Umfrage-Hoch der AfD – was bedeuten die Zahlen? | WELT Podcast
[Musik] das bringt der Tag für alle die wissen wollen was heute wichtig ist ein Podcast von Welt schönen guten Morgen es ist Freitag der 12 januar und ich heiße im kabiga wir sprechen heute über die AFD laut einer aktuellen Umfrage von Forsa erreicht die Partei in den neuen Bundesländern Thüring Sachsen und
Brandenburg je über 30% der Stimmen und ist damit jeweils stärkste Kraft wie diese Zahlen hinsichtlich der Landtagswahlen im September zu bewerten sind darüber spreche ich jetzt mit weltnachrichtenchef Tore barfuß direkt hier nach den Nachrichten ich bin Colin Mock guten Morgen und das sind unsere wichtigsten Nachrichten des Tages der lockführerstreik legt auch
Heute noch einmal weite Teile des Bahnverkehrs in Deutschland lahm um 18 Uhr geht der Streik zu Ende die Bahn wir spätestens morgen früh wieder weitgehend zum Normalbetrieb zurückkehren bis dahin gibt’s noch Ausfälle und Verspätungen und droh bereits die nächsten Probleme denn die Tarifverhandlungen zwischen der Bahn und der Gewerkschaft GDL sind nach
Wie vor festgefahren gdlchef weselski betonte sollte die Bahn kein neues Angebot vorlegen werde es neue Streiks geben die USA und Großbritannien haben Luftangriffe auf die huti Rebellen im Jemen gestartet US-Präsident Biden sagte es seinen erfolgreich Stellungen bombardiert worden die hutis greifen seit Beginn des Krieges zwischen Israel
Und der Hamas Schiffe im Roten Meer an sie sehen sich als Teil der gegen Israel gerichtet selbsternanten Achse des Widerstands der UN Sicherheitsrat hat erst vor kurzem ein Ende der Angriffe gefordert viele Redereien ändern wegen der Angriff ihre Routen das sorgt auch für Einschränkungen im internationalen Handel die Pflege in Deutschland wird
Immer teurer seit Januar müssen Menschen die im Heim gepflegt werden im ersten Jahr durchschnittlich 2576 € im Monat aus eigener Tasche bezahlen das sind 165 € mehr als vor einem Jahr heißt es vom Verband der Ersatzkassen und das obwohl es auch höhere Zuschüsse gibt experten gehen davon aus dass Heimplätze für
Pflegebedürftige künftig noch teurer werden ein Grund sind steigende Personalkosten und nun zum Thema des Tages wenn heute in den neuen Bundesländern gewählt würde dann lege die AFD als stärkste Kraft zumindest laut Umfragen in Thüringen Brandenburg und Sachsen vorn und das obwohl die Partei in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem gilt was die
Zahlen bedeuten darüber spreche ich jetzt mit Tore barfuß und frage ihn auch was von Parteiverbot zu erwarten wäre hallo Tore hallo Imke nach aktuellen vorsumfragen die jetzt vor einem Tag rausgekommen sind liegt die AFD in Sachsen Brandenburg und Thüringen wo ja jetzt die Landtagswahlen im September stattfinden bei über 30%
Und ist jeweils stärkste Kraft in Thüringen sind sie sogar bei 36%. wenn sich jetzt ähnliche Ergebnisse realisieren würden was würde das für die Regierungsbildung in den entsprechenden Bundesländern bedeuten sie würde mindestens sehr kompliziert werden an manchen Stellen vielleicht sogar unmöglich das hängt sehr stark von den kleineren Parteien ab also wenn man sich
Die drei Länder nebeneinander anguckt dann kann man sagen auf Basis der Umfrage die wir heute für Brandenburg gesehen haben da könnte es weiterhin eine Dreierkoalition geben auch von Parteien die einigermaßen nah beieinander sind das ist bei Sachsen schon schwieriger und bei ist es noch komplizierter um das mal bisschen plastischer
