Pistorius sieht Ostsee entscheidend für Europas Sicherheit

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Die Deutsche Marine übernimmt in der Ostsee eine Führungsrolle im Auftrag der Nato. Ein neues Hauptquartier nimmt offiziell seine Arbeit auf.

Rostock – Angesichts des fortlaufenden russischen Angriffs in der Ukraine, will Nato ihre Verteidigungsfähigkeit in Ostsee stärken. Deswegen wurde ein neues Hauptquartier der Deutschen Marine eröffnet. Denn: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Bedeutung des Ostseeraumes für die Sicherheit Europas als entscheidend. Es sind mittlerweile fast 1000 Tage seit der russischen Militärinvasion in der Ukraine vergangen und eines sei klar: Für Präsident Wladimir Putin richte sich der Krieg nicht nur gegen die Ukraine.

„Sein wirklicher Feind ist unsere freie, unabhängige und demokratische Lebensweise“, sagte Pistorius bei der Eröffnung eines neuen taktischen Hauptquartiers der Deutschen Marine in Rostock. Die Sicherheit im baltischen Raum sei untrennbar mit der Sicherheit des gesamten Europas verbunden. Mit der neuen Zentrale übernimmt die Marine Aufgaben der Nato, die dadurch ihre Verteidigungsbereitschaft in der Ostsee-Region stärken will.

Boris Pistorius und Wladimir Putin

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht Wladimir Putin in der Lage, in Zukunft auch einen Nato-Staat anzugreifen. © Bernd Elmenthaler/Imago, ZUMA Press Wire/Imago; Collage: RUHR24Neues Hauptquartier in Deutschland: Pistorius betont Zusammenarbeit mit Nato

Bereits zum 1. Oktober übernahm Deutschland die regionale Führungsrolle. Schließlich stellt Deutschland in dem Nato-Bündnis die größte Marine in der Ostsee. Dabei machte Pistorius ausdrücklich klar, dass es sich dabei nicht um ein neues Nato-Hauptquartier, sondern um nationales Hauptquartier mit Beteiligung anderer Staaten handele, wo keine Nato-Truppen stationiert seien. Es sei damit kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Deutschland arbeite mit der Nato zusammen, und das sei selbstverständlich, zitiert ihn die Zeit.

Die Aufgaben des neuen Hauptquartiers: Maritime Operationen und Übungsvorhaben zu planen sowie von der Nato zugeteilte Seestreitkräfte in Frieden, Krise und Krieg zu führen. An der Eröffnung nahmen auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, teil. Aus Sicht Schwesigs ist die neue Führungsstelle in Rostock „eine weitere Stärkung des Marinestandortes Rostock auf nationaler und internationaler Ebene“. Mecklenburg-Vorpommern sei mehr als andere Bundesländer mit der Bundeswehr und besonders mit der Marine verbunden.

Nichts mehr wie zuvor – ein außenpolitischer Rückblick

Seit Oktober: Israelische Reservistinnen und Soldaten, Frauen und Männer nehmen am 7. November, einen Monat nach den Angriffen der Terrororganisation Hamas auf den Süden des Landes, an einer von Kerzen beschienenen Mahnwache auf dem Kikar Dizengoff in Tel Aviv teil. Die Massaker, bei denen um die 1200 Menschen getötet wurden, versetzen das Land in einen Schockzustand, von dem es sich nur langsam löst. Während man sich weitestgehend einig ist, dass die Hamas nicht mehr länger hingenommen werden kann, melden sich auch immer mehr Stimmen, die der Regierung Netanjahu Versagen aus eigenem Interesse vorwerfen. rut/Bild: JACK GUEZ/AFP

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Nach Angaben des Ministeriums wird das Hauptquartier vom deutschen Konteradmiral Stephan Haisch geführt. Neben Deutschland sind noch elf weitere Nationen an „CTF Baltic“ (Commander Task Force Baltic) beteiligt: Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen und Schweden. In Friedenszeiten können 60 Soldatinnen und Soldaten aus diesen und weiteren Partnerländern 60 multinationale Dienstposten besetzen. Im Krisen- und Konfliktfall kann der Stab auf bis zu 240 Dienstposten aufgestockt werden. (mit dpa)

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