DEUTSCHLAND: “Da hieß es ganz klar: Die muss weg!” Die Wut auf die Ampelkoalition wächst

DEUTSCHLAND: “Da hieß es ganz klar: Die muss weg!” Die Wut auf die Ampelkoalition wächst

Die Wut auf die Ampel sie wächst und all das wollen wir nun besprechen natürlich vor allem mit unserem Reportern im ganzen Land in europen schaut für uns auf die autobahnblockaden Gerrit seeald bei den Protesten in Düsseldorf ist für uns Greta Wagner Vorort aus Dresden berichtet lutsdordel und die politische

Einordnung hier aus Berlin die kommt von Max Hermes schauen wir aber zunächst einmal darauf was hier in Deutschland überhaupt los ist 100000ende Bauern legen ja schon seit Montag Autobahnen Landstraßen und die Innenstädte lahm das ganze noch bis Freitag genauso wie der riesenstreik der Lockführer in der Bevölkerung werden die Proteste doch

Komplett unterschiedlich aufgenommen für die meisten gibt es einen guten und einen bösen Streik Gut gegen Böse fast scheint es so dass der Kampf zurzeit auf den deutschen Straßen und Schienen ausgetragen wird dabei haben die Landwirte großen Rückhalt in der Bevölkerung nur die Lockführer nicht für sie kommt kein

Verständnis mehr auf wenn es darum geht eine Berechtigung zu erzielen dann finde ich es vkommen in Ordnung und legitim wenn es aber ich finde bei den Bauern wird mehr Leistung erbracht als bei der bahnleistung erbracht wir deswegen ja da finde ich es berechtig da zu streigen und die Lebensmittel werden immer teurer

Aber die Bauern machen ja nicht die Preise sondern werden denen diktiert deswegen denke ich schon dass das da mehr Solidarität ist auch bei den Bauern ist es halt so man kriegt immer noch seine Milch morgens früh und wenn ich mit dem Zug fahre komme ich leider nicht zu meinen Termin rechtzeitig

Verschiedene Umfragen kommen zwischen zu ein ählichen Schluss im Auftrag von Welt fragte s ob die bauernproteste angemessen sein und 60% waren dafür einer Blitzumfrage von Forsa für den Stern zufolge haben sogar 81% der deutschen Verständnis für die Bauern aber nicht für den Streik der GDL gibt es also einen guten Streik und einen

Bösen bundeslandwirtschaftsminister J östemir sieht in den bauernprotesten die Vorboten einer tiefen Spaltung der Gesellschaft wir sollten alles dafürun wir keine usamikis Verhältniss in Deutschland bekommen darum lassen sie mich enden auch noch mal zum Jahresbeginn mit der Bitte man kann über alle Schwätzer wenn man den anderen jeweils respektvoll behandel einander

Zuhört die Ernsthaftigkeit nicht in Abrede stellt und ver allem schaut das Verbindende ist oft stärker wie das Trennende Proteste sind ein Mittel der Demokratie aber sie dürfen nicht von Rechten Gruppierung missbraucht werden denn das Ziel ist das Land in der Mitte zusammenzuhalten wir schauen direkt mal zu einer autobahnblockade Gerret Seebald ist für

Uns unterwegs begleitet die Bauern Proteste gerar was bedeutet es den Landwirten auch dass jetzt merken aus der Bevölkerung gibt es tatsächlich so viel Unterstützung obwohl es ja doch herbeinschnitte beispielsweise in den Berufsverkehr bedeutet ja spannenderweise bedeutet das den Bauern richtig viel und deswegen ist hier bei der Blockade obwohl es

Natürlich ein ernstes Anliegen ist die Stimmung ziemlich gut wir hatten das vor ein zwei Stunden sind hier tatsächlich Bürger vorbeigekommen bei der Blockade und haben Essen vorbeigebracht die haben da gab’s dann Erbsensuppe und dann haben sich die Bauern hier alle zusammengestellt haben sich an ein Feuer gestellt weil es ist auch ziemlich kalt

Und haben zusammen Erbsensuppe gegessen wir erleben auch immer wieder das Autos vorbeifahren und hupen manchmal wird sogar rausgejubelt aus den Autos es ist bemerkenswert weil obwohl hier über mehrere Stunden alles blockiert ist gibt es relativ viel Unterstützung von den Autofahrern die nicht auf die Autobahn kommen und deswegen natürlich höchstwahrscheinlich auch mit