Darzustellen wenn sehr viele Parteien die so um die 5% Hürde stehen in diesen Umfragen unter die 5% Hürde fallen dann gibt’s nur sehr wenige Parteien die noch in den Landtag reinkommen und dann kann es ganz schnell passieren dass die AFD mit der keine andere Partei aktuell zusammenarbeiten will einfach eine
Sperminorität hat oder das ist aktuell extrem unwahrscheinlich aber in Thüringen könnte es wenn sehr viel schief geht passieren dass die AFD sogar die absolute Mehrheit bekommt und dann da alleine regieren kann das ist ein Szenario was man aktuell nicht ausschließen sollte wenn es dann aber zu tatsächlichen Wahlen kommt geht’s ja
Immer auch ein Stück weit um die Kandidaten im einzelnen wie stark schätzt du aktuell die Spitzenkandidaten ein um die es in den Landtagswahlen in den Bundesländern geht eine Frage die weil wir über drei Landtagswahlen sprechen nicht pauschal sich beantworten lässt das hängt zum einen damit zusammen
Dass wir z.B was die AFD anbelangt in einem Bundesland nämlich Thüringen mit Björn höcke ein sehr prominenten AFD Politiker haben in einem Bundesland nämlich Sachsen einen extrem unbekannten Jörg urbahn über den haben die Kollegen der Zeit heute einen Artikel veröffentlicht über dem drüber stand Jörg wer da gibt’s tatsächlich auch
Gerüchte in der Partei dass der AFD Bundesvorsitzende oder Bundessprecher heißt es bei denen Tino rupalla noch eingewechselt wird und noch drastischer stellt sich das in Brandenburg da da gibt’s noch gar keinen Spitzenkandidaten da streiten sich gerade AFD Landesvorsitzender und fraktionsvorsitzend sind zwei unterschiedliche Personen ich könnte sie jetzt hier namentlich erwähnen ich habe
Sie ja auch aufgeschrieben wie sie heißen aber am Ende sein wir ehrlich den Namen merkt sich halt auch keiner bis es dann soweit ist also da fängt schon an dann haben wir natürlich in den drei Bundesländern auch jeweils die Ministerpräsidenten die bundesweit bekannt sind weil sie natürlich seit
Vielen Jahren und auch gerade in der coronaapandemie immer wieder präsent waren auch bundesweit also Michael kretschm Dietmar Wutke und brodo ramelo auch die stehen alle unter ganz unterschiedlichen Sternen was deren Perspektiven anbelangt also auch da jetzt alles durchzudeklinieren würde den Rahmen dieses Podcast springen aber Michael kretschm hat als einziger nach
Aktuellen Umfragen noch eine Chance die AFD auch gerade wieder zu überholen relativ bald der liegt vier Punkte hinter der AFD in Sachsen also seine CDU steht bei 30 die AFD steht bei 34 in Brandenburg und in Thüringen vor allem da ist die AFD den danachfolgenden Parteien
Krass enteilt so das hat zum einen damit zu tun dass Brandenburg schon seit sehr vielen Jahren Land ist wo die SPD sich immer wieder übers Ziel rettet also Brandenburg ist ein Sonderfall in der ostdeutschen Geschichte weil es nieen CDU Ministerpräsidenten hat was extrem ungewöhnlich ist deswegen hatte es immer
So eine mittelstarke CDU die es nie geschafft hat und deswegen war Brandenburg schon immer ein Land wo es keine riesigen Mehrheiten gab deswegen gibt’s da eine eh mehr breite Basis also da gibt’s mehrere Parteien SPD CDU und mit bisschen Abstand dann auch noch die Linke die so zweistelligen Bereich sind
Aber die AFD mit 32% liegt auch da relativ weit vorne und in Thüringen ist es noch mal einen anderen Fall da hat ja Bodo ramelo mit einer Minderheitsregierung regiert ist außerdem von der Linkspartei die ja gerade öffentlichkeitswirksam auseinander gedriftet ist und dann kommt auch noch die Frage was verändert die
