Zwischen Sparzwang und Transformationsdruck: Jagen die Bauern die Ampel vom Hof? | WELT Podcast

Zwischen Sparzwang und Transformationsdruck: Jagen die Bauern die Ampel vom Hof? | WELT Podcast

Feministische Außenpolitik ist eine Selbstverständlichkeit wer regiert Deutschland mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln Machtwechsel wir sind ja nicht in die Regierung eingetreten um beliebt zu werden sie verlieren mittlerweile Bundeskanzler den Bezug zur Realität in unserem Land Machtwechsel mit dagm Rosenfeld und Robin [Musik] alexanderor mit den mach niemals nicht

Schla und dann SPU und Harmonika denn romantisch bin romantisch ist an den Traktorfahrten in diesen Tagen gar nichts und statt munteronika für Resi gibt es protestparolen gegen die Ampel bei den deutschlandweiten Demonstrationen der Bauern geht es um mehr als um Subventionskürzungen für eine gesellschaftliche Gruppe sondern um die

Grundsätzliche Frage wie sich das Land regieren lässt wenn Sparzwang und transformationsdruck aufeinander treffen mit dem Urteil aus Karlsruhe sind die Zeiten der doppelwumse vorbei und damit auch eine Regierungspolitik die durch Geldausgeben suggerierte die internationalen Krisen und der nationale Strukturwandel blieben für die Bürger folgenlos wie wirken sich die

Bauernproteste auf Olaf Scholz und seine Koalition aus wie gewichtig ist der Widerstand der SPD Ministerpräsidenten gegen die Ampel Politik und warum lät sich die gesellschaftliche Wut vor allem bei den Grünen ab darüber sprechen Robin und ich in dieser Folge von Machtwechsel außerdem geht es um den Gründergeist der nach Sarah Wagenknecht auch Hans-Georg

Msen erfasst hat und wir verabschieden uns von einem Mann der sich nicht von Stimmung sondern Überzeugungen tragen ließ Wolfgang Schäuble von dem der Satz stammt vielleicht müssen wir uns mit einer Erkenntnis aus der Bibel anfreunden wonach auf fette Jahre auch mal magere Folgen auch daraus kann man Optimismus schöpfen Zitat Ende sie

Fehlen Wolfgang Schäuble und der Optimismus in ihrem Alltag hier und heute ändert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts völlig unabhängig davon ob sie Kindergeld oder Barf bekommen eine Rente oder Wohngeld so Olaf Scholz Ende November in seiner Regierungserklärung zu den Folgen des Karlsruher haushaltsurteil tatsächlich haben dann die Sparmaßnahmen

Zu Protesten geführt die den Alltag in diesem Land sehr wohl verändern und die zugleich breite Unterstützung in der Bevölkerung finden offensichtlich hat Scholz nicht nur die protestkraft der Bauern unterschätzt sondern auch die Stimmung hier zu Lande insgesamt Robin obwohl die Ampel ein Teil der Kürzung für die Landwirte zurückgenommen hat der

Protest geht weiter wie will die Regierung mit diesem wider umgehen erstmal wünsche ich den Hörern frohes neues Jahr das ja unser erster Machtwechsel Podcast und dir natürlich auch obwohl wir uns schon gesprochen haben und diese Vorrede hat mir jetzt Sekunden verschafft ein bisschen über deine Frage nachzudenken aber ich bin

Auf keine Antwort gekommen weil es ist glaube ich total schwierig denn die Regierung hat ja schon nachgegeben also das ist ja gar nicht so dass die Bauern da jetzt gegen halsstarrige Berliner Politiker angehen sondern die Politiker haben ja der erste Traktor aus der Scheune war schon flächendeckt nachgegeben und was jetzt noch

An Kürzungen da ist ist ja von zwei Kürzungen ist eine komplett zurückgenommen und die andere wird gestreckt also das ist ja das letzte gesichtswahende Ding für die Ampel und deshalb fragt man sich ja tatsächlich da das ganze ja dem materiellen ein Stück weit enthoben scheint und die Bauern

Auch selber sagen das war nur der Tropfen der das fast zum überlaufen brachte wie soll eine Regierung auf sowas agieren aussitzen ist eine Möglichkeit also ich meine man hört ja aus allen drei ampelparteien das Gleiche nämlich diese gestreckte Abschaffung des agrardiesels oder der agrardieselsubvention die wird bleiben

Jetzt sind es aber ja nicht nur die Bauern und auch die Stimmung in der Bevölkerung die sich dagegen die ampelpolitik stellen sondern es sind ja auch die SPD Ministerpräsidenten also wichtige Leute aus den eigenen Reihen die die Bauern da und unterstützen und da ist z.B Stefan weil aus Niedersachsen

In der SPD doch eine hervorgehobene Persönlichkeit so würde ich ihn mal bezeichnen und lass uns mal hören was er zu den bauernprotesten und der ampelpolitik gesagt hat natürlich ist das gut was die Bundesregierung jetzt gesagt hat dass nämlich insbesondere die Maßnahmen bei der Kfz Besteuerung entfallen aber

Erstens der Geist ist aus der Flasche das muss man nüchtern feststellen und zweitens gerade für kleinere Betriebe ist der Wegfall der der des agrardiesels und sei ja auch über dre Jahre hingezogen wirklich eine arge Belastung und deswegen ist meine dringende Empfehlung an der Bundesregierung an dieser Stelle kan Tisch zu machen ich

Glaube es wäre gut wenn man diesen Konflikt beenden würde so über die Inhalte also wie belastet sind die Bauern tatsächlich will ich gleich mit dir reden ich will jetzt mit dir erstmal darüber reden gegen den Widerstand wichtiger Leute aus den eigenen Reihen wie lange kann Scholz