Versprätungen rechnen müssen oder nicht richtig zur Arbeit gekommen sind Gerret danke schön für diese Einblicke also die Stimmung sie bleibt gut das dürfte in der Politik etwas anders sein maxes ist mir aus dem Bundestag zugeschaltet denn ma du die Bundesregierung wird ja immer deutlicher dass es eben nicht nur die

Bauern sind die unzufrieden sind die Bevölkerung stellt sich hinter diese Proteste und selbst viele Landespolitiker Minister Präsidenten geben den Landwirten recht wie groß ist der Druck also auf die Ampel also aus den Ländern kommt ganz selbstverständlich Druck beispielsweise Stefan weil der niedersächsische Ministerpräsident oder Manuela Schwesig aus Mecklenburg Vorpommern und auch aus

NRW hören wir ähnliches also da gibt es eine große Solidarisierung mit den Landwirten was natürlich auch damit zusammenhängt dass diese Bundesländer über besonders viel landwirtschaftliche Flächen auch verfügen wir müssen vielleicht einmal auf J östemir schauen den Landwirtschaftsminister der hat gestern Abend schon gesprochen und dann heute auch noch einmal und er hat sich

Dann versucht zu verteidigen er hat gesagt dass diese Beschlüsse ja über seinen Kopf hinweg entschieden worden sein dass er da gar nicht involviert gewesen sei und da fragt man sich schon so ein bisschen wie geht das dass ein ein federführender Minister bei Kürzungsplänen dann nicht eingebunden ist das erscheint dann doch nicht

Hundertprozentig logisch also er hat sich versucht aus der Schusslinie zu nehmen er hat auch mit den Bauern da noch einmal gesprochen und ihnen Beispiel beispielsweise hat dort eine Abgabe ins Spiel gebracht weil die Verbraucher nicht bereit sein genug zu zahlen beispielsweise für das Fleisch könnte es eine Pauschalabgabe für alle

Geben also er hat versucht die Bauern so zu besänftigen und da etwas hinzuwerfen gleichzeitig muss man natürlich auch sagen er ist Mitglied der Grünen und die Grünen haben sich immer für den Abbau genau dieser Agrardiesel Subvention ausgesprochen als klimaschädliche Subvention also im Grunde ist das etwas was dem Parteiprogramm entspricht aber

Er kann das als Landwirtschaftsminister natürlich äh jetzt nicht so stehen lassen und möchte das von sich abwenden es gab gestern Abend vor allen Dingen und heute auch noch einmal burufe es gab dort Lautstärke Unmutsbekundungen und die Bauern sind von dem was er dort gesagt hat noch nicht besäftigt worden

Max danke schön für diese Einordnung was wir vor allem aus den Reihen der Grünen immer wieder gehört haben auch von Robert habbeck ist man dürfe jetzt diesen Protest nicht den rechten oder linken Rändern übergeben Greta Wagner für uns in Düsseldorf wie gut wären sich denn die Bauern dagegen falls jemand

Wirklich versucht diese Stimmung nun an sich zu reißen und zu kippen ja da wärden sich die Bauern schon ganz gut es gab vorhin einen Vorfall mit einem Auto das einen Galgen hinten dran hatte wo die Ampel eben dran hing und das ging dann ziemlich schnell dass dieses Auto wirklich dieser

Protestaktion eben verwiesen wurde und ich will einmal ganz kurz die Situation hier hinter mir aufklären denn es war hier eigentlich hinter mir gerade noch komplett voll mit Traktoren jetzt gab es hier abseits von dieser Protestaktion einen rettungsdieninsatz und es ging hier jetzt wirklich das war sehr spannend zu beobachten innerhalb von

Wenigen Minuten dass sich eben die Traktoren dann hier zur Seite gestellt haben um eben eine Rettungsgasse zu bilden also da hört man dann natürlich auch auf genau das was die Polizei hier vorgibt was sie sagt und hat eben jetzt hier schnell diese Rettungsgasse eben gebildet aber um noch einmal über die

