Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger wenn ich im Land unterwegs bin sagen mir gerade auch viele ältere so geballt so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt kaum war Corona halbwegs vorbei brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun kurz darauf dreht uns der russische Präsident

Den gassahn ab und im Herbst gab es auch noch den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel so viel Leid so viel Blut vergießen unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden sie verändert sich in gerade zuu atemberaubender Geschwindigkeit auch wir müssen uns deshalb verändern vielen von uns bereitet das sorgen bei einigen sorgt

Das auch für Unzufriedenheit ich nehme mir das zu Herzen und zugleich weiß ich wir in Deutschland kommen dadurch erinnern Sie sich wo wir vor einem Jahr standen 3 4 5% Wirtschaftseinbruch hatten und viele Expertinnen und Experten vorausgesagt viele befürchteten die Preise würden immer weiter steigen es gab die Sorge vor Stromausfällen und

Kalten Wohnung es ist anders gekommen die Inflation ist gesunken Löhne und Renten steigen die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll es ist anders gekommen weil wir uns gegen den Wirtschaftseinbruch gestemmt haben weil wir Energie gespart und rechtzeitig vorgesorgt haben wir alle gemeinsam wir kommen auch mit Gegenwind zurecht das macht die Herausforderung

Unserer Zeit nicht kleiner aber das gibt Mut dass wir ihnen gewachsen sind wer wenn nicht ihr in Deutschland kriegt das hin das sagen mir viele um uns herum in Europa und auf der Welt und da ist etwas dran noch nie hatten so viele Frauen und Männer in Deutschland eine Arbeitsstelle

Wie heute das sichert unseren Wohlstand das gibt uns die Möglichkeit kraftvoll in die Zukunft zu investieren und das müssen wir auch denn wer in diesen Tagen mit der Bahn unterwegs ist oder vor einer maroden Brücke im Stau steht der merkt unser Land wurde zu lange auf Verschleiß gefahren deshalb investieren

Wir jetzt in ordentliche Straßen und eine bessere Bahn in eine saubere Energieversorgung und in besseren Klimaschutz in gute Arbeitsplätze und zwar in Wirtschaftszweigen in denen Deutschland schon immer Weltspitze war genauso wie in Branchen wo wir Nachholbedarf haben z.B bei der Herstellung von Computerchips oder Batterien all das ist woh dem

Hintergrund des weitreichenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Mitte November nicht einfacher geworden nicht alle Vorhaben die wir in den Blick genommen hatten werden wir umsetzen können aber war es zugleich wir investieren auch im kommenden Jahr eine Rekordsumme in unsere Zukunft und unterm Strich entlasten wir auch weiterhin all diejenigen die jeden Tag aufstehen und

Zur Arbeit gehen die unser Land am Laufen halten von morgen Anzahlen Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer in Deutschland 15 Milliarden Euro weniger an Steuern eine vierköpfige Familie mit einem normalen Einkommen hat dadurch im nächsten Jahr mehr als 500 € zusätzlich zur Verfügung zusammen mit der Steuersenkung in diesem Jahr macht das

Über 1600 € mehr dazu kommen das höhere Kindergeld das Wohngeld und nicht zuletzt die Senkung der Beiträge zur Sozialversicherung für all diejenigen die wenig verdienen die Pakete ausfahren oder Supermarktregale einräumen die vorhere Kinder zur Schule bringen und noch nach der Arbeit den Haushalt schmeißen über sie liest man nicht jeden Tag in

Der Zeitung aber mir ist es wichtig dass Ihre Leistung gesehen und anerkannt wird Liebe Mitbürgerin und Mitbürger auch in Zeiten wie diesen gibt es Dinge auf die wir uns verlassen können die uns stark machen wir haben Freunde in Europa und rund um den Globus Partner mit denen ich

Mich Tag für Tag darüber abstimme wie wir unsere Sicherheit in Deutschland und Europa gewährleisten stark macht uns die Europäische Union wenn die EU geschlossen auftritt dann handelt sie für mehr als 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger in einer Welt mit acht künftig sogar 10 Milliarden Menschen ist das ein echtes