Partei von Sarah Wagenknecht in dieser Rechnung also so gerade die Personalie Wagenknecht und vielleicht potenzielle Spitzenkandidaten die sie da in den unterschiedlichen Ländern positioniert kann da auch noch sehr sehr viel verändern was man jetzt schon sagen kann Personen die aktuell sehr bekannt sind haben tendenziell auch schon Vorteile ne
Also in Thüringen ist die AFD am stärksten da hat sie mit Björn höcke ein Bekannter rechtsradikal kler Politiker der da seit vielen vielen vielen Jahren tätig ist und immer wieder aufgefallen ist der für wirklich den rechten Flügel der AFD auch steht und das Gesicht davon ist da liegen sie am weitesten vorne so
Und das Gleiche kann man glaube ich schon auch sagen dass Michael kretschm im Vergleich zu Dietmar Wutke einen stärkerer Ministerpräsident ist also ist sicherlich auch gerade im politischen Berlin immer wieder angeät mit Sachen die er gesagt hat über Russland aber er hat sich immer wieder der AFD gestellt
Und hat kürzlich auch ein endorsement von sigmaar Gabriel dem ehemaligen spdchef gekriegt was schon auch extrem ungewöhnlich ist dass der sich dagegen die eigene Partei stellt und halt wirklich empfehlt quasi den großen Konkurrenten oder den ehemals großen Konkurrenten muss man ja fast sagen zu wählen und das ist auch ein Fingerzeig
Und dann höre ich auch auf zueden was quasi in diesem Wahljahr passieren wird es wird ganz viele Allianzen geben zwischen Parteien wie man sie noch nie gesehen hat und ganz viel wird sich mischen Dinge die jetzt auch noch ganz schwer vorher zu sehen sind einfach dadurch dass die AFD ein so großen Teil
Der Wähler an sich zieht wird das alle anderen demokratischen Parteien von ein riesige Herausforderung stellen trotzdem wenn wir jetzt noch mal zu den Umfragen zurückkommen sind das ja am Ende theoretische Momentaufnahmen jetzt frage ich mich welche Themen glaubst du sind gerade die die im aktuellen Moment die große
Zustimmung für die AFD auslösen und sind das dann auch noch Themen die wenn es wirklich drauf ankommt bei den Wahlen entscheidend sein könnten ich tue mich immer sehr schwer im Zusammenhang mit der AFD über Themen zu reden weil die AFD am Ende vor allem von Unzufriedenheit profitiert also ja es
Gibt Themenbereiche die für Unzufriedenheit in der Bevölkerung reden aber ich glaube ein Fehler der jahrelang in der politischen Berichterstattung gemacht wurde aber auch bei politischen Parteien war diese Unzufriedenheit diese Inhalte der AFD zuzuschreiben also aus irgendeinem Grund hat die AFD es geschafft als eine migrationspartei dazustehen dabei hat
Sie keine Ideen zu Migration die in irgendeiner Form mit dem Grundgesetz konform sind oder jetzt noch witziger muss man ja fast schon sagen die bauernproteste wo die AFD natürlich auch mit drauf geht obwohl im AFD Grundsatzprogramm von 2016 steht wir wollen die Subventionen für Bauern kürzen also so die AFD ist eine Partei
Die bis heute kein Rentenkonzept hat und so weiter und so fort also dadurch dass es ein so heterogener Haufen ist die AFD an unterschiedlichen Positionen gibt es wenn es um Inhalte geht ganz oft einfach keine gemeinsame Basis die sind so weit auseinander so das interessiert den Wähler oder den der
Bei diesen Umfragen befragt wird aber nur in einem gewissen Maße und deswegen kann man schon sagen so aktuell hat sicherlich viel von der Regierungspolitik für eine allgemeine Unzufriedenheit gesorgt davon profitiert die AFD das Bundesverfassungsgerichtsurteil was gewisse Sparzwänge mit sich gebracht hat hat für viel Unzufriedenheit gesorgt und