Aktion die hier gerade stattgefunden hat zu sprechen hier wurde vorhin von den Bauern eben eine Resolution an die Grünen hier in der Land in der landeshauptstad Düsseldorf von nordrein fahen eben überreicht an die landesparteizentrale und da möchte ich jetzt einmal drüber sprechen mit Landwirt Thomas GRF danke für Ihre Zeit

Sie haben das ja gerade verfolgt als die resoluation an die Grünen abgegeben wurde wie haben sie das ja empfunden wie war das für sie weil sie sich ja auch gestellt haben die Grünen ja also erstmal die Leute die rausgekommen sind Respekt also aber ja man sieht ja die Landwirte sind

Friedlich wir halten uns an alle Regeln also mit uns kann man sprechen solange auch vernünftige Gespräche stattfinden und daher sehe ich da gar kein Problem drinne also die sich gestellt haben mit uns kann jeder sprechen wäre vielleicht auch mal sinnvoll dass Leute die halt nicht auf unserer Seite sind entweder aufhören zu

Essen damit können so un Schaden oder halt einfach mal mit uns sprechen und gucken ja wo sind Schnittstellen und wie geht’s weiter also ohne Landwirtschaft wird nicht weitergehen nach wie vor die Gespräche also sie sind angekommen aber auch das was gesagt wurde kommt so etwas bei ihnen noch an oder ist jetzt die

Frustrationsgrenze so hoch dass es schwer fällt dazu zuuhören ja also doch ist schon fällt extrem schwer dazu zuhören zuzuhören ja klar das funktioniert schon aber man muss ja wirklich dazu sagen warme Worte hatten wir die letzten vier Jahre genug das ist auch nicht nur die jetzige Regierung das

War auch die Regierung davor immer nur warme Worte und wir messen keine Politik mehr an Worten wir haben einen Kanzler der sich an nichts mehr erinnert kann daher sind Worte für uns ja quasi ja wieder schön fänchen im Winde wir wollen Taten sprechen lassen wir wollen ein Landwirtschaftsminister der

Ahnung von unserem Gewerk hat der auch jeden der weiß was wir vbringen was wir alles jedes Jahr machen und dass wir 365 Tage im Jahr arbeiten also ich bin vielbetrieb auch Weihnachten habe ich im zweiten weihnachtsag 10 Stunden gearbeitet so und dann macht mir nichts aus was mir Spaß macht mein Beruf aber

Muss auch an erkannt werden und wir müssen auch Geld daran verdienen und vor allen Dingen wir men eine Zukunft für unsere Kinder haben ne das ist ganz richtig vielen Dank Herr GRF für diese Einschätzung für diese ehrlichen Worte daran hat man jetzt noch einmal gesehen ja wie wichtig den Bauern eben dieser

Protest hier ist und ja wie hoch eben diese Frustrationsgrenze mittlerweile auch bei ihnen ist ja klare Forderung also die sicherliche Dresden genauso geteilt werden auch dort heute wieder Großkampftag eine Großdemonstration auf dem Theaterplatz Lutz stortte für uns vor Ort Lutz die Stimmung wie ist sie denn in Dresden vor allem wenn es so

Prominente Unterstützung gibt der Ministerpräsident hat die Landwirte als Helden des Alltags beschrieben ja die Veranstaltung hier in Dresden ist jetzt zu Ende der Theaterplatz der lehrt sich langsam und das war die größte Veranstaltung die es in Sachsen bislang gab 4000 Traktoren nach Veranstalterangaben die haben sich rückgestaut durch die ganze Stadt bis

Zur Autobahn also die passen natürlich hier nicht in die historische Innenstadt und man muss sagen der Platz war wirklich voll es gibt keine offiziellen Zahlen ich würde etwas sagen das könnten schon 10 000 demonstrierende hier gewesen sein und die Stimmung das war ganz klar das hatte nichts mehr mit der

KFZ Steuer oder mit ein paar dieselffennigen zu tun es war eine Abwahl von Rot von der ampelreierung also da hieß es ganz klar die muss weg das war eigentlich das Hauptthema man hat den Ministerpräsidenten der ja auch in der letzten Zeit heftig angegangen wurde relativ freundlich hier empfangen

Als er dann kam also er hat sich dem Dialog gestellt und es gab nur weniger hauab oder buufe der Großteil hat wirklich zugehört hat ihm Respekt zollt dass er es überhaupt gewagt hat jetzt hier auf diesen Platz zu kommen wir können mal kurz hineinhören in seine Rede was er zum Zusammenhalt der