Das noch durchziehen also es sind ja zum einen die Ministerpräsidenten die sich jetzt mit den Bauern gemein machen dann gibt es die SPD Fraktion die auf ihrer Klausurtagung munter an einer Reform der Schuldenbremse arbeiten will und bisher ist es ja eine Stärke von Scholz gewesen dass er und die Partei gemeinsam Kurs

Gehalten haben und auch so die Rolle des Vermittlers zwischen einer Streitenden FDP und Streitenden grünen einnehmen konnte das scheint mir so langsam ans Ende zu kommen und die eigene Partei zu ignorieren so hat Merkel ja eigentlich jahrelang regiert Robin glaubst du dass die Differenzen zwischen Scholz und der

SPD mittlerweile so groß sind dass Scholz jetzt an diesen merkelpunkt angekommen ist na das ist eigentlich das dritte Mal dass die SPD Ministerpräsidenten in einer Sachfrage von der Fahne gehen das erste war der Industriestrom an den du dich vielleicht erinnerst als die SPD Ministerpräsidenten auch der Meinung

Waren man sollte da die viel Energie verbrauchende Großindustrie aus Steuergeldern unterstützen und das zweite waren die flüchtlingskosten wo die Ministerpräsidenten meinten der Bund soll ihn noch mehr abnehmen und das ist jetzt sozusagen der dritte Anwendungsfall ich finde das reih sich ein in ein noch größeres Bild weil es

Ist ja nicht nur dass die SPD Ministerpräsidenten den bauernpresten nachgeben wollen sind ja eigentlich alle also sobald die Regierung diese beiden kleinen Subventionskürzungen da verkündet habe war ja als als erster der zuständige Minister der grüne J östemir weg also der mich hat keiner gefragt und beide Kürzungen gehen auch nicht es

Ginge nur eine also der zuständige Minister absentiert sich von der Entscheidung der Regierung wäre in früheren Zeiten ein richtiges kleines Skandalon gewesen und die nächste waren die Liberalen die FDP Fraktion hat gesagt das wollen wir nicht und Christian Lindner hat das gesagt das ist der Finanzminister ja so und jetzt hast

Du ja schon selber gesagt die größte Regierungsfraktion SPD ist auch weg vom Fenster da also wer steht eigentlich noch dazu ja also das ist ja tatsächlich ein Phänomen weil es ja von allen Beteiligten on the record gibt dass sie sachlich eigentlich für geboten halten also im Falle der FDP Lars Feld der

Ökonom der der Lindner berät kann sehr gut erklären warum diese Agrarsubvention halt eine Subvention ist und im ordnungspolitischen nicht geboten ist dann stehen diese Kürzungen seit Jahr und Tag in dieser legendären 60 Milliarden Liste des Umweltbundesamtes der klimafeindlichen Subventionen wo die Grünen HT mal erzählt haben das könnne

Man morgen abschaffen und alles würde besser ja und selbst die Union hat ja dafür gestimmt in einem Ausschuss also die Union die jetzt tapfer mit den Bauern da rumfährt also alle im politischen Berlin haben eigentlich mal gesagt dass es sachlich geboten und auch bevor die Bauern auf

Die Zine ging hat man ja auch keinen sachlichen Widerspruch gehört aber es reicht tatsächlich diese Andeutung von Volkszorn und alle sind im gebüch Werbung ich bin Paul rimer Journalist und kriegsrupporter ab August hört ihr regelmäßig Folgen aus meinem reporterleben ronimer der Podcast jeden Mittwoch eine

Neue Folge ab dem 9 August überall da wo es Podcast gibt [Musik] Werbung Ende wenn wir beim Volkszorn sind dann würde ich gerne mit dir noch mal konkret auf diese bauernproteste schauen und du hast es ja schon gesagt die Ampel hat in Teilen bereits nachgegeben und jetzt gehören die Bauern

Doch zu der Gruppe in diesem Land die in den vergangenen Krisen Jahren eher auf der Gewinnerseite steht also im vergangenen Geschäftsjahr ist der Gewinn in der landwirtschaftlichen Branche um 45% gestiegen zugleich sind die Bauern aber auch eine der Berufsgruppen die schon seit Jahren in einem ökologischen Transformationsprozess mittendrin steckt

Der ja noch der gesamten deutschen Wirtschaft bevorsteht wenn jetzt aber schon der Protest einer Interessensgruppe dazu führt dass die Regierung einen Teil ihrer Sparpläne kippt wie soll dann eigentlich die Transformation der gesamten Wirtschaft gelegen also dahinter steckt ja fast schon die Frage sind die bauernproteste der Beginn eines gesellschaftlichen Verteilungskampfes der jetzt eben

Stattfindet weil Schuldenbremse und Transformation gleichzeitig eben zu Verteilungskonflikten führen wird na ja aber diese Kürzung der Steuerrückzahlung oder die Abschaffung der Steuerrückzahlung auf Agrardiesel das ist ja noch nicht Transformation also das ist nicht Transformation aber das ist ja schon in den Merkel Jahren hatten wir bauerngipfel und Kommission die sich

Gegründet haben wie du eben den agrarpolitischen Transformationsprozess gestalten kannst so also die die haben das ja schon länger am Wickel die Bauern oder müssen sich schon länger damit auseinandersetzen also ich bin kein Experte für Landwirtschaftspolitik und jetzt werden einige sagen das hört man auch nach dem was ich bisher in diesem

Podcast erzählt habe aber ich habe mich eingelesen unter anderem bei unserem Kollegen Christop kapalschinski und da kann jeder noch mal nachlesen wie die Leute ökonomisch stehen und er argumentiert sehr plausibel dass was denen glaube ich auf den Keks geht oder einigen der Bauern ist dass die was machen sollen fürs Tierwohl nämlich die