Die AFD ist einfach wahnsinnig gut da drin geworden dieses politische Kapital abzugreifen jetzt auch wieder bei den Bauern so ich glaube dass die Bauern eine spezielle Gruppe sind und man sieht auch wirklich bei den Bauern Funktionären die seit Jahren in Deutschland geübt darin sind ihre verhältnismäßig kleinen Anteil
Eigentlich an der Bevölkerung und auch am Bruttoinlandsprodukt bei gleichzeitig sehr hoher Subventionierung sind sie extrem gut da drin immer wieder politisch a sich aufmerksam zu machen und deswegen sehe ich auch nicht so eine große Gefahr dass die AFD das Verein haben kann oder vielleicht sogar noch andere Rechte Gruppierung weil die
Bauern einfach wissen so sie müssen da schon in der Mitte der Gesellschaft bleiben also sieht man jetzt auch heute war Olaf Scholz in Cottbus da gab es auch bauernproteste da haben die Bauern schon eine relativ klare Grenze gesetzt aber das ist längst nicht überall so dass diese Grenze so so klar gesetzt ist
Sondern es ist oft fließend von einer berechtigten Unzufriedenheit mit der Bundesregierung die glaube ich viele Leute spüren einfach weil die Politik in vielen Punkten nicht gut ist hin zu einem wirklich destruktiven Politikverständnis was einfach keinerlei Ziele mehr hat und auf keinerlei Regeln basiert sondern im Prinzip muss man
Sagen nur darauf basiert die Leute immer unzufriedener zu machen du hast gerade einmal kurz das Stichwort reingeworfen dass die AFD mit Konzepten an demokratische an das demokratische Grundverständnis stößt und da eigentlich nicht mit konform gehen kann in einigen Punkten jetzt gab es ja gerade zuletzt auch große Berichterstattung über ein Vernetzungstreffen zwischen
Rechtsextremisten und afdptikern und selbst Olaf Scholz hat sich gestern dazu geäußert und betont dass wer sich gegen eine demokratische Grundordnung richte ein Fall für die Justiz und den Verfassungsschutz sei in Thüringen und Sachsen gilt die AFD ja beispielsweise bereits als gesichert rechtsextrem weshalb unter anderem ja auch immer wieder über
Ein Verbot der AFD diskutiert wird vielleicht kannst Du noch mal auseinander deklinieren was so ein Verbot bedeuten würde was vielleicht auch dagegen spricht und was aber auch Positives dabei rumkommen könnte also da gibt’s verschiedene Ebenen das eine ist quasi was bedeutet dieses Verfahren da haben wir ein historisches Beispiel mit
Dem NPD Partei Verbotsverfahren was damals gescheitert ist und am Ende glaube ich aber zu einem ganz anderen Zeitpunkt und auch vor allem auf ein ganz anderen Niveau war die NPD war nie in Umfragen bundesweit bei über 20% also das muss man einfach sagen das kommt der Vergleich relativ schnell an seine
Grenzen es gibt viele die die Meinung vertreten und der würde ich mich bislang auch anschließen dass ein AFD Parteiverbotsverfahren in diesem Jahr anzustreben nichts bringen würde weil nach den Reg unseres Rechtsstaates selbst wenn ein Gericht zu diesem Urteil kommt wird das nicht dieses Jahr passieren und auch da schürt man
Natürlich diese Erzählung eines generalverdachts gegenüber allem was die AFD hat und die würde auf kurze Sicht von einem Parteiverbotsverfahren auf jeden Fall erstmal profitieren und man muss ja auch sagen diese Debatten werden immer dann groß wenn die AFD in Umfragen gerade wieder zugelegt hat also die Erzählung das ist jetzt nicht schwierig
Da muss jetzt ne das jetzt nicht so dass die AFD sich da irgendwie besonders fantasiereich präsentieren muss und die Erzählung ne die wollen uns einfach kaputt machen weil wir so erfolgreich sind fruchtet dann natürlich so trotzdem muss man sagen dass gerade auf lange Sicht man das auf jeden Fall beobachten