Pfund darum ist es so wichtig dass Europa geeint und gestärkt aus der Europawahl im kommenden Jahr hervorgeht denn russlandskrieg im Osten unseres Kontinents ist ja nicht vorbei die kriegerische Auseinandersetzung im Nahen Osten auch nicht und in USA stehen im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen an möglicherweise mit weitreichenden Konsequenzen auch für uns hier in

Europa kurz vor Weihnachten haben wir uns in der Europäischen Union nach 7 Jahren des Stillstands auf eine tiefgreifende Reform des europäischen Asylsystems geeinigt künftig könen wir die Außengrenzen Europas besser kontrollieren und auch an den Grenzen zu unseren Nachbarländern hat die Bundespolizei ihre Kontrollen verstärkt das wirkt schon in den vergangenen

Wochen ist die Zahl derer die über diese Grenzen kommen spürbar gesunken stark macht uns auch unsere Demokratie es ist noch gar nicht allzu lange her da haben mutige Frauen und Männer auch hier in Deutschland für freie Wahlen gekämpft vor 35 Jahren war das als in der DDR die friedliche Revolution

Begann mitzureden und mitzuentscheiden das ist ein kostbares Gut Diskussionen über den richtigen Weg gehören dazu das Ringen um fair Kompromisse ebenfalls auch wenn ich auf manche laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus hätte verzichten können zur Wahrheit gehört aber auch ganz ohne Diskussion über den richtigen Weg

Funktioniert Demokratie nicht nicht wird besser wenn wir nur übereinander reden anstatt miteinander stark macht uns unsere Bereitschaft zum Kompromiss und unser Einsatz fürüreinander sowie in den Teilen Deutschlands die in diesen Tagen unter dem schrecklichen Hochwasser und seinen Folgen leiden ich denke an alle Betroffenen denen wir selbstverständlich

Helfen und die wir in diesen schweren Stunden nicht alleine lassen und ich danke all denen Frauen und Männern von der Feuerwehr und Bundeswehr vom THW den Rettungsdiensten und den vielen freiwilligen H und Helfern die mit ganzer Kraft gegen das Hochwasser kämpfen herzlichen Dank an sie alle für ihren Einsatz Liebe Mitbürgerin und Mitbürger

Uns macht auch die Einsicht stark dass jede und jeder gebraucht wird in unserem Land die spitzenforscherin genauso wie der Altenpfleger die polizisen genauso wie der Paketbote die Rentnerin genauso wie der junge Auszubildende wenn wir uns das klar machen wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen dann brauchen

Wir keine Angst zu haben vor der Zukunft dann kann das Jahr 2024 ein gutes Jahr werden für unser Land auch wenn manches anders kommt als wir uns das heute am Vorabend dieses neuen Jahres vorstellen Ihnen und Ihren Liebsten wünsche ich von ganzem Herzen ein gesundes ein friedvolles und ein frohes neues [Musik] Jahr

“Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden”, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Neujahrsansprache. “Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun.” Kurz darauf habe der russische Präsident Wladimir Putin den Gashahn abgedreht, im Herbst kam der Nahost-Krieg dazu. “So geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt”, würden ihm viele Bürgerinnen und Bürger klagen, so Scholz.

Weil sich die Welt “in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit” verändere, müssten auch wir uns verändern, erklärt der Kanzler. Auch wenn die Entwicklungen vielen Menschen Sorge bereite, verspricht Scholz: “Wir in Deutschland kommen da durch.”

Scholz erinnert daran, dass noch vor einem Jahr bis zu fünf Prozent Wirtschaftseinbruch und immer weiter steigende Preise prognostiziert wurden, dazu sei die Sorge “vor Stromausfällen und kalten Wohnungen” gekommen. Aber: “Es ist anders gekommen”, so Scholz. “Die Inflation ist gesunken. Löhne und Renten steigen. Die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll.”

Die Menschen in Deutschland hätten sich gegen den Wirtschaftseinbruch gestemmt, Energie gespart und rechtzeitig vorgesorgt. “Wir alle – gemeinsam. Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht.”

In seiner Ansprache ging Scholz auch auf die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland ein. “In diesen Stunden denke ich an alle, die dabei sind, ihr Hab und Gut zu schützen”, so Scholz. Er dankte den Tausenden Rettungskräften beispielsweise von Feuerwehr, THW und Bundeswehr und auch den freiwilligen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz.

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