Sollen konkret die Stelle vergrößern ja so jetzt wie gesagt ich bin kein Experte dafür aber ich habe noch nie jemand getroffen auch Menschen die extrem konservativ sind und die mal sich näher angeguckt haben wie Massentierhaltung teilweise bei uns läuft und nicht hinterher gesagt haben das Leid der kreaturschrei zum Himmel also ich glaube

Da muss tatsächlich etwas passieren und eigentlich gibt es auch einen gesellschaftlichen Konsens und dann gibt’s glaub ich was zweites was die Bauern sehr genervt hat ist diese Idee der EU dass sie ein Teil ihrer Flächen sozusagen wieder renaturieren sollen ich glaube 4% war das aber da ist ihn jem Ö

Mir ja in der Krise der Ukraine schon entgegengekommen ist ja auch interessant dass die Landwirtschaftspolitik von jemandem gemacht wird der immer in der Stadt gelebt hat migrationshintergrunde hat und auch noch Vegetarier ist was natürlich dem Umstand geschuldet ist dass er eigentlich geplant war dass Tony Hofreiter das macht der weder wie

Ein Vegetarier noch wie ein großitter aussieht und den hat’s dann halt identitätspolitisch aus der Kurve getragen aber der der jetzt geworden ist der J ösdemir der ist zwar vielleicht nicht so habituell der superbauer aber der schont die ja eigentlich wo er kann also für einen grünpitiker hat er sich

Ja immer vor die gestellt und immer versucht also man kann ja gar nicht sagen dass die jetzt irgendwie der der Prellbock der Ampel schurkereinen wären oder auf jeden Fall hätte ich dergleichen noch nicht wahrgenommen wenn du dir aber anguckst welche bite Zustimmung der bauernprotest in der Bevölkerung offenbar findet also wenn

Man sich die Umfragen anguckt dann hat ein Kollege erzählt dass hier in Berlin z.B Berliner zu den Bauern gehen und denen Essen bringen und die haben so viel essen bekommen dass die danach zu Obdachlosen Missionen gefahren sind und das Essen dort noch abgegeben haben weil sie es nicht wegschmeißen wollten weil

Es offenbar so viel war also es gibt eine Unterstützung in der Bevölkerung und da bin ich dann schon wieder bei meiner Frage des Verteilungskampfes woher kommt diese Solidarität mit den Bauern wie erklärst du dir das also Bauern sind populäre Leute weil die machen ja auch eine schöne Sache nämlich unser Essen so und

Die Bundesregierung ist nicht die erste europäische Regierung die in letzter Zeit gegen Bauern ins kurze Gras gekommen ist ich erinnere an ein so erfah Politiker wie Mark Rutte in den Niederlanden der wollte dass in der niederländischen Intensivlandwirtschaft etwas weniger Nitrat ausgebracht wird wenn ich das richtig erinnere und das

Hat die so aufgeregt dass die zeitweise eine Bauernpartei mit 20% in den Umfragen hatten angeführt von einer obskuren Journalistin oder denke an Emmanuel macron der auch mit den gelbwesten Proteste hatte wo die Bauern eine große Rolle gespielt haben wo übrigens auch Diesel also Erhöhung von und Spritkosten im Zentrum standand also

Die Bauern sind super lobbymäßig organisiert sind kampfbereit die Ampel hat es in traumwandlerischer Sicherheit auch geschafft die in dem Moment zu ärgern wo die am meisten Zeit haben nämlich im Winter das ist sch Leute mit viel Zeit und mit schwerem Gerät ist keine gute kom handwerklich echt prima

Gelaufen so aber ich würde die These Wagen diese Bundesregierung oder ich ich fasse es noch weiter wir haben doch mittlerweile eine politische Klasse die immer umfällt also als die klimakinder unterwegs waren ja 2019 die das Gegenteil teilweise von dem wollten was jetzt ja die Bauern propagieren da waren

Die doch nach ihrem ersten berlinausflug noch nicht wieder zu Hause im elterlichen Wohnzimmer angekommen als Frau Merkel schon ein Klimaschutzgesetz gemacht hat das sich gewaschen hatte und das mittlerweile auch in Teilen wieder zurückgenommen wurde ja also auch man kann da so unterschiedliche liegen haben wie totalen Klimaschutz und lasst uns mit

Klimaschutz in Ruhe sobald man das wütend genug vorträgt geben einem ja alle Politiker recht ja oder ich ich nutze die Gelegenheit mein Lieblingsbeispiel unterzubringen dass diese Koalition es noch nicht mal geschafft hat das Elterngeld für bestverdiende zu kürzen wo alle dafür waren in der Bevölkerung aber es reicht

Ein paar laute Leute und Freunde in den Medien zu haben und dann wird das auch ein bisschen langsamer gekürzt liebe Hörerinnen und Hörer auch in diesem Jahr der Klassiker von Robin das Elterngeld es wird ihn nicht erspart bleiben aber Robin wenn du jetzt gerade sagst diese Politik die auf Stimmungen reagiert nun

Hast du mit Scholz einen Kanzler der das ja auch macht wie Merkel es tut also Stimmungen wahrnehmen und von Stimmungen auch Entscheidungen abhängig zu machen in der ukraineepitik z.B da hat er immer erklärt jede Entscheidung die er trifft muss eine Mehrheit in der Bevölkerung finden dass dieser Kanzler so

Unterschätzt hat was Kürzungen in der Landwirtschaft bewirken überraschend oder nicht überraschend wenn er so auf Stimmung geht das Zitat war ja jede Maßnahme die wir machen muss immer in einem Referendum siegreich sein und das war bezogen auf die klimaschutzp die Klimaschutzpolitik aber so hat er seine ukrainehilfepolitik auch Gestalt und ist