Gesellschaft in diesen Zeiten gesagt hat erste was ich sehe sind anständige Menschen die jeden Tag auf Arbeit gehen die nicht dafür demonstrieren dass sie weniger arbeiten wollen sondern dass sie arbeiten können dass sie Geld verdienen können und das ist sehr sehr ehrbar ich stehe auf ihrer Seite sie haben Recht

Und ich möchte Ihnen dabei helfen dass sie ihre Interessen auch durchsetzen können meine Damen und Herren und wenn ich mir gestern und vorgestern die Fernsehnachrichten angeschaut haben wie meine Ministerpräsidenten Kollegen aus verschiedensten Bundesländern alle das gleiche gesagt haben diese Bundesregierung das sind die eigentlichen Falschfahrer die haben

Unrecht sie haben Recht und Berlin muss sich korrigieren und nicht Sie meine Damen und Herren ja dann ging hier ganz klar das Signal auch von diesem Platz ab das ist nicht das Ende der Veranstaltung es soll erst der Beginn sein und es wurden alle aufgerufen dann nächste Woche wieder

Nach Berlin zu fahren es gab auch das nebenbei noch noch einen kleinen off frang Richtung Bahnstreik die Landwirte haben mir gesagt wir stehen nicht hier um 35 Stunden bei vollen Lohnausgleich zu erkämpfen das ist in unserer Branche nicht möglich wir wollen aber eben ein Umfeld haben in dem unsere Knochenarbeit

Wirklich noch möglich ist Lutz danke schön nach Dresden wir sehen es also im ganzen Land die Forderungen sie sind klar und der Protest der wird weitergehen wir fassen noch mal die bisher protestage und vor allem politischen Diskussionen zusammen PE für den Landwirtschaftsminister am Vormittag in elwangen Taus Jahre feiert man hier den

Sogenannten kalten Markt doch bevor J Öz mir reden kann muss erst einmal den Landfrauen [Musik] [Applaus] zuhören frei 1848 nach der gescheiterten deutschen Revolution verboten großer Beifall für diesen Vortrag für den bundeslandwirtschaftsminister kein klatschen özte mir betont er habe protestiert bei der Streichung erfolgreich ist jetzt auch nicht so dass

Eine Selbstverständlichkeit ist dass ein Landwirtschaftsminister wenn ein Beschluss vom Kanzler gefasst wurde vom Vizekanzler gefasst wurde vom Finanzminister damit von den Spitzen von drei Koalitionsfraktionen gefasst wurde dass der sicherlich nicht allein auch mit Ihrer Unterstützung dafür gesorgt hat dass eine der beiden Maßnahmen vollkommen zurückgezogen wurde beim

Agrardiesel ich weiß sie wollen ihn ganz weg aber wir haben jetzt immerhin schon mal dafür gesorgt dass er in drei Stufen wegkommt doch die bauernproteste sind das weiß auch özemier Ausdruck einer generellen Unzufriedenheit mit der Ampel bis zu 45% können sich derzeit vorstellen gegen die Ampel auf die

Straße zu gehen 40% sagen eher nein 15% sind unentstoss für Unionspolitiker in den Ländern ist klar nicht unbedingt der Subventionsabbau sondern der Regierungsstil prägt die Proteste die Regierung müss aufpassen dass sie nicht eine radikale gelbwestenbewegung wie in Frankreich schafftin überzeugt die Landwirte würden so schnell es geht auf alle Subventionen

Verzichten aber dazu braucht man eine eine klare Strategie einen Ausstiegsplan und und diese Gespräche müssen einfach intensiv geführt werden gemeinsam mit der berufsschaft und dann kann man diese Proteste machen ja die Bauern ganz selten dass sie so sochen großen Aktion aufrufen auch wieder eindämmen und rechte Gruppierungen versuchen derzeit

Die Proteste zu karern und die Unzufriedenheit zu schüren Berlin habe nicht über die Folgen des Subventionsabbaus nachgedacht sagt der bauernpräsident denn am Ende hätten wir dann in di Jahren neben den Niederländern den höchsten Steuersatz in der EU die Belgier Luxemburger fahren steuerfrei und es wäre ein erheblicher Wettbewerbsnachteil für unsere Bauern im