Muss du hast erwähnt die AFD ist in vielen Bundesländern entweder ein Verdachtsfall beim Verfassungsschutz oder gesichert recht extrem eingestuft es gab die Berichterstattung die du eben auch erwähnt hast von den Kollegen von Korrektiv über dieses Treffen wo es um eine Remigration von am Ende deutschen geht also die AFD unterscheiden da ja
Auch nach nach Klassen offenbar das scheint in diesen Jahren auch wieder möglich zu sein verzeih bitte die ironische Anmerkung und man muss klar sagen dass es viele viele viele viele Hinweise dafür gibt dass auf dem Papier ein AFD Parteiverbotsverfahren Sinn machen würde aber auf dem Papier und realpolitisch sind einfach zwei unterschiedliche
Paschuh und ich würde dabei bleiben dass dadurch dass die Hürden für ein Parteiverbot in Deutschland so hoch sind und das ist auch gut so nach dem Zweiten Weltkrieg ist das Grundgesetz was sich die Bundesrepublik gegeben hat extrem Parteien freundlich also die Parteien sind im Vergleich zu vielen vielen anderen Demokratien in
Deutschland durchs Grundgesetz viel viel viel stärker und das ist ein große Stärke der deutschen Demokratie immer gewesen und deswegen ist es auch so schwer eine Partei zu verbieten aber ganz kurz jetzt gilt die Partei ja schon als gesichert rechtextrem z.B was müsste denn passieren damit auf jeden Fall irgendwelche Schritte eingeleitet werden
Müssten um etwas zu verändern also um Beispiel Weise ein teilverbot oder so etwas herbeizuführen weil alles kann sich ja auch die Demokratie dann nicht gefallen lassen ne und das Problem ist natürlich dass in umso mehr Parlamenten die sitzen desto schwieriger wird es für die ganzen demokratischen Organe da
Irgendwas zu tun weil viele Sachen kannst du nur mit bestimmten Mehrheiten machen manchmal nur mit einer zwei Drittel Mehrheit und wenn die AFD über ein Drittel der Abgeordneten stellt dann sind schon mal Grundgesetzänderungen im Bundestag nicht mehr möglich ich bin wirklich kein Verfassungsjurist und ich glaube auch das würde den Rahmen dieses
Podcasts sprengen das jetzt hier einmal komplett durchzudeklinieren aber wenn es z.B klare Pläne zu einem Umsturz der Bundesregierung geben würde oder wenn es ganz klare Attacken auf bestimmte politische Organe geben würde und da muss man sagen wir haben in kleinen Formen das schon gesehen es gab
Die AFD äh Mitarbeiter und zum Teil auch wie es damals in der Berichterstattung hieß Abgeordneten die Leute in den Bundestag gelassen haben es gab immer wieder Berichte über über umsturzfantasien in whatsapp-gruppen aber auch da wieder ist ist ein Unterschied ob man das schreibt oder ob man aktiv daran arbeitet ich glaube dass
Der Schlag gegen die reichsbürgerszene den es vor gut einem Jahr gab dass der ein guter Hinweis dafür ist dass unsere Sicherheitsbehörden auch da in dem politischen Spektrum genau hinschauen und im Zweifelsfall dann wenn sich in der AFD sowas zusammenbraut auch aktiv werden dass bis dahin die Demokratie in Deutschland vorne bisher nicht da
Gewesene Probe gestellt wird es lässt sich glaube ich nicht mehr vermeiden also egal was passiert und gerade mit Blick auf die drei anstehenden Wahlen jetzt im Herbst egal wie du es machst egal was jetzt jetzt alle machen es wird nicht schön dann vielleicht noch zum Abschluss wie
Schätzt du ein was die anderen bislang großen Parteien momentan tun um der AFD etwas entgegenzusetzen und glaubst du dass das reicht was gerade passiert ich glaube es wä wichtig dass die AFD nicht als Gegner und als Hauptteil deiner Politik gesehen wird auch wenn sie so erfolgreich ist sondern dass es vor