Natürlich irre weil das kann nicht funktionieren also wenn überhaupt kannst du Zustimmung bekommen für ein Bündel von Maßnahmen wo du end und bllastung kombinierst oder und dann auch glaube ich auch bis zur nächsten Wahl kannst du wieder Zustimmung haben aber sonst wird das wirklich schwierig mit der klim das

War wirklich interessantes Zitat ja und bei der Ukraine auch ich meine der macht eine Zeitenwende und hat danach gesagt aber nichts ändert sich jedes Jota des Koalitionsvertrags jede Sozialleistung alles alles alles machen wir ziehen wir durch nichts so ja ja aber das ist das ist der Geist der eingezogen ist in

Dieser Republik und das hat doch schon vor Scholz angefangen das war im Kern in den coronajahr hatte Merkel die wirklich Angst hatte vor vor Corona also authentisch Angst da was das in der Bevölkerung auslösen konnte hatte irgendwann in der Ministerpräsidentenkonferenz keine Mehrheit mehr für diese strikten Maßnahmen und hat dann eigentlich diese

Zustimmung gekauft das war diese legendäre Sitzung als gesagt wurde wir schließen die Gastro und wir kompensieren nicht den Gewinn sondern ich zitiere jetzt aus dem Gedächtnis ich glaube 80% des Umsatzes also eine völlig irre Summe die jeden Rahmen sprengt also also zum Schluss war es bei Corona doch so bleibt

Bitte zu Hause wir wir ersetzen euch alles ja das war ja auch gut gemeint aber das ist halt diese Idee jede Zumutung wenn es noch so eine relative Zumutung ist an der Bevölkerung muss sofort mindestens finanziell total kompensiert werden und aus dieser Nummer ist man doch nicht mehr rausgekommen

Also auch auch das ganze Wums Doppel Wums you never walk alone das ist ja und ich will mich jetzt gar nicht überheben über Menschen die Angst haben vor Herten sozialen Härten und deshalb aber wie gesagt wenn du nicht mal Eltern Geld für bestverdiende wo willst du dann anfangen

In der Gesellschaft und du findest ja kaum reichere Leute das ist jetzt drin sozusagen im politischen System und ich frage mich wie die da wieder rauskommen wollen es hätte ja eigentlich eine Chance gegeben mit dem Karlsruher Urteil genau aus dieser politikschleife sich zu befreien also es wäre zum einen die

Chance für Scholz gewesen zu sagen wir haben einen Fehler gemacht und dafür entschuldige ich mich das wäre eine absolut vertrauensbildende Maßnahme gewesen und der andere Punkt wäre dann auch gewesen zu sagen und dadurch dass wir die Schuldenbremse einhalten wollen und zwar verfassungskonform Haushalte aufstellen wollen wird sich etwas ändern

Es sind harte Zeiten und es wird auch mit Abstrichen für die ein oder anderen verbunden gewesen sein und dann bin ich wieder bei gen dann bin ich wieder beim oton eine Regierung er Klärung die das genaue Gegenteil sagt wobei man jetzt fairerweise sagen muss in diesem Statement zielte er darauf dass er

Dachte in der Bevölkerung gibt es Angst dass es hier sowas entsteht wie in Amerika der Shutdown also das sozusagen das Bürgergeld wird nicht mehr gezahlt und das sozusagen der Staat einfach kann nichts mehr auszahlen und und die Gefahr bestand ja tatsächlich nie ja aber du hast völlig recht es ist nach dem Urteil

Des Verfassungsgerichtes nach dem russischen Invasion du hast immer sagt die Politik es ist etwas Dramatis passiert aber für euch ändert sich nichts ja so aber gut wenn man es jetzt die zeitgenössischen entlasten wollte kann man sagen wir haben auch die deutsche Einheit aus den Sozialkassen bezahlt ja also auch da hieß es ja

Niemand wird es schlechter gehen ja BL Landschaften lieber Robin blühende Landschaften ich habe da über Weihnachten mit einem ganz klugen älteren ich darf glaube ich nicht sagen wer das war gesprochen und der sagte die Demokratie in Deutschland nach 45 wurde eingeführt in Kombination mit der sozialen Marktwirtschaft und das hat geklappt man

Ist in der Demokratie tatsächlich immer reicher geworden und immer sozialer und alles ging irgendwie für alle Berg auf mit ganz kleinen tällern nur und der Beweis dass Demokratie auch über harte Zeiten trägt wäre zumindest in Deutschland so mein kluger Gesprächspartner noch nicht erbracht harte Zeiten für die Ampel was die

Umfrage angeht also Tiefstwerte und es trifft vor allem ja die Grünen das ist auch bei den bauernprotesten zu sehen also keine Partei wird da so angezählt wie die Grünen wie ist es eigentlich dazu gekommen dass die Grünen zum Sündenbock der Nation geworden sind denn also ja das heizgesetz das riesen Chaos darum

Das war im harbeckministerium aber letztlich war dieses heizgesetz ein Gesamtprojekt der ganzen Ampel oder auch die Erhöhung des CO2 Preises auf die jetzt geschimpft wird das ist ja unter der großen Koalition noch beschlossen worden und auf den Fahrt geht die Regierung jetzt wieder zurück sie hat das einfach nur ausgesetzt also woher

Diese tiefe Wut auf die Grünen ich glaube dein Befund ist nicht ganz präzise okay die Aggression richtet sich gegen die Grünen die Leute sind super sauer auf die Grünen gleichzeitig sind die Grünen von den drei ampelpartnern die am stärksten immun sind weil wenn man sich anguckt die sind sozusagen geschrumpft auf eine

Kernklientel die so um 15% oszilliert aber die ist relativ stabil wohingegen bei der FDP ja jeder Speck weg ist und bei der SPD auch der freie Fall dazu beobachten scheint so und ich möchte das zu der These verkürzen alle hassen gerade die Grünen außer die Grünen