Gemeinsamen Europa und den Bauern ist es jedenfalls bitteernster schrecken auch dicht -10° in Berlin vor dem Brandenburger Tour kampieren sie auch mit Wohnwagen es zeigt die Unzufriedenheit ist groß und über diese Stimmung möchte ich sprechen mit Torsten alszleben von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft genau gesagt der Geschäftsführer vielen

Herzlichen Dank für ihre Zeit gerne wir sehen diese Proteste und wir sehen sehr viel Rückenwind zum einen aus der Gesellschaft von anderen Berufsgruppen beispielsweise Handwerker aber auch aus der Politik viele der Ministerpräsidenten haben sich solidarisiert was bedeutet das für die Ampel wenn es jetzt sogar zu einem politischen Konflikt wird die Ampel ist

In einem ganz schweren Dilemma sie hat einerseits einen Kompromiss auch schon mal nachgearbeitet zu einem neuen Kompromiss und andererseits kriegt sie Druck auch aus den eigenen Reihen also den Demonstrationen gegenüber könnte man noch sagen da muss man Rückgrad beweisen und muss seine Linie durchhalten aber wenn die eigenen Leute die

Ministerpräsidenten der SPD abspringen dann wird es schwierig der Haushalt muss nicht durch den Bundesrat aber Steuergesetzgebung die muss auch durch den Bundesrat deswegen haben die da auch mitzureden wie viel Erfolgschancen sehen Sie jetzt also bei diesem Protesten wenn die Ampel doch so wirklich da steht ja da die Ministerpräsidenten sich jetzt

Schon weit rausgelehnt haben und einige davon sind ja auch äh in Wahlkämpfen spd-pitiker die in drei ostdeutschen Landtagswahlen gewählt werden wollen die werden nicht locker lassen also wenn es da ohne ein weiteres Zugeständnis gibt dann sehen die alt aus und ich glaube nicht dass sich das die SPD Führung

Erlau wir sehen in Deutschland einige streiks und Proteste aktuell jetzt gerade die Bahn und die Bauern aber insgesamt viele Menschen die unzufrieden sind und immer wieder schaut man nach Frankreich und sagt was ist wenn das hier genauso wird mit den gelbwesten dieser Generalstreik glauben Sie die Stimmung könnte wirklich soweit

Eskalieren also erstmal muss man die beiden Streiks unterscheiden die GDL streikt für eine Lohnerhöhung bzw Arbeitszeitverkürzung da würde ich sagen sind die Menschen im Land nicht so bewegt von also da sind die eher von gestört die Bauern da geht es längst nicht mehr um Agrardiesel sie haben es

Ja vorhin aufgelistet da sind Handwerker dabei da sind Industriebetriebe dabei da sind teilweise ganz normale Arbeitnehmer dabei die sagen es reicht jetzt mit der Ampel die haben auch unterschiedliche Interessen aber in einem sind sie sich einig es gibt zu viel Belastung es gibt keine klare Linie es gibt eine Politik

Die sich nicht an den Menschen orientiert so nehmen die Demonstranten das wahr deswegen gibt es diese Zustimmung ob es so eskal wird wie in Frankreich glaube ich nicht erstens sind die Deutschen da immer etwas ruhiger als vielleicht emotionale Franzosen zum anderen achten die Verbände schon sehr daruf dass es gesittet abgeht sie hatten

Das ja in ihrem Beitrag da werden rettungsgassen gebildet da werden Leute die überdrehen auch mal aus einer Demonstration ausgeschlossen was man übrigens so auf der linken Seite in der Vergangenheit nicht gesehen hat aber bei den Bauern im Moment zumindest funktioniert das noch so man fragt sich wie lange bleibt diese Unterstützung

Denn die GDL sie haben es gerade gesagt aktuell wenig Verständnis von einen Menschen die Bahnfahren das war am Anfang auch auch anders man hat verstanden dass es Streiks geben muss jetzt hat sich die Stimmung dahingehend gekippt glauben sie dass auch die Bauern da den Bogen üerspannen können wenn

Diese Aktionswoche noch nicht das Ende ist und es dauerhaft immer wieder zu solchen Blockierungen kommt weil es nicht nur die Bauern sind glaube ich das nicht es ist eben die Breite Mitte der Gesellschaft viele mittelständische Betriebe auch Arbeitnehmer und die haben ein gemeinsames Interesse und die Solidarität ist riesig die Leute fahren

