stärker in Not und in Sorge bei dem was vorgeht und sie haben in Amerika überzeugt an Deutschland geht die Debatte auch deshalb vorbei weil wir mit einer gewissen Hybris auftreten und sagen wir sein die zweitstärksten Unterstützer aber im Grunde genommen machen die die anderen gemessen am Bruttoinlandsprodukt mehr ich glaube dass es auf einem sehr guten Weg ist auch den Amerikanern zu signalisieren dass wir Europäer bereit sind mehr Verantwortung mehr Lasten zu übernehmen denn das wird genau die Botschaft der US-Wahlen sein egal ob Trump oder beiden lassen uns auch noch mal auf diese Abschuss oder auf diese Erklärung blicken in der es jetzt heißt der natoeitritt der Ukraine ist unumkehrbar die NATO sichert also der Ukraine zu dass dieser Weg in die NATO nichts durch nichts mehr aufgehalten werden kann ähm aber das kann ja trotzdem wir haben es gerade besprochen alles heißen 10 Jahre 20 Jahre wenn ein Land im Krieg ist kann es nicht aufgenommen werden dann müssen ja auch noch alle Mitgliedsstaaten zustimmen dafür wir erinnern uns wir haben auch die Türkei wir haben auch Ungarn und ja also was heißt das was ist das wert vor Werte ist es trotzdem eine gute Nachricht warum weil Deutschland bis vor kurzem solche Botschaften verhindert hat und im letzten Jahr zusammen mit Ungarn das Land war die gar keine klaren Botschaften hinsichtlich der natoperspektive ausgesprochen hab und irreversibel heißt zumindest dass eine natomitgliedschaft in Aussicht ist sobald die Sicherheitsbedingungen es zulassen es ist gut dass es nicht heißt sobald Frieden ist weil Putin dann den Krieg ewig verlängern würde sondern es ist die ganz klare Botschaft der Geschlossenheit einer NATO die Schweden und Finnland als neutrale Staaten gewinnen konnte das ist die klare Botschaft wir s stehen für Frieden Freiheit und Selbstbestimmung und die Ukraine gehört dazu das glaube ich ist etwas was auch viel stärkerer ich soll ich sagen positiver Unterstützung in Deutschland bedarf wir können auch davon ausgehen dass man in Moskau jetzt mit Argus Augen nach Washington schaut und wie gesagt es wird F16 Kampfjets noch in diesem Sommer geben für die Ukraine daneben hat man ja auch noch weitere Patriot Abwehrsysteme der Ukraine zugesichert bis zum Jahresende soll es dann sie sein wie sehr schmerzt das Vladimir Putin wenn er das jetzt erfährt und jetzt als Antwort offenbar weiter Raketen in die Ukraine schickt so als wolle er sich schon im Vorfeld Rechen nun Putin schreckt ja vor ke Völkerrechtsverbrechen zurück wieder vor Kindesentführung noch vor Vergewaltigung noch vor Zerstörung von Krankenhäusern und Elektrizitätswerken aber Putin hat sich verkalkuliert die Sanktionen wirken 14 Sanktionspaket der EU da könnte Deutschland noch mehr machen und er hat sich verkalkuliert die NATO ist viel stärker geworden und ich glaube das ist eine schlüsselbotschaft die eben nicht nur in Richtung Amerika geht Stichwort die Europäer übernehmen Verantwortung sondern auch in Richtung Russland dass Putin sich verkalkuliert hat wir müssen jetzt stark sein zusammenstehen um damit der Ukraine ih auch die Kraft zu geben dass sie ihre Grenzen wiederherstellen kann ruderich Kiesewetter vielen Dank für das Gespräch danke schön danke danke ihen
PUTINS KRIEG: Nato stellt Pläne für Ukraine und Europa vor – klares Signal an Russland und China
Nato-Staaten machen jetzt Tempo bei der Ausrüstung der Ukraine mit westlichen Kampfflugzeugen: Der Transfer von F-16-Jets sei bereits im Gange, kündigten die USA, die Niederlande und Dänemark am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Nato-Gipfels in Washington an. Damit könnten die Maschinen noch diesem Sommer zur Abwehr des russischen Angriffskrieges zum Einsatz kommen.
Das Bündnis sichert der von Russland angegriffenen Ukraine zudem zu, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufgehalten werden kann. In dem Text für die Abschlusserklärung des Spitzentreffens wird der Pfad zur Mitgliedschaft als «irreversibel» bezeichnet, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Abschluss der Verhandlungen über das Dokument erfuhr.
In dem Text wird noch einmal betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Dazu zählen Reformen im Bereich der Demokratie und Wirtschaft sowie des Sicherheitssektors.
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