Selbst ja also SPD und FDP wird nicht vergeben dass sie mit den Grünen koaliieren und die Grünen kernleute vergeben den Grünen halt dass sie die Grünen sind ja und das wir eine ganz interessante Beobachtung und da war tatsächlich also wie wie Professor Röder immer sagt ein ein grünes Milieu war hegemonial medial

Oder wenn man so will auch kulturell und und diese Hegemonie ist vorbei und die die Leute haben unter der Hegemonie vielleicht auch ein bisschen gelitten Robert habbeck der vorzeigegrüner der mal ganz oben ist und dann wieder ganz unten was die Zustimmung in der Bevölkerung angeht mal

Held mal Buhmann der hat sich ja jetzt in einer Videobotschaft auch zu den bauernprotesten geäußert und so staatstragend seine videoansprache vor einigen Monaten zu den antisemitischen Ausschreitungen hier in Deutschland war zu unsoververän finde ich sind seine Worte zu den Protesten gewesen lass uns mal reinhören Robin der einspardruck zu

Dem das Urteil des Verfassungsgerichts geführt hat ist da wir mussten adck große Milliardensummen einsparen diese Aufgabe haben wir uns gestellt und den Haushalt neu aufgestellt es gab ja einen fertigen Entwurf vor dem Urteil der anderes vorsah aber es ist eine Tatsache dass die Union mit dem Ziel geklagt hat

Dass Milliarden eingespart werden und so viiel das Urteil dann aus die Konsequenz ist das gespart wird also diese Masche die Union ist schuld die hat ja schon mal unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefahren und das hat nicht so ganz gut funktioniert jetzt versucht er es wieder und es gibt

Ja auch andere Spitzenpolitiker der Grünen die es mit der Methode die Union wars versuchen also Ricarda lang zuletzt die noch mal daruf hingewiesen hat dass ja in den Merkel Jahren 140.000 landwirtschaftliche Betriebe verloren gegangen sind Robin wen wollen die Grünen außer sich selbst mit diesem unionsbesching überzeugen

Ja ich glaube das ist ein Phänomen der Regression den fällt nichts mehr ein außer irgendwie auf die anderen zu zeigen weil wie gesagt habe hast du ja selber gesagt ist schon damit einmal Barten gegangen also der Versuch zu sagen die böse Union hat uns das Böse Verfassungsgerichtsurteil eingebracht

Klappt nicht weil auch das gehört ja zur Situation wenn man die Leute abstrakt fragt sind sie für die Schuldenbremse dann das ist überwältigende Mehrheit ja also genauso wie jede Interessensgruppe offene Türen einrennt sind trotzdem im Prinzip alle der Meinung dass das mit der schenbremse eine gute Sache ist so

Und deshalb funktioniert es auch nicht der der böse Friedrich merärz hat uns gezwungen die Gesetze einzuhalen das auch ist quatsch das ein Moment der Regression ich glaube habbeck ist das passiert der hatte ja diesen Vorfall auf der Fähre der war im Urlaub auf einer Nordseeinsel und ein Mob hat ihn

Sozusagen gehindert an Land zu gehen und die Fähre musste wieder ablegen wirklich ein Vorfall der nicht geht der jedes demokratische miteinander zerstört wenn sowas Schule macht das geht nicht aber ich glaube dass er da unter diesem Eindruck stand weil klug ist es nicht und man kommt damit kommunikativ auch nicht durch im [Musik]

Hinterzimmer wir haben die neue Partei gegründet damit diese falsche Politik damit die Unfähigkeit und Arroganz hier im Berliner Regierungsbezirk die unsere landpaltet unsere Zukunft verspielt und unsere Demokratie gefährdet damit das überwunden werden kann so Sarah Wagenknecht am Montag in der Pressekonferenz anlässlich der Gründung ihrer Partei Bündnis Sarah Wagenknecht eine solche politikwende wie

Sarah wagenknechtsed da propagiert die will jetzt auch Hans-Georg Marsen der die werteunion das ja eine Bewegung innerhalb der CDU und CSU zu einer eigenständigen Partei machen will Robin neue Parteien am linken und am rechten Rand und angesichts der gesellschaftlichen Stimmung gegen die Ampel über die wir jetzt gerade so viel

Schon gesprochen haben haben diese Parteien eine reelle Chance sich in der deutschen Parteienlandschaft zu etablieren ich glaube da muss man beide Fälle einzeln angucken dann fangen mit Sarah Wagenknecht an ja also die haben ja jetzt am Montag diese Parteigründung bekannt gegeben und ich finde dass sie da schon m erstaunlich erfolgreich Auftritt

Hingelegt haben aber ich begründe aus zwei einmal aus dem organisatorischen und einmal aus einem personellen Argument es gibt ja immer die Gefahr wenn eine neue Partei aufgemacht wird zieht man alle irren und verzweifelten und Egomanen der Welt an und wenn man die einmal in der Partei drin hat kriegt

Man die ganz langsam raus ist ja so ein Strukturelement unseres Parteiensystems und die haben lange darüber nachgedacht wie sie das verhindern und haben jetzt die Partei gegründet mit 44 Mitgliedern und haben gesagt wir nehmen erstmal nur 450 neue auf also um den Faktor 10 und dann machen wir den Laden zu und dann

Könnt ihr gerne erstmal Förderer werden oder Freunde aber über eure Mitgliedschaft entscheiden wir später so und wenn dieses Verfahren Bestand hat ist es natürlich etwas wie man das kontrollieren kann und soer Gefahr sousagen ausweichen kann das das ist schon bemerkenswert wenn Sie dieses Problem für sich gelöst hätten und das

Zweite ist dass es auch gute Personalien sind aus also aus der linken Perspektive natürlich gesprochen weil für den Vorsitz hat sich wagenkn nicht selber vorgeschlagen und Amira Mohamed Ali also die ist eine Agentin von Frau wagenkcht die hat immer schon in der Linkspartei gemacht was wagenkn nicht wollte aber