Hupend an denen vorbei ja und auch wenn man im Stau steht man solidarisiert sich ich glaube diese stim hat man so in dem Land selten gesehen ich meine mich als politischer Beobachter nicht erinnern zu können jemals sowas erlebt zu haben und das wird sicherlich Konsequenzen in der Politik haben Herr all vielen herzlichen

Dank für ihre Einschätzungen gerne damit schauen wir jetzt auch noch einmal auf die Schienen wie gesagt die GDL sie streiken das bis Freitagabend auf Deutschland schiinen geht also mal wieder kaum noch etwas insgesamt hatte die Bahn wirklich alles versucht um diesen Streik noch abzuwenden bis zuletzt vor

Es ist einer der wenigen ICEs die noch fahren hier am Hauptbahnhof in Kölln im ganzen Land die Bahnsteige wie leer gefiegt der Streik der Lockführer legt den Bahnverkehr lahm zum bereits dritten Mal in diesem Tarifstreit die Fahrgäste brauchen mal wieder Geduld momentan habe ich tatschlich kein Verständnis mehr

Dafür weil es echt belastet dann auch ja ja ich würde sagen also seit wir wiren im Oktober angefangen zu studieren ist jetzt der dritte Streik von dem wir betroffen sind also so langsam reicht’s wirklich überhaupt kein Verständnis für für mehr Geld ist okay aber für mehr Geld auch noch weniger zu arbeiten das

Finde ich eine Frechheit seit Punkt 2 Uhr heute Nacht geht so gut wie gar nichts mehr nach Angaben der Deutschen Bahn fallen im Fernverkehr gut 80% der Züge aus auch im Regionalverkehr kommt es zu regionalunterschiedlichen Einschränkungen die Bahn rätt ihren Fahrgästen ihre geplanten Reisen wenn möglich erst nach dem Streik

Anzutreten wer sich eine Fahrkarte gekauft hat für heute für morgen Donnerstag oder auch den Freitag kann diese später noch nutzen die Zugbindung ist aufgehoben stoniert werden kann der Konzern hatte bis zum Abend auf Verhandlungen gesetzt kam der GDL nach eigenen Angaben mit einem Angebot von 11% mehr Lohn und flexiblen Arbeitszeitmodellen entgegen

Aber die GDL will ihre Forderung eins zu eins durch durchsetzen das ist aber nicht das Wesen von Tarifverhandlungen beide Seiten haben eine Verantwortung für die Lösung die GDL jedoch zeigt sich unnachgiebig die Frage der Verkürzung des streiges steht nicht zur Debatte hauptstreitpunkt die Kernforderung der Lockführer eine Verkürzung der

Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden pro Woche für Schichtarbeiter bei vollem Lohnausgleich die Bahn jedoch sieht dafür keinen Spielraum es ist also sehr viel los in Deutschland aktuell marie droster hat sich das Ganze noch mal genauer angeschaut und uns am Überblick all dieser Proteste Streiks und Blockierungen zu geben ja das ist

Wirklich einiges insofern schwierig heute als Autofahrer und als Pendler sowieso dann mit dem Bahnstreik ich habe mal die Schwerpunkte noch mal so rausgegriffen es ist großstreiktag heute in Deutschland natürlich dominierend immer noch die bauernproteste gibt ja zahlreiche auch große Kundgebungen heute mit entsprechenden Sternfahrten da sind wirklich tausende Traktoren heute auf

Den Straßen in Augsburg eine große Demo am plerr dort auch in der Innenstadt wo man entsprechend auch im Nachhinein natürlich noch damit zu tun hab muss dass all diese Traktoren auch irgendwie wieder nach Hause müssen das heißt auch wenn diese Kundgebungen teilweise ja mittags dann auch sich dem Ende genähert

Haben hat man trotzdem e mit dem abreiseverkehr zu tun schwierig ist es weiterhin auch noch in SachsenAnhalt und auch in Brandenburg wo die Autobahn blockiert werden teilweise gab es da auch schon Autofahrer den dann der Kragen geplatzt ist die dann versucht haben mit ihren privat PKWs diese ja Sperrung diese Blockaden irgendwie zu