Allem darum geht Wähler davon zu überzeugen dass du politische Antworten hast um Ihre Probleme zu lösen weil egal wie destruktiv du versuchst zu sein die AFD wird destruktiver sein ja also das haben wir auch immer wieder gesehen damit ist Markus Söder bei seiner ersten Wahl fast auf die Nase gefallen als er
Versucht hat wirklich so ne er ist ein paar Schritte in Richtung AFD gelaufen und was die AFD dann macht ist sie läuft halt ein paar Schritte weiter und dann bleibt der Abstand genauso groß wie vorher und der Eindruck besteht für die Leute die die AFD wollen die werden
Weiter die AFD wählen und die anderen werden sich eher abwenden weil sie halt sagen so also wenn wenn nicht mal unsere demokratischen Parteien noch dafür stehen wofür mache ich das denn überhaupt und ich glaube das viel zu oft und viel zu viel und das lässt sich natürlich nicht komplett vermeiden aber
Darüber geredet wird was kann man tun damit die AFD nicht so groß wird ich glaube dass jede Fokussierung auf was kann man tun dass die L in Deutschland in den jeweiligen Bundesländern in den Kommunen dass es besser wird was kann man dagegen tun dass die riesige Inflation die wir in den letzten Jahren
Hatten und die sehr sehr viele Leute vor große Herausforderung stellt dass da was passiert was kann man tun Stichwort Migration um da wirklich auch mal was vorzuweisen auch da meiner Meinung nach haben sich die Regierungsparteien alle bisher nicht mit mit Rum bekleckert also es ist es ein sehr langer weg
Aber am Ende entscheidet sich die Wahl in den letzten Wochen bevor es losgeht also jetzt darüber zu spekulieren was man machen kann um die AFD Wähler glücklich oder unglücklich zu machen ist glaube ich der falsche Ansatz sondern eine Fokussierung darauf wieder gute Politik zu machen im Bund und in den
Ländern und ich glaube gerade im Bund gibt’s da echt noch sehr viel Nachholbedarf ist das was in den nächsten Wochen und Monaten anstehen sollte und alles andere entscheidet sich dann in den letzten Wochen des Wahlkampfs also glaube das ist mehr als ein Warnschuss gewesen diese Umfrage die heute veröffentlicht wurde von Forsa es
Ist aber noch längst nicht die Entscheidung also gewählt wird im Herbst danke schön Tore na klar und wenn wir schon beim Thema Umfragen sind zum Schluss vielleicht noch eine Sache ich schulde ihnen nämlich auch noch ergeb der letzten Folgen 64% von ihnen haben Verständnis für die bauernproteste geäußert und 33%
Von ihnen können den Warnstreik nachvollziehen heute würde mich interessieren ob sie sich ein Verbot der AFD wünschen würden so wie wir es gerade diskutiert haben schreiben Sie es uns gerne in die Kommentare oder nehmen Sie an der Spotify Umfrage teil und damit sage ich jetzt tschüss und wünsche Ihnen
Einen guten Freitag und dann einen ruhigen Start ins Wochenende redaktionsschluss für unsere Nachrichten war heute wie immer 4:30r und auch die heutigen Meldungen wurden wie immer produziert von [Musik] [Applaus] [Musik] regioocast
Umfrage-Hoch der AfD – was bedeuten die Zahlen? | WELT Podcast – Das bringt der Tag
Laut einer Forsa-Umfrage ist die AfD aktuell die mit Abstand stärkste Kraft in den neuen Bundesländern. Über 30 % der Befragten in Brandenburg, Thüringen und Sachsen würden demnach AfD wählen. WELT-Nachrichtenchef Thore Barfuss ordnet die Zahlen mit Blick auf die Landtagswahlen im September ein.
Den Artikel zum Thema finden Sie hier: https://www.welt.de/politik/ausland/plus249440120/Polen-Kaczynski-und-die-PiS-Partei-greifen-zum-Trump-Rezept.html
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