Dass sie selber es macht ist etwas hat sie sicher lange geziert also das ist ein Pfund und dann die beiden Spitzenkandidaten für die Europawahl sind auch ein Pfund das ist Fabio deasi ehemaliger linken Abgeordneter berühmt geworden im Wirecard Untersuchungsausschuss wo er mit Florian tonker und Daniel bayas von

Den Grünen und von der FDP zusammen eine Menge super parlamentarische Aufklärungsarbeit gemacht hat seitdem geriert er sich so ein bisschen in der Pose des scholzverfolgers in Sachen von kumex und so weiter aber der kann reden der hat Ahnung ist ein sehr linker aber wirklich ein vorzeigbarer Typ ne und der

Andere ist Thomas Geisel das ist der ehemalige Bürgermeister von Düsseldorf und das ist SPD Urgestein ja also der war schon Mitarbeiter bei Karlheinz Blessing dem alten Bundesgeschäftsführer der SPD und schon sein Vater war sozialdemokratischer Vizepräsident im im badenwürttenbergischen Landtag und ich glaube sein Großvater war irgendwie so eine nachkriegsikone der

Handwerkerschaft da ein badenw also wirklich SPD Urgestein ja und das ist für das was die Wagenknecht Leute anstreben keine schlechte Kombination so organisatorisch und gut dieses Bündnis SAR Wagenknecht ist desto fraglich ist ja was eine werteunion eine Partei unter hans- Georg marßen bringen könnte der ja schon gesagt hat also für

Die Partei die er gründen will gibt es keine Brandmauern klare Anspielung auf mögliche Kooperation mit der AFD ja bei Maßen finde ich zwei Dinge jetzt auch im Gegensatz zu wagenkncht also Wagen hat sich organisatorisch augenscheinlich gut überlegt kam damit ja so ein bisschen wie Kai aus der Kiste und er hatte ja

Wohl auch noch nicht mal allen in der werteunion Bescheid gesagt also es ist ja gar nicht klar ob die diesen Namen übernehmen dürfen also das scheint noch nicht soweit vorgedrungen zu sein und es gäbe natürlich personell dort auch Potenzial weil die AFD ja eine Menge Leute ausgeschwitzt hat in den letzten

Jahren von Frauke Petri über Meuten und so weiter die jetzt vielleicht nicht Massen in der Bevölkerung bewegen aber in der rechten Szene Namen sind ich finde interessant wie Maßen wenn man sich das anguckt wie er sich von Union und AFD abgrenzt weil in diese Lücke will er ja also er sieht sich zwischen

Union und AFD und er sagt im März macht einfach weiter den merkelkurs ich glaube da kann man Fragezeichen hintersetzen ob das so stimmt so und dann warum nicht AFD und dann wird vor allen Dingen argumentiert dass die so eine Affinität zu Russland und China haben nun ist es eine sehr

Begründete Kritik ja ist aber natürlich viel Zorn rechts entflammt ja gerade an der Unterstützung der Ukraine ne also eine Partei die sozusagen sehr migrationsskeptisch ist aber sagt halt uns den Putin vom vom Leib und potenziell dann irgendwann auch China kann man sicherlich intellektuell begründen aber ob das sozusagen in die

Erregungsstruktur dieses milieös passt wäre noch eine andere Frage und interessant ist die AFD geht ja nach links in ihrer sozial und Wirtschaftspolitik die haben diesen solidarischen Patriotismus und so weiter ja also die kommen von dieser wirtschaftsprofessorenpartei und gehen zu so einer Art Sozialismus nur für deutsche hab extrem überspitzt und die

Idee von Maßen ist glaube ich die Leute einzusammeln die lieber weiter bei Mindestlohn Skepsis und sozusagen ein wirtschaftsliberalen Position in Kombination mit migrationsskepsis und ähnlichem bleiben würden so und ob das passt zwischen im März Union und na AFD hm h weniger ist ja bei der wagenknechtpartei auch noch mal in der

Frage was den Kurs angeht da finde ich sind ja grundsätzlich doch Parallelen zur AFD zu finden also im Grundkonzept wirtschaftspolitisch links gesellschaftspolitisch rechts ist die wagenknechtpartei eine ernstzunehmende Konkurrenz für die AFD gerade mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland na ja die AFD beackert in Ostdeutschland eine antisystemstimmung die auch früher die

Linkspartei beackert hat das erfolgreichste Plakat der Linkspartei in ihrer Geschichte war Harz 4 das ist Armut per Gesetz ja die haben immer chiert zwischen sozusagen normaler Oppositionsarbeit und Systemkritik so also und die die Ablehnung sozusagen das allem was nach 89 passiert ist das hatte immer so dem kritischen Touch bei der

Linkspartei schon ne und bei Wagenknecht ich fand das wenn du dir anguckst die haben ja auch ihren Namen jetzt bekannt gegeben ne Bündnis Sarah Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit und das sind natürlich Codes in diesem Zusammenhang das meint Vernunft meint antivoke und Gerechtigkeit meint links die AFD hat den gesunden Menschenverstand als slogen

Ja aber vorsicht also ich kenne eine Menge Leute die sagen links war doch früher guck mal das oben auch Steuern gezahlt werden und und guck mal dass Leute die arbeiten gehen davon eine Familie ernähren können und so weiter und so fort und es hatte nichts damit zu tun dass jeder sich sein opferdings

Schnitzt ja also wir haben gerade bei Maßen über die Marktlücke rechts gesprochen wenn wir jetzt uns die wagenkncht Marktlücke links angucken und wenn man dann noch sagt die AFD ist im Aufschwung die Linke ist nicht im Aufschwung im Gegenteil die ist im freien Fall da weiß ich nicht ob Frau