Durchbrechen also da hat die Polizei auch weiterhin entsprechend mit zu tun große Kundgebungen in Kassel da waren es auch in etwa so 900 Fahrzeuge die sich da gesammelt haben also auch wirklich entsprechend groß das ganze muss also durch die Innenstadt dann auch wieder in den ländlichen Raum zurück regierungsvierteldemo in Mainz auch in

Düsseldorf sehen wir weiterhin Proteste eben vor den Geschäftsstellen der ampelparteien und auch im deutschen Norden gibt es entsprechend viel Flensburg ist auch eine sehr große Kundgebung dort gewesen wo man zum Büro von Robert habck gefahren ist auch mit mehr als 1000 Fahrzeugen und auch in Lübeck gab es eine entsprechende

Kolonnenfahrt die meisten Sachen bisher die waren angekündigt was dann doch überraschend kam war in Bremerhafen die Blockade des überseehafens das hatte die Polizei nicht auf dem Schirm und da war dann wirklich die Folge dass auch der Hafenbetrieb zeitweise ja kaum noch möglich war hier sieht man auch noch mal

Lastwagenkolonnen die also auch warteten irgendwie da eine Zufahrt zu kriegen das hat alles nicht funktioniert inzwischen konnte die Polizei das Auflösen aber wirklich sehr sehr aufwendig insofern das wird man den ganzen Tag teilweise auch noch spüren spüren diese großen grundgebungen Protestaktionen der Bauern heute Traktoren ist das große Thema und

Das hat der eine oder andere auch ein bisschen umgewidmet denn auch die letzte Generation man hat ja eine Weile schon nichts mehr von ihr gehört aber auch da haben wir jetzt heute vereinzelt Protestaktion genommen die sozusagen ja ich möchte fast sagen Traktoren Trittbrettfahrer hier entsprechend auch gespielt haben und

Also ja hier sieht man es einmal und auch entsprechend mit so spielzeugtraktoren dann dort auf die Straße gegangen sind hier in Leipzig in der Jahnstraße gab’s da auch eine zeitweilige Block Kade etwa eine Stunde lang auch in Passau gibt’s Kundgebung gibt es weitere Protestaktion ist ja ein

Bild aus Passau und auch in Halle soll es heute noch mal einen Aufmarsch geben also das nutzt man die Bauern das kann ich schon vorwegstrecken die sind nicht sonderlich begeistert von dieser Art der Demonstration und zum Schluss noch mal einen Blick auf den Bahnstreik der uns ja jetzt auch noch drei Tage begleitet

Auch entsprechend belastend für alle Pendler ich habe trotzdem mal versucht noch mal ein paar Tipps zusammenzustellen denn auch immer es lohnt sich trotzdem noch mal mal auch die Bahnverbindungen zu checken denn jeder fünfte Zug im Fernverkehr der fährt also trotzdem das heißt auch da nicht sagen generell das wird nichts und

Die Zugbindung die hat man entsprechend aufgehoben das heißt reisen können später wiederholt werden wenn der Zug jetzt aber komplett ausfälrt und man sagt was soll ich mit der Reise dann noch kriegt man komplett auch sein Geld wieder zurück auch Sitzplätze können kostenlos storiert werden aktuelle Infos auch hier noch mal auf dieser

Sonderhotline und großer Tipp auch private Bahnunternehmen checken denn gerade im nah und Regionalverkehr hier gibt’s ja viele Anbieter abseits der Bahn die jetzt weiterhin regulär fahren das heißt auch auf der Schiene kann man sich schon noch weiterhin fortbewegen ja das ist eine schwierige Gemengelage gute Nerven behalten glaube

Ich ist für alle heute das beste Mittel der Wahl mittlerweile haben wir es ja wahrscheinlich gelernt Marie danke schön

DEUTSCHLAND: “Da hieß es ganz klar: Die muss weg!” Die Wut auf die Ampelkoalition wächst

Tausende Landwirte und Unterstützer haben am Mittwoch in Dresden gegen die Sparpläne der Bundesregierung demonstriert. «Wir fühlen uns verlassen von unserer Bundesregierung. Wir stehen für die Mitte und wir sind extrem unzufrieden», sagte Landesbauernpräsident Torsten Krawczyk auf der zentralen Kundgebung in der sächsischen Landeshauptstadt.