Wagenkncht nicht da doch eher reussieren kann als Maßen auf der anderen Seite aber du hast ja recht es ist ja eigentlich nicht rechts und links sondern die extreme treffen sich dann wieder eigentlich ist es ein Kreis die Erkenntnis der Woche mit Wolfgang schäubler hat Deutschland einen seiner wohl letzten

Staatsmänner verloren und die CDU eine gewichtige Stimme die bis zuletzt intern ein wichtiger Ratgeber und auch ein auf den bodenholer für Friedrich März war Robin märz ohne Schäuble im Hintergrund was heißt das für die CDU ja das ist ein interessantes Verhältnis zwischen den beiden also Friedrich Merz hat ja bei der Beisetzung

Im BadenWürttemberg davon gesprochen dass es ihm ein Freund gewesen wäre über die Jahre auch immer näher und das stimmt auch das hat auch Wolfgang Schäuble so gesagt und schäubleele hat auch parteipolitisch für März gekämpft ich denke z.B an diesen berühmten Hamburger Parteitag wo die Entscheidung war märz oder kramkarenbauer da hatte

Die Parteiführung eigentlich vereinbart wir sagen alle nix und schäubl hat dann rechtzeitig noch ein Interview gegeben wählt mal alle den März wohin sofort Altmeier reagierte mit Welt Kram Karrenbauer aber andererseits war das schon auch eine kritische Freundschaft also wenn man z.B in den letzten Monaten mal mit schuble sprach war das nicht so

Dass der eins zu eins alles super fand was März so gemacht hat ja also das war wirklich eine kritische Freundschaft aber darin hätte ja vielleicht auch eine Qualität bestanden weil nehmen wir mal an wir haben ein Kanzler Friedrich mer hat der ein gewisses Alter schon hat als Mensch und viele Erfahrungen hat im

Leben aber nicht in politischer Exekutive und natürlich auch mit einem großen Selbstbewusstsein ausgestattet ist wie alle diese Spitzenpolitiker und nach einem möglichen Wahlsieg wird das Selbstbewusstsein ja nicht schrumpfen so und wenn man dann überlegt gibt’s noch einen der ihn anrufen kann und sagen kann guck mal guck dir das bitte noch

Mal an so angela Merkel ist es sicherlich nicht bei Friedrich Merz dann der direkte Vorgänger in dem Fall wäre das Olaf Scholz die verstehen sich auch nicht so gut ja so und wenn man dann jemand hätte mit der Erfahrung eines Wolfgang Schäubles der dieses gehört werden gehabt hätte ich glaube das hätte

Man unserer Republik schon wünschen können du hast es eben schon angesprochen die Ehra Merkel die ist auch ohne Schäuble nicht zu denken gewesen also er war lange Jahre Teil ihres Kabinetts und er selbst hat über sein Verhältnis zu Angela Merkel einmal gesagt ich habe immer eine grundsätzliche Sympathie für sie gehabt

Vielleicht ich mehr für sie als sie für mich das kann ich gut nachvollziehen sie ist der sympathischere Mensch so Wolfgang Schäuble bei aller Sympathie in politischen Einschätzung waren Merkel und Scheuble keineswegs immer einer Meinung nein und auch die Härte mit der die das ausgetragen haben also das habe

Ich mir weil ich wusste dass du mich nach scheubel fragst noch mal vergegenwärtigt vor diesem Podcast auch der Kontrast dazu wie die jetzigen ampelleute ja ständig vor sich hertragen wie schwierig alle ist und welche Bürde sie Schultern und der Krieg und weiter und ganze Filme werden ja darüber

Gedreht und was sich diese Merkel und dieser Schäuble über die Jahre nicht geschenkt haben ja also ich weiß noch flüchtlingskrise schuble hat sich von seinen Beamten früh ein eigenes Lagebild erstellen lassen hat ihr früh Dinge gesagt und hat dann irgendwann auch öffentlich gesagt ultra POS Nemo obligatur und das war ja so ein

Klassischer Schäuble so diese Andeutung kannst eigentlich nicht gehen ja aber den letzten Gedanken müsste selber fassen ja oder auch epochal in der Eurokrise gegeneinander miteinander ohne Rücksicht auf Verluste unter schwerster Krankheit Schäubles also dieses Jahr 2010 W schuble dann teilweise auch an den eu-räten nicht mehr teilnehmen konnte körperlich weil

Der so krank war ne und gleichzeitig diese totale Härte das ist schon oh ja wer es na Schäuble gegangen hätten wir ein grexit gehabt nee das irre war ja das kann man heute kaum noch verstehen aber es eigentlich wirklich als das losging mit der mit der Eurokrise ja das

Ging ja los sehr verkürzt gesprochen aber ich glaube jüngere Hörer von uns wissen das vielleicht gar nicht mehr es begann ja mit einer Finanzkrise ja also mit einer Finanzkrise in Amerika da wurde ausgelöst dass viele Banken in Schieflagen kamen und die Staaten haben die Banken gerettet und dann waren die

Staaten so pleite dass sie gerade geretteten Banken begannen gegen die staten zu spekulieren und als das begann hat Schäuble immer argumentiert lass uns die Griechen retten lass uns schnell schnell die Griechen retten dass es gar nicht erst anfängt ich weiß das noch ganz ganz deutlich in Hintergründen und

Damals war merk noch auf dem Trip ah ich inszeniere mich als eiserne Kanzlerin und mit Pickelhaube auf dem Cover der Bildzeitung und also also Schäuble war lass uns gar nicht erst die Spekulation aufkommen alles irgendwie früh ertränken und Merkel so nein nein nein keine Schuldenübernahme und das dreht sich