Nach Angaben des Landesbauernverbandes waren rund 4000 Traktoren aus umliegenden Landkreisen nach Dresden gefahren, es gebe Tausende Teilnehmer. Die Polizei wollte auf Anfrage keine Teilnehmerzahl nennen.

Zudem waren rund 500 Traktoren am Mittwochmorgen zu einer Sternfahrt nach Plauen unterwegs. Die Fahrzeuge hatten sich in mehreren Konvois auf den Bundesstraßen 92 und 173 sowie der Autobahn Plauen-Ost ins Stadtzentrum bewegt.

«Es ist aber eine große Herausforderung, die vielen großen Fahrzeuge zu positionieren», sagte ein Polizeisprecher in Dresden. Der Start sei sehr friedlich verlaufen. Es habe aber um den Theaterplatz erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen gegeben.

Bei der zentralen Kundgebung betonte Ministerpräsident Michael Kretschmer, auf der Seite der Landwirte zu stehen. «Ich gebe Ihnen recht und ich möchte Ihnen dabei helfen, dass Sie ihre Rechte durchsetzen können», sagte der CDU-Politiker. Die Bundesregierung müsse sich korrigieren. «Wir wollen nicht die Spaltung der Gesellschaft, wir wollen den Zusammenhalt – und es liegt an der Bundesregierung, diesen Weg zu gehen», betonte Kretschmer.

Schon von Weitem war am Morgen das Hupkonzert der Landwirte auf dem Dresdner Theaterplatz zu hören. Große landwirtschaftliche Fahrzeuge drängten sich durch die Innenstadt, standen in Seitenstraßen sowie vor der Semperoper und entlang der Elbe. Die Landwirte wärmten sich wegen der Kälte auch an Feuertonnen auf.

Der Bauernverband hatte zu einer Aktionswoche aufgerufen. Am Montag demonstrierten Tausende Landwirte, Bus- und Lastwagenfahrer in vielen Regionen Deutschlands. In Sachsen hatten sie zahlreiche Autobahnauffahrten blockiert und waren mit Traktorkolonnen in die Städte gezogen. Zudem waren mehrere tausend Menschen bei einer von der rechtsextremen Partei «Freie Sachsen» angemeldeten Demonstration durch die Innenstadt gezogen.

Am Mittwoch waren in Dresden jedoch nur vereinzelt Fahnen der «Freien Sachsen» zu sehen. Die Bauernverbände waren vorab auf Distanz zu Aktionen gegangen, die von politischen Akteuren – vor allem aus dem rechten Spektrum – im Fahrwasser der Proteste geplant waren. Nach Polizeiangaben hatten die «Freien Sachsen» eine Versammlung am Rande des Bauernprotestes angemeldet. Dazu waren aber lediglich eine Handvoll Menschen erschienen, hieß es.

Die Proteste der Landwirte richten sich gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Schrittweise abgeschafft werden soll danach die Steuerbegünstigung auf Agrardiesel. Dass die Ampelkoalition einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen hat, reicht dem Bundesbauernverband nicht aus.

Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther zeigte Verständnis für die Proteste der Landwirte. Die Steuerpläne der Bundesregierung seien nicht Ergebnis einer landwirtschaftlichen Diskussion gewesen, «sondern einfach nur schlicht, um ein Haushaltsloch zu schließen. Das kann man so nicht machen», sagte der Grünen-Politiker am Rande der Kundgebung.

Günther war von den Organisatoren nicht auf das Podium eingeladen worden. Nach der Panne bei der Auszahlung von EU-Geldern hätten sie nicht mit dem Minister reden wollen. Ende Oktober hatte das sächsische Agrarministerium eingeräumt, dass es wegen Problemen bei der Softwareanpassung nicht wie üblich im Dezember zu einer Auszahlung kommt. Vielmehr solle das Geld – rund 241 Millionen Euro für etwa 7000 Betriebe – spätestens Ende Februar ausgezahlt werden.

Am späten Mittag war die Kundgebung beendet und die Teilnehmer zogen mit ihren Traktoren wieder aus der Landeshauptstadt ab. Nach ersten Angaben eines Polizeisprechers war es «wie erwartet bei den Landwirten zu keinen Zwischenfällen gekommen».

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Das Video wurde 2023 erstellt