Dann also in der Konstellation Merkel Kanzlerin schuble Finanzminister drehte es sich und als es 2015 zum Schwur kam weil die Griechen ja immer wieder sich versucht hatten diesen rettungsbemühung die ehrlich gesagt auch ziemlich hart aufgezogen waren zu entziehen legendärer EU-Rat Sommer 2015 Schäuble und Merkel fahren nach Brüssel sie haben vorher mit Sigmar

Gabriel gesprochen Vizekanzler und eigentlich ist klar die Griechen müssen raus weil die das alles nicht erfüllt haben und in Brüssel lässt sich Merkel von den Franzosen noch mal in die griechenrettung nicht sagen quatschen aber so über den Rat ihres eigenen Finanzministers weil also schäubler hatte immer den Obersatz Europa was

Stärkt Europa was bringt Europa zusammen und dann auch was macht Europa handlungsfähiger und nur daraus versteht man auch diesen Positionswechsel weil am Anfang der Eurokrise klar Spekulation gegen ein Land schwächt eura im Keim ersticken aber dann nach drei oder mehr Jahren irgendwann hatte Schu die Idee wenn wir die grexit jetzt machen erzeugt

Das sozusagen ein Rückstoß der uns intern mehr zusammenbringt ja also die Griechen sind dann vielleicht draußen für 20 Jahre aber wir intern müssen um uns gegen den sozusagen das Übergreifen zu wappnen mehr integrieren mehr zusammenrücken ja so und das war die Schäuble Idee ja so und ich weiß nicht

Ob Angela Merkel hat in beiden Fällen anders entschieden und Merkel Kritiker würden sicherlich sagen sie hatte eben nicht dieses Fernziel sondern sie hat oft in Stimmungen gedacht unser Kollege Jack Schuster hat in seinem wirklich wunderbaren Nachruf über Wolfgang Schäuble geschrieben staatsernst in diesem archaisch klingenden Wort liegt ein weiterer

Schlüssel um sich dem Juristen Wolfgang Schäuble zu nähern von jeher war er überzeugt dass alle wichtigen Entscheidungen auf der hohen Ebene des Staates fallen müssten ohne diesen Glauben ohne diesen staatsernst ist schäublis jahrzehntelange Bereitschaft kräftezehrende politische Ämter zu übernehmen nicht zu begreifen dieser staatsernstrin der hat ja auch eine

Große Härte gegenüber sich selbst ausgemacht schäubler hat sich ja nichts geschenkt ja ich habe ja schon von diesen unfassbaren Anstrengungen erzählt auch dieses wo man wirklich es gab Wochen wo man dachte er stirbt 2010 das war wirklich so die Journalisten haben gedacht der hält das nicht mehr aus der schafft das

Nicht ja und di ist immer weiter und mit einer unglaublichen Härte gegen sich und andere ja und ich glaube auch also wenn man ihn politisch einordnen will ist es auch ein Mensch wo der Staat total wichtig ist und der Staat kommt auch vor der Wirtschaft ja also das ist auch

Nicht bei allen Unionspolitikern so sondern das eigentliche Instrument ist der der Staat und alles andere ist nachgeordnet und das unterscheidet ihn auch sehr von etwas was ja in unserer Zeit eingerissen ist auf konservativer Seite der unernst also ein ein bis Johnson der mag zwar die die Elias auf griechisch zitieren aber das ist

Natürlich im im schäublischen Verständnis kein konservativer weil ein Spieler ist ja oder Herr M in Argentinien jetzt aktuell ja oder oder ganz zu schweigen von von irgendwelchen Wilders und so weiter ja also also dass man rechts auch mal provoziert dass man rechts auch mal kulturelle Aversionen gezielt wegt und mit kulturellen Codes

Spielt ein Referendum über ein brexit von der konservativen Tory Partei schlimmer geht’s nicht für Wolfgang Schäuble ja Schäuble war immer ein Geschworener Gegner von jeder Art von Volksabstimmung übrigens da total einig mit Merkel und auch ein bleibendes Erbe Merkel und schräubl haben zusammen verhindert dass wir auf Bundesebene

Referenten haben weil die ganzen linken Parteien waren schon soweit und die CSU unter seofa auch es war eine Zeit lang ja ganz angesagt und Merkel und Schub gesagt das kommt uns nicht ins Haus das ma nicht das Volk entscheidet nur Quatsch wir werden ihn vermissen Wolfgang Schäuble und in der nächsten

Woche werden wir aber eine neue Folge Machtwechsel machen und es wird eine besondere sein weil wir ein neues Format starten nämlich Machtwechsel nachgefragt wir haben sie ja in den vergangenen Wochen immer wieder aufgerufen liebe Hörerinnen und Hörer uns Fragen zu schicken und jetzt machen Robin und ich

Uns ans beantworten und es wird das dann regelmäßig in kurzer Version am Wochenende geben nächste Woche aber etwas Extended Version weil es das erste Mal der Pilot sozusagen ist und was immer bleiben wird ist dass Robin das letzte Wort hat auf [Musik] Wiederhören

Zwischen Sparzwang und Transformationsdruck: Jagen die Bauern die Ampel vom Hof? | WELT Podcast – Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Bei den Bauernprotesten geht es um mehr als um Subventionskürzungen. Es geht um die Frage, wie sich regieren lässt, wenn Sparzwang und Transformationsdruck aufeinandertreffen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren, wie sich die Proteste auf die Regierung auswirken und warum sich die gesellschaftliche Wut vor allem bei den Grünen ablädt.

Außerdem geht es in dieser Folge von „Machtwechsel“ um den Gründergeist, der nach Sarah Wagenknecht auch Hans-Georg Maaßen erfasst hat und um einem Mann, der sich nicht von Stimmungen, sondern Überzeugungen tragen ließ: Wolfgang Schäuble.

Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de (mailto:machtwechsel@welt.de)

Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand.

Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth
Produktion: Lilian Hoenen

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